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 Es handelt sich bei dem nachfolgenden Text der TA Luft 2002 um die Internetfassung des

BMU. Der amtliche Text ist im Gemeinsamen Ministerialblatt vom 30. Juli 2002 (GMBl.

2002, Heft 25 – 29, S. 511 – 605) veröffentlicht worden und kann über die Carl Heymanns

Verlag KG, Luxemburger Straße 449, 50939 Köln (Tel.: 0221/943730) oder den Buchhandel

bezogen werden.

 

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes–Immissionsschutzgesetz

(Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft)

Vom 24. Juli 2002

 

Nach § 48 des Bundes–Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom

14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880), der durch Artikel 2 des Gesetzes vom 27. Juli 2001 (BGBl. I

S. 1950) geändert worden ist, wird nach Anhörung der beteiligten Kreise folgende

 

Allgemeine

Verwaltungsvorschrift erlassen:

 

Inhaltsübersicht:

 

1 Anwendungsbereich 7

2 Begriffsbestimmungen und Einheiten im Messwesen 9

2.1 Immissionen 9

2.2 Immissionskenngrößen, Beurteilungspunkte, Aufpunkte 9

2.3 Immissionswerte 10

2.4 Abgasvolumen und Abgasvolumenstrom 10

2.5 Emissionen 10

2.6 Emissionsgrad und Emissionsminderungsgrad 11

2.7 Emissionswerte und Emissionsbegrenzungen 12

2.8 Einheiten und Abkürzungen 12

2.9 Rundung 13

2.10 Altanlagen 13

 

3 Rechtliche Grundsätze für Genehmigung, Vorbescheid und Zulassung des

vorzeitigen Beginns 15

 

3.1 Prüfung der Anträge auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und

zum Betrieb neuer Anlagen 15

 

3.2 Prüfung der Anträge auf Erteilung einer Teilgenehmigung (§ 8 BImSchG)

oder eines Vorbescheids (§ 9 BImSchG) 15

 

3.3 Prüfung der Anträge auf Zulassung des vorzeitigen Beginns (§ 8a BImSchG) 16

 

3.4 Prüfung der Genehmigungsbedürftigkeit einer Änderung (§ 15 Abs. 2

BImSchG) 16

 

3.5 Prüfung der Anträge auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung 17

 

3.5.1 Begriff der Änderung 17

 

3.5.2 Angeordnete Änderung 17

3.5.3 Prüfungsumfang 17

 

3.5.4 Verbesserungsmaßnahmen 18

 

4 Anforderungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen 19

 

4.1 Prüfung der Schutzpflicht 19

 

4.2 Schutz der menschlichen Gesundheit 20

 

4.2.1 Immissionswerte 20

 

4.2.2 Genehmigung bei Überschreiten der Immissionswerte 21

 

4.2.3 Genehmigung bei künftiger Einhaltung der Immissionswerte 22

 

4.3 Schutz vor erheblichen Belästigungen oder erheblichen Nachteilen durch

Staubniederschlag 23

 

4.3.1 Immissionswert für Staubniederschlag 23

 

4.3.2 Genehmigung bei Überschreiten des Immissionswertes 23

 

4.4 Schutz vor erheblichen Nachteilen, insbesondere Schutz der Vegetation und

von Ökosystemen 24

 

4.4.1 Immissionswerte für Schwefeldioxid und Stickstoffoxide 24

 

4.4.2 Immissionswert für Fluorwasserstoff; Ammoniak 25

 

4.4.3 Genehmigung bei Überschreitung der Immissionswerte 26

 

4.5 Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Schadstoffdepositionen 27

 

4.5.1 Immissionswerte für Schadstoffdepositionen 27

 

4.5.2 Genehmigung bei Überschreitung der Immissionswerte für Schadstoffdepositionen

oder der Prüf– und Maßnahmenwerte 28

 

4.5.3 Sonderfälle bei Überschreitung von Prüf– und Maßnahmenwerten 29

 

4.6 Ermittlung der Immissionskenngrößen 29

 

4.6.1 Allgemeines 29

 

4.6.2 Ermittlung der Vorbelastung 31

 

4.6.3 Kenngrößen für die Vorbelastung 36

 

4.6.4 Kenngrößen für die Zusatzbelastung 37

 

4.7 Einhaltung der Immissionswerte 38

 

4.7.1 Immissions–Jahreswert 38

 

4.7.2 Immissions–Tageswert 38

 

4.7.3 Immissions–Stundenwert 39

 

4.8 Prüfung, soweit Immissionswerte nicht festgelegt sind, und in Sonderfällen 39

 

5 Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen 43

 

5.1 Allgemeines 43

 

5.1.1 Inhalt und Bedeutung 43

 

5.1.2 Berücksichtigung der Anforderungen im Genehmigungsverfahren 45

 

5.1.3 Grundsätzliche Anforderungen zur integrierten Vermeidung und Verminderung

von Umweltverschmutzungen 47

 

5.2 Allgemeine Anforderungen zur Emissionsbegrenzung 49

 

5.2.1 Gesamtstaub, einschließlich Feinstaub 49

 

5.2.2 Staubförmige anorganische Stoffe 49

 

5.2.3 Staubförmige Emissionen bei Umschlag, Lagerung oder Bearbeitung von

festen Stoffen 52

 

5.2.4 Gasförmige anorganische Stoffe 58

 

5.2.5 Organische Stoffe 59

 

5.2.6 Gasförmige Emissionen beim Verarbeiten, Fördern, Umfüllen oder Lagern

von flüssigen organischen Stoffen 62

 

5.2.7 Krebserzeugende, erbgutverändernde oder reproduktionstoxische Stoffe sowie

schwer abbaubare, leicht anreicherbare und hochtoxische organische

Stoffe 66

 

5.2.8 Geruchsintensive Stoffe 70

 

5.2.9 Bodenbelastende Stoffe 71

 

5.3 Messung und Überwachung der Emissionen 72

 

5.3.1 Messplätze 72

 

5.3.2 Einzelmessungen 72

 

5.3.3 Kontinuierliche Messungen 75

 

5.3.4 Fortlaufende Ermittlung besonderer Stoffe 81

 

5.3.5 Gleichwertigkeit zu VDI–Richtlinien 81

 

5.4 Besondere Regelungen für bestimmte Anlagenarten 82

 

5.4.1 Wärmeerzeugung, Bergbau, Energie 82

 

5.4.2 Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe 103

 

5.4.3 Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung 118

 

5.4.4 Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

132

 

5.4.5 Oberflächenbehandlung mit organischen Stoffen, Herstellung von bahnenförmigen

Materialien aus Kunststoffen, sonstige Verarbeitung von Harzen

und Kunststoffen 146

 

5.4.6 Holz, Zellstoff 150

 

5.4.7 Nahrungs–, Genuss– und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse 153

 

5.4.8 Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen 169

 

5.4.9 Lagerung, Be– und Entladung von Stoffen und Zubereitungen 185

 

5.4.10 Sonstiges 187

 

5.5 Ableitung von Abgasen 195

 

5.5.1 Allgemeines 195

 

5.5.2 Ableitung über Schornsteine 195

 

5.5.3 Nomogramm zur Bestimmung der Schornsteinhöhe 196

 

5.5.4 Ermittlung der Schornsteinhöhe unter Berücksichtigung der Bebauung und

des Bewuchses sowie in unebenem Gelände 199

 

5.5.5 Bestehende Anlagen 200

 

6 Nachträgliche Anordnungen 201

 

6.1 Nachträgliche Anordnungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen

201

 

6.1.1 Ermessenseinschränkung 201

 

6.1.2 Eingriffsvoraussetzung 201

 

6.1.3 Maßnahmen 202

 

6.1.4 Fristen 202

 

6.1.5 Luftqualitätswerte der EG 202

 

6.2 Nachträgliche Anordnungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen

203

6.2.1 Grundsatz 203

 

6.2.2 Unverzügliche Sanierung 203

 

6.2.3 Einräumung von Sanierungsfristen 204

 

6.2.4 Verzicht auf die Genehmigung 205

 

6.2.5 Kompensation 205

 

7 Aufhebung von Vorschriften 205

 

8 Inkrafttreten 206

 

Anhang 1 Ermittlung des Mindestabstandes zu empfindlichen Pflanzen (z.B. Baumschulen,

Kulturpflanzen) und Ökosystemen im Hinblick auf die Anforderungen

der Nummer 4.8 207

Anhang 2 Kurven zur Ableitung von Massenströmen aus Immissionsprognosen 211

 

Anhang 3 Ausbreitungsrechnung 216

 

Anhang 4 Organische Stoffe der Klasse I nach Nummer 5.2.5 229

 

Anhang 5 Äquivalenzfaktoren für Dioxine und Furane 235

 

Anhang 6 VDI–Richtlinien und Normen zur Emissionsmesstechnik 236

 

Anhang 7 S–Werte 239

 

Abbildungsübersicht:

 

Abbildung 1: Mindestabstandskurve 154

 

Abbildung 2: Nomogramm zur Ermittlung der Schornsteinhöhe 198

 

Abbildung 3: Diagramm zur Ermittlung des Wertes J 199

 

Abbildung 4: Mindestabstand von Anlagen zu empfindlichen Pflanzen (z.B. Baumschulen,

Kulturpflanzen) und Ökosystemen, bei dessen Unterschreiten

sich Anhaltspunkte für das Vorliegen erheblicher Nachteile durch

Schädigung dieser Schutzgüter auf Grund der Einwirkung von Ammoniak

ergeben 209

 

Abbildung 5: Arsen und anorganische Arsenverbindungen 211

 

Abbildung 6: Blei und anorganische Bleiverbindungen 212

 

Abbildung 7: Cadmium und anorganische Cadmiumverbindungen sowie Thallium

und anorganische Thalliumverbindungen 213

 

Abbildung 8: Nickel und anorganische Nickelverbindungen 214

 

Abbildung 9: Quecksilber und anorganische Quecksilberverbindungen 215

 

Tabellenübersicht:

 

Tabelle 1: Immissionswerte für Stoffe zum Schutz der menschlichen Gesundheit 20

 

Tabelle 2: Immissionswert für Staubniederschlag zum Schutz vor erheblichen

Belästigungen oder erheblichen Nachteilen 23

 

Tabelle 3: Immissionswerte für Schwefeldioxid und Stickstoffoxide zum Schutz

von Ökosystemen und der Vegetation 24

 

Tabelle 4: Immissionswert für Fluorwasserstoff zum Schutz vor erheblichen

Nachteilen 25

 

Tabelle 5: Irrelevante Zusatzbelastungswerte für Immissionswerte zum Schutz

vor erheblichen Nachteilen 26

 

Tabelle 6: Immissionswerte für Schadstoffdepositionen 27

 

Tabelle 7: Bagatellmassenströme 30

 

Tabelle 8: Depositionswerte als Anhaltspunkte für die Sonderfallprüfung 42

 

Tabelle 9: Emissionswerte für Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid, angegeben

als Schwefeldioxid, für Anlagen der Nummer 2.8 107

 

Tabelle 10: Faktoren zur Umrechnung von Tierplatzzahlen in Tierlebendmasse,

angegeben in Großvieheinheiten 154

 

Tabelle 11: Ammoniakemissionsfaktoren für Anlagen zum Halten oder zur Aufzucht

von Nutztieren 207

 

Tabelle 12: Depositionsgeschwindigkeiten für Gase 217

 

Tabelle 13: Depositions– und Sedimentationsgeschwindigkeiten für Stäube 218

 

Tabelle 14: Mittlere Rauhigkeitslänge in Abhängigkeit von den Landnutzungsklassen

des CORINE–Katasters 219

Tabelle 15: Größen für meteorologische Grenzschichtprofile 222

Tabelle 16: Bestimmung von Dh 223

 

Tabelle 17: Bestimmung der Monin–Obukhov–Länge LM 224

 

Tabelle 18: Klassierung der Windgeschwindigkeiten 227

 

Tabelle 19: Organische Stoffe der Klasse I nach Nummer 5.2.5 229

 

Tabelle 20: Äquivalenzfaktoren für Dioxine und Furane 235

 

Tabelle 21: VDI–Richtlinien und Normen zur Emissionsmesstechnik 236

 

Tabelle 22: S–Werte 239

 

1 Anwendungsbereich

 

Diese Technische Anleitung dient dem Schutz der Allgemeinheit und der Nachbarschaft

vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen und der

Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, um

ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen.

Die Vorschriften dieser Technischen Anleitung sind zu beachten bei der

 

a) Prüfung der Anträge auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum

Betrieb einer neuen Anlage (§ 6 Abs. 1 BImSchG) sowie zur Änderung der

Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer bestehenden Anlage (§ 16

Abs. 1, auch in Verbindung mit Abs. 4 BImSchG),

 

b) Prüfung der Anträge auf Erteilung einer Teilgenehmigung, eines Vorbescheids

oder der Zulassung des vorzeitigen Beginns (§§ 8, 8a und 9 BImSchG),

 

c) Prüfung der Genehmigungsbedürftigkeit einer Änderung (§ 15 Abs. 2

BImSchG),

 

d) Entscheidung über nachträgliche Anordnungen (§ 17 BImSchG) und

 

e) Entscheidung zu Anordnungen über die Ermittlung von Art und Ausmaß der

von einer Anlage ausgehenden Emissionen sowie der Immissionen im Einwirkungsbereich

der Anlage (§ 26, auch in Verbindung mit § 28 BImSchG).

Der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geruchsimmissionen wird

in dieser Verwaltungsvorschrift nicht geregelt; dagegen wird die Vorsorge gegen

schädliche Umwelteinwirkungen durch Geruchsemissionen in dieser Verwaltungsvorschrift

geregelt.

 

Die Anforderungen der Nummern 5.1 bis 5.4 gelten nicht für genehmigungsbedürftige

Anlagen, soweit in Rechtsverordnungen der Bundesregierung Anforderungen zur

Vorsorge und zur Ermittlung von Emissionen an luftverunreinigenden Stoffen getroffen

werden.

 

Soweit im Hinblick auf die Pflichten der Betreiber von nicht genehmigungsbedürftigen

Anlagen nach § 22 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 BImSchG zu beurteilen ist, ob schädliche

Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen vorliegen, sollen die in Nummer 4

 

festgelegten Grundsätze zur Ermittlung und Maßstäbe zur Beurteilung von schädlichen

Umwelteinwirkungen herangezogen werden. Die Ermittlung von Immissionskenngrößen

nach Nummer 4.6 unterbleibt, soweit eine Prüfung im Einzelfall ergibt,

dass der damit verbundene Aufwand unverhältnismäßig wäre. Tragen nicht genehmigungsbedürftige

 

Anlagen zum Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen in relevanter

Weise bei, ist zu prüfen, ob die nach dem Stand der Technik gegebenen Möglichkeiten

zu ihrer Vermeidung ausgeschöpft sind. Nach dem Stand der Technik unvermeidbare

schädliche Umwelteinwirkungen sind auf ein Mindestmaß zu beschränken.

Soweit zur Erfüllung der Pflichten nach § 22 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 BImSchG Anforderungen

für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen festgelegt werden können,

können auch die in Nummer 5 für genehmigungsbedürftige Anlagen festgelegten

Vorsorgeanforderungen als Erkenntnisquelle herangezogen werden. Luftreinhaltepläne

sind bei Anordnungen nach §§ 24 und 25 BImSchG zu beachten.

 

2 Begriffsbestimmungen und Einheiten im Messwesen

 

2.1 Immissionen

Immissionen im Sinne dieser Verwaltungsvorschrift sind auf Menschen, Tiere,

Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre oder Kultur– und Sachgüter einwirkende

Luftverunreinigungen.

Immissionen werden wie folgt angegeben:

 

a) Massenkonzentration als Masse der luftverunreinigenden Stoffe bezogen auf

das Volumen der verunreinigten Luft; bei gasförmigen Stoffen ist die Massenkonzentration

auf 293,15 K und 101,3 kPa zu beziehen.

 

b) Deposition als zeitbezogene Flächenbedeckung durch die Masse der luftverunreinigenden

Stoffe.

 

2.2 Immissionskenngrößen, Beurteilungspunkte, Aufpunkte

Immissionskenngrößen kennzeichnen die Höhe der Vorbelastung, der Zusatzbelastung

oder der Gesamtbelastung für den jeweiligen luftverunreinigenden Stoff. Die

Kenngröße für die Vorbelastung ist die vorhandene Belastung durch einen Schadstoff.

Die Kenngröße für die Zusatzbelastung ist der Immissionsbeitrag, der durch das

beantragte Vorhaben voraussichtlich (bei geplanten Anlagen) oder tatsächlich (bei

bestehenden Anlagen) hervorgerufen wird. Die Kenngröße für die Gesamtbelastung

ist bei geplanten Anlagen aus den Kenngrößen für die Vorbelastung und die Zusatzbelastung

zu bilden; bei bestehenden Anlagen entspricht sie der vorhandenen Belastung.

Beurteilungspunkte sind diejenigen Punkte in der Umgebung der Anlage, für die die

Immissionskenngrößen für die Gesamtbelastung ermittelt werden. Aufpunkte sind

diejenigen Punkte in der Umgebung der Anlage, für die eine rechnerische Ermittlung

der Zusatzbelastung (Immissionsprognose) vorgenommen wird.

 

2.3 Immissionswerte

Der Immissions–Jahreswert ist der Konzentrations– oder Depositionswert eines Stoffes

gemittelt über ein Jahr.

Der Immissions–Tageswert ist der Konzentrationswert eines Stoffes gemittelt über

einen Kalendertag mit der zugehörigen zulässigen Überschreitungshäufigkeit (Anzahl

der Tage) während eines Jahres.

Der Immissions–Stundenwert ist der Konzentrationswert eines Stoffes gemittelt über

eine volle Stunde (z.B. 8.00 bis 9.00 Uhr) mit der zugehörigen zulässigen Überschreitungshäufigkeit

(Anzahl der Stunden) während eines Jahres.

 

2.4 Abgasvolumen und Abgasvolumenstrom

Abgase im Sinne dieser Verwaltungsvorschrift sind die Trägergase mit den festen,

flüssigen oder gasförmigen Emissionen.

Angaben des Abgasvolumens und des Abgasvolumenstroms sind in dieser Verwaltungsvorschrift

auf den Normzustand (273,15 K; 101,3 kPa) nach Abzug des Feuchtegehaltes

an Wasserdampf bezogen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben

wird.

 

2.5 Emissionen

Emissionen im Sinne dieser Verwaltungsvorschrift sind die von einer Anlage ausgehenden

Luftverunreinigungen.

Emissionen werden wie folgt angegeben:

 

a) Masse der emittierten Stoffe oder Stoffgruppen bezogen auf das Volumen

(Massenkonzentration)

aa) von Abgas im Normzustand (273,15 K; 101,3 kPa) nach Abzug des

Feuchtegehaltes an Wasserdampf,

 

bb) von Abgas (f) im Normzustand (273,15 K; 101,3 kPa) vor Abzug des

Feuchtegehaltes an Wasserdampf;

 

b) Masse der emittierten Stoffe oder Stoffgruppen bezogen auf die Zeit als Massenstrom

(Emissionsmassenstrom);

der Massenstrom ist die während einer Betriebsstunde bei bestimmungsgemäßem

Betrieb einer Anlage unter den für die Luftreinhaltung ungünstigsten

Betriebsbedingungen auftretende Emission der gesamten Anlage;

 

c) Anzahl der emittierten Fasern bezogen auf das Volumen (Faserstaubkonzentration)

von Abgas im Normzustand (273,15 K; 101,3 kPa) nach Abzug des

Feuchtegehaltes an Wasserdampf;

 

d) Verhältnis der Masse der emittierten Stoffe oder Stoffgruppen zu der Masse der

erzeugten oder verarbeiteten Produkte oder zur Tierplatzzahl (Emissionsfaktor);

in das Massenverhältnis geht die während eines Tages bei bestimmungsgemäßem

Betrieb einer Anlage unter den für die Luftreinhaltung ungünstigsten

Betriebsbedingungen auftretende Emission der gesamten Anlage ein;

e) Anzahl der Geruchseinheiten der emittierten Geruchsstoffe bezogen auf das

Volumen (Geruchsstoffkonzentration) von Abgas bei 293,15 K und 101,3 kPa

vor Abzug des Feuchtegehaltes an Wasserdampf;

die Geruchsstoffkonzentration ist das olfaktometrisch gemessene Verhältnis

der Volumenströme bei Verdünnung einer Abgasprobe mit Neutralluft bis zur

Geruchschwelle, angegeben als Vielfaches der Geruchsschwelle.

 

 

2.6 Emissionsgrad und Emissionsminderungsgrad

Emissionsgrad ist das Verhältnis der im Abgas emittierten Masse eines luftverunreinigenden

Stoffes zu der mit den Brenn– oder Einsatzstoffen zugeführten Masse; er

wird angegeben als Vomhundertsatz.

Emissionsminderungsgrad ist das Verhältnis der im Abgas emittierten Masse eines

luftverunreinigenden Stoffes zu seiner zugeführten Masse im Rohgas; er wird angegeben

als Vomhundertsatz. Der Geruchsminderungsgrad ist ein Emissionsminderungsgrad.

 

2.7 Emissionswerte und Emissionsbegrenzungen

Emissionswerte sind Grundlagen für Emissionsbegrenzungen.

Emissionsbegrenzungen sind die im Genehmigungsbescheid oder in einer nachträglichen

Anordnung festzulegenden

 

a) zulässigen Faserstaub–, Geruchsstoff– oder Massenkonzentrationen von Luftverunreinigungen

im Abgas mit der Maßgabe, dass

 

aa) sämtliche Tagesmittelwerte die festgelegte Konzentration und

 

bb) sämtliche Halbstundenmittelwerte das 2fache der festgelegten Konzentration

nicht überschreiten,

 

b) zulässigen Massenströme, bezogen auf eine Betriebsstunde,

 

c) zulässigen Massenverhältnisse, bezogen auf einen Tag (Tagesmittelwerte),

 

d) zulässigen Emissionsgrade, bezogen auf einen Tag (Tagesmittelwerte),

 

e) zulässigen Emissionsminderungsgrade, bezogen auf einen Tag (Tagesmittelwerte)

oder

 

f) sonstigen Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen

durch Luftverunreinigungen.

 

2.8 Einheiten und Abkürzungen

μm Mikrometer: 1 μm = 0,001 mm

mm Millimeter: 1 mm = 0,001 m

m Meter: 1 m = 0,001 km

km Kilometer

m² Quadratmeter

ha Hektar: 1 ha = 10 000 m2

1 Liter: 1 l = 0,001 m3

m³ Kubikmeter

ng Nanogramm: 1 ng = 0,001 μg

μg Mikrogramm: 1 μg = 0,001 mg

mg Milligramm: 1 mg = 0,001 g

g Gramm: 1 g = 0,001 kg

kg Kilogramm: 1 kg = 0,001 Mg (t)

Mg Megagramm (entspricht t : Tonne)

s Sekunde

h Stunde

d Tag (Kalendertag)

a Jahr

°C Grad Celsius

K Kelvin

Pa Pascal: 1 Pa = 0,01 mbar (Millibar)

kPa Kilopascal: 1 kPa = 1 000 Pa

MPa Megapascal: 1 MPa = 1 000 000 Pa

kJ Kilojoule

kWh Kilowattstunde: 1 kWh = 3 600 kJ

MW Megawatt

GE Geruchseinheit

GE/m3 Geruchsstoffkonzentration

GV Großvieheinheit (1 Großvieheinheit entsprechen 500 kg Tierlebendmasse)

 

2.9 Rundung

Soweit Zahlenwerte zur Beurteilung von Immissionen oder Emissionen (z.B. Immissionswerte,

Zusatzbelastungswerte, Irrelevanzwerte, Emissionswerte) zu überprüfen

sind, sind die entsprechenden Mess– und Rechengrößen mit einer Dezimalstelle mehr

als der Zahlenwert zur Beurteilung zu ermitteln. Das Endergebnis ist in der letzten

Dezimalstelle nach Nummer 4.5.1 der DIN 1333 (Ausgabe Februar 1992) zu runden

sowie in der gleichen Einheit und mit der gleichen Stellenzahl wie der Zahlenwert

anzugeben.

2.10 Altanlagen

Altanlagen (bestehende Anlagen) im Sinne dieser Verwaltungsvorschrift sind

 

1. Anlagen, für die am 1. Oktober 2002

a) eine Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb nach § 6 oder § 16

BImSchG oder eine Zulassung vorzeitigen Beginns nach § 8a BImSchG

 

erteilt ist und in dieser Zulassung Anforderungen nach § 5 Abs. 1 Nrn. 1

oder 2 BImSchG festgelegt sind,

b) eine Teilgenehmigung nach § 8 BImSchG oder ein Vorbescheid nach § 9

BImSchG erteilt ist, soweit darin Anforderungen nach § 5 Abs. 1 Nrn. 1

oder 2 BImSchG festgelegt sind,

2. Anlagen, die nach § 67 Abs. 2 BImSchG anzuzeigen sind oder die entweder

nach § 67a Abs. 1 BImSchG oder vor Inkrafttreten des Bundes–Immissionsschutzgesetzes

nach § 16 Abs. 4 der Gewerbeordnung anzuzeigen waren.

 

3 Rechtliche Grundsätze für Genehmigung, Vorbescheid und Zulassung des vorzeitigen

Beginns

 

3.1 Prüfung der Anträge auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und

zum Betrieb neuer Anlagen

Eine Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer genehmigungsbedürftigen

Anlage ist nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Nrn. 1 und 2

BImSchG nur zu erteilen, wenn sichergestellt ist, dass die Anlage so errichtet und

betrieben wird, dass

 

a) die von der Anlage ausgehenden Luftverunreinigungen keine schädlichen Umwelteinwirkungen

für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft hervorrufen

können und

 

b) Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen

dieser Anlage getroffen ist.

Für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen gelten Nummern 4 und 5 dieser

Verwaltungsvorschrift.

 

3.2 Prüfung der Anträge auf Erteilung einer Teilgenehmigung (§ 8 BImSchG) oder

eines Vorbescheids (§ 9 BImSchG)

Soweit sich die Prüfung auf den Gegenstand einer Teilgenehmigung oder im Vorbescheidsverfahren

auf das Vorliegen bestimmter Genehmigungsvoraussetzungen bezieht,

ist Nummer 3.1 anzuwenden.

Bei einem Standortvorbescheid ist nach Nummer 3.1 zu prüfen, ob an dem angegebenen

Standort Gründe der Luftreinhaltung der Errichtung und dem Betrieb einer

Anlage der vorgesehenen Art entgegenstehen.

Bei der durch §§ 8 und 9 BImSchG weiter geforderten Beurteilung der gesamten

Anlage ist die Prüfung darauf zu beschränken, ob dem Vorhaben aus Gründen der

Luftreinhaltung unüberwindliche Hindernisse entgegenstehen. Zur Beurteilung der

grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit genügt die Feststellung, dass den Anforde–

rungen nach Nummer 3.1 durch technische oder betriebliche Maßnahmen Rechnung

getragen werden kann; durch derartige Maßnahmen darf die Art des Vorhabens jedoch

nicht verändert werden.

 

3.3 Prüfung der Anträge auf Zulassung des vorzeitigen Beginns (§ 8a BImSchG)

Die Zulassung des vorzeitigen Beginns der Errichtung einer Anlage setzt die Feststellung

voraus, dass mit einer Entscheidung zu Gunsten des Antragstellers zu rechnen

ist. Dabei ist die Einhaltung der Nummern 4 und 5 summarisch zu überprüfen.

Eine positive Feststellung kann auch dann getroffen werden, wenn den Anforderungen

zur Luftreinhaltung nur bei Beachtung noch festzulegender Auflagen entsprochen

werden kann; es muss dann aber ausgeschlossen sein, dass sich die Auflagen

auf die nach § 8a BImSchG zugelassenen Errichtungsarbeiten in einem solchen Maße

auswirken können, dass deren Durchführung in Frage gestellt wird.

 

3.4 Prüfung der Genehmigungsbedürftigkeit einer Änderung (§ 15 Abs. 2

BImSchG)

Wird die beabsichtigte Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer

genehmigungsbedürftigen Anlage angezeigt, ist zu prüfen, ob die Änderung einer

Genehmigung bedarf. Das ist der Fall, wenn durch die Änderung nachteilige Auswirkungen

auf die Schutzgüter des § 1 BImSchG hervorgerufen werden können, die für

die Prüfung nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG erheblich sein können, es sei denn, die

nachteiligen Auswirkungen sind offensichtlich gering und die Erfüllung der sich aus

§ 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG ergebenden Anforderungen ist sichergestellt (§ 16 Abs. 1

BImSchG).

 

Bei der Prüfung, ob durch angezeigte Änderungen nachteilige Auswirkungen für die

Luftreinhaltung hervorgerufen werden können, ist Nummer 3.1 nicht anwendbar. Bei

dieser Prüfung kommt es nämlich nicht darauf an, ob die Genehmigungsvoraussetzungen

eingehalten worden sind; das ist erst Gegenstand eines eventuellen Genehmigungsverfahrens.

 

Zusätzliche Luftverunreinigungen erfordern – außer in den Fällen des § 16 Abs. 1

Satz 2 BImSchG – eine Änderungsgenehmigung.

 

3.5 Prüfung der Anträge auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung

 

3.5.1 Begriff der Änderung

Nach § 16 Abs. 1 Satz 1 BImSchG bedarf die wesentliche Änderung der Lage, der

Beschaffenheit oder des Betriebes einer genehmigungsbedürftigen Anlage der Genehmigung.

Als Änderung ist dabei nur eine Abweichung von dem genehmigten Zustand,

nicht eine weitergehende Ausnutzung der vorliegenden Genehmigung anzusehen.

 

3.5.2 Angeordnete Änderung

Eine wesentliche Änderung bedarf nicht der Genehmigung, wenn sie der Erfüllung

einer nachträglichen Anordnung nach § 17 BImSchG dient, die abschließend bestimmt,

in welcher Weise die Lage, die Beschaffenheit oder der Betrieb der Anlage

zu ändern sind.

 

3.5.3 Prüfungsumfang

Bei der Entscheidung über die Erteilung einer Änderungsgenehmigung ist Nummer

 

3.1 entsprechend anzuwenden. Zu prüfen sind die Anlagenteile und Verfahrensschritte,

die geändert werden sollen, sowie die Anlagenteile und Verfahrensschritte,

auf die sich die Änderung auswirken wird. Bei anderen Anlagenteilen und Verfahrensschritten

soll geprüft werden, ob Anforderungen nach dieser Verwaltungsvorschrift,

die der Vorsorge dienen, mit Zustimmung des Anlagenbetreibers aus Anlass

der vorgesehenen Änderung erfüllt werden können. Durch die gleichzeitige Durchführung

der Maßnahmen kann u.U. der Aufwand vermindert und eine frühere Anpassung

an die Anforderungen dieser Verwaltungsvorschrift erreicht werden.

 

3.5.4 Verbesserungsmaßnahmen

Eine beantragte Änderungsgenehmigung darf auch dann nicht versagt werden, wenn

zwar nach ihrer Durchführung nicht alle Immissionswerte eingehalten werden, wenn

aber

 

a) die Änderung ausschließlich oder weit überwiegend der Verminderung der Immissionen

dient,

 

b) eine spätere Einhaltung der Immissionswerte nicht verhindert wird und

 

c) die konkreten Umstände einen Widerruf der Genehmigung nicht erfordern.

 

4 Anforderungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen

 

4.1 Prüfung der Schutzpflicht

Die Vorschriften in Nummer 4 enthalten

Immissionswerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit, zum Schutz vor

erheblichen Belästigungen oder erheblichen Nachteilen und Immissionswerte

zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Deposition,

Anforderungen zur Ermittlung von Vor–, Zusatz– und Gesamtbelastung,

Festlegungen zur Bewertung von Immissionen durch Vergleich mit den Immissionswerten

und

Anforderungen für die Durchführung der Sonderfallprüfung.

Sie dienen der Prüfung, ob der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch

luftverunreinigende Stoffe durch den Betrieb einer Anlage sichergestellt ist.

Bei der Prüfung, ob der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen sichergestellt ist (Nummer 3.1 Absatz 1 Buchstabe a)), hat die zuständige

Behörde zunächst den Umfang der Ermittlungspflichten festzustellen.

Bei Schadstoffen, für die Immissionswerte in den Nummern 4.2 bis 4.5 festgelegt

sind, soll die Bestimmung von Immissionskenngrößen

a) wegen geringer Emissionsmassenströme (s. Nummer 4.6.1.1),

b) wegen einer geringen Vorbelastung (s. Nummer 4.6.2.1) oder

c) wegen einer irrelevanten Zusatzbelastung (s. Nummern 4.2.2 Buchstabe a),

 

4.3.2 Buchstabe a), 4.4.1 Satz 3, 4.4.3 Buchstabe a) und 4.5.2 Buchstabe a))

entfallen. In diesen Fällen kann davon ausgegangen werden, dass schädliche Umwelteinwirkungen

durch die Anlage nicht hervorgerufen werden können, es sei denn,

trotz geringer Massenströme nach Buchstabe a) oder geringer Vorbelastung nach

Buchstabe b) liegen hinreichende Anhaltspunkte für eine Sonderfallprüfung nach

Nummer 4.8 vor.

 

Die Festlegung der Immissionswerte berücksichtigt einen Unsicherheitsbereich bei

der Ermittlung der Kenngrößen. Die Immissionswerte gelten auch bei gleichzeitigem

Auftreten sowie chemischer oder physikalischer Umwandlung der Schadstoffe.

Bei Schadstoffen, für die Immissionswerte nicht festgelegt sind, sind weitere Ermittlungen

nur geboten, wenn die Voraussetzungen nach Nummer 4.8 vorliegen.

 

4.2 Schutz der menschlichen Gesundheit

 

4.2.1 Immissionswerte

Der Schutz vor Gefahren für die menschliche Gesundheit durch die in Tabelle 1 bezeichneten

luftverunreinigenden Stoffe ist sichergestellt, wenn die nach Nummer 4.7

ermittelte Gesamtbelastung die nachstehenden Immissionswerte an keinem Beurteilungspunkt

überschreitet.

Tabelle 1: Immissionswerte für Stoffe zum Schutz der menschlichen

Gesundheit

Stoff/Stoffgruppe Konzentration

μg/m3

Mittelungszeitraum Zulässige Überschreitungshäufigkeit

im Jahr

Benzol 5 Jahr –

Blei und seine anorganischen

Verbindungen

als Bestandteile des

Schwebstaubes (PM–

10), angegeben als Pb

0,5 Jahr –

Schwebstaub (PM–10) 40

50

Jahr

24 Stunden

35

Schwefeldioxid 50

125

350

Jahr

24 Stunden

1 Stunde

3

24

 

Stoff/Stoffgruppe Konzentration

μg/m3

Mittelungszeitraum Zulässige Überschreitungshäufigkeit

im Jahr

Stickstoffdioxid 40

200

Jahr

1 Stunde

18

Tetrachlorethen 10 Jahr –

Werden in Richtlinien der Europäischen Gemeinschaften Grenzwerte zum Schutz der

menschlichen Gesundheit für Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe, Arsen,

Cadmium, Nickel oder Quecksilber bestimmt, gelten diese als Immissionswerte im

Sinne dieser Nummer ab dem Zeitpunkt, in dem die zugehörige nationale Umsetzungsvorschrift in Kraft tritt. Für Cadmium und anorganische Cadmiumverbindungen

als Bestandteile des Schwebstaubes (PM–10), angegeben als Cd, gilt bis zu

diesem Zeitpunkt ein Immissionswert von 0,02 μg/m3 bei einem Mittelungszeitraum

von einem Jahr.

 

4.2.2 Genehmigung bei Überschreiten der Immissionswerte

Überschreitet die nach Nummer 4.7 ermittelte Gesamtbelastung eines in Nummer

4.2.1 genannten luftverunreinigenden Stoffs an einem Beurteilungspunkt einen

Immissionswert, darf die Genehmigung wegen dieser Überschreitung nicht versagt

werden, wenn hinsichtlich des jeweiligen Schadstoffes

 

a) die Kenngröße für die Zusatzbelastung durch die Emissionen der Anlage an

diesem Beurteilungspunkt 3,0 vom Hundert des Immissions–Jahreswertes nicht

überschreitet und durch eine Auflage sichergestellt ist, dass weitere Maßnahmen

zur Luftreinhaltung, insbesondere Maßnahmen, die über den Stand der

Technik hinausgehen, durchgeführt werden, oder

 

b) durch eine Bedingung sichergestellt ist, dass in der Regel spätestens 12 Monate

nach Inbetriebnahme der Anlage solche Sanierungsmaßnahmen (Beseitigung,

Stilllegung oder Änderung) an bestehenden Anlagen des Antragstellers oder

Dritter oder sonstige Maßnahmen durchgeführt sind, die die Einhaltung der

Immissionswerte in Nummer 4.2.1 gewährleisten.

Verbesserungen der Ableitbedingungen sind bei der Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit

nur dann zu berücksichtigen, wenn bei den betroffenen Anlagen hinsichtlich

des jeweiligen Schadstoffes die Maßnahmen zur Begrenzung der Emissionen

dem Stand der Technik entsprechen.

 

4.2.3 Genehmigung bei künftiger Einhaltung der Immissionswerte

Überschreitet die nach Nummer 4.7 ermittelte Gesamtbelastung eines in Nummer

4.2.1 genannten luftverunreinigenden Stoffes an einem Beurteilungspunkt einen

Immissionswert, darf die Genehmigung wegen dieser Überschreitung auch dann

nicht versagt werden, wenn hinsichtlich des jeweiligen Schadstoffes

 

a) in Rechtsvorschriften nach Artikel 4 Abs. 5 der Richtlinie 96/62/EG über die

Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität vom 27. September 1996 (ABl.

L 296 vom 21. Oktober 1996, S. 55) ein entsprechender Grenzwert festgelegt

und dessen Einhaltung für einen in der Zukunft liegenden Zeitpunkt vorgeschrieben

ist und

 

b) sichergestellt ist, dass die Anlage ab dem genannten Zeitpunkt nicht maßgeblich

zu einer Überschreitung des Immissionswertes beiträgt.

Die Voraussetzung nach Absatz 1 Buchstabe b) ist erfüllt, wenn

 

a) durch zusätzliche Emissionsminderungsmaßnahmen an der Anlage, durch den

Einsatz anderer Rohstoffe, Brennstoffe oder Hilfsstoffe, durch Änderungen im

Verfahrensablauf oder durch eine Verbesserung der Ableitbedingungen die in

Nummer 4.2.2 genannten Voraussetzungen geschaffen werden können und

durch Nebenbestimmungen zur Genehmigung (§ 12 BImSchG) vorgeschrieben

wird, dass die zur Erfüllung dieser Voraussetzungen erforderlichen Maßnahmen

bis zu dem in der EG–Richtlinie genannten Zeitpunkt abgeschlossen sind

oder

 

b) aufgrund eines Luftreinhalteplans, der Stilllegung von Anlagen oder von Änderungen

an anderen Quellen, Quellengruppen oder sonstigen Erkenntnissen die

Einhaltung des Immissionswertes gesichert erscheint.

In den Fällen des Absatzes 2 gilt Nummer 4.2.2 Satz 2 sinngemäß.

 

4.3 Schutz vor erheblichen Belästigungen oder erheblichen Nachteilen durch Staubniederschlag

 

4.3.1 Immissionswert für Staubniederschlag

Der Schutz vor erheblichen Belästigungen oder erheblichen Nachteilen durch Staubniederschlag

ist sichergestellt, wenn die nach Nummer 4.7 ermittelte Gesamtbelastung

den in Tabelle 2 bezeichneten Immissionswert an keinem Beurteilungspunkt

überschreitet.

Tabelle 2: Immissionswert für Staubniederschlag zum Schutz vor erheblichen

Belästigungen oder erheblichen Nachteilen

Stoffgruppe Deposition

g/(m2

_d)

Mittelungszeitraum

Staubniederschlag (nicht

gefährdender Staub)

0,35 Jahr

 

4.3.2 Genehmigung bei Überschreiten des Immissionswertes

Überschreitet die nach Nummer 4.7 ermittelte Gesamtbelastung für Staubniederschlag

an einem Beurteilungspunkt den Immissionswert, darf die Genehmigung wegen

dieser Überschreitung nicht versagt werden, wenn

 

a) die Kenngröße für die Zusatzbelastung durch die Emissionen der Anlage an

diesem Beurteilungspunkt einen Wert von 10,5 mg/(m2

-d) – gerechnet als Mittelwert

für das Jahr – nicht überschreitet,

 

b) durch eine Bedingung sichergestellt ist, dass in der Regel spätestens 6 Monate

nach Inbetriebnahme der Anlage solche Sanierungsmaßnahmen (Beseitigung,

Stilllegung oder Änderung) an bestehenden Anlagen des Betreibers oder Dritter

durchgeführt sind, die die Einhaltung des Immissionswertes gewährleisten,

 

c) durch Maßnahmen im Rahmen eines Luftreinhalteplanes die Einhaltung des

Immissionswertes nach einer Übergangsfrist zu erwarten ist oder

d) eine Sonderfallprüfung nach Nummer 4.8 ergibt, dass wegen besonderer Umstände

des Einzelfalls keine erheblichen Nachteile hervorgerufen werden können.

 

4.4 Schutz vor erheblichen Nachteilen, insbesondere Schutz der Vegetation und von

Ökosystemen

 

4.4.1 Immissionswerte für Schwefeldioxid und Stickstoffoxide

Der Schutz vor Gefahren für Ökosysteme durch Schwefeldioxid oder für die Vegetation

durch Stickstoffoxide ist an den relevanten Beurteilungspunkten der Nummer

 

4.6.2.6 Absatz 6 sichergestellt, wenn die nach Nummer 4.7 ermittelte Gesamtbelastung

die in Tabelle 3 bezeichneten Immissionswerte nicht überschreitet.

Tabelle 3: Immissionswerte für Schwefeldioxid und Stickstoffoxide zum

Schutz von Ökosystemen und der Vegetation

Stoff Konzentration

μg/m3

Mittelungszeitraum Schutzgut

Schwefeldioxid 20 Jahr und Winter (1.

Oktober bis 31. März)

Ökosysteme

Stickstoffoxide,

angegeben als

Stickstoffdioxid

30 Jahr Vegetation

Ob der Schutz vor sonstigen erheblichen Nachteilen durch Schwefeldioxid oder

Stickstoffoxide sichergestellt ist, ist nach Nummer 4.8 zu prüfen. Eine solche Prüfung

ist nicht erforderlich, wenn die in Nummer 4.4.3 festgelegten Zusatzbelastungswerte

für Schwefeldioxid und Stickstoffoxide an keinem Beurteilungspunkt

überschritten werden.

 

4.4.2 Immissionswert für Fluorwasserstoff; Ammoniak

Der Schutz vor erheblichen Nachteilen durch Fluorwasserstoff ist vorbehaltlich des

Absatzes 2 sichergestellt, wenn die nach Nummer 4.7 ermittelte Gesamtbelastung

den in Tabelle 4 bezeichneten Immissionswert an keinem Beurteilungspunkt überschreitet.

Tabelle 4: Immissionswert für Fluorwasserstoff zum Schutz vor erheblichen

Nachteilen

Stoff/Stoffgruppe Konzentration

μg/m3 Mittelungszeitraum

Fluorwasserstoff und gasförmige anorganische

Fluorverbindungen, angegeben

als Fluor

0,4 Jahr

Der Schutz vor erheblichen Nachteilen durch Schädigung sehr empfindlicher Tiere,

Pflanzen und Sachgüter ist gewährleistet, wenn für Fluorwasserstoff und gasförmige

anorganische Fluorverbindungen, angegeben als Fluor, gemittelt über ein Jahr, ein

Immissionswert von 0,3 μg/m3 eingehalten wird.

Ob der Schutz vor erheblichen Nachteilen durch Schädigung empfindlicher Pflanzen

(z.B. Baumschulen, Kulturpflanzen) und Ökosysteme durch die Einwirkung von

Ammoniak gewährleistet ist, ist nach Nummer 4.8 zu prüfen.

 

4.4.3 Genehmigung bei Überschreitung der Immissionswerte

Überschreitet die nach Nummer 4.7 ermittelte Gesamtbelastung für einen der in den

Nummern 4.4.1 und 4.4.2 genannten luftverunreinigenden Stoffe an einem Beurteilungspunkt

einen Immissionswert in Tabelle 3, in Tabelle 4 oder in Nummer 4.4.2

Absatz 2, darf die Genehmigung wegen dieser Überschreitung nicht versagt werden,

wenn hinsichtlich des jeweiligen Schadstoffes

 

a) die Kenngröße für die Zusatzbelastung durch die Emissionen der Anlage an

diesem Beurteilungspunkt die in Tabelle 5 bezeichneten Werte – gerechnet als

Mittelwert für das Jahr – nicht überschreitet,

 

b) durch eine Bedingung sichergestellt ist, dass in der Regel spätestens 6 Monate

nach Inbetriebnahme der Anlage solche Sanierungsmaßnahmen (Beseitigung,

Stilllegung oder Änderung) an bestehenden Anlagen des Betreibers oder Dritter

durchgeführt sind, die die Einhaltung der in den Nummern 4.4.1 oder 4.4.2 genannten

Immissionswerte gewährleisten,

 

c) durch Maßnahmen im Rahmen eines Luftreinhalteplanes die Einhaltung der

Immissionswerte nach einer Übergangsfrist zu erwarten ist oder

 

d) eine Sonderfallprüfung nach Nummer 4.8 ergibt, dass wegen besonderer Umstände

des Einzelfalls keine erheblichen Nachteile hervorgerufen werden können.

Tabelle 5: Irrelevante Zusatzbelastungswerte für Immissionswerte zum

Schutz vor erheblichen Nachteilen

Stoff/Stoffgruppe Zusatzbelastung

μg/m3

Fluorwasserstoff und gasförmige anorganische

Fluorverbindungen, angegeben

als Fluor

0,04

Schwefeldioxid 2

Stickstoffoxide, angegeben als

Stickstoffdioxid

3

 

4.5 Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Schadstoffdepositionen

 

4.5.1 Immissionswerte für Schadstoffdepositionen

Der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch die Deposition luftverunreinigender

Stoffe, einschließlich der Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen, ist

sichergestellt, soweit

a) die nach Nummer 4.7 ermittelte Gesamtbelastung an keinem Beurteilungspunkt

die in Tabelle 6 bezeichneten Immissionswerte überschreitet und

b) keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür bestehen, dass an einem Beurteilungspunkt

die maßgebenden Prüf– und Maßnahmenwerte nach Anhang 2 der

Bundes–Bodenschutz– und Altlastenverordnung vom 12. Juli 1999 (BGBl. I

S. 1554) aufgrund von Luftverunreinigungen überschritten sind.

Tabelle 6: Immissionswerte für Schadstoffdepositionen

Stoff/Stoffgruppe Deposition

μg/(m2

_d)

Mittelungszeitraum

Arsen und seine anorganischen Verbindungen,

angegeben als Arsen

4 Jahr

Blei und seine anorganischen Verbindungen,

angegeben als Blei

100 Jahr

Cadmium und seine anorganischen

Verbindungen, angegeben als

Cadmium

2 Jahr

Nickel und seine anorganischen Verbindungen,

angegeben als Nickel

15 Jahr

Quecksilber und seine anorganischen

Verbindungen, angegeben als

Quecksilber

1 Jahr

Stoff/Stoffgruppe Deposition

μg/(m2

_d)

Mittelungszeitraum

Thallium und seine anorganischen Verbindungen,

angegeben als Thallium

2 Jahr

 

4.5.2 Genehmigung bei Überschreitung der Immissionswerte für Schadstoffdepositionen

oder der Prüf– und Maßnahmenwerte

Überschreitet die nach Nummer 4.7 ermittelte Gesamtbelastung für einen der in der

Tabelle 6 genannten luftverunreinigenden Stoffe an einem Beurteilungspunkt einen

Immissionswert oder sind die in Nummer 4.5.1 genannten Prüf– und Maßnahmenwerte

überschritten, darf die Genehmigung wegen dieser Überschreitung nicht versagt

werden, wenn hinsichtlich des jeweiligen Schadstoffes

 

a)

aa) die Kenngröße für die Zusatzbelastung für die Deposition durch die

Emissionen der Anlage an keinem Beurteilungspunkt mehr als 5 vom

Hundert des jeweiligen Immissionswertes in Tabelle 6 beträgt oder

 

bb) die Emissionen aus den gefassten Quellen der Anlage in Abhängigkeit

von den jeweiligen Schornsteinhöhen die im Anhang 2 dargestellten

Massenströme bei 8 760 Betriebsstunden oder bei davon abweichenden

Betriebsstunden entsprechend umgerechneten äquivalenten Massenströmen

nicht überschreiten,

 

b) durch eine Bedingung sichergestellt ist, dass in der Regel spätestens 6 Monate

nach Inbetriebnahme der Anlage solche Sanierungsmaßnahmen (Beseitigung,

Stilllegung oder Änderung) an bestehenden Anlagen des Betreibers oder Dritter

durchgeführt sind, die die Einhaltung der in der Nummer 4.5.1 genannten Immissionswerte

oder der Prüf– und Maßnahmenwerte gewährleisten,

 

c) durch Maßnahmen im Rahmen eines Luftreinhalteplanes ihre Einhaltung nach

einer Übergangsfrist zu erwarten ist oder

 

d) eine Sonderfallprüfung nach Nummer 4.8 ergibt, dass wegen besonderer Umstände

des Einzelfalls keine schädlichen Umwelteinwirkungen einschließlich

schädlicher Bodenveränderungen hervorgerufen werden können.

 

4.5.3 Sonderfälle bei Überschreitung von Prüf– und Maßnahmenwerten

Sind die Prüf– und Maßnahmenwerte nach Nummer 4.5.1 Buchstabe b), die Zusatzbelastungswerte

nach Nummer 4.5.2 Buchstabe a) aa) und die Bagatellemissionsmassenströme

nach Nummer 4.5.2 Buchstabe a) bb) überschritten, ist durch eine Sonderfallprüfung

nach Nummer 4.8 zu untersuchen, ob und inwieweit aufgrund der Überschreitung

der Prüf– und Maßnahmenwerte schädliche Bodenveränderungen vorliegen

können, die durch Luftverunreinigungen verursacht werden. Werden schädliche

Bodenveränderungen durch die natürliche Beschaffenheit des Bodens oder durch andere

Einwirkungen als Luftverunreinigungen, z.B. Düngung, verursacht, sind bodenschutzrechtliche

Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung schädlicher Bodenveränderungen

in Betracht zu ziehen.

 

4.6 Ermittlung der Immissionskenngrößen

 

4.6.1 Allgemeines

4.6.1.1 Ermittlung im Genehmigungsverfahren

Die Bestimmung der Immissions–Kenngrößen ist im Genehmigungsverfahren für

den jeweils emittierten Schadstoff nicht erforderlich, wenn

a) die nach Nummer 5.5 abgeleiteten Emissionen (Massenströme) die in Tabelle 7

festgelegten Bagatellmassenströme nicht überschreiten und

b) die nicht nach Nummer 5.5 abgeleiteten Emissionen (diffuse Emissionen)

10 vom Hundert der in Tabelle 7 festgelegten Bagatellmassenströme nicht

überschreiten,

soweit sich nicht wegen der besonderen örtlichen Lage oder besonderer Umstände

etwas anderes ergibt. Der Massenstrom nach Buchstabe a) ergibt sich aus der Mittelung

über die Betriebsstunden einer Kalenderwoche mit dem bei bestimmungsgemäßem

Betrieb für die Luftreinhaltung ungünstigsten Betriebsbedingungen.

In die Ermittlung des Massenstroms sind die Emissionen im Abgas der gesamten

Anlage einzubeziehen; bei der wesentlichen Änderung sind die Emissionen der zu

ändernden sowie derjenigen Anlagenteile zu berücksichtigen, auf die sich die Ände–

rung auswirken wird, es sei denn, durch diese zusätzlichen Emissionen werden die in

Tabelle 7 angegebenen Bagatellmassenströme erstmalig überschritten. Dann sind die

Emissionen der gesamten Anlagen einzubeziehen.

 

Tabelle 7: Bagatellmassenströme

Schadstoffe Bagatellmassenstrom

kg/h

Arsen und seine Verbindungen, angegeben als As 0,0025

Benzo(a)pyren* (als Leitkomponente für

Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe)

0,0025

Benzol 0,05

Blei und seine Verbindungen, angegeben als Pb 0,025

Cadmium und seine Verbindungen, angegeben als

Cd

0,0025

Fluorwasserstoff und gasförmige anorganische

Fluorverbindungen, angegeben als F

0,15

Nickel und seine Verbindungen, angegeben als Ni 0,025

Quecksilber und seine Verbindungen, angegeben

als Hg

0,0025

Schwefeloxide (Schwefeldioxid und

Schwefeltrioxid), angegeben als SO2

20

Staub (ohne Berücksichtigung der

Staubinhaltsstoffe)

1

Stickstoffoxide (Stickstoffmonoxid und

Stickstoffdioxid), angegeben als NO2

20

Tetrachlorethen 2,5

* Der Bagatellmassenstrom für diesen Schadstoff kommt erst zur Anwendung, wenn in Nummer 4 ein Immissionswert

für Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe festgelegt wird. Dies ist spätestens dann der

Fall, wenn nach Nummer 4.2.1 Absatz 2 ein entsprechender Immissionswert gilt.

 

Schadstoffe Bagatellmassenstrom

kg/h

Thallium und seine Verbindungen, angegeben als

Tl

0,0025

4.6.1.2 Ermittlung im Überwachungsverfahren

Zur Ermittlung der Gesamtbelastung im Überwachungsverfahren ist wie bei der Ermittlung

der Vorbelastung im Genehmigungsverfahren (s. Nummer 4.6.2) vorzugehen.

Kommen Anordnungen gegenüber mehreren Emittenten in Betracht, sind die

von diesen verursachten Anteile an den Immissionen zu ermitteln, soweit dies zur

sachgerechten Ermessensausübung erforderlich ist. Dabei sind neben der Messung

der Immissionen auch die für die Ausbreitung bedeutsamen meteorologischen Faktoren

gleichzeitig zu ermitteln. Die Sektoren der Windrichtung sowie die Lage der

Messstellen und der Aufpunkte sind so zu wählen, dass die gemessenen bzw. gerechneten

Immissionen den einzelnen Emittenten zugeordnet werden können.

 

4.6.2 Ermittlung der Vorbelastung

 

4.6.2.1 Kriterien für die Notwendigkeit der Ermittlung der Vorbelastung

Die Ermittlung der Vorbelastung durch gesonderte Messungen ist mit Zustimmung

der zuständigen Behörde nicht erforderlich, wenn nach Auswertung der Ergebnisse

von Messstationen aus den Immissionsmessnetzen der Länder und nach Abschätzung

oder Ermittlung der Zusatzbelastung oder aufGrund sonstiger Erkenntnisse festgestellt

wird, dass die Immissionswerte für den jeweiligen Schadstoff am Ort der höchsten

Belastung nach Inbetriebnahme der Anlage eingehalten sein werden.

Ferner ist die Ermittlung vorbehaltlich des Absatzes 3 nicht erforderlich, wenn auf

Grund sonstigen Vorwissens, z.B. ältere Messungen, Messergebnisse aus vergleichbaren

Gebieten, Ergebnisse orientierender Messungen oder Ergebnisse von Ausbreitungsrechnungen

oder –schätzungen, festgestellt werden kann, dass für den jeweiligen

Schadstoff am Ort der höchsten Vorbelastung

– 32 –

.../ 33

der Jahresmittelwert weniger als 85 vom Hundert des Konzentrationswertes,

der höchste 24–Stunden–Wert weniger als 95 vom Hundert des 24–Stunden–

Konzentrationswertes (außer Schwebstaub (PM–10)) und

der höchste 1–Stunden–Wert weniger als 95 vom Hundert des 1–Stunden–Konzentrationswertes

beträgt,

für Schwebstaub (PM–10) eine Überschreitungshäufigkeit des 24-Stunden-

Konzentrationswertes von 50 μg/m3 Luft als Mittelwert der zurückliegenden

drei Jahre mit nicht mehr als 15 Überschreitungen pro Jahr verzeichnet wird.

Absatz 2 gilt nicht, wenn wegen erheblicher Emissionen aus diffusen Quellen oder

besonderer betrieblicher, topographischer oder meteorologischer Verhältnisse eine

Überschreitung von Immissionswerten nicht ausgeschlossen werden kann.

 

4.6.2.2 Messplanung

Die Messungen sind nach einem mit der zuständigen Behörde abgestimmten Messplan

durchzuführen, in dem die Beurteilungspunkte, die Messobjekte, der Messzeitraum,

die Messverfahren, die Messhäufigkeit, die Messdauer von Einzelmessungen

in Abhängigkeit von den jeweiligen Quellen bzw. Quellhöhen unter Berücksichtigung

der meteorologischen Situation festgelegt werden.

 

4.6.2.3 Messhöhe

Die Immissionen sind in der Regel in 1,5 m bis 4 m Höhe über Flur sowie in mehr als

1,5 m seitlichem Abstand von Bauwerken zu messen. In Waldbeständen kann es erforderlich

sein, höhere Messpunkte entsprechend der Höhe der Bestockung festzulegen.

 

4.6.2.4 Messzeitraum

Der Messzeitraum beträgt in der Regel 1 Jahr. Der Messzeitraum kann auf bis zu

6 Monate verkürzt werden, wenn die Jahreszeit mit den zu erwartenden höchsten

Immissionen erfasst wird. Im Übrigen ist ein kürzerer Messzeitraum möglich, wenn

auf Grund der laufenden Messungen klar wird, dass der Antragsteller von Immissionsmessungen

entsprechend Nummer 4.6.2.1 freigestellt werden kann.

 

4.6.2.5 Beurteilungsgebiet

Beurteilungsgebiet ist die Fläche, die sich vollständig innerhalb eines Kreises um den

Emissionsschwerpunkt mit einem Radius befindet, der dem 50fachen der tatsächlichen

Schornsteinhöhe entspricht und in der die Zusatzbelastung im Aufpunkt mehr

als 3,0 vom Hundert des Langzeitkonzentrationswertes beträgt.

Absatz 1 gilt bei einer Austrittshöhe der Emissionen von weniger als 20 m über Flur

mit der Maßgabe, dass der Radius mindestens 1 km beträgt.

 

4.6.2.6 Festlegung der Beurteilungspunkte

Innerhalb des Beurteilungsgebietes sind die Beurteilungspunkte nach Maßgabe der

folgenden Absätze so festzulegen, dass eine Beurteilung der Gesamtbelastung an den

Punkten mit mutmaßlich höchster relevanter Belastung für dort nicht nur vorübergehend

exponierte Schutzgüter auch nach Einschätzung der zuständigen Behörde ermöglicht

wird. Messungen, die nur für einen sehr kleinen Bereich repräsentativ sind,

sollen vermieden werden. Bei der Auswahl der Beurteilungspunkte sind somit die

Belastungshöhe, ihre Relevanz für die Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit und

die Exposition zu prüfen.

Zunächst werden der nach Anhang 3 durchgeführten Ausbreitungsrechnung im Genehmigungsverfahren

bzw. einer entsprechenden Ausbreitungsrechnung im Überwachungsverfahren

die Aufpunkte mit maximaler berechneter Zusatzbelastung entnommen.

Für Schadstoffe, für die nur ein Immissionswert als Jahresmittelwert festgesetzt

worden ist, ist nur der berechnete Jahresmittelwert zu berücksichtigen, für

Schadstoffe mit maximalen Tages– oder Stundenwerten sind auch diese zu berücksichtigen.

In einem zweiten Schritt ist die im Beurteilungsgebiet vorhandene Vorbelastung

durch andere Quellen (einschließlich Hausbrand und Verkehr) unter Berücksichti–

gung der Belastungsstruktur abzuschätzen. Insbesondere ist der mögliche Einfluss

vorhandener niedriger Quellen einschließlich Straßen abzuschätzen. Dabei ist das

Vorwissen heranzuziehen. Zusätzliche Ermittlungen zur Abschätzung der Vorbelastung

sind nur durchzuführen, soweit dies mit verhältnismäßigem Aufwand möglich

ist.

In einem dritten Schritt sind auf Grund der Ermittlungen nach den Absätzen 2 und 3

die Punkte mit der zu erwartenden höchsten Gesamtbelastung festzulegen. Daraus

sind in der Regel zwei Beurteilungspunkte auszuwählen, so dass sowohl eine Beurteilung

des vermutlich höchsten Risikos durch langfristige Exposition als auch durch

eine Exposition gegenüber Spitzenbelastungen ermöglicht wird. Falls es sich um einen

Schadstoff handelt, für den nur ein Immissionswert für jährliche Einwirkung

festgelegt ist, genügt im Regelfall 1 Beurteilungspunkt.

Bei sehr inhomogener Struktur der Vorbelastung (z.B. bei stark gegliedertem Gelände,

besonderen meteorologischen Verhältnissen, Einfluss mehrerer niedriger

Emittenten im Beurteilungsgebiet) können mehr als zwei Beurteilungspunkte erforderlich

sein. Wenn sich zeigt, dass die Immissionsstruktur bezüglich kurzfristiger

Spitzenbelastungen und langzeitiger Belastungen gleichartig ist, kann auch 1 Beurteilungspunkt

genügen.

Beurteilungspunkte zur Überprüfung der Immissionswerte nach Nummer 4.4.1 sind

so festzulegen, dass sie mehr als 20 km von Ballungsräumen oder 5 km von anderen

bebauten Gebieten, Industrieanlagen oder Straßen entfernt sind.

Die Festlegung der Beurteilungspunkte ist im Messplan zu begründen.

 

4.6.2.7 Messverfahren

In der Regel ist die Vorbelastung kontinuierlich zu bestimmen, da mit diskontinuierlichen

Messmethoden nur die Jahresmittelwerte mit ausreichender Genauigkeit abgeleitet

werden können. Insoweit kommen diskontinuierliche Messungen nur dann in

Betracht, wenn für den jeweiligen Schadstoff nur ein Immissionswert für jährliche

Einwirkung festgelegt ist oder wenn eine Bestimmung kurzzeitiger Spitzenbelastungen

entbehrlich ist.

Neben den Verfahren, die in Verordnungen oder Verwaltungsvorschriften zum Bundes–

Immissionsschutzgesetz, in VDI–Richtlinien, DIN–, CEN– oder ISO–Normen

beschrieben sind, können auch andere, nachgewiesen gleichwertige Verfahren angewandt

werden.

 

4.6.2.8 Messhäufigkeit

Bei kontinuierlicher Messung muss bezogen auf die Stundenmittelwerte eine Mindestverfügbarkeit

von 75 vom Hundert gewährleistet sein. Sind weniger als 90 vom

Hundert der Stundenmittelwerte verfügbar, ist die Zahl der Überschreitungen des

Grenzwertes (gemäß den Nummern 4.7.2 Buchstabe b) und 4.7.3 Buchstabe b) ermittelt)

auf 100 vom Hundert hochzurechnen. Diese Anforderungen an die Verfügbarkeit

gelten auch für Tagesmittelwerte der Schwebstaubbelastungsmessung.

Bei diskontinuierlicher Messung beträgt die Zahl der Messwerte pro Messpunkt mindestens

52. Sofern die Anforderung einer EG–Richtlinie an die Datenqualität des

Jahresmittelwertes durch 52 Messwerte erfahrungsgemäß nicht erfüllt wird, ist die

Zahl der Messwerte entsprechend zu erhöhen. Zur Ermittlung der Datenqualität eines

Jahresmittelwertes ist DIN ISO 11222 (Entwurf, Ausgabe April 2001) in Verbindung

mit DIN V ENV 13005 (Ausgabe Juni 1999) heranzuziehen. Die Probenahmezeiten

sind gleichmäßig über den Messzeitraum zu verteilen, um eine zeitlich repräsentative

Probenahme sicherzustellen.

4

.6.2.9 Messwerte

Die Messwerte sind entsprechend den Zeitbezügen der Immissionswerte als Jahresmittelwert,

Tagesmittelwert und Stundenmittelwert festzustellen. Bei diskontinuierlichen

Messungen soll die Probenahmezeit in der Regel 1 Stunde betragen.

 

4.6.2.10 Orientierende Messungen

Eine Verminderung des Messaufwands nach den Nummern 4.6.2.7 und 4.6.2.8

kommt in Betracht, um

bei vorhandenem Vorwissen einen von der Größenordnung her bekannten Jahresmittelwert

abzusichern oder

an Standorten mit vermuteter Unter– oder Überschreitung der Belastungskriterien

gemäß Nummer 4.6.2.1 diese durch orientierende Messung nachzuweisen.

Je nach Ergebnis sind dann ggf. Messungen nach Nummer 4.6.2.7 vorzunehmen.

4.6.3 Kenngrößen für die Vorbelastung

 

4.6.3.1 Allgemeines

Immissionsmessungen oder vergleichbare Feststellungen über die Immissionsbelastung

dürfen herangezogen werden, wenn sie nicht länger als 5 Jahre zurückliegen

und sich die für die Beurteilung maßgeblichen Umstände in diesem Zeitraum nicht

wesentlich geändert haben.

Die Kenngrößen für die Vorbelastung sind aus den Stundenmittelwerten der kontinuierlichen

Messungen bzw. diskontinuierlichen Messungen für jeden Beurteilungspunkt

zu bilden.

 

4.6.3.2 Ermittlung der Kenngrößen für die Vorbelastung

Die Kenngröße für die Immissions–Jahres–Vorbelastung (IJV) ist der Jahresmittelwert,

der aus allen Stundenmittelwerten gebildet wird.

Die Kenngröße für die Immissions–Tages–Vorbelastung (ITV) ist die Überschreitungshäufigkeit

(Zahl der Tage) des Konzentrationswertes für 24–stündige Immissionseinwirkung.

Die Kenngröße für die Immissions–Stunden–Vorbelastung (ISV) ist die Überschreitungshäufigkeit

(Zahl der Stunden) des Konzentrationswertes für 1–stündige Immissionseinwirkung.

 

4.6.3.3 Auswertung der Messungen

Aus den Messwerten sind die Kenngrößen IJV, ITV, ISV zu bilden, soweit für die

jeweiligen Schadstoffe Immissionswerte für jährliche, tägliche und stündliche Einwirkung

festgelegt sind.

Bei der Angabe von ITV und ISV ist gleichzeitig der jeweils höchste gemessene Tagesmittelwert

bzw. Stundenmittelwert anzugeben.

 

4.6.4 Kenngrößen für die Zusatzbelastung

 

4.6.4.1 Allgemeines

Die Kenngrößen für die Zusatzbelastung sind durch rechnerische Immissionsprognose

auf der Basis einer mittleren jährlichen Häufigkeitsverteilung oder einer repräsentativen

Jahreszeitreihe von Windrichtung, Windgeschwindigkeit und Ausbreitungsklasse

zu bilden. Dabei ist das im Anhang 3 angegebene Berechnungsverfahren

anzuwenden.

 

4.6.4.2 Ermittlung der Kenngrößen für die Zusatzbelastung

Die Kenngröße für die Immissions–Jahres–Zusatzbelastung (IJZ) ist der arithmetische

Mittelwert aller berechneten Einzelbeiträge an jedem Aufpunkt.

Die Kenngröße für die Immissions–Tages–Zusatzbelastung (ITZ) ist

bei Verwendung einer mittleren jährlichen Häufigkeitsverteilung der meteorologischen

Parameter das 10fache der für jeden Aufpunkt berechneten arithmetischen

Mittelwerte IJZ oder

bei Verwendung einer repräsentativen meteorologischen Zeitreihe der für jeden

Aufpunkt berechnete höchste Tagesmittelwert.

Die Kenngröße für die Immissions–Stunden–Zusatzbelastung (ISZ) ist der berechnete

höchste Stundenmittelwert für jeden Aufpunkt.

 

 

4.7 Einhaltung der Immissionswerte

 

4.7.1 Immissions–Jahreswert

Der für den jeweiligen Schadstoff angegebene Immissions–Jahreswert ist eingehalten,

wenn die Summe aus Vorbelastung und Zusatzbelastung an den jeweiligen Beurteilungspunkten

kleiner oder gleich dem Immissions–Jahreswert ist.

 

4.7.2 Immissions–Tageswert

 

a) Der Immissions–Tageswert ist auf jeden Fall eingehalten,

wenn die Kenngröße für die Vorbelastung IJV nicht höher ist als 90 vom

Hundert des Immissions–Jahreswertes und

wenn die Kenngröße ITV die zulässige Überschreitungshäufigkeit des

Immissions–Tageswertes zu maximal 80 vom Hundert erreicht und

wenn sämtliche für alle Aufpunkte berechneten Tageswerte ITZ nicht

größer sind, als es der Differenz zwischen dem Immissions–Tageswert

(Konzentration) und dem Immissions–Jahreswert entspricht.

 

b) Im Übrigen ist der Immissions–Tageswert eingehalten, wenn die Gesamtbelastung

– ermittelt durch die Addition der Zusatzbelastung für das Jahr zu den

Vorbelastungskonzentrationswerten für den Tag
– an den jeweiligen Beurteilungspunkten

kleiner oder gleich dem Immissionskonzentrationswert für

24 Stunden ist oder eine Auswertung ergibt, dass die zulässige Überschreitungshäufigkeit

eingehalten ist, es sei denn, dass durch besondere Umstände

des Einzelfalls, z.B. selten auftretende hohe Emissionen, eine abweichende Beurteilung

geboten ist.

 

4.7.3 Immissions–Stundenwert

 

a) Der Immissions–Stundenwert ist auf jeden Fall eingehalten,

wenn die Kenngröße für die Vorbelastung IJV nicht höher ist als 90 vom

Hundert des Immissions–Jahreswertes und

wenn die Kenngröße ISV die zulässige Überschreitungshäufigkeit des

Immissions–Stundenwertes zu maximal 80 vom Hundert erreicht und

wenn sämtliche für alle Aufpunkte berechneten Stundenwerte ISZ nicht

größer sind, als es der Differenz zwischen dem Immissions–Stundenwert

(Konzentration) und dem Immissions–Jahreswert entspricht.

 

b) Im Übrigen ist der Immissions–Stundenwert eingehalten, wenn die Gesamtbelastung

– ermittelt durch die Addition der Zusatzbelastung für das Jahr zu den

Vorbelastungskonzentrationswerten für die Stunde – an den jeweiligen Beurteilungspunkten

kleiner oder gleich dem Immissionskonzentrationswert für

1 Stunde ist oder eine Auswertung ergibt, dass die zulässige Überschreitungshäufigkeit

eingehalten ist, es sei denn, dass durch besondere Umstände des

Einzelfalls, z.B. selten auftretende hohe Emissionen, eine abweichende Beurteilung

geboten ist.

 

4.8 Prüfung, soweit Immissionswerte nicht festgelegt sind, und in Sonderfällen

Bei luftverunreinigenden Stoffen, für die Immissionswerte in den Nummern 4.2 bis

4.5 nicht festgelegt sind, und in den Fällen, in denen auf Nummer 4.8 verwiesen

wird, ist eine Prüfung, ob schädliche Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden

können, erforderlich, wenn hierfür hinreichende Anhaltspunkte bestehen.

Die Prüfung dient

 

a) der Feststellung, zu welchen Einwirkungen die von der Anlage ausgehenden

Luftverunreinigungen im Beurteilungsgebiet führen; Art und Umfang der Feststellung

bestimmen sich nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit;

und

 

b) der Beurteilung, ob diese Einwirkungen als Gefahren, erhebliche Nachteile

oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft

anzusehen sind; die Beurteilung richtet sich nach dem Stand der Wissenschaft

und der allgemeinen Lebenserfahrung.

Für die Beurteilung, ob Gefahren, Nachteile oder Belästigungen erheblich sind, gilt:

a) Gefahren für die menschliche Gesundheit sind stets erheblich. Ob Gefahren für

 

Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur–

und sonstige Sachgüter erheblich sind, ist nach den folgenden Buchstaben b)

und c) zu beurteilen.

 

b) Nachteile oder Belästigungen sind für die Allgemeinheit erheblich, wenn sie

nach Art, Ausmaß oder Dauer das Gemeinwohl beeinträchtigen.

 

c) Nachteile oder Belästigungen sind für die Nachbarschaft erheblich, wenn sie

nach Art, Ausmaß oder Dauer unzumutbar sind.

 

Bei der Beurteilung nach den Buchstaben b) und c) sind insbesondere zu berücksichtigen:

die in Bebauungsplänen festgelegte Nutzung der Grundstücke,

landes– oder fachplanerische Ausweisungen,

Festlegungen in Luftreinhalteplänen,

eine etwaige Prägung durch die jeweilige Luftverunreinigung,

die Nutzung der Grundstücke unter Beachtung des Gebots zur gegenseitigen

Rücksichtnahme im Nachbarschaftsverhältnis,

vereinbarte oder angeordnete Nutzungsbeschränkungen und

im Zusammenhang mit dem Vorhaben stehende Sanierungsmaßnahmen an Anlagen

des Antragstellers oder Dritter.

Bei der Prüfung, ob der Schutz vor erheblichen Nachteilen durch Schädigung

empfindlicher Pflanzen (z.B. Baumschulen, Kulturpflanzen) und Ökosysteme durch

die Einwirkung von Ammoniak gewährleistet ist, ist Anhang 1 Abbildung 4 heranzuziehen.

Dabei gibt die Unterschreitung der Mindestabstände einen Anhaltspunkt für

das Vorliegen erheblicher Nachteile.

Liegen ferner Anhaltspunkte dafür vor, dass der Schutz vor erheblichen Nachteilen

durch Schädigung empfindlicher Pflanzen (z.B. Baumschulen, Kulturpflanzen) und

Ökosysteme (z.B. Heide, Moor, Wald) durch Stickstoffdeposition nicht gewährleistet

ist, soll dies ergänzend geprüft werden. Dabei ist unter Berücksichtigung der Belastungsstruktur

abzuschätzen, ob die Anlage maßgeblich zur Stickstoffdeposition

beiträgt. Als ein Anhaltspunkt gilt die Überschreitung einer Viehdichte von 2 Großvieheinheiten

je Hektar Landkreisfläche. Bei dieser Prüfung sind insbesondere die

Art des Bodens, die Art der vorhandenen Vegetation und der Grad der Versorgung

mit Stickstoff zu berücksichtigen.

Ergeben sich Anhaltspunkte für das Vorliegen erheblicher Nachteile durch Schädigung

empfindlicher Pflanzen (z.B. Baumschulen, Kulturpflanzen) und Ökosysteme

auf Grund der Einwirkung von Ammoniak oder wegen Stickstoffdeposition, soll der

Einzelfall geprüft werden.

Ist eine Sonderfallprüfung aufgrund der Nummer 4.5.2 Buchstabe d) durchzuführen,

ist insbesondere zu untersuchen, ob und inwieweit die Depositionen bei der derzeitigen

oder geplanten Nutzung (z.B. als Kinderspielfläche, Wohngebiet, Park– oder

Freizeitanlage, Industrie– oder Gewerbefläche sowie als Ackerboden oder Grünland)

zu schädlichen Umwelteinwirkungen durch eine mittelbare Wirkung auf Menschen,

Tiere, Pflanzen, Lebens– und Futtermittel führen können. Die Depositionswerte

stellen im Regelfall den Schutz von Kinderspielflächen und Wohngebieten sicher.

Für die übrigen Flächen können höhere Depositionswerte herangezogen werden. Dabei

geben die in Tabelle 8 bezeichneten Depositionswerte Anhaltspunkte für das

Vorliegen schädlicher Umwelteinwirkungen bei Ackerboden oder Grünland.

 

Tabelle 8: Depositionswerte als Anhaltspunkte für die Sonderfallprüfung

Stoff/Stoffgruppe Ackerböden

μg/(m2

_d)

Grünland

μg/(m2

_d)

Arsen 1 170 60

Blei 185 1 900

Cadmium 2,5 32

Quecksilber 30 3

Thallium 7 25

 

5 Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen

 

5.1 Allgemeines

 

5.1.1 Inhalt und Bedeutung

 

Die folgenden Vorschriften enthalten

Emissionswerte, deren Überschreiten nach dem Stand der Technik vermeidbar

ist,

emissionsbegrenzende Anforderungen, die dem Stand der Technik entsprechen,

sonstige Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen

durch Luftverunreinigungen,

Verfahren zur Ermittlung der Emissionen und

Anforderungen zur Ableitung von Abgasen.

Die Regelungen in Nummer 5.2 in Verbindung mit Nummer 5.3 gelten für alle Anlagen.

Soweit davon abweichende Regelungen in Nummer 5.4 festgelegt sind, gehen

diese den jeweils betroffenen Regelungen in den Nummern 5.2, 5.3 oder 6.2 vor.

Soweit in Nummer 5.4 Rußzahlen, Massenverhältnisse, Emissionsgrade, Emissionsminderungsgrade

oder Umsatzgrade für bestimmte Stoffe oder Stoffgruppen festgelegt

sind, finden die Anforderungen für Massenkonzentrationen für diese Stoffe oder

Stoffgruppen in Nummer 5.2 keine Anwendung. Im Übrigen bleiben die in den

Nummern 5.2, 5.3 oder 6.2 festgelegten Anforderungen unberührt. Das Emissionsminimierungsgebot

nach Nummer 5.2.7 ist ergänzend zu beachten.

Die Vorschriften berücksichtigen mögliche Verlagerungen von nachteiligen Auswirkungen

von einem Schutzgut auf ein anderes; sie sollen ein hohes Schutzniveau für

die Umwelt insgesamt gewährleisten.

Soweit bei Erlass dieser Verwaltungsvorschrift Merkblätter über die Besten Verfügbaren

Techniken (BVT–Merkblätter) der Europäischen Kommission, die im Rahmen

des Informationsaustausches nach Art. 16 Abs. 2 der Richtlinie des Rates vom

24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung

(IVU–Richtlinie, 96/61/EG, ABl. L 257 vom 10. Oktober 1996,

S. 26) veröffentlicht werden, vorlagen, sind die darin enthaltenen Informationen in

den Anforderungen der Nummern 5.2, 5.3, 5.4 und 6.2 berücksichtigt.

Soweit nach Erlass dieser Verwaltungsvorschrift neue oder überarbeitete BVT–

Merkblätter von der Europäischen Kommission veröffentlicht werden, werden die

Anforderungen dieser Verwaltungsvorschrift dadurch nicht außer Kraft gesetzt. Ein

vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) eingerichteter

beratender Ausschuss, der sich aus sachkundigen Vertretern der beteiligten

Kreise im Sinne von § 51 BImSchG zusammensetzt, prüft, inwieweit sich aus

den Informationen der BVT–Merkblätter weitergehende oder ergänzende emissionsbegrenzende

Anforderungen ergeben, als sie diese Verwaltungsvorschrift enthält. Der

Ausschuss soll sich dazu äußern, inwieweit sich der Stand der Technik gegenüber

den Festlegungen dieser Verwaltungsvorschrift fortentwickelt hat oder die Festlegungen

dieser Verwaltungsvorschrift ergänzungsbedürftig sind. Soweit das BMU das

Fortschreiten des Standes der Technik oder eine notwendige Ergänzung in einem

dem § 31a Abs. 4 BImSchG entsprechenden Verfahren bekannt gemacht hat, sind die

Genehmigungs– und Überwachungsbehörden an die der Bekanntmachung widersprechenden

Anforderungen dieser Verwaltungsvorschrift nicht mehr gebunden. In diesen

Fällen haben die zuständigen Behörden bei ihren Entscheidungen die Fortentwicklung

des Standes der Technik zu berücksichtigen.

Für Anlagen, die nur einmal in Deutschland vorkommen, werden keine Regelungen

in Nummer 5.4 festgelegt; in einem solchen Fall hat die zuständige Behörde die technischen

Besonderheiten in eigener Verantwortung zu beurteilen.

Wurden bei einer genehmigungsbedürftigen Anlage im Einzelfall bereits Anforderungen

zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen

getroffen, die über die Anforderungen der Nummern 5.1 bis 5.4 hinausgehen,

sind diese im Hinblick auf § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG weiterhin maßgeblich.

Soweit die Nummern 5.2 oder 5.4 keine oder keine vollständigen Regelungen zur Begrenzung

der Emissionen enthalten, sollen bei der Ermittlung des Standes der Technik im Einzelfall BVT–Merkblätter oder Richtlinien oder Normen des VDI/DIN–

Handbuches Reinhaltung der Luft als Erkenntnisquelle herangezogen werden.

 

5.1.2 Berücksichtigung der Anforderungen im Genehmigungsverfahren

Die den Vorschriften der Nummer 5 entsprechenden Anforderungen sollen im Genehmigungsbescheid

für jede einzelne Emissionsquelle und für jeden luftverunreinigenden

Stoff oder jede Stoffgruppe festgelegt werden, soweit die Stoffe oder Stoffgruppen

in relevantem Umfang im Rohgas enthalten sind. Werden die Abgase von

verschiedenen Anlagenteilen zusammengeführt (Sammelleitung oder Sammelschornstein),

sind die emissionsbegrenzenden Anforderungen so festzulegen, dass keine höheren

Emissionen als bei einer Ableitung der jeweiligen Abgase ohne Zusammenführung

entstehen. Der relevante Umfang eines Stoffes im Rohgas einer Anlage ist gegeben,

wenn auf Grund der Rohgaszusammensetzung die Überschreitung einer in Nummer

5 festgelegten Anforderung nicht ausgeschlossen werden kann.

 

Wird in Nummer 5 die Einhaltung eines bestimmten Massenstroms oder einer bestimmten

Massenkonzentration vorgeschrieben, ist im Genehmigungsbescheid entweder

der Massenstrom oder – bei Überschreiten des zulässigen Massenstroms – die

Massenkonzentration zu begrenzen, es sei denn, dass in den Nummern 5.2 oder 5.4

ausdrücklich bestimmt ist, dass sowohl der Massenstrom als auch die Massenkonzentration

zu begrenzen sind.

Von Emissionsbegrenzungen entsprechend den in Nummer 5.2 oder Nummer 5.4

enthaltenen zulässigen Massenkonzentrationen oder Massenströmen kann abgesehen

werden, wenn stattdessen zulässige Massenverhältnisse (z.B. g/Mg erzeugtes Produkt,

g/kWh eingesetzter Brennstoffenergie) festgelegt werden und wenn durch Vergleichsbetrachtungen

mit Prozess– und Abgasreinigungstechniken, die dem Stand der

Technik entsprechen, nachgewiesen wird, dass keine höheren Emissionsmassenströme

auftreten.

 

Für Anfahr– oder Abstellvorgänge, bei denen ein Überschreiten des 2fachen der festgelegten

Emissionsbegrenzung nicht verhindert werden kann, sind Sonderregelungen

zu treffen. Hierzu gehören insbesondere Vorgänge, bei denen

eine Abgasreinigungseinrichtung aus Sicherheitsgründen (Verpuffungs–, Verstopfungs–

oder Korrosionsgefahr) umfahren werden muss,

eine Abgasreinigungseinrichtung wegen zu geringen Abgasdurchsatzes noch

nicht voll wirksam ist oder

eine Abgaserfassung und –reinigung während der Beschickung oder Entleerung

von Behältern bei diskontinuierlichen Produktionsprozessen nicht oder nur unzureichend

möglich ist.

 

Soweit aus betrieblichen oder messtechnischen Gründen (z.B. Chargenbetrieb, längere

Kalibrierzeit) für Emissionsbegrenzungen andere als die nach Nummer 2.7 bestimmten

Mittelungszeiten erforderlich sind, sind diese entsprechend festzulegen.

Wird Abgas einer Anlage als Verbrennungsluft oder Einsatzstoff für eine weitere

Anlage verwendet, sind Sonderregelungen zu treffen.

Die Luftmengen, die einer Einrichtung der Anlage zugeführt werden, um das Abgas

zu verdünnen oder zu kühlen, bleiben bei der Bestimmung der Massenkonzentration

unberücksichtigt. Soweit Emissionswerte auf Sauerstoffgehalte im Abgas bezogen

sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonzentrationen nach folgender Gleichung

umzurechnen:

M

M

B E

21-O

E 21 - O B 

Darin bedeuten:

EM gemessene Massenkonzentration,

EB Massenkonzentration, bezogen auf den Bezugssauerstoffgehalt,

OM gemessener Sauerstoffgehalt,

OB Bezugssauerstoffgehalt.

 

Werden zur Emissionsminderung nachgeschaltete Abgasreinigungseinrichtungen

eingesetzt, so darf für die Stoffe, für die die Abgasreinigungseinrichtung betrieben

wird, die Umrechnung nur für die Zeiten erfolgen, in denen der gemessene Sauerstoffgehalt

über dem Bezugssauerstoffgehalt liegt. Bei Verbrennungsprozessen mit

reinem Sauerstoff oder sauerstoffangereicherter Luft sind Sonderregelungen zu treffen.

 

5.1.3 Grundsätzliche Anforderungen zur integrierten Vermeidung und Verminderung

von Umweltverschmutzungen

Zur integrierten Emissionsvermeidung oder –minimierung sind Techniken und Maßnahmen

anzuwenden, mit denen die Emissionen in die Luft, das Wasser und den Boden

vermieden oder begrenzt werden und dabei ein hohes Schutzniveau für die Umwelt

insgesamt erreicht wird; die Anlagensicherheit, die umweltverträgliche Abfallentsorgung

sowie die sparsame und effiziente Verwendung von Energie sind zu beachten.

Nicht vermeidbare Abgase sind an ihrer Entstehungsstelle zu erfassen, soweit dies

mit verhältnismäßigem Aufwand möglich ist. Die emissionsbegrenzenden Maßnahmen

müssen dem Stand der Technik entsprechen. Die Anforderungen dieser Verwaltungsvorschrift

dürfen nicht durch Maßnahmen erfüllt werden, bei denen Umweltbelastungen

in andere Medien wie Wasser oder Boden entgegen dem Stand der

Technik verlagert werden. Diese Maßnahmen sollen sowohl auf eine Verminderung

der Massenkonzentrationen als auch der Massenströme oder Massenverhältnisse der

von einer Anlage ausgehenden Luftverunreinigungen ausgerichtet sein. Sie müssen

während des Betriebs der Anlage bestimmungsgemäß eingesetzt werden.

Bei der Festlegung der Anforderungen sind insbesondere zu berücksichtigen:

Wahl von integrierten Prozesstechniken mit möglichst hoher Produktausbeute

und minimalen Emissionen in die Umwelt insgesamt,

Verfahrensoptimierung, z.B. durch weitgehende Ausnutzung von Einsatzstoffen

und Gewinnung von Koppelprodukten,

 

Substitution von krebserzeugenden, erbgutverändernden oder reproduktionstoxischen

Einsatzstoffen,

Verminderung der Abgasmenge, z.B. durch Anwendung der Umluftführung,

unter Berücksichtigung arbeitsschutzrechtlicher Anforderungen,

Einsparung von Energie und Verminderung der Emissionen an klimawirksamen

Gasen, z.B. durch energetische Optimierung bei Planung, Errichtung und

Betrieb der Anlagen, anlageninterne Energieverwertung, Anwendung von

Wärmedämmungsmaßnahmen,

Vermeidung oder Verminderung der Emissionen von Stoffen, die zu einem Abbau

der Ozonschicht führen, ergänzend zu den in der Verordnung (EG)

Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2000

(ABl. L 244/1 vom 29. September 2000) genannten Maßnahmen, z.B. durch

Substitution dieser Stoffe, durch Einhausen von Anlagen, Kapseln von Anlageteilen,

Erzeugen eines Unterdrucks im gekapselten Raum und Verhinderung

von Undichtigkeiten der Anlagen, durch Erfassung der Stoffe bei der Abfallbehandlung,

durch Anwendung optimierter Abgasreinigungstechniken und durch

ordnungsgemäße Entsorgung der rückgewonnenen Stoffe sowie der Abfälle,

Optimierung von An– und Abfahrvorgängen und sonstigen besonderen Betriebszuständen,

die Anforderungen des Tierschutzes und der physiologischen Gegebenheiten

beim Tier.

Wenn Stoffe nach Nummer 5.2.2 Klasse I oder II, Nummer 5.2.4 Klasse I oder II,

Nummer 5.2.5 Klasse I oder Nummer 5.2.7 emittiert werden können, sollen die

Einsatzstoffe (Roh– und Hilfsstoffe) möglichst so gewählt werden, dass nur geringe

Emissionen entstehen.

 

Verfahrenskreisläufe, die durch Anreicherung zu erhöhten Emissionen an Stoffen

nach Nummer 5.2.2 Klasse I oder II oder nach Nummer 5.2.7 führen können, sind

durch technische oder betriebliche Maßnahmen möglichst zu vermeiden. Soweit

diese Verfahrenskreisläufe betriebsnotwendig sind, z.B. bei der Aufarbeitung von

Produktionsrückständen zur Rückgewinnung von Metallen, müssen Maßnahmen zur

Vermeidung erhöhter Emissionen getroffen werden, z.B. durch gezielte Stoffausschleusung

oder den Einbau besonders wirksamer Abgasreinigungseinrichtungen.

Betriebsvorgänge, die mit Abschaltungen oder Umgehungen der Abgasreinigungseinrichtungen

verbunden sind, müssen im Hinblick auf geringe Emissionen ausgelegt

und betrieben sowie durch Aufzeichnung geeigneter Prozessgrößen besonders überwacht

werden. Für den Ausfall von Einrichtungen zur Emissionsminderung sind

Maßnahmen vorzusehen, um die Emissionen unverzüglich so weit wie möglich und

unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zu vermindern.

 

5.2 Allgemeine Anforderungen zur Emissionsbegrenzung

 

5.2.1 Gesamtstaub, einschließlich Feinstaub

Die im Abgas enthaltenen staubförmigen Emissionen dürfen

den Massenstrom 0,20 kg/h

oder

die Massenkonzentration 20 mg/m³

nicht überschreiten. Auch bei Einhaltung oder Unterschreitung eines Massenstroms

von 0,20 kg/h darf im Abgas die Massenkonzentration 0,15 g/m³ nicht überschritten

werden.

Auf Nummer 5.2.5 Absatz 3 wird hingewiesen.

 

5.2.2 Staubförmige anorganische Stoffe

Die nachstehend genannten staubförmigen anorganischen Stoffe dürfen, auch beim

Vorhandensein mehrerer Stoffe derselben Klasse, insgesamt folgende Massenkonzentrationen

oder Massenströme im Abgas nicht überschreiten; davon abweichend

gelten für Stoffe der Klasse I die Anforderungen jeweils für den Einzelstoff:

 

Klasse I

Quecksilber und seine Verbindungen, angegeben als Hg

Thallium und seine Verbindungen, angegeben als Tl

jeweils den Massenstrom 0,25 g/h

oder

jeweils die Massenkonzentration 0,05 mg/m³;

 

Klasse II

Blei und seine Verbindungen, angegeben als Pb

Cobalt und seine Verbindungen, angegeben als Co

Nickel und seine Verbindungen, angegeben als Ni

Selen und seine Verbindungen, angegeben als Se

Tellur und seine Verbindungen, angegeben als Te

den Massenstrom 2,5 g/h

oder

die Massenkonzentration 0,5 mg/m³;

 

Klasse III

Antimon und seine Verbindungen, angegeben als Sb

Chrom und seine Verbindungen, angegeben als Cr

Cyanide leicht löslich (z.B. NaCN), angegeben als CN

Fluoride leicht löslich (z.B. NaF), angegeben als F

Kupfer und seine Verbindungen, angegeben als Cu

Mangan und seine Verbindungen, angegeben als Mn

Vanadium und seine Verbindungen, angegeben als V

Zinn und seine Verbindungen, angegeben als Sn

den Massenstrom 5 g/h oder

die Massenkonzentration 1 mg/m³.

 

Beim Vorhandensein von Stoffen mehrerer Klassen dürfen unbeschadet des Absatzes

1 beim Zusammentreffen von Stoffen der Klassen I und II im Abgas insgesamt

die Emissionswerte der Klasse II sowie beim Zusammentreffen von Stoffen der Klassen

I und III, der Klassen II und III oder der Klassen I bis III im Abgas insgesamt die

Emissionswerte der Klasse III nicht überschritten werden.

Die nicht namentlich aufgeführten staubförmigen anorganischen Stoffe mit begründetem

Verdacht auf krebserzeugendes, erbgutveränderndes oder reproduktionstoxisches

Potenzial (Stoffe der Kategorien K3, M3, RE3 oder RF3 mit der Kennzeichnung

R 40, R 62 oder R 63) sind der Klasse III zuzuordnen. Dabei sind

das „Verzeichnis krebserzeugender, erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender

Stoffe“ (TRGS 905) und

der Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG entsprechend der Liste gefährlicher

Stoffe nach § 4a Abs. 1 der Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen

(GefStoffV) zu berücksichtigen. Bei unterschiedlichen Einstufungen innerhalb der Kategorien K,M oder R ist die strengere Einstufung der TRGS oder der GefStoffV zugrunde zu legen.

Solange Einstufungen oder Bewertungen in der TRGS oder der GefStoffV nicht vorliegen,

können Bewertungen anerkannter wissenschaftlicher Gremien herangezogen

werden, z.B. die Einstufungen der Senatskommission zur Prüfung gesundheitsgefährlicher

Arbeitsstoffe der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Darüber hinaus wird

auf Einstufungen nach § 4a Abs. 3 der GefStoffV hingewiesen.

Soweit Zubereitungen nach § 4b der GefStoffV einzustufen sind, sollen ihre Inhaltsstoffe

und ihre Anteile ermittelt und bei der Festlegung der emissionsbegrenzenden

Anforderungen berücksichtigt werden.

 

Sind bei der Ableitung von Abgasen physikalische Bedingungen (Druck, Temperatur)

gegeben, bei denen die Stoffe in flüssiger oder gasförmiger Form vorliegen können,

sollen die in Absatz 1 genannten Massenkonzentrationen oder Massenströme für

die Summe der festen, flüssigen und gasförmigen Emissionen eingehalten werden.

 

5.2.3 Staubförmige Emissionen bei Umschlag, Lagerung oder Bearbeitung von festen

Stoffen

 

5.2.3.1 Allgemeines

An Anlagen, in denen feste Stoffe be– oder entladen, gefördert, transportiert, bearbeitet,

aufbereitet oder gelagert werden, sollen geeignete Anforderungen zur Emissionsminderung

gestellt werden, wenn diese Stoffe aufgrund ihrer Dichte, Korngrößenverteilung,

Kornform, Oberflächenbeschaffenheit, Abriebfestigkeit, Scher–

und Bruchfestigkeit, Zusammensetzung oder ihres geringen Feuchtegehaltes zu

staubförmigen Emissionen führen können.

 

Bei der Festlegung dieser Anforderungen sind unter Beachtung des Grundsatzes der

Verhältnismäßigkeit insbesondere

die Art und Eigenschaften der festen Stoffe und ihrer Inhaltsstoffe (z.B. Gefährlichkeit

und Toxizität im Sinne von § 4 GefStoffV, mögliche Wirkungen

auf Böden und Gewässer, mögliche Bildung explosionsfähiger Staub–/Luftgemische,

Staubungsneigung, Feuchte),

das Umschlaggerät oder das Umschlagverfahren,

der Massenstrom und die Zeitdauer der Emissionen,

die meteorologischen Bedingungen,

die Lage des Umschlagortes (z.B. Abstand zur Wohnbebauung)

zu berücksichtigen.

Die Maßnahmen sind auch unter Beachtung ihrer möglichen Einwirkungen auf Wasser

und Boden festzulegen.

 

5.2.3.2 Be– oder Entladung

Bei der Festlegung von Anforderungen an die Be– oder Entladung kommen folgende

Maßnahmen in Betracht:

MAßNAHMEN, BEZOGEN AUF DAS UMSCHLAGVERFAHREN

Minimierung der Fallstrecke beim Abwerfen (z.B. bei Schüttgossen durch Leitbleche

oder Lamellen),

selbsttätige Anpassung der Abwurfhöhe bei wechselnder Höhe der Schüttungen,

Anpassung von Geräten an das jeweilige Schüttgut (z.B. bei Greifern Vermeidung

von Überladung und Zwischenabwurf),

sanftes Anfahren von Greifern nach der Befüllung,

Rückführung von leeren Greifern in geschlossenem Zustand,

Minimierung von Zutrimmarbeiten und Reinigungsarbeiten,

Automatisierung des Umschlagbetriebes;

MAßNAHMEN, BEZOGEN AUF DAS UMSCHLAGGERÄT

regelmäßige Wartung der Geräte (z.B. bei Greifern Prüfung der Schließkanten

auf Dichtheit zur Verminderung von Rieselverlusten),

vollständig oder weitgehend geschlossene Greifer zur Vermeidung oder Verminderung

von Abwehungen von der Schüttgutoberfläche,

Minimierung von Anhaftungen (insbesondere bei Greifern oder z.B. Einsatz

straffbarer Verladebälge bei Senkrechtbeladern/Teleskoprohren),

Schüttrohr mit Beladekopf und Absaugung,

Konusaufsatz mit Absaugung bei Senkrechtbeladern,

Reduzierung der Austrittsgeschwindigkeit bei Fallrohren durch Einbauten oder

durch Einsatz von Kaskadenschurren,

weitgehender Verzicht auf den Einsatz von Schleuderbändern außerhalb geschlossener

Räume,

Radlader möglichst nur bei befeuchteten oder nicht staubenden Gütern;

MAßNAHMEN, BEZOGEN AUF DEN UMSCHLAGORT

vollständige oder weitgehend vollständige Einhausung (z.B. Tore oder Streifenvorhänge

bei Ein– und Ausfahrten) von Einrichtungen zur Be– und Entladung

von Fahrzeugen (z.B. von Füllstationen, Schüttgossen, Grabenbunkern

und sonstigen Abwurfplätzen),

Absaugung von Trichtern, Übergabestellen, Schüttgossen, Beladerohren (ausreichende

Dimensionierung der Saugleistung),

Verbesserung der Wirkung von Absaugungen (z.B. durch Leitbleche),

Anwendung von Trichtern (z.B. mit Lamellenverschluss, Klappenboden, Pendelklappen,

Deckel),

Anwendung einer Wasservernebelung vor Austrittsöffnungen und Aufgabetrichtern,

Windschutz bei Be– und Entladevorgängen im Freien,

Verlängerung der Verweilzeit des Greifers nach Abwurf am Abwurfort,

Umschlagbeschränkungen bei hohen Windgeschwindigkeiten,

Planung der Lage des Umschlagortes auf dem Betriebsgelände;

MAßNAHMEN, BEZOGEN AUF FESTE STOFFE

Erhöhung der Materialfeuchte, ggf. unter Zusatz von Oberflächenentspannungsmitteln,

soweit die Befeuchtung einer anschließenden Weiterbe– oder

-verarbeitung, der Lagerfähigkeit oder der Produktqualität der umgeschlagenen

Stoffe nicht entgegensteht,

Einsatz von Staubbindemitteln,

Pelletierung,

Vereinheitlichung der Korngröße (Abtrennung des Feinstkornanteils),

Verhinderung sperriger Verunreinigungen,

Reduktion der Umschlagvorgänge.

 

5.2.3.3 Förderung oder Transport

Bei Transport mit Fahrzeugen sollen geschlossene Behältnisse (Silofahrzeuge, Container,

Abdeckplanen) eingesetzt werden. Ansonsten sind bei Förderung und Transport

auf dem Betriebsgelände geschlossene oder weitgehend geschlossene Einrichtungen

(z.B. eingehauste Förderbänder, Becherwerke, Schnecken–, Schrauben– oder

pneumatische Förderer) zu verwenden. Bei pneumatischer Förderung ist die staubhaltige

Förderluft einer Entstaubungseinrichtung zuzuführen oder im Kreislauf zu

fahren. Offene kontinuierliche Förder–/Transporteinrichtungen (z.B. Förderbänder)

sind soweit wie möglich zu kapseln oder einzuhausen.

Bei Befüllung von geschlossenen Transportbehältern mit festen Stoffen ist die Verdrängungsluft zu erfassen und einer Entstaubungseinrichtung zuzuführen.

Offene Übergabestellen sind zu befeuchten, soweit die Befeuchtung einer anschließenden

Weiterbe– oder –verarbeitung, der Lagerfähigkeit oder der Produktqualität

der umgeschlagenen Stoffe nicht entgegensteht. Alternativ sind die Übergabestellen

zu kapseln; staubhaltige Luft ist einer Entstaubungseinrichtung zuzuführen.

Öffnungen von Räumen (z.B. Tore, Fenster), in denen feste Stoffe offen transportiert

oder gehandhabt werden, sind möglichst geschlossen zu halten. Tore dürfen nur für

notwendige Fahrzeugein– und –ausfahrten geöffnet werden.

 

Können durch die Benutzung von Fahrwegen staubförmige Emissionen entstehen,

sind diese im Anlagenbereich mit einer Decke aus Asphaltbeton, aus Beton oder

gleichwertigem Material zu befestigen, in ordnungsgemäßem Zustand zu halten und

entsprechend dem Verschmutzungsgrad zu säubern. Es ist sicherzustellen, dass Verschmutzungen der Fahrwege durch Fahrzeuge nach Verlassen des Anlagenbereichs

vermieden oder beseitigt werden. Dazu sind z.B. Reifenwaschanlagen, Kehrmaschinen,

Überfahrroste oder sonstige geeignete Einrichtungen einzusetzen. Satz 1 findet

regelmäßig keine Anwendung auf Fahrwege innerhalb von Steinbrüchen und Gewinnungsstätten

für Bodenschätze.

 

5.2.3.4 Bearbeitung oder Aufbereitung

Maschinen, Geräte oder sonstige Einrichtungen zur Bearbeitung (z.B. zum Brechen,

Mahlen, Sieben, Sichten, Mischen, Pelletieren, Brikettieren, Erwärmen, Trocknen,

Abkühlen) von festen Stoffen sind zu kapseln oder mit in der Wirkung vergleichbaren

Emissionsminderungstechniken auszurüsten.

Aufgabestellen und Abwurfstellen sind zu kapseln; staubhaltige Luft ist einer Entstaubungseinrichtung

zuzuführen. Alternativ sind Aufgabestellen und Abwurfstellen

zu befeuchten, soweit die Befeuchtung einer anschließenden Weiterbe– oder –verar–

beitung, der Lagerfähigkeit oder der Produktqualität der umgeschlagenen Stoffe nicht

entgegensteht.

Staubhaltiges Abgas aus den Bearbeitungsaggregaten ist zu erfassen und zu reinigen.

 

5.2.3.5 Lagerung

 

5.2.3.5.1 Geschlossene Lagerung

Bei der Festlegung von Anforderungen an die Lagerung ist grundsätzlich eine geschlossene

Bauweise (z.B. als Silo, Bunker, Speicher, Halle, Container) zu bevorzugen.

Sofern die Lagerung nicht vollständig geschlossen erfolgt, soll durch entsprechende

Gestaltung der Geometrie der Lagerbehälter oder Lagerstätten sowie der Einrichtungen

zur Zuführung oder Entnahme des Lagergutes die Staubentwicklung –

insbesondere bei begehbaren Lagern – minimiert werden. Abgase aus Füll– oder Abzugsaggregaten sowie Verdrängungsluft aus Behältern sind zu erfassen und einer

Entstaubungseinrichtung zuzuführen. Bei allen Füllvorrichtungen ist eine Sicherung

gegen Überfüllen vorzusehen. Silo– und Containeraustragsöffnungen können z.B.

über Faltenbälge mit kombinierter Absaugung und Kegelverschluss entleert oder

staubdicht verschlossen werden; ebenso ist der Einsatz von Zellenradschleusen in

Verbindung mit Bandabzug oder pneumatischem Transport möglich.

 

5.2.3.5.2 Freilagerung

Bei der Festlegung von Anforderungen an die Errichtung oder den Abbau von Halden

oder den Betrieb von Vergleichmäßigungsanlagen im Freien kommen folgende

Maßnahmen in Betracht:

Abdeckung der Oberfläche (z.B. mit Matten),

Begrünung der Oberfläche,

Besprühung mit staubbindenden Mitteln bei Anlegung der Halde,

Verfestigung der Oberfläche,

ausreichende Befeuchtung der Halden und der Übergabe– und Abwurfstellen,

ggf. unter Zusatz von Oberflächenentspannungsmitteln, soweit die Befeuchtung

einer anschließenden Weiterbe– oder –verarbeitung, der Lagerfähigkeit oder

der Produktqualität der gelagerten Stoffe nicht entgegensteht,

Schüttung oder Abbau hinter Wällen,

höhenverstellbare Förderbänder,

Windschutzbepflanzungen,

Ausrichtung der Haldenlängsachse in Hauptwindrichtung,

Begrenzung der Höhe von Halden,

weitgehender Verzicht auf Errichtungs– oder Abbauarbeiten bei Wetterlagen,

die Emissionen besonders begünstigen (z.B. langanhaltende Trockenheit, Frostperioden,

hohe Windgeschwindigkeiten).

Durch Überdachung, Umschließung oder Kombination beider Maßnahmen kann eine

derartige Lagerung einschließlich der Nebeneinrichtungen – unter Berücksichtigung

von Nummer 5.2.3.1 Absatz 2 – in eine teilweise oder vollständig geschlossene Lagerung

überführt werden.

 

5.2.3.6 Besondere Inhaltsstoffe

Bei festen Stoffen, die Stoffe nach Nummer 5.2.2 Klasse I oder II, nach Nummer

5.2.5 Klasse I oder nach Nummer 5.2.7 enthalten oder an denen diese Stoffe angelagert

sind, sind die wirksamsten Maßnahmen anzuwenden, die sich aus den

Nummern 5.2.3.2 bis 5.2.3.5 ergeben; die Lagerung soll entsprechend Nummer

5.2.3.5.1 erfolgen. Satz 1 findet regelmäßig keine Anwendung, wenn die Gehalte

der besonderen Inhaltsstoffe in einer durch Siebung mit einer Maschenweite von

5 mm von den Gütern abtrennbaren Feinfraktion jeweils folgende Werte, bezogen auf

die Trockenmasse, nicht überschreiten:

Stoffe nach Nummer 5.2.2 Klasse I, Nummer 5.2.7.1.1 Klasse I

oder Nummer 5.2.7.1.2 50 mg/kg,

Stoffe nach Nummer 5.2.2 Klasse II, Nummer 5.2.7.1.1 Klasse II

oder Nummer 5.2.7.1.3 0,50 g/kg,

Stoffe nach Nummer 5.2.7.1.1 Klasse III 5,0 g/kg.

 

5.2.4 Gasförmige anorganische Stoffe

Die nachstehend genannten gasförmigen anorganischen Stoffe dürfen jeweils die angegebenen

Massenkonzentrationen oder Massenströme im Abgas nicht überschreiten:

 

Klasse I

Arsenwasserstoff

Chlorcyan

Phosgen

Phosphorwasserstoff

den Massenstrom je Stoff 2,5 g/h oder

die Massenkonzentration je Stoff 0,5 mg/m³;

 

Klasse II

Brom und seine gasförmigen Verbindungen, angegeben als

Bromwasserstoff

Chlor

Cyanwasserstoff

Fluor und seine gasförmigen Verbindungen, angegeben als

Fluorwasserstoff

Schwefelwasserstoff

den Massenstrom je Stoff 15 g/h oder

die Massenkonzentration je Stoff 3 mg/m³;

 

Klasse III

Ammoniak

gasförmige anorganische Chlorverbindungen, soweit nicht in

Klasse I oder Klasse II enthalten, angegeben als Chlorwasserstoff

den Massenstrom je Stoff 0,15 kg/h oder

die Massenkonzentration je Stoff 30 mg/m³;

 

Klasse IV

Schwefeloxide (Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid), angegeben

als Schwefeldioxid

Stickstoffoxide (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid), angegeben

als Stickstoffdioxid

den Massenstrom je Stoff 1,8 kg/h oder

die Massenkonzentration je Stoff 0,35 g/m³.

Im Abgas von thermischen oder katalytischen Nachverbrennungseinrichtungen dürfen

die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid,

die Massenkonzentration 0,10 g/m³ nicht überschreiten; gleichzeitig dürfen

die Emissionen an Kohlenmonoxid die Massenkonzentration 0,10 g/m³ nicht

überschreiten. Soweit die der Nachverbrennung zugeführten Gase nicht geringe Konzentrationen

an Stickstoffoxiden oder sonstigen Stickstoffverbindungen enthalten,

sind Festlegungen im Einzelfall zu treffen; dabei dürfen die Emissionen an Stickstoffmonoxid

und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, den Massenstrom

1,8 kg/h oder die Massenkonzentration 0,35 g/m³ nicht überschreiten.

 

5.2.5 Organische Stoffe

Organische Stoffe im Abgas, ausgenommen staubförmige organische Stoffe, dürfen

den Massenstrom 0,50 kg/h

oder

die Massenkonzentration 50 mg/m³,

jeweils angegeben als Gesamtkohlenstoff,

insgesamt nicht überschreiten.

Bei Altanlagen mit einem jährlichen Massenstrom an organischen Stoffen von bis zu

1,5 Mg/a, angegeben als Gesamtkohlenstoff, dürfen abweichend von Absatz 1 die

Emissionen an organischen Stoffen im Abgas den Massenstrom 1,5 kg/h, angegeben

als Gesamtkohlenstoff, nicht überschreiten. Die Anzahl der Betriebsstunden, in denen

Massenströme von über 0,5 kg/h bis zu 1,5 kg/h auftreten, soll 8 Betriebsstunden

während eines Tages unterschreiten.

Für staubförmige organische Stoffe, ausgenommen für Stoffe der Klasse I, gelten die

Anforderungen nach Nummer 5.2.1.

 

Innerhalb des Massenstroms oder der Massenkonzentration für Gesamtkohlenstoff

dürfen die nach den Klassen I (Stoffe nach Anhang 4) oder II eingeteilten organischen

Stoffe, auch bei dem Vorhandensein mehrerer Stoffe derselben Klasse, insgesamt

folgende Massenkonzentrationen oder Massenströme im Abgas, jeweils angegeben

als Masse der organischen Stoffe, nicht überschreiten:

 

Klasse I

den Massenstrom 0,10 kg/h

oder

die Massenkonzentration 20 mg/m³;

 

Klasse II

1–Brom–3–Chlorpropan

1,1–Dichlorethan

1,2–Dichlorethylen, cis und trans

Essigsäure

Methylformiat

Nitroethan

Nitromethan

Octamethylcyclotetrasiloxan

1,1,1–Trichlorethan

1,3,5–Trioxan

den Massenstrom 0,50 kg/h

oder

die Massenkonzentration 0,10 g/m³.

Beim Vorhandensein von Stoffen mehrerer Klassen dürfen zusätzlich zu den Anforderungen

von Absatz 4 Satz 1 beim Zusammentreffen von Stoffen der Klassen I und

II im Abgas insgesamt die Emissionswerte der Klasse II nicht überschritten werden.

Die nicht namentlich im Anhang 4 genannten organischen Stoffe oder deren Folgeprodukte,

die mindestens eine der folgenden Einstufungen oder Kriterien erfüllen:

Verdacht auf krebserzeugende oder erbgutverändernde Wirkungen (Kategorien

K3 oder M3 mit der Kennzeichnung R 40),

Verdacht auf reproduktionstoxische Wirkung (Kategorien RE3 oder RF3 mit

der Kennzeichnung R 62 oder R 63) unter Berücksichtigung der Wirkungsstärke,

Grenzwert für die Luft am Arbeitsplatz kleiner als 25 mg/m³,

giftig oder sehr giftig,

mögliche Verursachung von irreversiblen Schäden,

mögliche Sensibilisierung beim Einatmen,

hohe Geruchsintensität,

geringe Abbaubarkeit und hohe Anreicherbarkeit,

sind grundsätzlich der Klasse I zuzuordnen. Dabei sind

das „Verzeichnis von Grenzwerten in der Luft am Arbeitsplatz“ (TRGS 900),

das „Verzeichnis krebserzeugender, erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender

Stoffe“ (TRGS 905) und

der Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG entsprechend der Liste gefährlicher

Stoffe nach § 4a Abs. 1 der Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen

(GefStoffV) zu berücksichtigen. Bei unterschiedlichen Einstufungen innerhalb der Kategorien K,M oder R ist die strengere Einstufung der TRGS oder der GefStoffV zugrunde zu legen.

Soweit für organische Stoffe, die aufgrund dieser Kriterien der Klasse I zugeordnet

werden, die Emissionswerte der Klasse I nicht mit verhältnismäßigem Aufwand

eingehalten werden können, ist die Emissionsbegrenzung im Einzelfall festzulegen.

Solange Einstufungen oder Bewertungen in der TRGS oder der GefStoffV nicht vorliegen,

können Bewertungen anerkannter wissenschaftlicher Gremien herangezogen

werden, z.B. die Einstufungen der Senatskommission zur Prüfung gesundheitsgefährlicher

Arbeitsstoffe der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Darüber hinaus wird

auf Einstufungen nach § 4a Abs. 3 der GefStoffV hingewiesen.

Soweit Zubereitungen nach § 4b der GefStoffV einzustufen sind, sollen die Inhaltsstoffe

der Zubereitungen und deren Anteile ermittelt und bei der Festlegung der

emissionsbegrenzenden Anforderungen berücksichtigt werden.

 

5.2.6 Gasförmige Emissionen beim Verarbeiten, Fördern, Umfüllen oder Lagern von

flüssigen organischen Stoffen

Beim Verarbeiten, Fördern, Umfüllen oder Lagern von flüssigen organischen Stoffen,

die

a) bei einer Temperatur von 293,15 K einen Dampfdruck von 1,3 kPa oder mehr

haben,

b) einen Massengehalt von mehr als 1 vom Hundert an Stoffen nach Nummer

5.2.5 Klasse I, Nummer 5.2.7.1.1 Klasse II oder III oder Nummer 5.2.7.1.3

enthalten,

c) einen Massengehalt von mehr als 10 mg je kg an Stoffen nach Nummer

5.2.7.1.1 Klasse I oder Nummer 5.2.7.1.2 enthalten oder

d) Stoffe nach Nummer 5.2.7.2 enthalten,

sind die unter den Nummern 5.2.6.1 bis 5.2.6.7 genannten Maßnahmen zur Vermeidung

und Verminderung der Emissionen anzuwenden.

 

5.2.6.1 Pumpen

Es sind technisch dichte Pumpen wie Spaltrohrmotorpumpen, Pumpen mit Magnetkupplung,

Pumpen mit Mehrfach–Gleitringdichtung und Vorlage– oder Sperrmedium,

Pumpen mit Mehrfach–Gleitringdichtung und atmosphärenseitig trockenlaufender

Dichtung, Membranpumpen oder Faltenbalgpumpen zu verwenden.

 

Bestehende Pumpen für flüssige organische Stoffe nach Nummer 5.2.6 Buchstabe

a), die nicht eines der in den Buchstaben b) bis d) genannten Merkmale erfüllen

und die die Anforderungen nach Absatz 1 nicht einhalten, dürfen bis zum Ersatz

durch neue Pumpen weiterbetrieben werden. Die zuständige Behörde soll nach Inkrafttreten

dieser Verwaltungsvorschrift eine Bestandsaufnahme fordern und den

kontinuierlichen Ersatz der Pumpen sowie die Wartungsarbeiten bis zu ihrem Ersatz

im Rahmen der Betriebsüberwachung verfolgen.

 

5.2.6.2 Verdichter

Bei der Verdichtung von Gasen oder Dämpfen, die einem der Merkmale der Nummer

5.2.6 Buchstaben b) bis d) entsprechen, sind Mehrfach–Dichtsysteme zu verwenden.

Beim Einsatz von nassen Dichtsystemen darf die Sperrflüssigkeit der Verdichter

nicht ins Freie entgast werden. Beim Einsatz von trockenen Dichtsystemen,

z.B. einer Inertgasvorlage oder Absaugung der Fördergutleckage, sind austretende

Abgase zu erfassen und einem Gassammelsystem zuzuführen.

 

5.2.6.3 Flanschverbindungen

Flanschverbindungen sollen in der Regel nur verwendet werden, wenn sie verfahrenstechnisch,

sicherheitstechnisch oder für die Instandhaltung notwendig sind. Für

diesen Fall sind technisch dichte Flanschverbindungen entsprechend der Richtlinie

VDI 2440 (Ausgabe November 2000) zu verwenden.

Für Dichtungsauswahl und Auslegung der Flanschverbindungen sind Dichtungskennwerte

nach DIN 28090–1 (Ausgabe September 1995) oder DIN V ENV 1591–2

(Ausgabe Oktober 2001) zugrunde zu legen.

Die Einhaltung einer spezifischen Leckagerate von 10–5 kPa_l/(s_m) ist durch eine

Bauartprüfung entsprechend Richtlinie VDI 2440 (Ausgabe November 2000) nachzuweisen.

Für bestehende Flanschverbindungen findet Nummer 5.2.6.1 Absatz 2 in Bezug

auf den Ersatz von Dichtungen entsprechende Anwendung. Eine Bestandsaufnahme

kann bei bestehenden Flanschverbindungen entfallen.

 

5.2.6.4 Absperrorgane

Zur Abdichtung von Spindeldurchführungen von Absperr– oder Regelorganen, wie

Ventile oder Schieber, sind

hochwertig abgedichtete metallische Faltenbälge mit nachgeschalteter Sicherheitsstopfbuchse

oder

gleichwertige Dichtsysteme

zu verwenden.

Dichtsysteme sind als gleichwertig anzusehen, wenn im Nachweisverfahren entsprechend

Richtlinie VDI 2440 (Ausgabe November 2000) die temperaturspezifischen

Leckageraten eingehalten werden.

Für bestehende Absperrorgane ist Nummer 5.2.6.1 Absatz 2 entsprechend anzuwenden.

 

5.2.6.5 Probenahmestellen

Probenahmestellen sind so zu kapseln oder mit solchen Absperrorganen zu versehen,

dass außer bei der Probenahme keine Emissionen auftreten; bei der Probenahme

muss der Vorlauf entweder zurückgeführt oder vollständig aufgefangen werden.

 

5.2.6.6 Umfüllung

Beim Umfüllen sind vorrangig Maßnahmen zur Vermeidung der Emissionen zu treffen,

z.B. Gaspendelung in Verbindung mit Untenbefüllung oder Unterspiegelbefüllung.

Die Absaugung und Zuführung des Abgases zu einer Abgasreinigungseinrichtung

kann zugelassen werden, wenn die Gaspendelung technisch nicht durchführbar

oder unverhältnismäßig ist.

Gaspendelsysteme sind so zu betreiben, dass der Fluss an organischen Stoffen nur bei

Anschluss des Gaspendelsystems freigegeben wird und dass das Gaspendelsystem

und die angeschlossenen Einrichtungen während des Gaspendelns betriebsmäßig, abgesehen

von sicherheitstechnisch bedingten Freisetzungen, keine Gase in die Atmosphäre

abgeben.

 

5.2.6.7 Lagerung

Zur Lagerung von flüssigen organischen Stoffen sind Festdachtanks mit Anschluss

an eine Gassammelleitung oder mit Anschluss an eine Abgasreinigungseinrichtung

zu verwenden.

Abweichend von Satz 1 kann die Lagerung von Rohöl in Lagertanks mit einem Volumen

von mehr als 20 000 m3 auch in Schwimmdachtanks mit wirksamer Randabdichtung

oder in Festdachtanks mit innerer Schwimmdecke erfolgen, wenn eine

Emissionsminderung um mindestens 97 vom Hundert gegenüber Festdachtanks ohne

innere Schwimmdecke erreicht wird.

Ferner kann abweichend von Satz 1 für flüssige organische Stoffe nach Nummer

5.2.6 Buchstabe a), die nicht eines der in den Buchstaben b) bis d) genannten

Merkmale erfüllen und die in Festdachtanks mit einem Volumen von weniger als

300 m³ gelagert werden, auf einen Anschluss des Tanks an eine Gassammelleitung

oder an eine Abgasreinigungseinrichtung verzichtet werden.

Soweit Lagertanks oberirdisch errichtet sind und betrieben werden, ist die Außenwand

und das Dach mit geeigneten Farbanstrichen zu versehen, die dauerhaft einen

Gesamtwärme–Remissionsgrad von mindestens 70 vom Hundert aufweisen.

Soweit sicherheitstechnische Aspekte nicht entgegenstehen, sind Gase und Dämpfe,

die aus Druckentlastungsarmaturen und Entleerungseinrichtungen austreten, in das

Gassammelsystem einzuleiten oder einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen.

Abgase, die bei Inspektionen oder bei Reinigungsarbeiten der Lagertanks auftreten,

sind einer Nachverbrennung zuzuführen oder es sind gleichwertige Maßnahmen zur

Emissionsminderung anzuwenden.

 

5.2.7 Krebserzeugende, erbgutverändernde oder reproduktionstoxische Stoffe sowie

schwer abbaubare, leicht anreicherbare und hochtoxische organische Stoffe

Die im Abgas enthaltenen Emissionen krebserzeugender, erbgutverändernder oder reproduktionstoxischer

Stoffe oder Emissionen schwer abbaubarer, leicht anreicherbarer

und hochtoxischer organischer Stoffe sind unter Beachtung des Grundsatzes der

Verhältnismäßigkeit so weit wie möglich zu begrenzen (Emissionsminimierungsgebot).

 

5.2.7.1 Krebserzeugende, erbgutverändernde oder reproduktionstoxische Stoffe

Stoffe gelten als krebserzeugend, erbgutverändernd oder reproduktionstoxisch, wenn

sie in eine der Kategorien K1, K2, M1, M2, RE1, RE2, RF1 oder RF2 (mit der

Kennzeichnung R 45, R 46, R 49, R 60 oder R 61)

im „Verzeichnis krebserzeugender, erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender

Stoffe“ (TRGS 905) oder

im Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG entsprechend der Liste gefährlicher

Stoffe nach § 4a Abs. 1 der Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen

(GefStoffV)

eingestuft sind. Bei unterschiedlichen Einstufungen innerhalb der Kategorien K, M

oder R wird die strengere Einstufung der TRGS oder der GefStoffV zugrundegelegt.

Solange Einstufungen oder Bewertungen in der TRGS oder der GefStoffV nicht vorliegen,

können Bewertungen anerkannter wissenschaftlicher Gremien herangezogen

werden, z.B. die Einstufungen der Senatskommission zur Prüfung gesundheitsgefährlicher

Arbeitsstoffe der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Darüber hinaus wird

auf Einstufungen nach § 4a Abs. 3 der GefStoffV hingewiesen.

Soweit Zubereitungen nach § 4b der GefStoffV einzustufen sind, sollen die Inhaltsstoffe

der Zubereitungen und deren Anteile ermittelt und bei der Festlegung der

emissionsbegrenzenden Anforderungen berücksichtigt werden.

 

5.2.7.1.1 Krebserzeugende Stoffe

Die nachstehend genannten Stoffe dürfen, auch bei dem Vorhandensein mehrerer

Stoffe derselben Klasse, als Mindestanforderung insgesamt folgende Massenkonzentrationen

oder Massenströme im Abgas nicht überschreiten:

 

Klasse I

Arsen und seine Verbindungen (außer Arsenwasserstoff), angegeben als As

Benzo(a)pyren

Cadmium und seine Verbindungen, angegeben als Cd

Wasserlösliche Cobaltverbindungen, angegeben als Co

Chrom(VI)verbindungen (außer Bariumchromat und Bleichromat),

angegeben als Cr

den Massenstrom 0,15 g/h

oder

die Massenkonzentration 0,05 mg/m³;

 

Klasse II

Acrylamid

Acrylnitril

Dinitrotoluole

Ethylenoxid

Nickel und seine Verbindungen (außer Nickelmetall, Nickellegierungen,

Nickelcarbonat, Nickelhydroxid, Nickeltetracarbonyl),

angegeben als Ni

4–Vinyl–1,2–cyclohexen–diepoxid

den Massenstrom 1,5 g/h

oder die Massenkonzentration 0,5 mg/m³;

 

Klasse III

Benzol

Bromethan

1,3–Butadien

1,2–Dichlorethan

1,2–Propylenoxid (1,2–Epoxypropan)

Styroloxid

o–Toluidin

Trichlorethen

Vinylchlorid

den Massenstrom 2,5 g/h oder

die Massenkonzentration 1 mg/m³.

 

Beim Vorhandensein von Stoffen mehrerer Klassen dürfen unbeschadet des Absatzes

1 beim Zusammentreffen von Stoffen der Klassen I und II im Abgas insgesamt

die Emissionswerte der Klasse II sowie beim Zusammentreffen von Stoffen der Klassen

I und III, der Klassen II und III oder der Klassen I bis III im Abgas insgesamt die

Emissionswerte der Klasse III nicht überschritten werden.

Die nicht namentlich aufgeführten krebserzeugenden Stoffe sind den Klassen zuzuordnen,

deren Stoffen sie in ihrer Wirkungsstärke am nächsten stehen; dabei ist eine

Bewertung der Wirkungsstärke auf der Grundlage des kalkulatorischen Risikos, z.B.

nach dem Unit–Risk–Verfahren, vorzunehmen. Soweit für krebserzeugende Stoffe,

die aufgrund dieser Zuordnung klassiert werden, die Emissionswerte der ermittelten

Klasse nicht mit verhältnismäßigem Aufwand eingehalten werden können, sind die

Emissionen im Einzelfall unter Beachtung des Emissionsminimierungsgebotes zu

begrenzen.

 

Fasern

Die Emissionen der nachstehend genannten krebserzeugenden faserförmigen Stoffe

im Abgas dürfen die nachfolgend angegebenen Faserstaubkonzentrationen nicht

überschreiten:

— Asbestfasern 1 _ 104 Fasern/m³

(z.B. Chrysotil, Krokydolith, Amosit),

— biopersistente Keramikfasern 1,5 _ 104 Fasern/m³

(z.B. aus Aluminiumsilicat, Aluminiumoxid, Siliciumcarbid,

Kaliumtitanat), soweit sie unter „künstliche kristalline Keramikfasern“

gemäß Nummer 2.3 der TRGS 905 oder unter den Eintrag

„keramische Mineralfasern“ des Anhangs I der Richtlinie

67/548/EWG (entsprechend § 4a Abs. 1 GefStoffV) fallen,

— biopersistente Mineralfasern 5 _ 104 Fasern/m³,

soweit sie den Kriterien für „anorganische Faserstäube (außer

Asbest)“ der Nummer 2.3 der TRGS 905 oder für „biopersistente

Fasern“ nach Anhang IV Nummer 22 der GefStoffV

entsprechen.

Bei unterschiedlichen Kriterien von TRGS und GefStoffV sind die strengeren Kriterien

zugrunde zu legen.

Die Emissionen krebserzeugender faserförmiger Stoffe können im Einzelfall unter

Beachtung des Emissionsminimierungsgebotes auch durch Festlegung eines Emissionswertes

für Gesamtstaub begrenzt werden.

 

5.2.7.1.2 Erbgutverändernde Stoffe

Soweit erbgutverändernde Stoffe oder Zubereitungen nicht von den Anforderungen

für krebserzeugende Stoffe erfasst sind, ist für die Emissionen erbgutverändernder

Stoffe im Abgas die Unterschreitung des Massenstroms von 0,15 g/h oder der Massenkonzentration

0,05 mg/m³ anzustreben. Soweit diese Emissionswerte nicht mit

verhältnismäßigem Aufwand eingehalten werden können, sind die Emissionen im

Abgas unter Beachtung des Emissionsminimierungsgebotes zu begrenzen.

 

5.2.7.1.3 Reproduktionstoxische Stoffe

Soweit reproduktionstoxische Stoffe oder Zubereitungen nicht von den Anforderungen

für krebserzeugende oder erbgutverändernde Stoffe erfasst sind, sind die Emissionen

reproduktionstoxischer Stoffe im Abgas unter Beachtung des Emissionsminimierungsgebotes

unter Berücksichtigung der Wirkungsstärke der Stoffe zu begrenzen.

 

5.2.7.2 Schwer abbaubare, leicht anreicherbare und hochtoxische organische Stoffe

Die im Anhang 5 genannten Dioxine und Furane, angegeben als Summenwert nach

dem dort festgelegten Verfahren, dürfen als Mindestanforderung

den Massenstrom im Abgas 0,25 μg/h

oder

die Massenkonzentration im Abgas 0,1 ng/m³

nicht überschreiten. Die Probenahmezeit beträgt mindestens 6 Stunden; sie soll 8

Stunden nicht überschreiten.

Bei weiteren organischen Stoffen, die sowohl schwer abbaubar und leicht anreicherbar

als auch von hoher Toxizität sind oder die aufgrund sonstiger besonders schädlicher

Umwelteinwirkungen nicht der Klasse I in Nummer 5.2.5 zugeordnet werden

können (z.B. polybromierte Dibenzodioxine, polybromierte Dibenzofurane oder polyhalogenierte

Biphenyle) sind die Emissionen unter Beachtung des Emissionsminimierungsgebotes

zu begrenzen.

 

5.2.8 Geruchsintensive Stoffe

Bei Anlagen, die bei bestimmungsgemäßem Betrieb oder wegen betrieblich bedingter

Störanfälligkeit geruchsintensive Stoffe emittieren können, sind Anforderungen zur

Emissionsminderung zu treffen, z.B. Einhausen der Anlagen, Kapseln von Anlageteilen,

Erzeugen eines Unterdrucks im gekapselten Raum, geeignete Lagerung von

Einsatzstoffen, Erzeugnissen und Abfällen, Steuerung des Prozesses.

Geruchsintensive Abgase sind in der Regel Abgasreinigungseinrichtungen zuzuführen

oder es sind gleichwertige Maßnahmen zu treffen. Abgase sind nach Nummer 5.5

abzuleiten.

 

Bei der Festlegung des Umfanges der Anforderungen im Einzelfall sind insbesondere

der Abgasvolumenstrom, der Massenstrom geruchsintensiver Stoffe, die örtlichen

Ausbreitungsbedingungen, die Dauer der Emissionen und der Abstand der Anlage

zur nächsten vorhandenen oder in einem Bebauungsplan festgesetzten schützenswerten

Nutzung (z.B. Wohnbebauung) zu berücksichtigen. Soweit in der Umgebung

einer Anlage Geruchseinwirkungen zu erwarten sind, sind die Möglichkeiten, die

Emissionen durch dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen weiter zu vermindern,

auszuschöpfen.

 

Sofern eine Emissionsbegrenzung für einzelne Stoffe oder Stoffgruppen, z.B. für

Amine, oder als Gesamtkohlenstoff nicht möglich ist oder nicht ausreicht, soll bei

Anlagen mit einer Abgasreinigungseinrichtung die emissionsbegrenzende Anforderung

in Form eines olfaktometrisch zu bestimmenden Geruchsminderungsgrades oder

einer Geruchsstoffkonzentration festgelegt werden.

 

5.2.9 Bodenbelastende Stoffe

Bei Überschreitung der Boden–Vorsorgewerte für Blei, Cadmium, Nickel oder

Quecksilber nach Nummer 4.1 des Anhangs 2 der Bundes–Bodenschutz– und Altlastenverordnung,

der Massenströme nach Anhang 2 und der Zusatzbelastungswerte

nach Nummer 4.5.2 Buchstabe a) aa) sind zur näheren Bestimmung der immissionsschutzrechtlichen

Vorsorgepflichten in Übereinstimmung mit § 3 Abs. 3 Satz 2 des

Bundes–Bodenschutzgesetzes über die in Nummer 5 dieser Verwaltungsvorschrift

festgelegten Anforderungen hinaus weitergehende Maßnahmen zur Vorsorge anzustreben,

wenn die in Nummer 5 von Anhang 2 der Bundes–Bodenschutz– und Altlastenverordnung

festgelegten jährlichen Frachten durch den Betrieb der Anlage

überschritten werden.

 

5.3 Messung und Überwachung der Emissionen

 

5.3.1 Messplätze

Bei der Genehmigung von Anlagen soll die Einrichtung von Messplätzen oder Probenahmestellen

gefordert und näher bestimmt werden. Die Messplätze sollen ausreichend

groß, leicht begehbar, so beschaffen sein und so ausgewählt werden, dass eine

für die Emissionen der Anlage repräsentative und messtechnisch einwandfreie Emissionsmessung

ermöglicht wird. Die Empfehlungen der Richtlinie VDI 4200 (Ausgabe

Dezember 2000) sollen beachtet werden.

 

5.3.2 Einzelmessungen

 

5.3.2.1 Erstmalige und wiederkehrende Messungen

Es soll gefordert werden, dass nach Errichtung, wesentlicher Änderung und anschließend

wiederkehrend durch Messungen einer nach § 26 BImSchG bekannt gegebenen

Stelle die Emissionen aller luftverunreinigenden Stoffe, für die im Genehmigungsbescheid

nach Nummer 5.1.2 Emissionsbegrenzungen festzulegen sind, festgestellt

werden.

 

Die erstmaligen Messungen nach Errichtung oder wesentlicher Änderung sollen nach

Erreichen des ungestörten Betriebes, jedoch frühestens nach dreimonatigem Betrieb

und spätestens sechs Monate nach Inbetriebnahme vorgenommen werden.

Von der Forderung nach erstmaligen oder wiederkehrenden Messungen ist abzusehen,

wenn die Feststellung der Emissionen nach Nummer 5.3.3 oder Nummer 5.3.4

erfolgt.

 

Auf Einzelmessungen nach Absatz 1 kann verzichtet werden, wenn durch andere

Prüfungen, z.B. durch einen Nachweis über die Wirksamkeit von Einrichtungen zur

Emissionsminderung, die Zusammensetzung von Brenn– oder Einsatzstoffen oder

die Prozessbedingungen, mit ausreichender Sicherheit festgestellt werden kann, dass

die Emissionsbegrenzungen nicht überschritten werden.

Wiederkehrende Messungen sollen jeweils nach Ablauf von drei Jahren gefordert

werden. Bei Anlagen, für die die Emissionen durch einen Massenstrom begrenzt

sind, kann die Frist auf fünf Jahre verlängert werden.

 

5.3.2.2 Messplanung

Messungen zur Feststellung der Emissionen sollen so durchgeführt werden, dass die

Ergebnisse für die Emissionen der Anlage repräsentativ und bei vergleichbaren Anlagen

und Betriebsbedingungen miteinander vergleichbar sind. Die Messplanung soll

der Richtlinie VDI 4200 (Ausgabe Dezember 2000) und der Richtlinie VDI 2448

Blatt 1 (Ausgabe April 1992) entsprechen. Die zuständige Behörde kann fordern,

dass die Messplanung vorher mit ihr abzustimmen ist.

Bei Anlagen mit überwiegend zeitlich unveränderlichen Betriebsbedingungen sollen

mindestens 3 Einzelmessungen bei ungestörter Betriebsweise mit höchster Emission

und mindestens jeweils eine weitere Messung bei regelmäßig auftretenden Betriebszuständen

mit schwankendem Emissionsverhalten, z.B. bei Reinigungs– oder Regenerierungsarbeiten

oder bei längeren An– oder Abfahrvorgängen, durchgeführt werden.

Bei Anlagen mit überwiegend zeitlich veränderlichen Betriebsbedingungen sollen

Messungen in ausreichender Zahl, jedoch mindestens sechs bei Betriebsbedingungen,

die erfahrungsgemäß zu den höchsten Emissionen führen können, durchgeführt

werden.

 

Die Dauer der Einzelmessung beträgt in der Regel eine halbe Stunde; das Ergebnis

der Einzelmessung ist als Halbstundenmittelwert zu ermitteln und anzugeben. In besonderen

Fällen, z.B. bei Chargenbetrieb oder niedrigen Massenkonzentrationen im

Abgas, ist die Mittelungszeit entsprechend anzupassen.

Bei Stoffen, die in verschiedenen Aggregatzuständen vorliegen, sind bei der Messung

besondere Vorkehrungen zur Erfassung aller Anteile zu treffen (z.B. entsprechend

der Richtlinie VDI 3868 Blatt 1, Ausgabe Dezember 1994).

 

5.3.2.3 Auswahl von Messverfahren

Messungen zur Feststellung der Emissionen sollen unter Einsatz von Messverfahren

und Messeinrichtungen durchgeführt werden, die dem Stand der Messtechnik entsprechen.

Die Nachweisgrenze des Messverfahrens sollte kleiner als ein Zehntel der

zu überwachenden Emissionsbegrenzung sein. Die Emissionsmessungen sollen unter

Beachtung der in Anhang 6 aufgeführten Richtlinien und Normen des VDI/DIN–

Handbuches "Reinhaltung der Luft" beschriebenen Messverfahren durchgeführt werden.

Die Probenahme soll der Richtlinie VDI 4200 (Ausgabe Dezember 2000) entsprechen.

Darüber hinaus sollen Messverfahren von Richtlinien zur Emissionsminderung

im VDI/DIN–Handbuch „Reinhaltung der Luft“ berücksichtigt werden.

Die Bestimmung von Gesamtkohlenstoff ist mit geeigneten kontinuierlichen Messeinrichtungen

(z.B. nach dem Messprinzip eines Flammenionisationsdetektors)

durchzuführen. Die Kalibrierung der eingesetzten Messeinrichtungen ist bei Emissionen

von definierten Stoffen oder Stoffgemischen mit diesen Stoffen oder Stoffgemischen

durchzuführen oder auf Grund zu bestimmender Responsefaktoren auf der

Grundlage einer Kalibrierung mit Propan rechnerisch vorzunehmen. Bei komplexen

Stoffgemischen ist ein repräsentativer Responsefaktor heranzuziehen. In begründeten

Ausnahmefällen kann die Bestimmung des Gesamtkohlenstoffes durch die Bestimmung

des durch Adsorption an Kieselgel erfassbaren Kohlenstoffs durchgeführt werden.

 

5.3.2.4 Auswertung und Beurteilung der Messergebnisse

Es soll gefordert werden, dass über das Ergebnis der Messungen ein Messbericht erstellt

und unverzüglich vorgelegt wird. Der Messbericht soll Angaben über die Messplanung,

das Ergebnis jeder Einzelmessung, das verwendete Messverfahren und die

Betriebsbedingungen, die für die Beurteilung der Einzelwerte und der Messergebnisse

von Bedeutung sind, enthalten. Hierzu gehören auch Angaben über Brenn– und

Einsatzstoffe sowie über den Betriebszustand der Anlage und der Einrichtungen zur

Emissionsminderung; er soll dem Anhang B der Richtlinie VDI 4220 (Ausgabe September

1999) entsprechen.

Im Falle von erstmaligen Messungen nach Errichtung, von Messungen nach wesentlicher

Änderung oder von wiederkehrenden Messungen sind die Anforderungen jedenfalls

dann eingehalten, wenn das Ergebnis jeder Einzelmessung zuzüglich der

Messunsicherheit die im Genehmigungsbescheid festgelegte Emissionsbegrenzung

nicht überschreitet.

Sollten durch nachträgliche Anordnungen, die auf der Ermittlung von Emissionen beruhen,

zusätzliche Emissionsminderungsmaßnahmen gefordert werden, ist die Messunsicherheit

zugunsten des Betreibers zu berücksichtigen.

Eine Überprüfung, ob das Messverfahren, besonders im Hinblick auf seine Messunsicherheit,

dem Stand der Messtechnik entspricht, ist für den Fall notwendig, dass das

Messergebnis zuzüglich der Messunsicherheit die festgelegte Emissionsbegrenzung

nicht einhält. Im Falle einer Überschreitung werden weitere Ermittlungen (z.B. Prüfung

der anlagenspezifischen Ursachen) notwendig.

 

5.3.2.5 Messungen geruchsintensiver Stoffe

Werden bei der Genehmigung einer Anlage die Emissionen geruchsintensiver Stoffe

durch Festlegung des Geruchsminderungsgrades einer Abgasreinigungseinrichtung

oder als Geruchsstoffkonzentration begrenzt, sollen diese durch olfaktometrische

Messungen überprüft werden.

 

5.3.3 Kontinuierliche Messungen

 

5.3.3.1 Messprogramm

Eine Überwachung der Emissionen relevanter Quellen durch kontinuierliche Messungen

soll, unter Berücksichtigung des Absatzes 4, gefordert werden, soweit die in

Nummer 5.3.3.2 festgelegten Massenströme überschritten und Emissionsbegrenzungen

festgelegt werden. Eine Quelle ist in der Regel dann als relevant zu betrachten,

wenn ihre Emission mehr als 20 vom Hundert des gesamten Massenstroms der Anlage

beträgt. Für die Bestimmung der Massenströme sind die Festlegungen des Genehmigungsbescheides

maßgebend.

 

Wenn zu erwarten ist, dass bei einer Anlage die im Genehmigungsbescheid festgelegten

zulässigen Massenkonzentrationen wiederholt überschritten werden, z.B. bei

wechselnder Betriebsweise einer Anlage oder bei Störanfälligkeit einer Einrichtung

zur Emissionsminderung, kann die kontinuierliche Messung der Emissionen auch bei

geringeren als den in Nummer 5.3.3.2 angegebenen Massenströmen gefordert werden.

Bei Anlagen, bei denen im ungestörten Betrieb die Emissionsminderungseinrichtungen

aus sicherheitstechnischen Gründen wiederholt außer Betrieb gesetzt oder

deren Wirkung erheblich vermindert werden müssen, ist von den Massenströmen

auszugehen, die sich unter Berücksichtigung der verbleibenden Abscheideleistung

ergeben.

Auf die Forderung nach kontinuierlicher Überwachung einer Quelle soll verzichtet

werden, wenn diese weniger als 500 Stunden im Jahr emittiert oder weniger als

10 vom Hundert zur Jahresemission der Anlage beiträgt.

Soweit die luftverunreinigenden Stoffe im Abgas in einem festen Verhältnis zueinander

stehen, kann die kontinuierliche Messung auf eine Leitkomponente beschränkt

werden. Im Übrigen kann auf die kontinuierliche Messung der Emissionen verzichtet

werden, wenn durch andere Prüfungen, z.B. durch fortlaufende Feststellung der

Wirksamkeit von Einrichtungen zur Emissionsminderung (z.B. durch Messung der

Brennkammertemperatur bei einer thermischen Nachverbrennung anstelle der Messung

der Massenkonzentration der organischen Stoffe oder durch Bestimmung des

Differenzdruckes bei filternden Abscheidern anstelle der Messung der Massenkonzentration

der staubförmigen Stoffe im Abgas), der Zusammensetzung von Brenn–

oder Einsatzstoffen oder der Prozessbedingungen, mit ausreichender Sicherheit festgestellt

werden kann, dass die Emissionsbegrenzungen eingehalten werden.

 

5.3.3.2 Massenstromschwellen für die kontinuierliche Überwachung

Bei Anlagen mit einem Massenstrom an staubförmigen Stoffen von 1 kg/h bis 3 kg/h

sollen die relevanten Quellen mit Messeinrichtungen ausgerüstet werden, die in der

Lage sind, die Funktionsfähigkeit der Abgasreinigungseinrichtung und die festgelegte

Emissionsbegrenzung kontinuierlich zu überwachen (qualitative Messeinrichtungen).

 

Bei Anlagen mit einem Massenstrom an staubförmigen Stoffen von mehr als 3 kg/h

sollen die relevanten Quellen mit Messeinrichtungen ausgerüstet werden, die die

Massenkonzentration der staubförmigen Emissionen kontinuierlich ermitteln.

Bei Anlagen mit staubförmigen Emissionen an Stoffen nach Nummer 5.2.2 oder

Nummer 5.2.5 Klasse I oder Nummer 5.2.7 sollen die relevanten Quellen mit Messeinrichtungen

ausgerüstet werden, die die Gesamtstaubkonzentration kontinuierlich

ermitteln, wenn der Massenstrom das 5fache eines der dort genannten Massenströme

überschreitet.

Bei Anlagen, deren Emissionen an gasförmigen Stoffen einen oder mehrere der folgenden

Massenströme überschreiten, sollen die relevanten Quellen mit Messeinrichtungen

ausgerüstet werden, die die Massenkonzentration der betroffenen Stoffe kontinuierlich

ermitteln:

Schwefeldioxid 30 kg/h,

Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid

30 kg/h,

Kohlenmonoxid als Leitsubstanz zur Beurteilung des Ausbrandes

bei Verbrennungsprozessen 5 kg/h,

Kohlenmonoxid in allen anderen Fällen 100 kg/h,

Fluor und gasförmige anorganische Fluorverbindungen, angegeben

als Fluorwasserstoff 0,3 kg/h,

Gasförmige anorganische Chlorverbindungen, angegeben als

Chlorwasserstoff 1,5 kg/h,

Chlor 0,3 kg/h,

Schwefelwasserstoff 0,3 kg/h.

Ist die Massenkonzentration an Schwefeldioxid kontinuierlich zu messen, soll die

Massenkonzentration an Schwefeltrioxid bei der Kalibrierung ermittelt und durch

Berechnung berücksichtigt werden. Ergibt sich auf Grund von Einzelmessungen,

dass der Anteil des Stickstoffdioxids an den Stickstoffoxidemissionen unter 10 vom

Hundert liegt, soll auf die kontinuierliche Messung des Stickstoffdioxids verzichtet

und dessen Anteil durch Berechnung berücksichtigt werden.

Bei Anlagen, bei denen der Massenstrom organischer Stoffe, angegeben als Gesamtkohlenstoff,

für

Stoffe nach Nummer 5.2.5 Klasse I 1 kg/h,

Stoffe nach Nummer 5.2.5 2,5 kg/h

überschreitet, sollen die relevanten Quellen mit Messeinrichtungen ausgerüstet werden,

die den Gesamtkohlenstoffgehalt kontinuierlich ermitteln.

Bei Anlagen mit einem Massenstrom an Quecksilber und seinen Verbindungen von

mehr als 2,5 g/h, angegeben als Hg, sollen die relevanten Quellen mit Messeinrichtungen

ausgerüstet werden, die die Massenkonzentration an Quecksilber kontinuierlich

ermitteln, es sei denn, es ist zuverlässig nachgewiesen, dass die in Nummer 5.2.2

Klasse I genannte Massenkonzentration nur zu weniger als 20 vom Hundert in Anspruch

genommen wird.

Die zuständige Behörde soll fordern, Anlagen mit Emissionen an Stoffen der Nummer

5.2.2 Klasse I und II oder Stoffen der Nummer 5.2.7 mit kontinuierlichen Messeinrichtungen

zur Ermittlung der Massenkonzentrationen auszurüsten, wenn der

Massenstrom das 5fache eines der dort genannten Massenströme überschreitet und

geeignete Messeinrichtungen zur Verfügung stehen.

 

5.3.3.3 Bezugsgrößen

Anlagen, bei denen die Massenkonzentrationen der Emissionen kontinuierlich zu

überwachen sind, sollen mit Mess– und Auswerteeinrichtungen ausgerüstet werden,

die die zur Auswertung und Beurteilung der kontinuierlichen Messungen erforderlichen

Betriebsparameter, z.B. Abgastemperatur, Abgasvolumenstrom, Feuchtegehalt,

Druck, Sauerstoffgehalt, jeweils einschließlich relevanter Statussignale, kontinuierlich

ermitteln und registrieren.

Auf die kontinuierliche Messung der Betriebsparameter kann verzichtet werden,

wenn die Parameter erfahrungsgemäß nur eine geringe Schwankungsbreite haben, für

 

die Beurteilung der Emissionen unbedeutend sind oder mit ausreichender Sicherheit

auf andere Weise ermittelt werden können.

 

5.3.3.4 Auswahl von Einrichtungen zur Feststellung der Emissionen

Für die kontinuierlichen Messungen sollen geeignete Mess– und Auswerteeinrichtungen

eingesetzt werden, die die Werte der nach Nummer 5.3.3.2, Nummer 5.3.3.3 oder

Nummer 5.3.4 zu überwachenden Größen kontinuierlich ermitteln, registrieren und

nach Nummer 5.3.3.5 auswerten.

Es soll gefordert werden, dass eine von der nach Landesrecht zuständigen Behörde

bekannt gegebene Stelle über den ordnungsgemäßen Einbau der kontinuierlichen

Messeinrichtungen eine Bescheinigung ausstellt.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit veröffentlicht

nach Abstimmung mit den zuständigen obersten Landesbehörden im Gemeinsamen

Ministerialblatt Richtlinien über die Eignungsprüfung, den Einbau, die Kalibrierung

und die Wartung von Messeinrichtungen. Von den Ländern als geeignet

anerkannte Messeinrichtungen werden vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz

und Reaktorsicherheit im Bundesanzeiger bekannt gegeben.

 

5.3.3.5 Auswertung und Beurteilung der Messergebnisse

Aus den Messwerten soll grundsätzlich für jede aufeinanderfolgende halbe Stunde

der Halbstundenmittelwert gebildet werden. Die Halbstundenmittelwerte sollen gegebenenfalls

auf die jeweiligen Bezugsgrößen umgerechnet und mit den dazugehörigen

Statussignalen gespeichert werden. Die Auswertung ist durch geeignete Emissionsrechner,

deren Einbau und Parametrierung von einer bekannt gegebenen Stelle

überprüft wurde, vorzunehmen. Die Übermittlung der Daten an die Behörde soll auf

deren Verlangen telemetrisch erfolgen.

Aus den Halbstundenmittelwerten soll für jeden Kalendertag der Tagesmittelwert,

bezogen auf die tägliche Betriebszeit, gebildet und gespeichert werden.

Die Anlage entspricht den Anforderungen, wenn die im Genehmigungsbescheid oder

in einer nachträglichen Anordnung festgelegten Emissionsbegrenzungen nicht überschritten

werden; Überschreitungen sind gesondert auszuweisen und der zuständigen

Behörde unverzüglich mitzuteilen.

Es soll gefordert werden, dass der Betreiber über die Ergebnisse der kontinuierlichen

Messungen eines Kalenderjahres Auswertungen erstellt und innerhalb von 3 Monaten

nach Ablauf eines jeden Kalenderjahres der zuständigen Behörde vorlegt. Der

Betreiber muss die Messergebnisse 5 Jahre lang aufbewahren. Die Forderung zur

Abgabe der Auswertung entfällt, wenn die Daten der zuständigen Behörde telemetrisch

übermittelt werden.

 

5.3.3.6 Kalibrierung und Funktionsprüfung der Einrichtungen zur kontinuierlichen

Feststellung der Emissionen

Es soll gefordert werden, dass die Einrichtungen zur kontinuierlichen Feststellung

der Emissionen durch eine von der nach Landesrecht zuständigen Behörde für Kalibrierungen

bekannt gegebenen Stelle kalibriert und auf Funktionsfähigkeit geprüft

werden. Die Kalibrierung soll nach der Richtlinie VDI 3950 Blatt 1 (Ausgabe Dezember

1994) durchgeführt werden. In besonderen Fällen, z.B. bei Chargenbetrieb,

bei einer längeren Kalibrierzeit als einer halben Stunde oder anderen Mittelungszeiten,

ist die Mittelungszeit entsprechend anzupassen.

Die Kalibrierung der Messeinrichtungen soll nach einer wesentlichen Änderung, im

Übrigen im Abstand von drei Jahren wiederholt werden. Die Berichte über das Ergebnis

der Kalibrierung und der Prüfung der Funktionsfähigkeit sollen der zuständigen

Behörde innerhalb von 8 Wochen vorgelegt werden.

Die Funktionsüberprüfung der Einrichtungen zur kontinuierlichen Feststellung der

Emissionen ist jährlich zu wiederholen.

Es soll gefordert werden, dass der Betreiber für eine regelmäßige Wartung und Prüfung

der Funktionsfähigkeit der Messeinrichtungen sorgt.

 

5.3.4 Fortlaufende Ermittlung besonderer Stoffe

Bei Anlagen mit Emissionen an Stoffen nach Nummer 5.2.2, Nummer 5.2.5 Klasse I

oder Nummer 5.2.7 soll gefordert werden, dass täglich die Massenkonzentration dieser

Stoffe im Abgas als Tagesmittelwert, bezogen auf die tägliche Betriebszeit, ermittelt

wird, wenn das 10fache der dort festgelegten Massenströme überschritten

wird.

Unterliegen die Tagesmittelwerte nur geringen Schwankungen, kann die Ermittlung

der Massenkonzentration dieser Stoffe im Abgas als Tagesmittelwert auch in größeren

Zeitabständen, z.B. wöchentlich, monatlich oder jährlich, erfolgen. Auf die Ermittlung

der Emissionen besonderer Stoffe kann verzichtet werden, wenn durch andere

Prüfungen, z.B. durch kontinuierliche Funktionskontrolle der Abgasreinigungseinrichtungen,

mit ausreichender Sicherheit festgestellt werden kann, dass die Emissionsbegrenzungen

nicht überschritten werden.

Die Einhaltung der Anforderungen nach Nummer 5.2.7.2 ist durch fortlaufende Aufzeichnung

oder Ermittlung geeigneter Betriebsgrößen oder Abgasparameter nachzuweisen,

soweit wegen fehlender messtechnischer Voraussetzungen eine kontinuierliche

Emissionsüberwachung nicht gefordert werden kann.

Es soll gefordert werden, dass der Betreiber über die Ergebnisse der fortlaufenden

Überwachung der Emissionen besonderer Stoffe Auswertungen erstellt und innerhalb

von 3 Monaten nach Ablauf eines jeden Kalenderjahres der zuständigen Behörde

vorlegt. Der Betreiber muss die Messergebnisse 5 Jahre lang aufbewahren.

 

5.3.5 Gleichwertigkeit zu VDI–Richtlinien

Neben den Verfahren, die in den in Nummer 5.3 in Bezug genommenen VDI–Richtlinien

beschrieben sind, können auch andere, nachgewiesen gleichwertige Verfahren

angewandt werden.

 

5.4 Besondere Regelungen für bestimmte Anlagenarten

Die in Nummer 5.4 enthaltenen besonderen Anforderungen für bestimmte Anlagenarten

sind entsprechend dem Anhang der Verordnung über genehmigungsbedürftige

Anlagen (4. BImSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. März 1997

(BGBl. I S. 504), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27. Juli 2001

(BGBl. I S. 1950), geordnet und gelten nur für die jeweils genannten Anlagenarten.

Auf Nummer 5.1.1 Absatz 2 wird hingewiesen.

 

5.4.1 Wärmeerzeugung, Bergbau, Energie

 

5.4.1.2 Anlagen der Nummer 1.2: Feuerungsanlagen

 

5.4.1.2.1 Anlagen zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme

oder erhitztem Abgas in Feuerungsanlagen durch den Einsatz von Kohle,

Koks einschließlich Petrolkoks, Kohlebriketts, Torfbriketts, Brenntorf oder

naturbelassenem Holz mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als

50 MW

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich bei Feuerungen für den Einsatz von Kohle, Koks,

einschließlich Petrolkoks, oder Kohlebriketts auf einen Volumengehalt an Sauerstoff

im Abgas von 7 vom Hundert und bei Feuerungen für den Einsatz von Torfbriketts,

Brenntorf oder naturbelassenem Holz auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas

von 11 vom Hundert.

MASSENSTRÖME

Die in Nummer 5.2 festgelegten Massenströme finden keine Anwendung.

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen folgende Massenkonzentrationen

nicht überschreiten:

 

a) bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 5 MW oder

mehr 20 mg/m3,

 

b) bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als

5 MW 50 mg/m3,

 

c) bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als

2,5 MW, die ausschließlich naturbelassenes Holz einsetzen, 100 mg/m3.

STAUBFÖRMIGE ANORGANISCHE STOFFE

Nummer 5.2.2 findet mit Ausnahme von Feuerungen für den Einsatz von Petrolkoks

keine Anwendung.

KOHLENMONOXID

Die Emissionen an Kohlenmonoxid im Abgas dürfen die Massenkonzentration

0,15 g/m3 nicht überschreiten.

Bei Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 2,5 MW

gilt der Emissionswert nur bei Betrieb mit Nennlast.

STICKSTOFFOXIDE

Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas dürfen folgende

Massenkonzentrationen, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten:

 

a) bei Einsatz von naturbelassenem Holz 0,25 g/m3,

 

b) bei Einsatz von sonstigen Brennstoffen

 

aa) bei Wirbelschichtfeuerungen 0,30 g/m3,

 

bb) bei sonstigen Feuerungen in Anlagen mit einer Feuerwärmeleistung

von 10 MW oder mehr 0,40 g/m3,

von weniger als 10 MW 0,50 g/m3.

Die Emissionen an Distickstoffoxid im Abgas dürfen bei Wirbelschichtfeuerungen

für den Einsatz von Kohle die Massenkonzentration 0,15 g/m3 nicht überschreiten.

SCHWEFELOXIDE

Bei Einsatz von fossilen Brennstoffen dürfen die Emissionen an Schwefeldioxid und

Schwefeltrioxid im Abgas folgende Massenkonzentrationen, angegeben als Schwefeldioxid,

nicht überschreiten:

 

a) bei Wirbelschichtfeuerungen 0,35 g/m3

oder, soweit diese Massenkonzentration mit verhältnismäßigem

Aufwand nicht eingehalten werden kann, einen Schwefelemissionsgrad

von 25 vom Hundert,

 

b) bei sonstigen Feuerungen

 

aa) bei Einsatz von Steinkohle 1,3 g/m3,

 

bb) bei Einsatz von sonstigen Brennstoffen 1,0 g/m3.

Bei Einsatz von naturbelassenem Holz findet Nummer 5.2.4 keine Anwendung.

HALOGENVERBINDUNGEN

Nummer 5.2.4 findet keine Anwendung.

ORGANISCHE STOFFE

 

Bei Einsatz von naturbelassenem Holz dürfen die Emissionen an organischen Stoffen

im Abgas die Massenkonzentration 10 mg/m3, angegeben als Gesamtkohlenstoff,

nicht überschreiten. Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 für die Emissionen an organischen

Stoffen der Klassen I und II finden keine Anwendung.

KONTINUIERLICHE MESSUNGEN

Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 5 MW bis 25 MW sollen

mit einer Messeinrichtung ausgerüstet werden, die die Massenkonzentration der

staubförmigen Emissionen qualitativ kontinuierlich ermittelt.

Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 25 MW sollen mit

einer Messeinrichtung ausgerüstet werden, die die Massenkonzentration der staubförmigen

Emissionen kontinuierlich ermittelt.

Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 2,5 MW oder mehr sollen

mit einer Messeinrichtung ausgerüstet werden, die die Massenkonzentration der

Emissionen an Kohlenmonoxid kontinuierlich ermittelt.

Nummer 5.3.3.1 Absatz 4 Satz 2 findet im Hinblick auf die Emissionen an Schwefeloxiden

Anwendung, soweit der Betreiber einen Nachweis über den Schwefelgehalt

und den unteren Heizwert des verwendeten Brennstoffs sowie die Sorbentienzugabe

führt, den Nachweis 5 Jahre lang aufbewahrt und auf Verlangen der zuständigen Behörde

vorlegt.

 

ALTANLAGEN

Altanlagen sollen die Anforderungen zur Begrenzung der staubförmigen Emissionen

sowie der Emissionen an Kohlenmonoxid und an Schwefeloxiden spätestens acht

Jahre nach Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift einhalten.

Bei Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 2,5 MW

dürfen die Emissionen an Kohlenmonoxid im Abgas die Massenkonzentration

0,25 g/m3 nicht überschreiten; der Emissionswert gilt nur bei Betrieb mit Nennlast.

KONTINUIERLICHE MESSUNGEN

Bei bestehenden Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 2,5 MW

bis 25 MW findet die Anforderung zur Ausrüstung mit einer Messeinrichtung, die die

Massenkonzentration der Emissionen an Kohlenmonoxid kontinuierlich ermittelt,

keine Anwendung.

 

5.4.1.2.2 Anlagen zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme

oder erhitztem Abgas in Feuerungsanlagen durch den Einsatz von Heizölen,

emulgiertem Naturbitumen, Methanol, Ethanol, naturbelassenen Pflanzenölen

oder Pflanzenölmethylestern mit einer Feuerungswärmeleistung von

weniger als 50 MW

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas

von 3 vom Hundert.

MASSENSTRÖME

 

Die in Nummer 5.2 festgelegten Massenströme finden keine Anwendung.

GESAMTSTAUB

 

Bei Einsatz von Heizölen nach DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe März 1998), von Methanol,

Ethanol, naturbelassenen Pflanzenölen oder Pflanzenölmethylestern findet

Nummer 5.2.1 keine Anwendung. Bei Einsatz dieser Stoffe darf die Rußzahl den

Wert 1 nicht überschreiten. Die Abgase müssen soweit frei von Ölderivaten sein,

dass das für die Rußmessung verwendete Filterpapier keine sichtbaren Spuren von

Ölderivaten aufweist.

Bei Einsatz von sonstigen flüssigen Brennstoffen darf abweichend von Nummer

5.2.1 ein höherer Staubemissionswert bis zu höchstens 50 mg/m3 zugelassen

werden, soweit die Emissionswerte der Nummern 5.2.2 und 5.2.7.1.1 nicht überschritten

werden.

KOHLENMONOXID

Die Emissionen an Kohlenmonoxid im Abgas dürfen die Massenkonzentration

80 mg/m³ nicht überschreiten.

STICKSTOFFOXIDE

Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas dürfen folgende

Massenkonzentrationen, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten:

 

a) bei Einsatz von Heizölen nach DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe März

1998) bei Kesseln mit einem Einstellwert der Sicherheitseinrichtung

(z.B. Sicherheitstemperaturbegrenzer, Sicherheitsdruckventil)

gegen Überschreitung

 

aa) einer Temperatur von weniger als 110 °C oder eines Überdrucks

von weniger als 0,05 MPa 0,18 g/m³,

 

bb) einer Temperatur von 110 °C bis 210 °C oder eines Überdrucks

von 0,05 MPa bis 1,8 MPa 0,20 g/m3,

 

cc) einer Temperatur von mehr als 210 °C oder eines Überdrucks

von mehr als 1,8 MPa 0,25 g/m3,

bezogen auf den Referenzwert an organisch gebundenem Stickstoff

von 140 mg/kg nach Anhang B der DIN EN 267 (Ausgabe

November 1999),

 

b) bei Einsatz von sonstigen flüssigen Brennstoffen 0,35 g/m³.

 

Bei Einsatz von Heizölen nach DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe März 1998) ist der organisch

gebundene Stickstoffgehalt des Brennstoffes nach ASTM 4629–91 (Ausgabe

1991) zu bestimmen. Die gemessenen Massenkonzentrationen an Stickstoffmonoxid

und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, sind auf den Referenzwert an

organisch gebundenem Stickstoff sowie auf die Bezugsbedingungen 10 g/kg Luftfeuchte

und 20 °C Verbrennungslufttemperatur umzurechnen.

SCHWEFELOXIDE

 

Bei Einsatz von flüssigen Brennstoffen mit einem höheren Massengehalt an Schwefel

als leichtes Heizöl nach der Verordnung über Schwefelgehalt von leichtem Heizöl

und Dieselkraftstoff (3. BImSchV) vom 15. Januar 1975 (BGBl. I S. 264), zuletzt geändert

am 21. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1956), in der jeweils gültigen Fassung,

dürfen die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas die

Massenkonzentration

0,85 g/m³, angegeben als Schwefeldioxid, nicht überschreiten.

Abweichend von Satz 1 dürfen bei Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung

bis 5 MW andere flüssige Brennstoffe als Heizöle mit einem Massengehalt

an Schwefel für leichtes Heizöl nach der 3. BImSchV, in der jeweils gültigen Fassung,

nur eingesetzt werden, wenn sichergestellt wird (z.B. durch den Schwefelgehalt

im Brennstoff oder durch Entschwefelungseinrichtungen), dass keine höheren Emissionen

an Schwefeloxiden als bei Einsatz von leichtem Heizöl mit einem Massengehalt

an Schwefel nach der 3. BImSchV, in der jeweils gültigen Fassung, entstehen.

EINZELMESSUNGEN

 

Bei Einsatz von Heizölen nach DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe März 1998), die den zulässigen

Massengehalt an Schwefel der 3. BImSchV, in der jeweils gültigen Fassung,

für leichtes Heizöl nicht überschreiten, von Methanol, Ethanol, naturbelassenen

Pflanzenölen oder Pflanzenölmethylestern findet Nummer 5.3.2.1 für Gesamtstaub

und Schwefeloxide keine Anwendung.

KONTINUIERLICHE MESSUNGEN

Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 MW oder mehr für den

Einsatz von Heizölen nach DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe März 1998), von Methanol,

Ethanol, naturbelassenen Pflanzenölen oder Pflanzenölmethylestern, die Bestandteil

einer gemeinsamen Anlage mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 MW oder

mehr sind, sollen mit Messeinrichtungen ausgerüstet werden, die die Rußzahl nach

DIN 51402 Teil 1 (Ausgabe Oktober 1986) und die Massenkonzentration der Emissionen

an Kohlenmonoxid im Abgas kontinuierlich ermitteln.

Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 MW oder mehr für den

Einsatz von Methanol oder Ethanol sollen mit einer Messeinrichtung ausgerüstet

werden, die die Massenkonzentration der Emissionen an Kohlenmonoxid im Abgas

kontinuierlich ermittelt.Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 20 MW für den Einsatz von Heizölen, ausgenommen Heizöle nach DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe März1998), oder emulgiertem Naturbitumen sollen mit einer Messeinrichtung ausgerüstet werden, die die Massenkonzentration an staubförmigen Emissionen qualitativ kontinuierlich ermittelt; Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 MW

oder mehr sollen mit Messeinrichtungen ausgerüstet werden, die die Massenkonzentrationen

der Emissionen an Staub und an Kohlenmonoxid im Abgas kontinuierlich ermitteln.

 

ALTANLAGEN

Altanlagen für den Einsatz von Heizölen – ausgenommen Heizöle nach DIN 51603

Teil 1 (Ausgabe März 1998), die den zulässigen Massengehalt an Schwefel der

3. BImSchV, in der jeweils gültigen Fassung, für leichtes Heizöl nicht überschreiten

– sollen die Anforderungen zur Begrenzung der staubförmigen Emissionen sowie

der Emissionen an Schwefeloxiden spätestens zehn Jahre nach Inkrafttreten dieser

Verwaltungsvorschrift einhalten.

 

5.4.1.2.3 Anlagen zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme

oder erhitztem Abgas in Feuerungsanlagen durch den Einsatz von gasförmigen

Brennstoffen, insbesondere Koksofengas, Grubengas, Stahlgas, Raffineriegas,

Synthesegas, Erdölgas aus der Tertiärförderung von Erdöl, Klärgas,

Biogas, naturbelassenem Erdgas, Flüssiggas, Gasen der öffentlichen Gasversorgung

oder Wasserstoff, mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger

als 50 MW

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas

von 3 vom Hundert.

MASSENSTRÖME

Die in Nummer 5.2 festgelegten Massenströme finden keine Anwendung.

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen folgende Massenkonzentrationen

nicht überschreiten:

a) bei Einsatz von Gasen der öffentlichen Gasversorgung, Flüssiggas,

Wasserstoff, Raffineriegas, Klärgas oder Biogas 5 mg/m³,

b) bei Einsatz sonstiger Gase 10 mg/m³.

KOHLENMONOXID

Die Emissionen an Kohlenmonoxid im Abgas dürfen beim Einsatz von Gasen der öffentlichen

Gasversorgung die Massenkonzentration 50 mg/m3 und beim Einsatz von

sonstigen Gasen 80 mg/m3 nicht überschreiten.

STICKSTOFFOXIDE

Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas dürfen folgende

Massenkonzentrationen, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten:

 

a) bei Einsatz von Gasen der öffentlichen Gasversorgung bei Kesseln

mit einem Einstellwert der Sicherheitseinrichtung (z.B. Sicherheitstemperaturbegrenzer,

Sicherheitsdruckventil) gegen

Überschreitung

 

aa) einer Temperatur von weniger als 110 °C oder eines Überdrucks

von weniger als 0,05 MPa 0,10 g/m³,

 

bb) einer Temperatur von 110 °C bis 210 °C oder eines Überdrucks

von 0,05 MPa bis 1,8 MPa 0,11 g/m3,

 

cc) einer Temperatur von mehr als 210 °C oder eines Überdrucks

von mehr als 1,8 MPa 0,15 g/m3,

 

b) bei Einsatz sonstiger Gase, ausgenommen Prozessgase, die

Stickstoffverbindungen enthalten, 0,20 g/m³;

 

c) bei Einsatz von Prozessgasen, die Stickstoffverbindungen enthalten,

sind die Emissionen an Stickstoffoxiden im Abgas durch

Maßnahmen nach dem Stand der Technik zu begrenzen.

SCHWEFELOXIDE

 

Die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas dürfen folgende

Massenkonzentrationen, angegeben als Schwefeldioxid, nicht überschreiten:

a) bei Einsatz von Flüssiggas 5 mg/m³,

 

b) bei Einsatz von Gasen der öffentlichen Gasversorgung 10 mg/m3,

 

c) bei Einsatz von Kokereigas oder Raffineriegas 50 mg/m³,

 

d) bei Einsatz von Biogas oder Klärgas 0,35 g/m3,

 

e) bei Einsatz von Erdölgas, das als Brennstoff zur Dampferzeugung

bei Tertiärmaßnahmen zur Erdölförderung verwendet wird,

1,7 g/m³,

 

f) bei Einsatz von Brenngasen, die im Verbund zwischen Eisenhüttenwerk

und Kokerei verwendet werden,

aa) bei Einsatz von Hochofengas 0,20 g/m³,

bb) bei Einsatz von Koksofengas 0,35 g/m³,

 

g) bei Einsatz von sonstigen Gasen 35 mg/m³.

 

5.4.1.2.4 Mischfeuerungen und Mehrstofffeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung

von weniger als 50 MW

MISCHFEUERUNGEN

Bei Mischfeuerungen sind die für den jeweiligen Brennstoff festgelegten Emissionswerte

nach dem Verhältnis der mit diesem Brennstoff zugeführten Energie zur insgesamt

zugeführten Energie zu ermitteln. Die für die Feuerungsanlage maßgeblichen

Emissionswerte ergeben sich durch Addition der so ermittelten Werte.

Abweichend von Absatz 1 finden die Vorschriften für den Brennstoff Anwendung,

für den der höchste Emissionswert gilt, wenn während des Betriebes der Anlage der

Anteil dieses Brennstoffs an der insgesamt zugeführten Energie mindestens 70 vom

Hundert, bei Anlagen in Mineralölraffinerien mindestens 50 vom Hundert beträgt.

Der Anteil des maßgeblichen Brennstoffs darf bei Anlagen, die Destillations– und

Konversionsrückstände der Erdölverarbeitung im Eigenverbrauch einsetzen, unterschritten

werden, wenn die Emissionskonzentration im Abgas, das dem maßgeblichen

Brennstoff zuzurechnen ist, den für diesen Brennstoff sich aus Satz 1 ergebenden

Wert nicht überschreitet.

MEHRSTOFFFEUERUNGEN

 

Bei Mehrstofffeuerungen gelten die Anforderungen für den jeweils verwendeten

Brennstoff; davon abweichend gelten bei der Umstellung von festen Brennstoffen auf

gasförmige Brennstoffe oder auf Heizöle nach DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe März

1998) für eine Zeit von vier Stunden nach der Umstellung hinsichtlich der Begrenzung

staubförmiger Emissionen die Anforderungen für feste Brennstoffe.

WIRBELSCHICHTFEUERUNGEN

Bei Wirbelschichtfeuerungen, die als Mischfeuerungen oder Mehrstofffeuerungen

betrieben werden, gelten für Gesamtstaub die Emissionswerte der Nummer 5.4.1.2.1.

 

5.4.1.2.5 Feuerungsanlagen von Trocknungsanlagen

Bei Feuerungsanlagen, mit deren Abgasen oder Flammen Güter nicht in unmittelbarer

Berührung getrocknet werden, gelten die Anforderungen der Nummern 5.4.1.2.1,

5.4.1.2.2 oder 5.4.1.2.3. Die nachfolgenden Anforderungen gelten für Feuerungsanlagen,

mit deren Abgasen oder Flammen Güter in unmittelbarer Berührung getrocknet

werden.

 

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas

von 17 vom Hundert; soweit aus verfahrenstechnischen Gründen oder aus Gründen

der Produktqualität ein anderer Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas erforderlich

ist, ist der Bezugssauerstoffgehalt im Einzelfall festzulegen.

BRENNSTOFFE

Die Feuerungsanlagen sollen mit folgenden Brennstoffen betrieben werden:

 

a) gasförmige Brennstoffe,

 

b) flüssige Brennstoffe, die keine höheren Emissionen an Schwefeloxiden verursachen

als Heizöle nach DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe März 1998) mit einem

Massengehalt an Schwefel für leichtes Heizöl nach der 3. BImSchV, in der jeweils

gültigen Fassung, oder

 

c) Kohlen, die keine höheren Emissionen an Schwefeloxiden verursachen als

Steinkohle mit einem Massengehalt an Schwefel von weniger als 1 vom Hundert,

bezogen auf einen unteren Heizwert von 29,3 MJ/kg; soweit im Einzelfall

andere feste Brennstoffe verwendet werden, sind Sonderregelungen zu treffen.

 

5.4.1.3 Anlagen der Nummer 1.3:

Anlagen zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme

oder erhitztem Abgas in Feuerungsanlagen durch den Einsatz anderer als in

Nummer 1.2 genannter fester oder flüssiger Brennstoffe

Bei Einsatz von Stroh oder ähnlichen pflanzlichen Stoffen (z.B. Getreidepflanzen,

Gräser, Miscanthus) gelten in Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung

von weniger als 50 MW folgende Anforderungen:

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas

von 11 vom Hundert.

MASSENSTRÖME

Die in Nummer 5.2 festgelegten Massenströme finden keine Anwendung.

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen folgende Massenkonzentrationen

nicht überschreiten:

 

a) bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW oder

mehr 20 mg/m3,

 

b) bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als

1 MW 50 mg/m3.

STAUBFÖRMIGE ANORGANISCHE STOFFE

Nummer 5.2.2 findet keine Anwendung.

KOHLENMONOXID

Die Emissionen an Kohlenmonoxid im Abgas dürfen die Massenkonzentration

0,25 g/m³ nicht überschreiten.

Bei Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 2,5 MW

gilt der Emissionswert nur bei Betrieb mit Nennlast.

STICKSTOFFOXIDE

Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas dürfen folgende

Massenkonzentrationen, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten:

 

a) bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW oder

mehr 0,40 g/m3,

 

b) bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als

1 MW 0,50 g/m3.

ORGANISCHE STOFFE

Nummer 5.2.5 gilt mit der Maßgabe, dass die Anforderungen für die Emissionen an

organischen Stoffe der Klassen I und II keine Anwendung finden.

KONTINUIERLICHE MESSUNGEN

Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 5 MW bis 25 MW sollen

mit einer Messeinrichtung ausgerüstet werden, die die Massenkonzentration der

staubförmigen Emissionen qualitativ kontinuierlich ermittelt.

Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 25 MW sollen mit

einer Messeinrichtung ausgerüstet werden, die die Massenkonzentration der staubförmigen

Emissionen kontinuierlich ermittelt.

Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 2,5 MW oder mehr sollen

mit einer Messeinrichtung ausgerüstet werden, die die Massenkonzentration der

Emissionen an Kohlenmonoxid kontinuierlich ermittelt.

ALTANLAGEN

GESAMTSTAUB

Altanlagen sollen die Anforderungen zur Begrenzung der staubförmigen Emissionen

spätestens acht Jahre nach Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift einhalten.

KONTINUIERLICHE MESSUNGEN

Bei bestehenden Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 2,5 MW

bis 25 MW findet die Anforderung zur Ausrüstung mit einer Messeinrichtung, die die

Massenkonzentration der Emissionen an Kohlenmonoxid kontinuierlich ermittelt,

keine Anwendung.

 

5.4.1.4 Anlagen der Nummer 1.4:

Verbrennungsmotoranlagen (einschließlich Verbrennungsmotoranlagen der

Nummern 1.1 und 1.2)

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas

von 5 vom Hundert.

MASSENSTRÖME

Die in Nummer 5.2 festgelegten Massenströme finden keine Anwendung.

GESAMTSTAUB, EINSCHLIEßLICH DER ANTEILE AN KREBSERZEUGENDEN, ERBGUTVERÄNDERNDEN

ODER REPRODUKTIONSTOXISCHEN STOFFEN

Die staubförmigen Emissionen im Abgas von Selbstzündungsmotoren, die mit flüssigen

Brennstoffen betrieben werden, dürfen als Mindestanforderung die Massenkonzentration

20 mg/m³ nicht überschreiten.

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen bei Verbrennungsmotoranlagen, die

ausschließlich dem Notantrieb dienen oder bis zu 300 Stunden je Jahr zur Abdeckung

der Spitzenlast (z.B. bei der Stromerzeugung, der Gas– oder Wasserversorgung) betrieben

werden, als Mindestanforderung die Massenkonzentration 80 mg/m³ nicht

überschreiten.

 

Die Möglichkeiten, die Emissionen durch motorische und andere dem Stand der

Technik entsprechende Maßnahmen weiter zu vermindern, sind auszuschöpfen.

KOHLENMONOXID

Die Emissionen an Kohlenmonoxid im Abgas dürfen folgende Massenkonzentrationen

nicht überschreiten:

 

a) bei Selbstzündungsmotoren und Fremdzündungsmotoren, die

mit flüssigen Brennstoffen betrieben werden, sowie bei Selbstzündungsmotoren

(Zündstrahlmotoren) und Fremdzündungsmotoren,

die mit gasförmigen Brennstoffen, ausgenommen Biogas,

Klärgas oder Grubengas, betrieben werden, 0,30 g/m3,

 

b) bei Fremdzündungsmotoren, die mit Biogas oder Klärgas betrieben

werden, mit einer Feuerungswärmeleistung von

aa) 3 MW oder mehr 0,65 g/m³,

bb) weniger als 3 MW 1,0 g/m3,

 

c) bei Fremdzündungsmotoren, die mit Grubengas betrieben werden,

0,65 g/m3,

 

d) bei Zündstrahlmotoren, die mit Biogas oder Klärgas betrieben

werden, mit einer Feuerungswärmeleistung von

aa) 3 MW oder mehr 0,65 g/m³,

bb) weniger als 3 MW 2,0 g/m3;

bei Einsatz von Biogas, Klärgas oder Grubengas sind die Möglichkeiten, die Emissionen

an Kohlenmonoxid durch motorische und andere dem Stand der Technik entsprechende

Maßnahmen weiter zu vermindern, auszuschöpfen.

Die Emissionswerte für Kohlenmonoxid finden keine Anwendung bei Verbrennungsmotoranlagen, die ausschließlich dem Notantrieb dienen oder bis zu

300 Stunden je Jahr zur Abdeckung der Spitzenlast (z.B. bei der Stromerzeugung,

der Gas– oder Wasserversorgung) betrieben werden; die Möglichkeiten der Emissionsminderung durch motorische Maßnahmen sind auszuschöpfen.

STICKSTOFFOXIDE Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas dürfen folgende Massenkonzentrationen, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten:

 

a) bei Selbstzündungsmotoren, die mit flüssigen Brennstoffen betrieben

werden, mit einer Feuerungswärmeleistung von

 

aa) 3 MW oder mehr 0,50 g/m³,

 

bb) weniger als 3 MW 1,0 g/m³,

 

b) bei gasbetriebenen Selbstzündungsmotoren (Zündstrahlmotoren)

und Fremdzündungsmotoren

 

aa) bei Zündstrahlmotoren, die mit Biogas oder Klärgas betrieben

werden, mit einer Feuerungswärmeleistung von

3 MW oder mehr 0,50 g/m³,

weniger als 3 MW 1,0 g/m³,

 

bb) bei Magergasmotoren und anderen Viertakt–Otto–Motoren,

die mit Biogas oder Klärgas betrieben werden, 0,50 g/m³,

 

cc) bei Zündstrahlmotoren und Magergasmotoren, die mit

sonstigen gasförmigen Brennstoffen betrieben werden, 0,50 g/m³,

 

c) bei sonstigen Viertakt–Otto–Motoren 0,25 g/m³,

 

d) bei Zweitaktmotoren 0,80 g/m³;

bei Einsatz von Biogas oder Klärgas in Zündstrahlmotoren mit einer Feuerungswärmeleistung

von weniger als 3 MW sind die Möglichkeiten, die Emissionen an Stickstoffoxiden

durch motorische Maßnahmen weiter zu vermindern, auszuschöpfen.

Die Emissionswerte für Stickstoffoxide finden keine Anwendung bei Verbrennungsmotoranlagen, die ausschließlich dem Notantrieb dienen oder bis zu 300 Stunden je Jahr zur Abdeckung der Spitzenlast (z.B. bei der Stromerzeugung, der Gas– oder

Wasserversorgung) betrieben werden. SCHWEFELOXIDE

Bei Einsatz flüssiger mineralischer Brennstoffe dürfen nur Heizöle nach DIN 51603

Teil 1 (Ausgabe März 1998) mit einem Massengehalt an Schwefel für leichtes Heizöl

nach der 3. BImSchV, in der jeweils gültigen Fassung, oder Dieselkraftstoffe mit einem

Massengehalt an Schwefel nach der 3. BImSchV, in der jeweils gültigen Fassung,

verwendet werden oder es sind gleichwertige Maßnahmen zur Emissionsminderung

anzuwenden.

 

Bei Einsatz gasförmiger Brennstoffe gelten die Anforderungen der Nummer 5.4.1.2.3

mit der Maßgabe, dass auf einen Bezugssauerstoffgehalt im Abgas von 5 vom Hundert

umzurechnen ist.

Bei Einsatz von Biogas oder Klärgas sind die Möglichkeiten, die Emissionen an

Schwefeloxiden durch primärseitige Maßnahmen nach dem Stand der Technik (Gasreinigung)

weiter zu vermindern, auszuschöpfen.

ORGANISCHE STOFFE

Die Emissionen an Formaldehyd im Abgas dürfen die Massenkonzentration

60 mg/m3 nicht überschreiten. Für die Emissionen an sonstigen organischen Stoffen

finden die Anforderungen der Nummer 5.2.5 keine Anwendung.

Die Möglichkeiten, die Emissionen an organischen Stoffen durch motorische und andere

dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen, weiter zu vermindern, sind

auszuschöpfen.

 

5.4.1.5 Anlagen der Nummer 1.5:

Gasturbinenanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als

50 MW (einschließlich Gasturbinenanlagen der Nummer 1.2)

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas

von 15 vom Hundert.

MASSENSTRÖME

Die in Nummer 5.2 festgelegten Massenströme finden keine Anwendung.

GESAMTSTAUB

Nummer 5.2.1 findet keine Anwendung.

Bei Einsatz flüssiger Brennstoffe darf im Dauerbetrieb die Rußzahl den Wert 2 und

beim Anfahren die Rußzahl den Wert 4 nicht überschreiten.

KOHLENMONOXID

Die Emissionen an Kohlenmonoxid im Abgas dürfen bei Betrieb mit einer Last von

70 vom Hundert oder mehr die Massenkonzentration 0,10 g/m³ nicht überschreiten.

STICKSTOFFOXIDE

Bei Einsatz von Erdgas dürfen die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid

im Abgas bei Betrieb mit einer Last von 70 vom Hundert oder mehr die Massenkonzentration

75 mg/m³, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten. Bei

Gasturbinen im Solobetrieb, deren Wirkungsgrad bei 15 °C, 101,3 kPa und einer relativen

Luftfeuchte von 60 vom Hundert (ISO–Bedingungen) mehr als 32 vom Hundert

beträgt, ist der Emissionswert 75 mg/m³ entsprechend der prozentualen Wirkungsgraderhöhung

heraufzusetzen.

Bei Einsatz von sonstigen gasförmigen oder von flüssigen Brennstoffen dürfen die

Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas von Gasturbinen

die Massenkonzentration 0,15 g/m³, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten.

 

Bei Gasturbinen, die ausschließlich dem Notantrieb oder bis zu 300 Stunden je Jahr

zur Abdeckung der Spitzenlast bei der Gasversorgung dienen, finden die Emissionswerte

für Stickstoffoxide keine Anwendung.

SCHWEFELOXIDE

Bei Einsatz flüssiger Brennstoffe dürfen nur Heizöle nach DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe

März 1998) mit einem Massengehalt an Schwefel für leichtes Heizöl nach der

3. BImSchV, in der jeweils gültigen Fassung, oder Dieselkraftstoffe mit einem Massengehalt

an Schwefel nach der 3. BImSchV, in der jeweils gültigen Fassung, verwendet

werden oder es sind gleichwertige Maßnahmen zur Emissionsminderung anzuwenden.

ALTANLAGEN

STICKSTOFFOXIDE

Altanlagen sollen die Anforderungen zur Begrenzung der Emissionen an Stickstoffoxiden

spätestens zehn Jahre nach Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift einhalten;

für bestehende Einzelaggregate mit einem Massenstrom an Stickstoffoxiden von

bis zu 20 Mg/a, angegeben als Stickstoffdioxid, finden die Anforderungen für Neuanlagen

zur Begrenzung der Emissionen an Stickstoffoxiden keine Anwendung.

 

5.4.1.9/10 Anlagen der Nummern 1.9 und 1.10:

 

5.4.1.9.1 Anlagen zum Mahlen oder Trocknen von Kohle

 

5.4.1.10.1 Anlagen zum Brikettieren von Braun– oder Steinkohle

GESAMTSTAUB

 

a) Steinkohle

Die staubförmigen Emissionen in den Schwaden und Brüden dürfen die Massenkonzentration

75 mg/m3 (f) nicht überschreiten.

 

b) Braunkohle

Die staubförmigen Emissionen im Abgas der Brüdenentstaubung, Stempelentstaubung

und Pressenmaulentnebelung dürfen die Massenkonzentration

75 mg/m3 (f) nicht überschreiten.

ALTANLAGEN

GESAMTSTAUB

Braunkohle

Bei Altanlagen dürfen die staubförmigen Emissionen im Abgas der Innenentstaubung,

soweit aus Gründen der Explosionsgefahr nasse Abgasreinigungsverfahren

eingesetzt werden müssen, die Massenkonzentration 75 mg/m3 nicht

überschreiten.

 

5.4.1.11 Anlagen der Nummer 1.11:

Anlagen zur Trockendestillation von Steinkohle (Kokereien)

UNTERFEUERUNG

 

a) Bezugsgröße

Die Emissionswerte beziehen sich bei Feuerungsabgasen auf einen Volumengehalt

an Sauerstoff im Abgas von 5 vom Hundert.

 

b) Staub

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration

10 mg/m3 nicht überschreiten.

 

c) Stickstoffoxide

Bei der erstmaligen Messung dürfen die Emissionen an Stickstoffmonoxid und

Stickstoffdioxid im Abgas 0,50 g/m3, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht

überschreiten; die Möglichkeiten, ein alterungsbedingtes Ansteigen der Emissionen

durch feuerungstechnische oder andere dem Stand der Technik entsprechende

Maßnahmen zu vermindern, sind auszuschöpfen.

 

d) Brennstoff

Die Massenkonzentration an Schwefelverbindungen im Unterfeuerungsgas darf

0,80 g/m3, angegeben als Schwefel, nicht überschreiten.

FÜLLEN DER KOKSÖFEN

Beim Abziehen der Kohle aus dem Kohlebunker in den Füllwagen sind Staubemissionen

zu vermeiden.

Die Füllgase sind zu erfassen. Beim Schüttbetrieb sind die Füllgase in das Rohgas

überzuleiten. Beim Stampfbetrieb sind die Füllgase so weit wie möglich in das Roh–

gas oder in den Nachbarofen überzuleiten. Füllgase, die nicht übergeleitet werden

können, sind einer Verbrennung zuzuführen. Die staubförmigen Emissionen im Verbrennungsabgas dürfen die Massenkonzentration 10 mg/m3 nicht überschreiten.

Beim Planieren der Kohleschüttung sind Emissionen an Füllgasen durch Abdichten

der Planieröffnung zu vermindern und möglichst zu vermeiden.

FÜLLLOCHDECKEL

 

Emissionen an Fülllochdeckeln sind so weit wie möglich zu vermeiden, z.B. durch

Verwendung von Fülllochdeckeln mit großen Dichtflächen, Vergießen der Fülllochdeckel

nach jeder Beschickung der Öfen und regelmäßige Reinigung der Fülllochrahmen

und Fülllochdeckel vor dem Verschließen der Fülllöcher. Die Ofendecke ist

regelmäßig von Kohleresten zu reinigen.

 

STEIGROHRDECKEL

 

Steigrohrdeckel sind zur Vermeidung von Emissionen mit Wassertauchungen oder gleichwertigen Einrichtungen auszurüsten; die Steigrohre sind regelmäßig zu reinigen.

 

KOKSOFENBEDIENUNGSMASCHINEN

Die Koksofenbedienungsmaschinen sind mit Einrichtungen zum Reinigen der Dichtflächen

an den Ofentürrahmen auszurüsten.

KOKSOFENTÜREN

Es sind Koksofentüren mit technisch gasdichtem Abschluss zu verwenden. Die

Dichtleisten sind mit Federkraft oder mit technischen Einrichtungen, die eine gleiche

Dichtwirkung erreichen, gegen den Kammerrahmen zu drücken. Die Dichtflächen

der Koksofentüren sind regelmäßig zu reinigen. Die Möglichkeiten, die Emissionen

durch eine Einzelkammerdruckregelung, Absaugung oder andere dem Stand der

Technik entsprechende Maßnahmen weiter zu vermindern, sind auszuschöpfen.

 

KOKSDRÜCKEN

Beim Koksdrücken sind die Abgase zu erfassen und einer Entstaubungseinrichtung

zuzuführen; die staubförmigen Emissionen dürfen die Massenkonzentration 5 mg/m3

oder das Massenverhältnis 5 g je Mg Koks nicht überschreiten.

 

KOKSKÜHLUNG

Es sind Verfahren zur emissionsarmen Kühlung des Kokses einzusetzen, wie z.B. die

trockene Kokskühlung; die staubförmigen Emissionen im Abgas der trockenen

Kokskühlung dürfen die Massenkonzentration 15 mg/m3 und die staubförmigen

Emissionen der nassen Kokskühlung das Massenverhältnis 10 g je Mg Koks nicht

überschreiten.

 

BETRIEBSANLEITUNG

In einer Betriebsanleitung sind Maßnahmen zur Emissionsminderung beim Koksofenbetrieb

festzulegen, insbesondere zur Dichtung der Öffnungen, zur Sicherstellung,

dass nur ausgegarte Brände gedrückt werden, und zur Vermeidung des Austritts

unverbrannter Gase in die Atmosphäre.

 

KOHLEWERTSTOFFBETRIEBE

Für Anlagen im Bereich der Kohlewertstoffbetriebe gelten die Anforderungen der

Nummern 5.4.4.1m.2, 5.4.4.1p.1 und 5.4.4.4 entsprechend. Ist im Prozessgas neben

Ammoniak auch Schwefelwasserstoff vorhanden, so ist bei Anwendung der Nachverbrennung

das Abgas einer Schwefelsäure– oder Schwefelgewinnungsanlage zuzuführen.

 

ALTANLAGEN

 

KOKSKÜHLUNG

Bei Altanlagen mit einer Nasslöscheinrichtung zur Kokskühlung dürfen die staubförmigen

Emissionen des Löschturms das Massenverhältnis 25 g je Mg Koks nicht

überschreiten. Bei einer Grunderneuerung der Kokskühlung sind die Anforderungen

für Neuanlagen einzuhalten.

 

5.4.2 Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

 

5.4.2.3 Anlagen der Nummer 2.3:

Anlagen zur Herstellung von Zementklinker oder Zementen, soweit ausschließlich

Brennstoffe der Nummer 1.2 verwendet werden

 

LAGERUNG

Das Klinkermaterial ist in Silos oder in geschlossenen Räumen mit Absaugung und

Entstaubung zu lagern.

 

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas

von 10 vom Hundert.

 

AMMONIAK

Die Anforderungen der Nummer 5.2.4 finden keine Anwendung für die Emissionen

an Ammoniak. Soweit Abfälle mit relevanten Gehalten an ammoniumhaltigen Inhaltsstoffen

als Rohstoffe eingesetzt werden, deren Einsatz nicht in der Verordnung

über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe (17. BImSchV)

vom 23. November 1990 (BGBl. I S. 2545), zuletzt geändert durch Verordnung vom

23. Februar 1999 (BGBl. I S. 186), in der jeweils gültigen Fassung, geregelt ist, soll

eine Zugabe über den Ofeneinlauf oder den Calcinator erfolgen.

 

STICKSTOFFOXIDE

Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas von Zementöfen

dürfen die Massenkonzentration 0,50 g/m³, angegeben als Stickstoffdioxid,

nicht überschreiten. Die Möglichkeiten, die Emissionen durch feuerungstechnische

und andere dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen weiter zu vermindern,

sind auszuschöpfen.

ORGANISCHE STOFFE

Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 finden keine Anwendung. Soweit Abfälle mit

relevanten Gehalten an organischen Inhaltsstoffen als Rohstoffe eingesetzt werden,

deren Einsatz nicht in der 17. BImSchV, in der jeweils gültigen Fassung, geregelt ist,

soll eine Zugabe über den Ofeneinlauf oder den Calcinator erfolgen.

 

KREBSERZEUGENDE STOFFE

Nummer 5.2.7.1.1 gilt mit der Maßgabe, dass für die Emissionen an Benzol im Abgas

von Zementöfen die Massenkonzentration 1 mg/m³ anzustreben ist und die Massenkonzentration

5 mg/m³ nicht überschritten werden darf.

 

KONTINUIERLICHE MESSUNGEN

Nummer 5.3.3.2 findet keine Anwendung für die Emissionen an Kohlenmonoxid,

Fluor und gasförmigen anorganischen Fluorverbindungen sowie gasförmigen anorganischen

Chlorverbindungen.

 

5.4.2.4 Anlagen der Nummer 2.4:

Anlagen zum Brennen von Kalkstein, Bauxit, Dolomit, Gips, Kieselgur,

Magnesit, Quarzit oder Ton zu Schamotte

 

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich bei Anlagen zur Herstellung von Kalk– oder

 

Dolomithydrat

auf feuchtes Abgas.

GESAMTSTAUB

Bei Einsatz von elektrischen Abscheidern gilt abweichend von Nummer 2.7 Buchstabe

a) bb), dass sämtliche Halbstundenmittelwerte das 2,5fache der Massenkonzentration

20 mg/m3 nicht überschreiten dürfen.

 

STICKSTOFFOXIDE

Die Emissionen an Stickstoffdioxid und Stickstoffmonoxid dürfen im Abgas die

Massenkonzentration 0,50 g/m³, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten.

Für die Herstellung von Hartbranntkalk oder Sinterdolomit in Drehrohröfen gilt abweichend

von Satz 1, dass die Emissionen an Stickstoffdioxid und Stickstoffmonoxid

im Abgas die Massenkonzentration 1,5 g/m³, angegeben als Stickstoffdioxid,

nicht überschreiten dürfen; die Möglichkeiten, die Emissionen durch feu–

erungstechnische und andere dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zu

vermindern, sind auszuschöpfen.

 

ABGASRÜCKFÜHRUNG

Bei Drehrohröfen zum Brennen von Gips ist bei Betrieb mit Abgasrückführung die

ermittelte Massenkonzentration an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid, angegeben

als Schwefeldioxid, sowie an Stickstoffdioxid und Stickstoffmonoxid, angegeben als

Stickstoffdioxid, auf den Abgasvolumenstrom bei Betrieb ohne Abgasrückführung

umzurechnen.

 

ALTANLAGEN

 

GESAMTSTAUB

Altanlagen zum Brennen von Gips, die mit Elektrofiltern ausgerüstet sind und als

Brennstoff Braunkohlenstaub einsetzen, sollen die Anforderungen zur Begrenzung

der staubförmigen Emissionen spätestens acht Jahre nach Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift

einhalten.

 

Schwefelwasserstoff

Bei Kalkschachtöfen mit Mischfeuerung ist für die Emissionen an Schwefelwasserstoff

im Abgas die Massenkonzentration 3 mg/m3 anzustreben; die Möglichkeiten,

die Emissionen an Schwefelwasserstoff durch primärseitige und andere dem Stand

der Technik entsprechende Maßnahmen zu vermindern, sind auszuschöpfen.

 

5.4.2.7 Anlagen der Nummer 2.7:

Anlagen zum Blähen von Perlite, Schiefer oder Ton

BEZUGSGRÖßE

 

Die Emissionswerte beziehen sich auf feuchtes Abgas und einen Volumengehalt an

Sauerstoff im Abgas von 14 vom Hundert.

SCHWEFELOXIDE

Bei Anlagen zum Blähen von Ton oder Schiefer gilt Nummer 5.2.4 mit der Maßgabe,

dass die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas die Massenkonzentration

0,75 g/m³, angegeben als Schwefeldioxid, nicht überschreiten dürfen.

KREBSERZEUGENDE STOFFE

Bei Anlagen zum Blähen von Ton oder Schiefer gilt Nummer 5.2.7.1.1 mit der Maßgabe,

dass für die Emissionen an Stoffen der Klasse III im Abgas die Massenkonzentration

1 mg/m³ anzustreben ist und die Massenkonzentration 3 mg/m³ nicht überschritten

werden darf.

 

5.4.2.8 Anlagen der Nummer 2.8:

Anlagen zur Herstellung von Glas, auch soweit es aus Altglas hergestellt

wird, einschließlich Anlagen zur Herstellung von Glasfasern

 

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich bei flammenbeheizten Glasschmelzöfen auf einen

Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas von 8 vom Hundert sowie bei flammenbeheizten

Hafenöfen und Tageswannen auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas

von 13 vom Hundert.

 

STAUBFÖRMIGE ANORGANISCHE STOFFE

Soweit aus Gründen der Produktqualität der Einsatz von Blei oder Selen erforderlich

ist, gilt Nummer 5.2.2 mit der Maßgabe, dass die Emissionen an Stoffen der Klasse II

im Abgas die Massenkonzentration 3 mg/m3 nicht überschreiten dürfen; beim Vorhandensein

von Stoffen mehrerer Klassen darf unbeschadet der Nummer 5.2.2 Absatz

1 beim Zusammentreffen von Stoffen der Klassen II und III oder der Klassen I

bis III die Massenkonzentration 4 mg/m3 nicht überschritten werden. Der Einsatz von

Blei oder Selen ist zu dokumentieren.

 

Soweit Fremdscherben zur Produktion von Behälterglas eingesetzt werden, gilt Nummer

5.2.2 mit der Maßgabe, dass die Emissionen an Blei und seinen Verbindungen

im Abgas die Massenkonzentration 0,8 mg/m³, angegeben als Pb, nicht überschreiten

dürfen; beim Vorhandensein von mehreren Stoffen der Klasse II dürfen die Emissionen

an Stoffen dieser Klasse insgesamt die Massenkonzentration 1,3 mg/m3 nicht

überschreiten. Beim Vorhandensein von Stoffen mehrerer Klassen darf unbeschadet

der Nummer 5.2.2 Absatz 1 beim Zusammentreffen von Stoffen der Klassen II und

III oder der Klassen I bis III die Massenkonzentration 2,3 mg/m3 nicht überschritten

werden. Der Einsatz von Fremdscherben ist zu dokumentieren.

 

FLUOR UND SEINE GASFÖRMIGEN ANORGANISCHEN VERBINDUNGEN

Nummer 5.2.4 gilt mit der Maßgabe, dass die Emissionen an Fluor und seinen gasförmigen

anorganischen Verbindungen im Abgas die Massenkonzentration 5 mg/m³,

angegeben als Fluorwasserstoff, nicht überschreiten dürfen. Die Möglichkeiten, die

Emissionen an Fluor und seinen gasförmigen anorganischen Verbindungen durch die

Auswahl von Rohstoffen mit geringen Gehalten an Fluorverbindungen zu mindern,

sind auszuschöpfen; soweit aus Gründen der Produktqualität der Einsatz von Fluoriden

erforderlich ist, ist die Einsatzmenge auf das notwendige Maß zu beschränken

und zu dokumentieren.

 

SCHWEFELOXIDE

Die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas, angegeben als

Schwefeldioxid, dürfen die in der Tabelle 9 angegebenen Massenkonzentrationen

nicht überschreiten.

 

Tabelle 9: Emissionswerte für Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid, angegeben

als Schwefeldioxid, für Anlagen der Nummer 2.8

Anlagen zur Herstellung

von Glas

gasbeheizt

(g/m3)

ölbeheizt

(g/m3)

Betriebsbedingungen

Behälterglas oder

Flachglas

0,40 0,80

Anlagen zur Herstellung

von Glas

gasbeheizt

(g/m3)

ölbeheizt

(g/m3)

Betriebsbedingungen

Behälterglas 0,80 1,5 Nahstöchiometrische Fahrweise zur primären

NOX–Minderung, vollständige

Filterstaubrückführung, Sulfatläuterung

sowie Eigen– und Fremdscherbenanteil

von mehr als 40 Massenprozent, bezogen

auf das Gemenge

Flachglas 0,80 1,5 Nahstöchiometrische Fahrweise zur primären

NOX–Minderung, vollständige

Filterstaubrückführung und bei einem

für die Glasqualität notwendigen Gehalt

an Sulfat von mehr als 0,45 Massenprozent,

bezogen auf das Gemenge

Haushaltswarenglas

0,20 0,50

Haushaltswarenglas

0,50 1,4 Nahstöchiometrische Fahrweise zur primären

NOX–Minderung, vollständige

Filterstaubrückführung und bei einem

für die Glasqualität notwendigen Gehalt

an Sulfat von mehr als 0,45 Massenprozent,

bezogen auf das Gemenge

Glasfasern 0,20 0,80

Glasfasern 0,80 1,4 Vollständige Filterstaubrückführung; bei

einem für die Glasqualität notwendigen

Gehalt an Sulfat von mehr als 0,40 Massenprozent,

bezogen auf das Gemenge

Glaswolle 0,050 0,80

Glaswolle 0,10 1,4 Eigen– und Fremdscherbenanteil von

mehr als 40 Massenprozent, bezogen auf

das Gemenge

Anlagen zur Herstellung

von Glas

gasbeheizt

(g/m3)

ölbeheizt

(g/m3)

Betriebsbedingungen

Spezialglas 0,20 0,50

Spezialglas 0,40 1,0 Vollständige Filterstaubrückführung

Wasserglas 0,20 1,2

Fritten 0,20 0,50

 

Bei anderen Betriebsbedingungen, als sie in der Tabelle 9 für die maximal zulässigen

Emissionswerte bei einem Glasprodukt angegeben sind, sind niedrigere

Emissionswerte im Einzelfall festzulegen, wenn diese Betriebsbedingungen mit

einem geringeren Schwefeleintrag in das Gemenge oder mit geringeren

Massenkonzentrationen an Schwefeloxiden im Rohgas verbunden sind.

Bei Mischfeuerungen oder Mehrstofffeuerungen ist die Emissionsbegrenzung im

Einzelfall festzulegen.

Die Rückführung von Filterstäuben, der Einsatz von Fremdscherben sowie der Sulfatgehalt

im Gemenge sind zu dokumentieren.

 

STICKSTOFFOXIDE

Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas dürfen die

Massenkonzentration 0,50 g/m3, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten.

Für U–Flammenwannen oder Querbrennerwannen mit einem Abgasvolumenstrom

von weniger als 50 000 m3/h gilt abweichend von Satz 1, dass für die Emissionen an

Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas, angegeben als Stickstoffdioxid,

die Massenkonzentration 0,50 g/m3 anzustreben ist und die Massenkonzentration

0,80 g/m3 nicht überschritten werden darf; die Möglichkeiten, die Emissionen durch

feuerungstechnische und andere dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen

zu vermindern, sind auszuschöpfen.

Soweit aus Gründen der Produktqualität eine Nitratläuterung erforderlich ist, dürfen

für die Zeit der Nitratläuterung die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid

im Abgas die Massenkonzentration 1,0 g/m3, angegeben als Stickstoffdioxid,

nicht überschreiten. Der Nitrateinsatz ist zu dokumentieren.

 

KREBSERZEUGENDE STOFFE

Bei der Herstellung von Behälterglas gilt Nummer 5.2.7.1.1 mit der Maßgabe, dass

die Emissionen an Stoffen der Klasse I als Mindestanforderung die Massenkonzentration

0,5 mg/m³ im Abgas nicht überschreiten dürfen.

Soweit aus Gründen der Produktqualität der Einsatz von Arsenverbindungen als Läutermittel

erforderlich ist, gilt Nummer 5.2.7.1.1 mit der Maßgabe, dass die Emissionswerte

für Stoffe der Klasse I, ausgenommen Arsen und seine Verbindungen,

gelten; in diesem Fall dürfen die Emissionen an Arsen und seinen Verbindungen im

Abgas, angegeben als As, als Mindestanforderung den Massenstrom 1,8 g/h oder die

Massenkonzentration 0,7 mg/m³ nicht überschreiten; die Möglichkeiten, die Emissionen

an Arsen z.B. durch Einsatz von arsen– und antimonfreien Läuterverfahren

weiter zu vermindern, sind auszuschöpfen.

Soweit aus Gründen der Produktqualität der Einsatz von Cadmiumverbindungen zur

Glasfärbung erforderlich ist, gilt Nummer 5.2.7.1.1 mit der Maßgabe, dass die Emissionswerte

für Stoffe der Klasse I, ausgenommen Cadmium und seine Verbindungen,

gelten; in diesem Fall dürfen die Emissionen an Cadmium und seinen Verbindungen

im Abgas, angegeben als Cd, als Mindestanforderung den Massenstrom 0,5 g/h oder

die Massenkonzentration 0,2 mg/m³ nicht überschreiten.

Der Einsatz von Arsen– sowie von Cadmiumverbindungen ist zu dokumentieren.

 

SONDERREGELUNG

Bei Brennstoff–Sauerstoff–beheizten und bei elektrisch beheizten Glasschmelzwannen

sind Sonderregelungen zu treffen. Als Beurteilungsmaßstab sind der spezifische

Energieverbrauch moderner vergleichbarer Brennstoff–Luft–beheizter Glasschmelzwannen

und die Leistungsfähigkeit von Abgasreinigungseinrichtungen zu berücksichtigen.

Auf die Richtlinie VDI 2578 (Ausgabe November 1999) wird hingewiesen.

 

ALTANLAGEN

 

GESAMTSTAUB

Bei Altanlagen, die mit elektrischen Abscheidern ausgerüstet sind und die den Anforderungen

der Nummer 6.2.3.3 entsprechen, dürfen die staubförmigen Emissionen im

Abgas die Massenkonzentration 30 mg/m3 nicht überschreiten.

 

STICKSTOFFOXIDE

Bei Altanlagen mit U–Flammenwannen oder Querbrennerwannen dürfen die Emissionen

an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas die Massenkonzentration

0,80 g/m3, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten; darüber hinaus

ist zu prüfen, inwieweit einschließlich zusätzlicher abgasseitiger Minderungsmaßnahmen

ein Emissionswert von 0,50 g/m3 gefordert werden kann.

Diese Anforderungen zur Begrenzung der Emissionen an Stickstoffoxiden sind spätestens

acht Jahre nach Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift einzuhalten; während

der genannten Frist sind nach Ablauf jeder Wannenreise die dem Stand der

Technik entsprechenden baulichen Veränderungen an der Schmelzwanne zur Senkung

der Emissionen an Stickstoffoxiden vorzunehmen.

Soweit aus Gründen der Produktqualität eine Nitratläuterung erforderlich ist, dürfen

für die Zeit der Nitratläuterung die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid

im Abgas folgende Massenkonzentrationen, angegeben als Stickstoffdioxid,

nicht überschreiten:

 

a) bei einem Abgasvolumenstrom von 5 000 m3/h oder mehr 1,0 g/m3,

 

b) bei einem Abgasvolumenstrom von weniger als 5 000 m3/h 1,2 g/m3.

Der Nitrateinsatz ist zu dokumentieren.

 

5.4.2.10 Anlagen der Nummer 2.10:

Anlagen zum Brennen keramischer Erzeugnisse

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas

von 17 vom Hundert.

GESAMTSTAUB

Bei Einsatz von Schüttschichtfiltern gilt Nummer 5.2.1 mit der Maßgabe, dass während

der diskontinuierlichen Dosierung oder diskontinuierlichen Umwälzung des

Sorptionsmittels die staubförmigen Emissionen im Abgas die Massenkonzentration

40 mg/m³ nicht überschreiten dürfen.

STAUBFÖRMIGE ANORGANISCHE STOFFE

Beim Einsatz bleihaltiger Glasuren oder Massen gilt Nummer 5.2.2 mit der Maßgabe,

dass die Emissionswerte für Stoffe der Klasse II, ausgenommen Blei und seine

Verbindungen, gelten. Für die Emissionen an Blei und seinen Verbindungen im Abgas,

angegeben als Pb, ist der Massenstrom 2,5 g/h oder die Massenkonzentration

0,5 mg/m³ anzustreben und darf die Massenkonzentration 3 mg/m³ nicht überschritten

werden. Die Möglichkeiten, die Emissionen an Blei und seinen Verbindungen

durch Einsatz bleifreier Glasuren und Massen weiter zu vermindern, sind auszuschöpfen.

FLUOR UND SEINE GASFÖRMIGEN ANORGANISCHEN VERBINDUNGEN

Nummer 5.2.4 gilt mit der Maßgabe, dass die Emissionen an Fluor und seinen gasförmigen

anorganischen Verbindungen im Abgas die Massenkonzentration 5 mg/m³,

angegeben als Fluorwasserstoff, nicht überschreiten dürfen. Bei diskontinuierlich betriebenen

Öfen dürfen abweichend von Satz 1 die Emissionen an Fluor und seinen

gasförmigen anorganischen Verbindungen im Abgas, angegeben als Fluorwasserstoff,

den Massenstrom 30 g/h oder die Massenkonzentration 10 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Möglichkeiten, die Emissionen an Fluor und seinen gasförmigen anorganischen

Verbindungen durch die Auswahl von Rohstoffen mit geringen Gehalten an

 

Fluorverbindungen

und andere dem Stand der Technik entsprechende primäre und sekundäre

Maßnahmen weiter zu vermindern, sind auszuschöpfen.

 

SCHWEFELOXIDE

Die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas dürfen die Massenkonzentration

0,50 g/m³, angegeben als Schwefeldioxid, nicht überschreiten.

 

STICKSTOFFOXIDE

Die Emissionen an Stickstoffdioxid und Stickstoffmonoxid im Abgas dürfen die

Massenkonzentration 0,50 g/m³, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten.

 

ORGANISCHE STOFFE

Bei Einsatz einer ofenexternen Nachverbrennung dürfen die Emissionen an organischen

Stoffen im Abgas die Massenkonzentration 20 mg/m³, angegeben als Gesamtkohlenstoff,

nicht überschreiten; die Anforderungen der Nummer 5.2.5 für die Emissionen

an organischen Stoffen der Klassen I und II finden keine Anwendung.

 

KREBSERZEUGENDE STOFFE

Bei Ofenanlagen ohne externe Nachverbrennung gilt Nummer 5.2.7.1.1 mit der

Maßgabe, dass für die Emissionen an Benzol im Abgas die Massenkonzentration

1 mg/m³ anzustreben ist und die Massenkonzentration 3 mg/m³ nicht überschritten

werden darf.

 

ALTANLAGEN

 

GESAMTSTAUB

Bei bestehenden Ofenanlagen, die mit einem Schüttschichtfilter oder ohne Entstaubungseinrichtung

betrieben werden, dürfen die staubförmigen Emissionen im Abgas

die Massenkonzentration 40 mg/m3 nicht überschreiten; die Möglichkeiten, die

staubförmigen Emissionen durch Maßnahmen nach dem Stand der Technik weiter zu

vermindern, sind auszuschöpfen.

SCHWEFELOXIDE

Bei bestehenden Anlagen dürfen die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid

im Abgas die Massenkonzentration 750 mg/m³, angegeben als Schwefeldioxid,

nicht überschreiten.

 

5.4.2.11 Anlagen der Nummer 2.11:

Anlagen zum Schmelzen mineralischer Stoffe einschließlich Anlagen zur

Herstellung von Mineralfasern

 

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich bei Anlagen, die mit fossilen Brennstoffen beheizt

werden, auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas von 8 vom Hundert.

FLUOR UND SEINE GASFÖRMIGEN ANORGANISCHEN VERBINDUNGEN

Nummer 5.2.4 gilt mit der Maßgabe, dass die Emissionen an Fluor und seinen gasförmigen

anorganischen Verbindungen im Abgas die Massenkonzentration 5 mg/m³,

angegeben als Fluorwasserstoff, nicht überschreiten dürfen. Die Möglichkeiten, die

Emissionen an Fluor und seinen gasförmigen anorganischen Verbindungen durch die

Auswahl von Rohstoffen mit geringen Gehalten an Fluorverbindungen weiter zu

mindern, sind auszuschöpfen; soweit aus Gründen der Produktqualität der Einsatz

von Fluoriden erforderlich ist, ist die Einsatzmenge auf das notwendige Maß zu beschränken

und zu dokumentieren.

 

SCHWEFELOXIDE

Bei der Herstellung von Steinwolle dürfen die Emissionen an Schwefeldioxid und

Schwefeltrioxid im Abgas, angegeben als Schwefeldioxid, die folgenden Massenkonzentrationen

nicht überschreiten:

 

a) bei Einsatz ausschließlich von Naturstein oder Gemenge 0,60 g/m3,

 

b) bei Einsatz von weniger als 45 Massenprozent an mineralisch

gebundenen Formsteinen, bezogen auf das Gemenge, 1,1 g/m3,

 

c) bei Einsatz von 45 Massenprozent oder mehr an mineralisch gebundenen

Formsteinen, bezogen auf das Gemenge, und bei vollständiger

Filterstaubrückführung 1,5 g/m3.

Bei anderen Anteilen an mineralisch gebundenen Formsteinen oder nicht vollständiger

Filterstaubrückführung ist die Emissionsbegrenzung im Einzelfall festzulegen.

 

STICKSTOFFOXIDE

Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas dürfen die

Massenkonzentration 0,50 g/m3, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten.

Für U–Flammenwannen oder Querbrennerwannen mit einem Abgasvolumenstrom

von weniger als 50 000 m3/h gilt abweichend von Satz 1, dass für die Emissionen an

Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas, angegeben als Stickstoffdioxid,

die Massenkonzentration 0,50 g/m3 anzustreben ist und die Massenkonzentration

0,80 g/m3 nicht überschritten werden darf; die Möglichkeiten, die Emissionen durch

feuerungstechnische und andere dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen

zu vermindern, sind auszuschöpfen.

Bei Kupolöfen mit einer thermischen Nachverbrennung dürfen abweichend von

Nummer 5.2.4 die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas

die Massenkonzentration 0,35 g/m3, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten.

 

ALTANLAGEN

 

GESAMTSTAUB

Bei Altanlagen, die mit elektrischen Abscheidern ausgerüstet sind und die den Anforderungen

der Nummer 6.2.3.3 entsprechen, dürfen die staubförmigen Emissionen im

Abgas die Massenkonzentration 30 mg/m3 nicht überschreiten.

 

STICKSTOFFOXIDE

Bei Altanlagen mit U–Flammenwannen oder Querbrennerwannen dürfen die Emissionen

an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas die Massenkonzentration

0,80 g/m3, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten; darüber hinaus

ist zu prüfen, inwieweit einschließlich zusätzlicher abgasseitiger Minderungsmaßnahmen

ein Emissionswert von 0,50 g/m3 gefordert werden kann.

Diese Anforderungen zur Begrenzung der Emissionen an Stickstoffoxiden sind spätestens

acht Jahre nach Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift einzuhalten; während

der genannten Frist sind nach Ablauf jeder Wannenreise die dem Stand der

Technik entsprechenden baulichen Veränderungen an der Schmelzwanne zur Senkung

der Emissionen an Stickstoffoxiden vorzunehmen.

Soweit aus Gründen der Produktqualität eine Nitratläuterung erforderlich ist, dürfen

für die Zeit der Nitratläuterung die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid

im Abgas folgende Massenkonzentrationen, angegeben als Stickstoffdioxid,

nicht überschreiten:

 

a) bei einem Abgasvolumenstrom von 5 000 m3/h oder mehr 1,0 g/m³,

 

b) bei einem Abgasvolumenstrom von weniger als 5 000 m3/h 1,2 g/m3.

Der Nitrateinsatz ist zu dokumentieren.

 

5.4.2.15 Anlagen der Nummer 2.15:

Asphaltmischanlagen

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas

von 17 vom Hundert, abweichend davon für Thermalölheizaggregate auf einen Volumengehalt

an Sauerstoff im Abgas von 3 vom Hundert.

BAULICHE UND BETRIEBLICHE MAßNAHMEN

 

Die staubhaltigen Abgase der Mineralstoff–Trockentrommel, der Asphaltgranulat–

Trommel (Paralleltrommel), der Transporteinrichtungen für das Heißmineral, der

Siebmaschine sowie des Mischers sind zu erfassen und einer Entstaubungseinrichtung

zuzuführen.

Brecher für Ausbauasphalt sind zu kapseln und mit wirksamen Einrichtungen zur

Minderung der Staubemissionen, z.B. Bedüsung mit Wasser, auszurüsten.

Die Möglichkeiten zur Absenkung der Herstellungstemperatur für Asphalt durch dem

Stand der Technik entsprechende Maßnahmen, z.B. durch Zusätze oder verfahrenstechnische

Maßnahmen, sind auszuschöpfen.

 

KOHLENMONOXID

Beim Einsatz gasförmiger oder flüssiger Brennstoffe dürfen die Emissionen an

 

Kohlenmonoxid

im Abgas die Massenkonzentration 0,50 g/m3 nicht überschreiten. Beim

Einsatz fester Brennstoffe ist für die Emissionen an Kohlenmonoxid im Abgas die

Massenkonzentration 0,50 g/m3 anzustreben und darf die Massenkonzentration

1,0 g/m3 nicht überschritten werden.

 

ORGANISCHE STOFFE

Abgase aus dem Bereich des Mischerauslaufes, der Übergabestellen nach dem Mischer,

der Transporteinrichtungen für das Mischgut sowie der Übergabestellen in die

Verladesilos, die organische Stoffe enthalten, sind zu erfassen und einer geeigneten

Abgasreinigungseinrichtung (z.B. durch Einleiten als Verbrennungsluft in die Mineralstoff–

Trockentrommel) zuzuführen.

 

Die Emissionen an organischen Stoffen beim Befüllen der Bitumenlagertanks sind

bevorzugt durch Einsatz des Gaspendelverfahrens zu vermeiden.

Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 für die Emissionen an organischen Stoffen der

Klassen I und II finden keine Anwendung.

 

KREBSERZEUGENDE STOFFE

Nummer 5.2.7.1.1 gilt mit der Maßgabe, dass für die Emissionen von Stoffen der

Klasse III im Abgas die Massenkonzentration 1 mg/m3 anzustreben ist und die Massenkonzentration

5 mg/m3 nicht überschritten werden darf.

 

ALTANLAGEN

 

ORGANISCHE STOFFE

Bei Altanlagen ist während des Betriebs einer Asphaltgranulat–Trommel (Paralleltrommel)

für die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas, angegeben als Gesamtkohlenstoff,

die Massenkonzentration 50 mg/m3 anzustreben und darf die Massenkonzentration

0,10 g/m3 nicht überschritten werden; die Anforderungen der

Nummer 5.2.5 für die Emissionen an organischen Stoffen der Klassen I und II finden

keine Anwendung.

 

Bei Altanlagen sind die Abgase aus dem Bereich des Mischerauslaufes, der Übergabestellen

nach dem Mischer, der Transporteinrichtungen für das Mischgut sowie der

Übergabestellen in die Verladesilos, die organische Stoffe enthalten, zu erfassen und

in den Abgaskamin der Entstaubungseinrichtung einzuleiten; darüber hinaus ist zu

prüfen, ob zusätzliche Emissionsminderungsmaßnahmen, z.B. das Einleiten als Verbrennungsluft in die Mineralstoff–Trockentrommel, gefordert werden können.

Beim Befüllen der Bitumenlagertanks können bei Altanlagen weniger aufwendige

Maßnahmen als bei Neuanlagen zur Anwendung kommen, z.B. das Einleiten der Abgase

mit organischen Stoffen in die Transporteinrichtungen für das Heißmineral.

Auf das Erfassen der Abgase aus dem Bereich des Mischerauslaufes, der Übergabestellen

nach dem Mischer, der Transporteinrichtungen für das Mischgut und der

Übergabestellen in die Verladesilos sowie den Einsatz des Gaspendelverfahrens oder

einer vergleichbaren Abgasreinigungseinrichtung kann verzichtet werden, wenn bei

Anlagen mit einer Produktionsleistung von

 

a) 200 Mg je Stunde oder mehr ein Mindestabstand von 500 m,

 

b) weniger als 200 Mg je Stunde ein Mindestabstand von 300 m

zur nächsten vorhandenen oder in einem Bebauungsplan festgesetzten Wohnbebauung

nicht unterschritten wird.

 

5.4.3 Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

 

5.4.3.1 Anlagen der Nummer 3.1:

Anlagen zum Rösten, Schmelzen oder Sintern von Erzen

 

5.4.3.1.1 Eisenerz–Sinteranlagen

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. Sinterband, Koksmahleinrichtung, Mischbunker,

Bereich Sinterbandabwurf, Sinterkühlung und Sintersiebung warm, zu erfassen

und einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen.

Filterstaub ist soweit wie möglich einer Verwertung zuzuführen.

 

STAUBFÖRMIGE ANORGANISCHE STOFFE

Nummer 5.2.2 gilt mit der Maßgabe, dass die Emissionen an Blei im Abgas des Sinterbandes

die Massenkonzentration 1 mg/m³ nicht überschreiten dürfen.

 

STÖRUNGSBEDINGTE STILLSTÄNDE

Bei störungsbedingten Stillständen des Sinterbandes finden die Anforderungen für

Gesamtstaub und für staubförmige anorganische Stoffe bis zum Erreichen des normalen

Betriebszustandes keine Anwendung; die Entstaubungseinrichtung ist jedoch

mit der höchstmöglichen Abscheideleistung zu betreiben.

 

SCHWEFELOXIDE

Die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas des Sinterbandes

dürfen die Massenkonzentration 0,50 g/m³, angegeben als Schwefeldioxid, nicht

überschreiten.

 

STICKSTOFFOXIDE

Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas des Sinterbandes

dürfen die Massenkonzentration 0,40 g/m³, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht

überschreiten.

 

ORGANISCHE STOFFE

Nummer 5.2.5 gilt mit der Maßgabe, dass die Emissionen an organischen Stoffen im

Abgas des Sinterbandes die Massenkonzentration 75 mg/m³, angegeben als Gesamtkohlenstoff,

nicht überschreiten dürfen.

 

DIOXINE UND FURANE

Nummer 5.2.7.2 gilt mit der Maßgabe, dass für die Emissionen an Dioxinen und Furanen

im Abgas die Massenkonzentration 0,1 ng/m³ anzustreben ist und die Massenkonzentration

0,4 ng/m³ nicht überschritten werden darf.

 

ALTANLAGEN

 

GESAMTSTAUB

Bei Altanlagen, die mit elektrischen Abscheidern ausgerüstet sind, dürfen die staubförmigen

Emissionen im Abgas des Sinterbandes sowie aus dem Bereich Sinterbandabwurf,

Sinterkühlung und Sintersiebung warm (Raumentstaubung) die Massenkonzentration

50 mg/m3 nicht überschreiten.

STAUBFÖRMIGE ANORGANISCHE STOFFE

Bei Altanlagen, die mit elektrischen Abscheidern ausgerüstet sind, gilt Nummer 5.2.2

mit der Maßgabe, dass die Emissionen an Blei im Abgas des Sinterbandes die Massenkonzentration

2 mg/m³ nicht überschreiten dürfen.

 

5.4.3.1.2 Anlagen zum Rösten, Schmelzen oder Sintern von Nichteisen–Metallerzen

Nummer 5.4.3.1.1 gilt entsprechend.

 

5.4.3.2 Anlagen der Nummer 3.2:

Anlagen zur Gewinnung, Herstellung oder zum Erschmelzen von Roheisen

oder Stahl

 

5.4.3.2a Integrierte Hüttenwerke

 

5.4.3.2a.1 Hochofenbetriebe

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Staubhaltige Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. in der Hochofengießhalle, an

der Hochofenmöllerung, an der Hochofenbeschickung, zu erfassen und einer Entstaubungseinrichtung

zuzuführen; davon abweichend kann beim Hochofenabstich

ihre Entstehung auch durch weitgehende Inertisierung, z.B. durch eine Stickstoffatmosphäre,

vermieden werden.

 

HOCHOFENGICHTGAS

Hochofengichtgas ist energetisch zu verwerten; soweit Hochofengichtgas aus sicherheitstechnischen

Gründen oder in Notfällen nicht verwertet werden kann, ist es einer

Fackel zuzuführen.

 

WINDERHITZER

 

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas

von 3 vom Hundert.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration 10 mg/m³

nicht überschreiten.

 

5.4.3.2a.2 Oxygenstahlwerke

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Staubhaltige Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. beim Roheisenumfüllen,

Abschlacken, Entschwefeln, Konverterbeschicken und –ausleeren, Rohstahlbehandeln,

zu erfassen und einer Entstaubungseinrichtung zuzuführen; davon abweichend

kann z.B. beim Umfüllen von flüssigem Roheisen ihre Entstehung auch durch weitgehende

Inertisierung, z.B. durch eine Kohlendioxidatmosphäre, vermieden werden.

Filterstaub ist soweit wie möglich einer Verwertung zuzuführen.

 

KONVERTERGAS

Konvertergas ist energetisch zu verwerten. Soweit Konvertergas aus sicherheitstechnischen

Gründen oder in Notfällen nicht verwertet werden kann, ist es einer Fackel

zuzuführen.

 

ALTANLAGEN

 

GESAMTSTAUB

Bestehende Sekundärentstaubungen, die mit elektrischen Abscheidern ausgerüstet

sind, sollen die Anforderungen zur Begrenzung der staubförmigen Emissionen spätestens

acht Jahre nach Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift einhalten.

 

KONVERTERGAS

Bei Altanlagen ist das Konvertergas möglichst energetisch zu verwerten. Soweit

Konvertergas nicht verwertet werden kann, ist es einer Fackel zuzuführen; in diesem

Fall darf der Gehalt an Staub im Fackelgas nach der Entstaubungseinrichtung die

Massenkonzentration 50 mg/m3 nicht überschreiten.

 

5.4.3.2b Anlagen zur Herstellung oder zum Erschmelzen von Roheisen oder Stahl einschließlich Stranggießen

 

5.4.3.2b.1 Elektrostahlwerke

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. bei Elektrolichtbogenöfen primärseitig

über eine Deckellochabsaugung und sekundärseitig über eine Hallenabsaugung oder

Einhausung für die Prozessschritte Chargieren, Schmelzen, Abstich, zu erfassen und

einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen.

Filterstaub ist soweit wie möglich einer Verwertung zuzuführen.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas von Stahlwerken mit Elektrolichtbogenöfen

dürfen die Massenkonzentration 5 mg/m³ nicht überschreiten; abweichend von

Nummer 2.7 Buchstabe a) bb) gilt, dass sämtliche Halbstundenmittelwerte das 3fache

dieser Massenkonzentration nicht überschreiten dürfen.

ALTANLAGEN

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas von Elektrolichtbogenöfen dürfen, angegeben

als Tagesmittelwert, die Massenkonzentration 10 mg/m3 nicht überschreiten.

5.4.3.2b.2 Elektro–Schlacke–Umschmelzanlagen

FLUOR UND SEINE GASFÖRMIGEN ANORGANISCHEN VERBINDUNGEN

Die Emissionen an Fluor und seinen gasförmigen anorganischen Verbindungen im

Abgas dürfen die Massenkonzentration 1 mg/m³, angegeben als Fluorwasserstoff,

nicht überschreiten.

 

5.4.3.3 Anlagen der Nummer 3.3:

Anlagen zur Herstellung von Nichteisenrohmetallen

 

5.4.3.3.1 Anlagen zur Herstellung von Nichteisenrohmetallen, ausgenommen Aluminium

und Ferrolegierungen

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. beim Chargieren, Schmelzen, Raffinieren

und Gießen, zu erfassen und einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration 5 mg/m³

nicht überschreiten.

 

STAUBFÖRMIGE ANORGANISCHE STOFFE

Nummer 5.2.2 gilt mit der Maßgabe, dass die Emissionen an staubförmigen anorganischen

Stoffen im Abgas folgende Massenkonzentrationen nicht überschreiten dürfen:

 

a) Stoffe der Klasse II insgesamt die Massenkonzentration 1 mg/m³, in Bleihütten

die Massenkonzentration 2 mg/m³,

 

b) Stoffe der Klasse III insgesamt die Massenkonzentration 2 mg/m³.

 

SCHWEFELOXIDE

Für stark schwefeldioxidhaltige Abgase gilt Nummer 5.4.4.1m.2 entsprechend.

MESSUNG UND ÜBERWACHUNG DER EMISSIONEN AN SCHWEFELOXIDEN

Bei Anlagen mit überwiegend veränderlichen Betriebsbedingungen soll bei Einzelmessungen

die Dauer der Mittelungszeit der Chargendauer entsprechen, jedoch

24 Stunden nicht überschreiten; bei kontinuierlichen Messungen gilt abweichend von

Nummer 2.7 Buchstabe a) bb), dass sämtliche Halbstundenmittelwerte das 3fache der

festgelegten Massenkonzentrationen nicht überschreiten dürfen.

 

BRENNSTOFFE

Bei Einsatz von flüssigen oder festen Brennstoffen darf der Massengehalt an Schwefel

im Brennstoff 1 vom Hundert, bei festen Brennstoffen bezogen auf einen unteren

Heizwert vom 29,3 MJ/kg, nicht überschreiten, soweit nicht durch den Einsatz einer

Abgasreinigungseinrichtung ein äquivalenter Emissionswert für Schwefeloxide erreicht

wird; beim Einsatz von Kohlen dürfen nur Kohlen verwendet werden, die

keine höheren Emissionen an Schwefeloxiden verursachen als Steinkohle mit einem

Massengehalt an Schwefel von weniger als 1 vom Hundert, bezogen auf einen unteren

Heizwert von 29,3 MJ/kg.

 

KREBSERZEUGENDE STOFFE

In Kupferhütten gilt Nummer 5.2.7.1.1 mit der Maßgabe, dass die Emissionswerte für

Stoffe der Klasse I, ausgenommen Arsen und seine Verbindungen, gelten. Die Emissionen

an Arsen und seinen Verbindungen (außer Arsenwasserstoff), angegeben als

As, im Abgas dürfen als Mindestanforderung den Massenstrom 0,4 g/h oder die

 

Massenkonzentration

0,15 mg/m³ nicht überschreiten; abweichend davon dürfen im Abgas

von Anodenöfen diese Emissionen als Mindestanforderung die Massenkonzentration

0,4 mg/m³ nicht überschreiten.

 

DIOXINE UND FURANE

Nummer 5.2.7.2 gilt mit der Maßgabe, dass für die Emissionen an Dioxinen und Furanen

im Abgas die Massenkonzentration 0,1 ng/m³ anzustreben ist und die Massenkonzentration

0,4 ng/m³ nicht überschritten werden darf.

 

ALTANLAGEN

 

SCHWEFELOXIDE

Bei Altanlagen dürfen die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im

Abgas – ausgenommen Prozessabgase, die Anlagen nach 5.4.4.1m.2 zugeleitet werden

– die Massenkonzentration 0,50 g/m³, angegeben als Schwefeldioxid, nicht überschreiten.

 

5.4.3.3.2 Anlagen zur Erzeugung von Ferrolegierungen nach elektrothermischen oder

metallothermischen Verfahren

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration 5 mg/m³

nicht überschreiten.

 

5.4.3.3.3 Anlagen zur Herstellung von Aluminium aus Erzen durch elektrolytische

Verfahren mit vorgebrannten diskontinuierlichen Anoden

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Elektrolyseöfen sind in geschlossener Bauweise auszuführen. Das Öffnen der Öfen

sowie die Häufigkeit der Anodeneffekte sind auf das betrieblich unvermeidbare Maß

zu beschränken; dabei soll die Betriebsweise der Elektrolyseöfen soweit wie möglich

automatisiert werden.

Filterstaub ist soweit wie möglich einer Verwertung zuzuführen.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen dürfen im Abgas

 

a) der Elektrolyseöfen 10 mg/m³

und

 

b) der Elektrolyseöfen einschließlich der Abgase, die aus dem

Ofenhaus abgeleitet werden, das Massenverhältnis 2 kg je Mg Aluminium

nicht überschreiten.

 

FLUOR UND SEINE GASFÖRMIGEN ANORGANISCHEN VERBINDUNGEN

Die Emissionen an Fluor und seinen gasförmigen anorganischen Fluorverbindungen,

angegeben als Fluorwasserstoff, dürfen im Abgas

 

a) der Elektrolyseöfen 1 mg/m³ und

 

b) der Elektrolyseöfen einschließlich der Abgase, die aus dem

Ofenhaus abgeleitet werden, das Massenverhältnis 0,5 kg je Mg Aluminium

nicht überschreiten.

 

5.4.3.3.4 Anlagen zur Herstellung von Aluminium aus sekundären Rohstoffen

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. beim Chargieren, Schmelzen, Raffinieren,

Legieren und Gießen, zu erfassen.

Hexachlorethan darf nicht zur Schmelzebehandlung verwendet werden.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration 10 mg/m³

nicht überschreiten.

 

STICKSTOFFOXIDE

Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid,

im Abgas von Drehtrommelöfen, die mit Brennstoff–Sauerstoff–Brennern

betrieben werden, dürfen die Massenkonzentration 0,50 g/m³ nicht überschreiten.

 

BRENNSTOFFE

Bei Einsatz flüssiger Brennstoffe dürfen nur flüssige Brennstoffe verwendet werden,

die keine höheren Emissionen an Schwefeloxiden verursachen als Heizöle nach

DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe März 1998) mit einem Massengehalt an Schwefel für

leichtes Heizöl nach der 3. BImSchV, in der jeweils gültigen Fassung.

 

5.4.3.4 Anlagen der Nummer 3.4:

Anlagen zum Schmelzen, zum Legieren oder zur Raffination von Nichteisenmetallen

 

5.4.3.4.1 Anlagen zum Schmelzen, zum Legieren oder zur Raffination von Nichteisenmetallen,

ausgenommen Aluminium

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. beim Chargieren, Schmelzen, Raffinieren,

Legieren und Gießen, zu erfassen.

Hexachlorethan darf nicht zur Schmelzebehandlung verwendet werden.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen den Massenstrom 50 g/h oder die

Massenkonzentration 5 mg/m³ nicht überschreiten.

 

STAUBFÖRMIGE ANORGANISCHE STOFFE

Nummer 5.2.2 gilt mit der Maßgabe, dass die Emissionen an staubförmigen anorganischen

Stoffen der Klasse II im Abgas von Bleiraffinationsanlagen insgesamt die

Massenkonzentrationen 1 mg/m³ nicht überschreiten dürfen.

 

BRENNSTOFFE

Bei Einsatz flüssiger Brennstoffe dürfen nur flüssige Brennstoffe verwendet werden,

die keine höheren Emissionen an Schwefeloxiden verursachen als Heizöle nach

DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe März 1998) mit einem Massengehalt an Schwefel für

leichtes Heizöl nach der 3. BImSchV, in der jeweils gültigen Fassung.

 

DIOXINE UND FURANE

Nummer 5.2.7.2 gilt mit der Maßgabe, dass für die Emissionen an Dioxinen und Furanen

im Abgas von Kupferschachtöfen die Massenkonzentration 0,1 ng/m³ anzustreben

ist und die Massenkonzentration 0,4 ng/m³ nicht überschritten werden darf.

 

5.4.3.4.2 Schmelzanlagen für Aluminium

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. beim Chargieren, Schmelzen, Raffinieren,

Legieren und Gießen, zu erfassen.

Hexachlorethan darf nicht zur Schmelzebehandlung verwendet werden.

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration 10 mg/m³

nicht überschreiten.

 

STICKSTOFFOXIDE

Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid,

im Abgas von Drehtrommelöfen, die mit Brennstoff–Sauerstoff–Brennern

betrieben werden, dürfen die Massenkonzentration 0,50 g/m³ nicht überschreiten.

 

BRENNSTOFFE

Bei Einsatz flüssiger Brennstoffe dürfen nur flüssige Brennstoffe verwendet werden,

die keine höheren Emissionen an Schwefeloxiden verursachen als Heizöle nach

DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe März 1998) mit einem Massengehalt an Schwefel für

leichtes Heizöl nach der 3. BImSchV, in der jeweils gültigen Fassung.

 

5.4.3.6 Anlagen der Nummer 3.6: Walzanlagen

 

5.4.3.6.1 Wärme– und Wärmebehandlungsöfen

 

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas

von 5 vom Hundert.

 

STICKSTOFFOXIDE

Bei Wärmeöfen, z.B. Stoßöfen und Hubbalkenöfen, dürfen die Emissionen an Stickstoffmonoxid

und Stickstoffdioxid im Abgas die Massenkonzentration 0,50 g/m3,

angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten.

 

ORGANISCHE STOFFE

Bei Wärmebehandlungsöfen für Aluminiumfolien finden die Anforderungen der

Nummer 5.2.5 für die Emissionen an organischen Stoffen keine Anwendung. Die

Möglichkeiten, die Emissionen an organischen Stoffen durch prozesstechnische oder

andere dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zu vermindern, sind auszuschöpfen.

5.4.3.7/8 Anlagen der Nummern 3.7 und 3.8: Gießereien

 

5.4.3.7.1 Eisen–, Temper– und Stahlgießereien

 

5.4.3.8.1 Gießereien für Nichteisenmetalle

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. in den Bereichen Sandaufbereitung, Formerei,

Gießen, Kühlen, Ausleeren, Kermacherei und Gussputzen, soweit wie möglich

zu erfassen, ausgenommen Eisen–, Temper– und Stahlgießereien mit einer

 

Produktionsleistung

von weniger als 20 Mg Gussteile je Tag sowie Gießereien für

Nichteisenmetalle von weniger als 4 Mg je Tag bei Blei und Cadmium oder von weniger

als 20 Mg je Tag bei sonstigen Nichteisenmetallen; diese Ausnahme gilt auch

für Anlagen zum Schmelzen von Nichteisenmetallen. Abgase von Schmelzeinrichtungen

in Eisen–, Temper– und Stahlgießereien sind unabhängig von der Produktionsleistung

zu erfassen.

 

Hexachlorethan darf grundsätzlich nicht zur Schmelzebehandlung verwendet werden.

Soweit zur Herstellung von Gussprodukten aus Aluminiumlegierungen mit einem

hohen Qualitäts– und Sicherheitsstandard und zum Kornfeinen der Magnesiumlegierungen

AZ81, AZ91 und AZ92 der Einsatz von Hexachlorethan zur Schmelzebehandlung

erforderlich ist, darf der Verbrauch von Hexachlorethan 1,5 kg je Tag nicht

überschreiten. Der Einsatz von Hexachlorethan ist zu dokumentieren.

 

KOHLENMONOXID

Kohlenmonoxidhaltige Abgase bei Kupolöfen mit Untergichtabsaugung sind zu erfassen

und nachzuverbrennen. Die Emissionen an Kohlenmonoxid im Abgas dürfen

0,15 g/m³ nicht überschreiten.

 

SCHWEFELOXIDE

Die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas dürfen die Massenkonzentration

0,50 g/m³, angegeben als Schwefeldioxid, nicht überschreiten.

 

ORGANISCHE STOFFE

Nummer 5.2.5 gilt mit der Maßgabe, dass die Emissionen an Aminen im Abgas den

Massenstrom 25 g/h oder die Massenkonzentration 5 mg/m³ nicht überschreiten dür–

fen. Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 Absatz 1 für Gesamtkohlenstoff finden

keine Anwendung.

 

 

BENZOL

Nummer 5.2.7.1.1 gilt mit der Maßgabe, dass die Emissionen an Benzol im Abgas

den Massenstrom 5 g/h oder die Massenkonzentration 5 mg/m³ nicht überschreiten

dürfen. Die Möglichkeiten, die Emissionen an Benzol durch prozesstechnische und

andere dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen weiter zu vermindern,

z.B. durch Veränderungen bei den Einsatzstoffen zur Kern– und Formherstellung,

Einblasen von Luft bei Maskengießanlagen, Verwendung von benzolhaltigen Abgasen

als Verbrennungsluft bei Kupolöfen, sind auszuschöpfen.

 

ALTANLAGEN

 

GESAMTSTAUB

Bestehende Anlagen, die mit Nassabscheidern ausgerüstet sind, sollen die Anforderungen

zur Begrenzung der staubförmigen Emissionen spätestens acht Jahre nach

Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift einhalten.

 

KOHLENMONOXID

Bestehende Kupolöfen mit Untergichtabsaugung sollen die Anforderungen zur Begrenzung

der Emissionen an Kohlenmonoxid spätestens acht Jahre nach Inkrafttreten

dieser Verwaltungsvorschrift einhalten.

 

ORGANISCHE STOFFE

Altanlagen sollen die Anforderungen zur Begrenzung der Emissionen an Aminen

spätestens acht Jahre nach Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift einhalten.

 

5.4.3.9 Anlagen der Nummer 3.9:

Anlagen zum Aufbringen von metallischen Schutzschichten

 

5.4.3.9.1 Anlagen zum Aufbringen von metallischen Schutzschichten auf Metalloberflächen

mit Hilfe von schmelzflüssigen Bädern, in denen Flussmittel eingesetzt

werden

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Bei Anlagen zum Feuerverzinken sind die Abgase des Verzinkungskessels, z.B.

durch Einhausung oder Abzugshauben, zu erfassen und einer Abgasreinigungseinrichtung

zuzuführen.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas des Verzinkungskessels dürfen die Massenkonzentration

5 mg/m3 nicht überschreiten.

 

Das Ergebnis der Einzelmessung ist über mehrere Tauchvorgänge zu ermitteln; die

Messzeit entspricht der Summe der Einzeltauchzeiten und soll in der Regel eine

halbe Stunde betragen; die Tauchzeit ist der Zeitraum zwischen dem ersten und letzten

Kontakt des Verzinkungsgutes mit dem Verzinkungsbad.

 

ANORGANISCHE CHLORVERBINDUNGEN

Anlagen zum Feuerverzinken sind so zu errichten und zu betreiben, dass durch Vorhaltung

ausreichender Beizkapazitäten und Einhaltung der Beizparameter Temperatur

und Säurekonzentration die Emissionen an gasförmigen anorganischen Chlorverbindungen

aus dem Beizbad im Abgas minimiert werden und die Massenkonzentration

10 mg/m3, angegeben als Chlorwasserstoff, nicht überschritten wird. Die Vorhaltung

ausreichender Beizkapazitäten und die Einhaltung der Beizparameter sind zu dokumentieren.

Soweit aufgrund der Beizparameter Temperatur und Säurekonzentration eine Chlorwasserstoffkonzentration im Abgas von 10 mg/m3 überschritten werden kann, sind

die Abgase zu erfassen und einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen. Die Emissionen

an gasförmigen anorganischen Chlorverbindungen im Abgas dürfen die Massenkonzentration

10 mg/m3, angegeben als Chlorwasserstoff, nicht überschreiten.

5.4.3.10 Anlagen der Nummer 3.10:

Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Metallen durch Beizen oder Brennen

unter Verwendung von Fluss– oder Salpetersäure

ALTANLAGEN

STICKSTOFFOXIDE

Bei Altanlagen zum kontinuierlichen Beizen von Edelstählen mit salpetersäurehaltigen

Mischbeizen ist für die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid,

angegeben als Stickstoffdioxid, im Abgas die Massenkonzentration 0,35 g/m³ anzustreben

und darf die Massenkonzentration 0,70 g/m³ nicht überschritten werden.

 

5.4.3.21 Anlagen der Nummer 3.21:

Anlagen zur Herstellung von Bleiakkumulatoren

 

SCHWEFELSÄUREDÄMPFE

Die bei der Formierung auftretenden Schwefelsäuredämpfe sind zu erfassen und einer

Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen; die Emissionen an Schwefelsäure im

Abgas dürfen die Massenkonzentration 1 mg/m3 nicht überschreiten.

 

5.4.4 Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

 

5.4.4.1 Anlagen der Nummer 4.1:

Anlagen zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische

Umwandlung

 

ALTANLAGEN

 

GESAMTSTAUB

Nummer 5.2.1 gilt mit der Maßgabe, dass die staubförmigen Emissionen im Abgas

von Altanlagen, die bei diskontinuierlicher oder quasikontinuierlicher Betriebsweise

jährlich nicht mehr emittieren als Anlagen mit einem Massenstrom von 0,20 kg/h bei

kontinuierlicher Betriebsweise, die Massenkonzentration 50 mg/m³ nicht überschreiten

dürfen.

 

5.4.4.1b Anlagen zur Herstellung von sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen

 

5.4.4.1b.1 Anlagen zur Cyclohexanoxidation

BENZOL

Die Emissionen an Benzol im Abgas dürfen als Mindestanforderung die Massenkonzentration

3 mg/m3 nicht überschreiten.

 

5.4.4.1d Anlagen zur Herstellung von stickstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen

 

5.4.4.1d.1 Anlagen zur Herstellung von Acrylnitril

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Die aus dem Reaktionssystem und dem Absorber anfallenden Abgase sind einer

Verbrennungseinrichtung zuzuführen. Die bei der Reinigung der Reaktionsprodukte

(Destillation) sowie bei Umfüllvorgängen anfallenden Abgase sind einer Abgaswäsche

zuzuführen.

 

 

ACRYLNITRIL

Die Emissionen an Acrylnitril im Abgas der Verbrennungseinrichtung dürfen als

Mindestanforderung die Massenkonzentration 0,2 mg/m³ nicht überschreiten.

 

5.4.4.1d.2 Anlagen zur Herstellung von Caprolactam

CAPROLACTAM

Die Emissionen an Caprolactam im Abgas dürfen die Massenkonzentration 0,10 g/m³

nicht überschreiten.

 

5.4.4.1h Anlagen zur Herstellung von Basiskunststoffen

 

5.4.4.1h.1 Anlagen zur Herstellung von Polyvinylchlorid (PVC)

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Trocknerabgas ist möglichst als Verbrennungsluft in Feuerungsanlagen einzusetzen.

 

RESTMONOMERGEHALT

An der Übergangsstelle vom geschlossenen System zur Aufbereitung oder Trocknung

im offenen System sind die Restgehalte an Vinylchlorid (VC) im Polymerisat

so gering wie möglich zu halten; dabei dürfen als Mindestanforderung folgende

Höchstwerte im Monatsmittel nicht überschritten werden:

 

a) Suspensions–PVC 80 mg VC je kg PVC,

 

b) Emulsions–PVC und Mikrosuspensions–PVC 0,50 g VC je kg PVC.

Die Möglichkeiten, die Restgehalte an Vinylchlorid (VC) durch primärseitige Maßnahmen

(z.B. mehrstufige Entgasung) oder durch andere dem Stand der Technik entsprechende

Maßnahmen weiter zu vermindern, sind auszuschöpfen.

 

5.4.4.1h.2 Anlagen zur Herstellung von Viskoseprodukten

SCHWEFELWASSERSTOFF UND KOHLENSTOFFDISULFID

Im Gesamtabgas, einschließlich Raumluftabsaugung und Maschinenzusatzabsaugung,

dürfen

 

a) bei der Herstellung von textilem Rayon

aa) die Emissionen an Schwefelwasserstoff die Massenkonzentration

50 mg/m³

bb) und die Emissionen an Kohlenstoffdisulfid die Massenkonzentration

0,15 g/m³,

 

b) bei der Herstellung von Kunstdarm und Schwammtuch

aa) die Emissionen an Schwefelwasserstoff die Massenkonzentration

50 mg/m3

bb) und die Emissionen an Kohlenstoffdisulfid die Massenkonzentration

0,40 g/m3

nicht überschreiten. Nummer 2.7 Buchstabe a) bb) findet keine Anwendung.

Die Möglichkeiten, die Emissionen an Schwefelwasserstoff und Kohlenstoffdisulfid

durch Kapselung der Maschinen mit Abgaserfassung und Abgasreinigung oder durch

andere dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen weiter zu vermindern,

sind auszuschöpfen.

 

 

5.4.4.1h.3 Anlagen zur Herstellung von Polyurethanschäumen, ausgenommen Anlagen

nach Nummer 5.11

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Abgase sind möglichst an der Entstehungsstelle zu erfassen.

ORGANISCHE STOFFE

Für Anlagen zur Herstellung von wärmeisolierenden Polyurethanschäumen, die mit

reinen Kohlenwasserstoffen (z.B. Pentan) als Treibgas betrieben werden, finden die

Anforderungen der Nummer 5.2.5 keine Anwendung.

 

5.4.4.1h.4 Anlagen zur Herstellung von Polyacrylnitrilfasern

 

ALTANLAGEN

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Bei Altanlagen ist Trocknerabgas möglichst als Verbrennungsluft in Feuerungsanlagen

einzusetzen.

 

ACRYLNITRIL

Bei Altanlagen dürfen die Emissionen an Acrylnitril im Abgas der Trockner als Mindestanforderung

die Massenkonzentration 15 mg/m3 nicht überschreiten. Die aus den

Reaktionskesseln, der Intensivausgasung, den Suspensionssammelbehältern und den

Waschfiltern stammenden acrylnitrilhaltigen Abgase sind einer Abgaswäsche oder

einer Adsorption zuzuführen; die Emissionen an Acrylnitril im Abgas dürfen als

Mindestanforderung die Massenkonzentration 5 mg/m3 nicht überschreiten.

Bei Altanlagen sind bei der Verspinnung des Polymeren zu Fasern Abgase mit einem

Acrylnitrilgehalt von mehr als 5 mg/m3 einer Abgasreinigungseinrichtung zuzufüh–

ren. Die Emissionen an Acrylnitril im Abgas der Wäscher des Nassspinnverfahrens

dürfen als Mindestanforderung 5 mg/m3 nicht überschreiten.

 

Die Möglichkeiten, die Emissionen an Acrylnitril durch primärseitige Maßnahmen

(z.B. Verminderung des Restmonomerengehalts) oder durch andere dem Stand der

Technik entsprechende Maßnahmen weiter zu vermindern, sind auszuschöpfen.

5.4.4.1h.5 Anlagen zur Herstellung von Polyethylen durch Hochdruckpolymerisation

 

ALTANLAGEN

 

ORGANISCHE STOFFE

Bei Altanlagen dürfen die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas der Granulatentgasung die Massenkonzentration 80 mg/m³, angegeben als Gesamtkohlenstoff,

nicht überschreiten. Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 für Emissionen an organischen

Stoffen der Klasse I und II finden keine Anwendung.

 

5.4.4.1l Anlagen zur Herstellung von Gasen

 

5.4.4.1n Anlagen zur Herstellung von Basen

 

5.4.4.1l.1/5.4.4.1n.1 Anlagen zur Herstellung von Chlor oder Alkalilauge

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Anlagen zur Herstellung von Chlor oder Alkalilauge dürfen nicht nach dem Diaphragmaverfahren

auf Asbestbasis oder nach dem Amalgamverfahren errichtet werden.

 

CHLOR

Die Emissionen an Chlor im Abgas dürfen die Massenkonzentration 1 mg/m3 nicht

überschreiten; abweichend davon dürfen bei Anlagen zur Herstellung von Chlor mit

vollständiger Verflüssigung die Emissionen an Chlor im Abgas die Massenkonzentration

3 mg/m3 nicht überschreiten.

 

ALTANLAGEN

 

QUECKSILBER

Bei Altanlagen der Alkalichloridelektrolyse nach dem Amalgamverfahren dürfen die

Emissionen an Quecksilber in der Zellensaalabluft im Jahresmittel das Massenverhältnis

1,0 g je Mg genehmigter Chlorproduktion nicht überschreiten.

Bei gleichzeitiger Herstellung von Alkalilauge und Dithionit oder Alkoholaten in einer

Anlage dürfen die Emissionen an Quecksilber in der Zellensaalabluft im Jahresmittel

das Massenverhältnis 1,2 g je Mg genehmigter Chlorproduktion nicht überschreiten.

Die Möglichkeiten, die Emissionen an Quecksilber aus der Alkalichloridelektrolyse

nach dem Amalgamverfahren durch Maßnahmen nach dem Stand der Technik weiter

zu vermindern, sind auszuschöpfen.

 

5.4.4.1m Anlagen zur Herstellung von Säuren

 

5.4.4.1m.1 Anlagen zur Herstellung von Salpetersäure

STICKSTOFFOXIDE

Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas dürfen die

Massenkonzentration 0,20 g/m3, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten.

Die Emissionen an Distickstoffoxid im Abgas dürfen die Massenkonzentration

0,80 g/m3 nicht überschreiten.

 

ALTANLAGEN

 

STICKSTOFFOXIDE

Altanlagen sollen die Anforderungen zur Begrenzung der Emissionen an Stickstoffmonoxid,

Stickstoffdioxid und Distickstoffoxid spätestens acht Jahre nach Inkrafttreten

dieser Verwaltungsvorschrift einhalten.

 

5.4.4.1m.2 Anlagen zur Herstellung von Schwefeldioxid, Schwefeltrioxid, Schwefelsäure

und Oleum

 

SCHWEFELSÄURE

Die Bildung von Schwefelsäureaerosolen ist insbesondere bei der Handhabung von

Schwefelsäure oder Oleum so weit wie möglich zu begrenzen.

 

SCHWEFELDIOXID

a) Abgasführung

Bei Anlagen zur Herstellung von reinem Schwefeldioxid durch Verflüssigung

ist das Abgas einer Schwefelsäureanlage oder einer anderen Aufarbeitungsanlage

zuzuführen.

b) Umsatzgrade

aa) Bei Anwendung des Doppelkontaktverfahrens ist ein Umsatzgrad von

mindestens 99,8 vom Hundert einzuhalten oder, soweit nur ein Umsatzgrad

von mindestens 99,6 vom Hundert eingehalten wird, sind die Emissionen

an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid durch Einsatz einer nachgeschalteten

Minderungstechnik, einer fünften Horde oder gleichwertiger

Maßnahmen weiter zu vermindern.

 

Abweichend von diesen Anforderungen gilt bei einem mittleren SO2–

Volumengehalt von weniger als 8 vom Hundert, bei schwankenden SO2–

Eingangskonzentrationen und schwankenden Volumenströmen des Einsatzgases,

dass ein Umsatzgrad von mindestens 99,5 vom Hundert einzuhalten

ist.

bb) Bei Anwendung des Kontaktverfahrens ohne Zwischenabsorption und

(i) bei einem Volumengehalt an Schwefeldioxid im Einsatzgas von

6 vom Hundert oder mehr ist ein Umsatzgrad von mindestens

98,5 vom Hundert oder

(ii) bei einem Volumengehalt an Schwefeldioxid von weniger als

6 vom Hundert im Einsatzgas ist ein Umsatzgrad von mindestens

97,5 vom Hundert

einzuhalten.

 

Die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas sind

bei diesen Verfahrenstypen durch Einsatz nachgeschalteter Minderungsmaßnahmen

weiter zu vermindern.

cc) Bei Anwendung der Nasskatalyse ist ein Umsatzgrad von mindestens

98 vom Hundert einzuhalten.

 

SCHWEFELTRIOXID

Die Emissionen an Schwefeltrioxid im Abgas dürfen die Massenkonzentration

60 mg/m3 nicht überschreiten.

 

5.4.4.1o Anlagen zur Herstellung von Salzen wie Ammoniumchlorid, Kaliumchlorat,

Kaliumkarbonat, Natriumkarbonat, Perborat, Silbernitrat

 

5.4.4.1o.1 Anlagen zur Herstellung von Natriumkarbonat

ALTANLAGEN

 

AMMONIAK

Bei Altanlagen dürfen die Emissionen an Ammoniak im Abgas die Massenkonzentration

50 mg/m3 nicht überschreiten.

 

5.4.4.1p Anlagen zur Herstellung von anorganischen Verbindungen

 

5.4.4.1p.1 Anlagen zur Herstellung von Schwefel

SCHWEFELEMISSIONSGRAD

 

a) Bei Clausanlagen mit einer Kapazität bis einschließlich 20 Mg Schwefel je Tag

darf ein Schwefelemissionsgrad von 3 vom Hundert nicht überschritten werden.

 

b) Bei Clausanlagen mit einer Kapazität von mehr als 20 Mg Schwefel je Tag bis

einschließlich 50 Mg Schwefel je Tag darf ein Schwefelemissionsgrad von

 

2 vom Hundert nicht überschritten werden.

 

c) Bei Clausanlagen mit einer Kapazität von mehr als 50 Mg Schwefel je Tag darf

ein Schwefelemissionsgrad von 0,2 vom Hundert nicht überschritten werden.

SCHWEFELOXIDE

Die Anforderungen der Nummer 5.2.4 für die Emissionen an Schwefeloxiden finden

keine Anwendung.

 

KOHLENOXIDSULFID UND KOHLENSTOFFDISULFID

Die Abgase sind einer Nachverbrennung zuzuführen; die Emissionen an Kohlenoxidsulfid

(COS) und Kohlenstoffdisulfid (CS2) im Abgas dürfen insgesamt die Massenkonzentration

3 mg/m³, angegeben als Schwefel, nicht überschreiten.

Bei Clausanlagen der Erdgasaufbereitung findet Satz 1 keine Anwendung.

SCHWEFELWASSERSTOFF

 

Bei Clausanlagen der Erdgasaufbereitung gilt abweichend von Nummer 5.2.4, dass

die Emissionen an Schwefelwasserstoff die Massenkonzentration 10 mg/m3 nicht

überschreiten dürfen.

 

ALTANLAGEN

 

SCHWEFELEMISSIONSGRAD

Bei Altanlagen dürfen folgende Schwefelemissionsgrade nicht überschritten werden:

 

a) bei Clausanlagen mit einer Kapazität bis einschließlich 20 Mg

Schwefel je Tag 3 vom Hundert,

 

b) bei Clausanlagen mit einer Kapazität von mehr als 20 Mg

Schwefel je Tag bis einschließlich 50 Mg Schwefel je Tag 2 vom Hundert,

 

c) bei Clausanlagen mit einer Kapazität von mehr als 50 Mg

Schwefel je Tag

aa) bei Clausanlagen, die mit integriertem MODOP–Verfahren

betrieben werden, 0,6 vom Hundert,

bb) bei Clausanlagen, die mit integriertem Sulfreen–Verfahren

betrieben werden, 0,5 vom Hundert,

cc) bei Clausanlagen, die mit integriertem Scott–Verfahren

betrieben werden, 0,2 vom Hundert.

 

5.4.4.1q Anlagen zur Herstellung von phosphor–, stickstoff– oder kaliumhaltigen

Düngemitteln (Einnährstoff– oder Mehrnährstoffdünger) einschließlich

Ammoniumnitrat und Harnstoff

 

ALTANLAGEN

 

GESAMTSTAUB

Bei Altanlagen dürfen bei der Prillung, Granulation und Trocknung die staubförmigen

Emissionen im Abgas die Massenkonzentration 50 mg/m3 nicht überschreiten.

 

AMMONIAK

Bei Altanlagen dürfen bei der Prillung die Emissionen an Ammoniak im Abgas die

Massenkonzentration 60 mg/m3 nicht überschreiten.

Bei Altanlagen dürfen bei der Granulierung und Trocknung die Emissionen an Ammoniak

im Abgas die Massenkonzentration 50 mg/m3 nicht überschreiten.

 

5.4.4.1r Anlagen zur Herstellung von Ausgangsstoffen für Pflanzenschutzmittel und

von Bioziden

GESAMTSTAUB, EINSCHLIEßLICH SCHWER ABBAUBARER, LEICHT ANREICHERBARER

UND HOCHTOXISCHER ORGANISCHER STOFFE

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen als Mindestanforderung den Massenstrom

5 g/h oder die Massenkonzentration 2 mg/m³ nicht überschreiten.

 

5.4.4.2 Anlagen der Nummer 4.2:

Anlagen, in denen Pflanzenschutz– oder Schädlingsbekämpfungsmittel oder

ihre Wirkstoffe gemahlen oder maschinell gemischt, abgepackt oder umgefüllt

werden

GESAMTSTAUB, EINSCHLIEßLICH SCHWER ABBAUBARER, LEICHT ANREICHERBARER

UND HOCHTOXISCHER ORGANISCHER STOFFE

Staubhaltige Abgase sind an der Entstehungsstelle zu erfassen und einer Entstaubungseinrichtung

zuzuführen. Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen als

Mindestanforderung den Massenstrom 5 g/h oder die Massenkonzentration 5 mg/m³

nicht überschreiten. Bei staubförmigen Emissionen, die zu 10 vom Hundert oder

mehr aus sehr giftigen Stoffen oder Zubereitungen bestehen, darf die Massenkonzentration

im Abgas 2 mg/m3 nicht überschreiten.

 

5.4.4.4 Anlagen der Nummer 4.4:

Mineralölraffinerien

DRUCKENTLASTUNGSARMATUREN UND ENTLEERUNGSEINRICHTUNGEN

Gase und Dämpfe organischer Stoffe sowie Wasserstoff und Schwefelwasserstoff,

die aus Druckentlastungsarmaturen und Entleerungseinrichtungen austreten, sind in

ein Gassammelsystem einzuleiten. Die erfassten Gase sind soweit wie möglich in

Prozessfeuerungen zu verbrennen. Sofern dies nicht möglich ist, sind die Gase einer

Fackel zuzuführen.

 

ABGASFÜHRUNG

Abgase, die aus Prozessanlagen laufend anfallen, sowie Abgase, die beim Regenerieren

von Katalysatoren, bei Inspektionen und bei Reinigungsarbeiten auftreten, sind

einer Nachverbrennung zuzuführen oder es sind gleichwertige Maßnahmen zur

Emissionsminderung anzuwenden.

 

ANFAHR– UND ABSTELLVORGÄNGE

Gase, die beim Anfahren oder Abstellen der Anlage anfallen, sind soweit wie möglich

über ein Gassammelsystem in den Prozess zurückzuführen oder in Prozessfeuerungen

zu verbrennen. Sofern dies nicht möglich ist, sind die Gase einer Fackel zuzuführen.

Die Fackeln sollen mindestens die Anforderungen an Fackeln zur Verbrennung

von Gasen aus Betriebsstörungen und Sicherheitsventilen erfüllen.

 

SCHWEFELWASSERSTOFF

Gase aus Entschwefelungsanlagen oder anderen Quellen mit einem Volumengehalt

an Schwefelwasserstoff von mehr als 0,4 vom Hundert und mit einem Massenstrom

an Schwefelwasserstoff von mehr als 2 Mg/d sind weiterzuverarbeiten. Gase, die

nicht weiterverarbeitet werden, sind einer Nachverbrennung zuzuführen. Schwefelwasserstoffhaltiges

Wasser darf nur so geführt werden, dass ein Ausgasen in die Atmosphäre

vermieden wird.

 

PROZESSWASSER UND BALLASTWASSER

Prozesswasser und überschüssiges Ballastwasser dürfen erst nach Entgasung in ein

offenes System eingeleitet werden; die Gase sind einer Abgasreinigungseinrichtung

zuzuführen.

 

KATALYTISCHES SPALTEN

Die staubförmigen Emissionen und die Emissionen an Schwefeloxiden im Abgas von

Anlagen zum katalytischen Spalten im Fließbett–Verfahren dürfen beim Regenerieren

des Katalysators folgende Massenkonzentrationen nicht überschreiten:

 

a) Staub 30 mg/m³,

 

b) Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid, angegeben als Schwefeldioxid,

1,2 g/m³.

Die Möglichkeiten, die Emissionen an Schwefeloxiden durch prozesstechnische

Maßnahmen weiter zu vermindern, sind auszuschöpfen.

 

KALZINIEREN

Die staubförmigen Emissionen im Abgas von Anlagen zum Kalzinieren dürfen die

Massenkonzentration 30 mg/m3 nicht überschreiten.

 

ORGANISCHE STOFFE

Die Anforderungen für organische Stoffe der Nummer 5.4.9.2 gelten für die Lagerung

von brennbaren Flüssigkeiten entsprechend.

 

GASFÖRMIGE EMISSIONEN

Die Anforderungen für gasförmige Emissionen der Nummer 5.4.9.2 für Neu– und

Altanlagen gelten beim Verarbeiten, Fördern, Umfüllen oder Lagern entsprechend.

 

ALTANLAGEN

 

KATALYTISCHES SPALTEN

Die staubförmigen Emissionen im Abgas von Altanlagen zum katalytischen Spalten

im Fließbett–Verfahren dürfen beim Regenerieren des Katalysators die Massenkonzentration

40 mg/m3 nicht überschreiten.

 

KALZINIEREN

Die staubförmigen Emissionen im Abgas von Anlagen zum Kalzinieren dürfen die

Massenkonzentration 40 mg/m3 nicht überschreiten.

Die Anforderungen der Nummer 5.2.4 Klasse IV erster Spiegelstrich (Schwefeloxide)

sind spätestens zehn Jahre nach Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift

einzuhalten.

 

 

 

5.4.4.6 Anlagen der Nummer 4.6:

Anlagen zur Herstellung von Ruß

 

5.4.4.6.1 Anlagen zur Herstellung von Industrieruß

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Prozessgase aus Furnace– und Flammrußanlagen sind einer Nachverbrennung zuzuführen

und energetisch zu verwerten.

 

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich in den Abgasen der dampf– oder stromerzeugenden

Nachverbrennungseinrichtungen von Furnace– und Flammrußanlagen auf einen

Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas von 3 vom Hundert.

 

KOHLENMONOXID

Bei Gasrußanlagen dürfen die Emissionen an Kohlenmonoxid im Abgas die Massenkonzentration

0,50 g/m³ nicht überschreiten.

 

STICKSTOFFOXIDE

Bei Furnace– und Flammrußanlagen dürfen im Abgas der Nachverbrennungseinrichtung

abweichend von Nummer 5.2.4 die Emissionen an Stickstoffmonoxid und

Stickstoffdioxid die Massenkonzentration 0,6 g/m3, angegeben als Stickstoffdioxid,

nicht überschreiten. Die Möglichkeiten, die Emissionen durch verbrennungstechnische

Maßnahmen weiter zu vermindern, sind auszuschöpfen.

 

SCHWEFELOXIDE

Bei Furnace– und Flammrußanlagen dürfen im Abgas der Nachverbrennungseinrichtung

die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid die Massenkonzentration

0,85 g/m³, angegeben als Schwefeldioxid, nicht überschreiten.

ORGANISCHE STOFFE

Bei Anlagen für die Herstellung von Gasruß dürfen die Emissionen an gasförmigen

organischen Stoffen die Massenkonzentration 0,10 g/m³, angegeben als Gesamtkohlenstoff,

nicht überschreiten.

 

BENZOL

Bei Anlagen für die Herstellung von Gasruß dürfen die Emissionen an Benzol als

Mindestanforderung die Massenkonzentration 5 mg/m³ nicht überschreiten.

 

5.4.4.7 Anlagen der Nummer 4.7:

Anlagen zur Herstellung von Kohlenstoff (Hartbrandkohle) oder Elektrographit

durch Brennen oder Graphitieren

ALTANLAGEN

 

BRENNEN

Bei Altanlagen für die Herstellung von Kohlenstoffformkörpern dürfen im Abgas

von Ringöfen mit elektrischen Abscheidern, Trockensorptionseinrichtungen oder einer

Kombination beider Abgasreinigungseinrichtungen die Emissionen an gasförmigen

organischen Stoffen die Massenkonzentration 0,15 g/m³, angegeben als Gesamtkohlenstoff,

und die Emissionen an Benzol als Mindestanforderung die Massenkonzentration

3 mg/m³ nicht überschreiten.

5.4.4.10 Anlagen der Nummer 4.10:

Anlagen zur Herstellung von Anstrich– oder Beschichtungsstoffen (Lasuren,

Firnis, Lacke, Dispersionsfarben) oder Druckfarben

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration 10 mg/m3

nicht überschreiten.

 

5.4.5 Oberflächenbehandlung mit organischen Stoffen, Herstellung von bahnenförmigen

Materialien aus Kunststoffen, sonstige Verarbeitung von Harzen und

Kunststoffen

 

5.4.5.1 Anlagen der Nummer 5.1:

Anlagen zur Behandlung von Oberflächen von Stoffen, Gegenständen oder

Erzeugnissen einschließlich der zugehörigen Trocknungsanlagen unter Verwendung

von organischen Lösungsmitteln

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas (Lackpartikel) dürfen den Massenstrom

15 g/h oder die Massenkonzentration 3 mg/m3 nicht überschreiten.

 

5.4.5.2 Anlagen der Nummer 5.2:

Anlagen zum Beschichten, Imprägnieren, Kaschieren, Lackieren oder Tränken

von Gegenständen, Glas– oder Mineralfasern oder bahnen– oder tafelförmigen

Materialien einschließlich der zugehörigen Trocknungsanlagen mit

Kunstharzen

 

5.4.5.2.1 Anlagen zum Beschichten, Imprägnieren, Kaschieren, Lackieren oder Tränken

von Glas– oder Mineralfasern

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. bei Schmelzwannen, Kupolöfen, Sammelkammern,

Härteöfen, Säge– und Konfektionierungsstationen, zu erfassen und einer

Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen.

 

AMMONIAK

Bei der Imprägnierung und Trocknung von Glaswolle oder Steinwolle gilt Nummer

5.2.4 mit der Maßgabe, dass die Emissionen an Ammoniak im Abgas die Massenkonzentration

65 mg/m³ nicht überschreiten dürfen. Soweit die Minderung organischer

Emissionen durch eine thermische Nachverbrennung erfolgt, dürfen die

Emissionen an Ammoniak im Abgas die Massenkonzentration 0,10 g/m³ nicht überschreiten.

Beim Beschichten von Glasfaser– oder Mineralfaservlies gilt Nummer 5.2.4 mit der

Maßgabe, dass die Emissionen an Ammoniak im Abgas die Massenkonzentration

80 mg/m³ nicht überschreiten dürfen.

 

STICKSTOFFOXIDE

Bei Einsatz einer thermischen Nachverbrennung dürfen abweichend von Nummer

5.2.4 die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas die

Massenkonzentration 0,35 g/m3, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten.

 

ALTANLAGEN

 

GESAMTSTAUB

Bei Altanlagen, ausgenommen Konfektionierung und Härteöfen – soweit bei Härteöfen

die Abgase getrennt erfasst und behandelt werden, dürfen die staubförmigen

Emissionen im Abgas die Massenkonzentration 80 mg/m3, nicht überschreiten;

darüber hinaus ist zu prüfen, inwieweit einschließlich zusätzlicher abgasseitiger

Minderungsmaßnahmen ein Emissionswert von 50 mg/m3 gefordert werden kann.

Die Anforderungen zur Begrenzung der staubförmigen Emissionen für Neuanlagen

sind spätestens acht Jahre nach Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift einzuhalten.

PHENOL UND FORMALDEHYD

Beim Imprägnieren und Trocknen von Mineralfasern dürfen die Emissionen an Phenol

und Formaldehyd im Abgas insgesamt die Massenkonzentration 30 mg/m³ nicht

überschreiten.

 

5.4.5.4 Anlagen der Nummern 5.4:

Anlagen zum Tränken oder Überziehen von Stoffen oder Gegenständen mit

Teer, Teeröl oder heißem Bitumen

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Die Anlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass Schadstoffe nicht in den Boden

und das Grundwasser eindringen können. Der Zutritt von Wasser ist zur Verhinderung

der Auswaschung von Schadstoffen oder der Entstehung von organischen

Emissionen durch Umsetzungsprozesse zu minimieren (z.B. durch Abdeckung oder

Überdachung).

 

ORGANISCHE STOFFE

Die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas dürfen die Massenkonzentration

20 mg/m3, angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht überschreiten. Die Anforderungen

der Nummer 5.2.5 für die Emissionen an organischen Stoffen der Klassen I und

II finden keine Anwendung.

 

5.4.5.5 Anlagen der Nummer 5.5:

Anlagen zum Isolieren von Drähten unter Verwendung von phenol– und kresolhaltigen

Drahtlacken

ALTANLAGEN

 

KOHLENMONOXID

Nummer 5.2.4 gilt mit der Maßgabe, dass für die Emissionen an Kohlenmonoxid im

Abgas die Massenkonzentration 0,50 g/m3 nicht überschritten werden darf; die Möglichkeiten,

die Emissionen an Kohlenmonoxid durch primärseitige Maßnahmen oder

durch andere dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen weiter zu vermindern,

sind auszuschöpfen.

 

5.4.5.7 Anlagen der Nummer 5.7:

Anlagen zur Verarbeitung von flüssigen ungesättigten Polyesterharzen mit

Styrol–Zusatz oder flüssigen Epoxidharzen mit Aminen

ORGANISCHE STOFFE

Nummer 5.2.5 gilt mit der Maßgabe, dass die Emissionen an organischen Stoffen im

Abgas die Massenkonzentration 85 mg/m3, angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht

überschreiten dürfen. Die Möglichkeiten, die Emissionen an Styrol durch primärseitige

Maßnahmen, z.B. durch Einsatz styrolarmer oder styrolfreier Harze, weiter zu

vermindern, sind auszuschöpfen.

 

5.4.5.8 Anlagen der Nummer 5.8:

Anlagen zur Herstellung von Gegenständen unter Verwendung von Amino–

oder Phenoplasten, wie Furan–, Harnstoff–, Phenol– oder Xylolharzen mittels

Wärmebehandlung

 

AMMONIAK

Die Emissionen an Ammoniak im Abgas dürfen die Massenkonzentration 50 mg/m3

nicht überschreiten.

 

5.4.5.11 Anlagen der Nummer 5.11:

Anlagen zur Herstellung von Polyurethanformteilen, Bauteilen unter Verwendung

von Polyurethan, Polyurethanblöcken in Kastenformen oder zum

Ausschäumen von Hohlräumen mit Polyurethan

ORGANISCHE STOFFE

Für Anlagen zur Herstellung von wärmeisolierenden Polyurethanschäumen, die mit

reinen Kohlenwasserstoffen (z.B. Pentan) als Treibgas betrieben werden, finden die

Anforderungen der Nummer 5.2.5 keine Anwendung.

 

5.4.6 Holz, Zellstoff

 

5.4.6.1 Anlagen der Nummer 6.1:

Anlagen zur Gewinnung von Zellstoff aus Holz, Stroh oder ähnlichen Faserstoffen

LAGERPLÄTZE

Bei der Lagerung von Stammholz oder stückigem Holz finden die Anforderungen der

Nummern 5.2.3.5 und 5.2.3.6 keine Anwendung.

 

5.4.6.2 Anlagen der Nummer 6.2:

Anlagen zur Herstellung von Papier, Karton oder Pappe

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Abgase aus Behältern und Silos, bei denen beim Befüllvorgang staubförmige Emissionen

auftreten können, sind zu erfassen und einer Entstaubungseinrichtung zuzuführen.

Abgase aus der Holzschliffherstellung und aus TMP– (Thermo–Mechanical–Pulp–)

Anlagen sind zu erfassen und möglichst als Verbrennungsluft einer Feuerungsanlage

zuzuführen.

 

ORGANISCHE STOFFE

Durch Einsatz emissionsarmer Einsatzstoffe, z.B. Kunstharze oder Elastomerverbindungen

mit niedrigem Restmonomergehalt, sind die Emissionen an organischen Stoffen

im Abgas zu minimieren.

 

Bei Anlagen mit direkt beheizten Trocknungsaggregaten sind die Emissionen an organischen

Stoffen im Abgas zu minimieren, z.B. durch emissionsbezogene Optimierung

der Verbrennung der erdgasbefeuerten Trocknungsaggregate und Anpassung an

wechselnde Lastzustände; die Anforderung der Nummer 5.4.1.2.5 hinsichtlich der

Bezugsgröße für den Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas findet keine Anwendung.

An– und Abfahrvorgänge sind im Hinblick auf geringe Emissionen zu optimieren.

Bei der Holzschliffherstellung und bei TMP–Anlagen finden die Anforderungen der

Nummer 5.2.5 keine Anwendung.

 

Die Möglichkeiten, die Emissionen an organischen Stoffen durch primärseitige oder

andere dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen weiter zu vermindern,

z.B. bei TMP–Anlagen durch Kondensation in Wärmerückgewinnungseinrichtungen,

sind auszuschöpfen.

 

GERUCHSINTENSIVE STOFFE

Durch Planung und Konstruktion sowie prozesstechnische Optimierung und Betriebsführung

sind die Emissionen an geruchsintensiven Stoffen, z.B. aus dem Altpapierlager,

der Altpapieraufbereitung, der Zwischenlagerung und dem Abtransport der

Abfälle aus der Altpapieraufbereitung, den Prozesswasserkreisläufen, der Kläranlage

und der Schlammentwässerung, soweit wie möglich zu vermeiden. Soweit in der

Umgebung einer Anlage Geruchseinwirkungen zu erwarten sind, sind weitergehende,

dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen der Geruchsminderung, z.B.

Kapselung der Anlagenteile, Erfassung der Abgase und Zuführung zu einer Abgasreinigungseinrichtung,

durchzuführen.

 

5.4.6.3 Anlagen der Nummer 6.3:

Anlagen zur Herstellung von Holzspanplatten, Holzfaserplatten oder Holzfasermatten

LAGERPLÄTZE

Bei der Lagerung von Stammholz oder stückigem Holz finden die Anforderungen der

Nummern 5.2.3.5 und 5.2.3.6 keine Anwendung.

Für Industrieresthölzer, die in trockenem Zustand stauben können (z.B. Frässpäne,

Hobelspäne, Sägespäne, Sägemehl), oder Hölzer, bei denen die abtrennbare Fraktion

bei Siebung mit einer maximalen Maschenweite von 5 mm den Wert von 5,0 g/kg

(bezogen auf die Trockenmasse) überschreitet, ist durch betriebliche und technische

Maßnahmen sicherzustellen, dass das Entladen ausschließlich in geschlossenen Materialannahmestationen

sowie den zugehörigen Siloanlagen erfolgen kann; die Abgase

sind zu erfassen und einer Entstaubungseinrichtung zuzuführen.

 

GESAMTSTAUB, EINSCHLIEßLICH DER ANTEILE AN KREBSERZEUGENDEN, ERBGUTVERÄNDERNDEN

ODER REPRODUKTIONSTOXISCHEN STOFFEN

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen als Mindestanforderung folgende

Massenkonzentrationen nicht überschreiten:

 

a) bei Schleifmaschinen 5 mg/m³,

 

b) bei indirekt beheizten Spänetrocknern 10 mg/m³ (f),

 

c) bei sonstigen Trocknern 15 mg/m³ (f).

BRENNSTOFFE

 

Bei Einsatz von flüssigen oder festen Brennstoffen in Späne– oder Fasertrocknern

darf der Massengehalt an Schwefel im Brennstoff 1 vom Hundert, bei festen Brennstoffen

bezogen auf einen unteren Heizwert vom 29,3 MJ/kg, nicht überschreiten,

soweit nicht durch den Einsatz einer Abgasreinigungseinrichtung ein äquivalenter

Emissionswert für Schwefeloxide erreicht wird; beim Einsatz von Kohlen dürfen nur

Kohlen verwendet werden, die keine höheren Emissionen an Schwefeloxiden verursachen

als Steinkohle mit einem Massengehalt an Schwefel von weniger als 1 vom

Hundert, bezogen auf einen unteren Heizwert von 29,3 MJ/kg.

 

ORGANISCHE STOFFE

Bei Trocknern dürfen die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas die Massenkonzentration

300 mg/m3 (f), angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht überschreiten.

Bei Fasertrocknern im Umluftbetrieb dürfen die Emissionen an organischen Stoffen

der Nummer 5.2.5 Klasse I im Abgas die Massenkonzentration nach Nummer 5.2.5

überschreiten, wenn dabei der stündliche Massenstrom unterschritten wird, der bei

Einhaltung der Massenkonzentration nach Nummer 5.2.5 ohne Umluftbetrieb erreicht

würde.

 

Bei Pressen dürfen die Emissionen an organischen Stoffen der Nummer 5.2.5

Klasse I im Abgas das Massenverhältnis 0,06 kg je Kubikmeter hergestellter Platten

nicht überschreiten.

Die Möglichkeiten, die Emissionen an organischen Stoffen durch primärseitige Maßnahmen,

z.B. durch Verwendung emissionsarmer Bindemittel, insbesondere durch

den Einsatz formaldehydarmer oder formaldehydfreier Bindemittel, oder andere dem

Stand der Technik entsprechende Maßnahmen weiter zu vermindern, sind auszuschöpfen.

 

5.4.7 Nahrungs–, Genuss– und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

 

5.4.7.1 Anlagen der Nummer 7.1:

Anlagen zum Halten oder zur Aufzucht von Nutztieren

MINDESTABSTAND

Bei der Errichtung der Anlagen sollen die sich aus der Abbildung 1 ergebenden Mindestabstände

zur nächsten vorhandenen oder in einem Bebauungsplan festgesetzten

Wohnbebauung und unter Berücksichtigung der Einzeltiermasse gemäß Tabelle 10

nicht unterschritten werden.

 

Der Mindestabstand kann unterschritten werden, wenn die Emissionen an Geruchsstoffen

durch primärseitige Maßnahmen gemindert werden oder das geruchsbeladene

Abgas in einer Abgasreinigungseinrichtung behandelt wird. Die durch die Minderung

der Emissionen an Geruchsstoffen mögliche Verringerung des Mindestabstandes ist

mit Hilfe eines geeigneten Modells zur Geruchsausbreitungsrechnung festzustellen,

dessen Eignung der zuständigen Fachbehörde nachzuweisen ist.

Für Anlagen zum Halten oder zur Aufzucht von anderen als in der Tabelle 10 genannten

Tierarten oder Haltungsbedingungen ist der Abstand im Einzelfall festzulegen.

Abbildung 1: Mindestabstandskurve

(Die obere Kurve stellt die Mindestabstandskurve für Geflügel, die

untere die Mindestabstandskurve für Schweine dar.)

Tabelle 10: Faktoren zur Umrechnung von Tierplatzzahlen in Tierlebendmasse,

angegeben in Großvieheinheiten*

(1 Großvieheinheit (GV) = 500 kg Tierlebendmasse)

Tierart Mittlere Einzeltiermasse

(GV/Tier)

Schweine

Niedertragende und leere Sauen, Eber 0,30

Sauen mit Ferkeln bis 10 kg 0,40

Ferkelaufzucht (bis 25 kg) 0,03

Jungsauen (bis 90 kg) 0,12

Mastschweine (bis 110 kg) 0,13

Mastschweine (bis 120 kg) 0,15

* Für Produktionsverfahren, die wesentlich von den in dieser Tabelle genannten Haltungsverfahren abweichen,

kann die mittlere Einzeltiermasse (in GV/Tier) im Einzelfall festgelegt werden.

0

100

200

300

400

500

0 100 200 300 400 500 600 700

Tierlebendmasse in Großvieheinheiten (GV)

Mindestabstand (m)

Tierart Mittlere Einzeltiermasse

(GV/Tier)

Geflügel

Legehennen 0,0034

Junghennen (bis 18. Woche) 0,0014

Masthähnchen bis 35 Tage 0,0015

Masthähnchen bis 49 Tage 0,0024

Pekingentenaufzucht (bis 3. Woche) 0,0013

Pekingentenmast (bis 7. Woche) 0,0038

Flugentenaufzucht (bis 3. Woche) 0,0012

Flugentenmast (bis 10. Woche) 0,0050

Truthühneraufzucht (bis 6. Woche) 0,0022

Truthühnermast, Hennen (bis 16. Woche) 0,0125

Truthühnermast, Hähne (bis 21. Woche) 0,0222

Bei der Errichtung der Anlagen soll gegenüber stickstoffempfindlichen Pflanzen

(z.B. Baumschulen, Kulturpflanzen) und Ökosystemen (z.B. Heide, Moor, Wald) in

der Regel ein Mindestabstand von 150 m nicht unterschritten werden.

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Folgende bauliche und betriebliche Maßnahmen sind in der Regel anzuwenden:

a) Größtmögliche Sauberkeit und Trockenheit im Stall

 

Hierzu gehören das Trocken– und Sauberhalten der Futtervorlage–, der Kot–,

Lauf– und Liegeflächen, der Stallgänge, der Stalleinrichtungen und der Außenbereiche

um den Stall. Tränkwasserverluste sind durch eine verlustarme

Tränktechnik zu vermeiden.

 

b) Die vorgelegte Futtermenge ist so zu bemessen, dass möglichst wenig Futterreste

entstehen; Futterreste sind regelmäßig aus dem Stall zu entfernen. Verdorbenes

oder nicht mehr verwendbares Futter oder Futterreste dürfen nicht offen

gelagert werden. Werden geruchsintensive Futtermittel (z.B. Speiseabfälle,

Molke) verfüttert, sind diese in geschlossenen Behältern oder abgedeckt zu lagern.

 

c) Eine an den Nährstoffbedarf der Tiere angepasste Fütterung ist sicherzustellen.

 

d) Optimales Stallklima

Bei zwangsbelüfteten Ställen ist DIN 18910 (Ausgabe 1992) zu beachten. Die

Art und Weise der Abluftführung ist im Einzelfall an den Bedingungen des

Standortes auszurichten.

 

Frei gelüftete Ställe sollen möglichst mit der Firstachse quer zur Hauptwindrichtung

ausgerichtet und frei anströmbar sein sowie zusätzliche Lüftungsöffnungen

in den Giebelseiten aufweisen.

e) Beim Festmistverfahren ist eine ausreichende Einstreumenge zur Minderung

der Geruchsemissionen einzusetzen. Die Einstreu muss trocken und sauber

sein.

 

Dungstätten zur Lagerung von Festmist mit einem Trockenmassegehalt von

weniger als 25 vom Hundert sind auf einer wasserundurchlässigen Betonplatte

nach DIN 1045 (Ausgabe 1988) oder auf vergleichbar geeignetem Abdichtmaterial

zu errichten. Die anfallende Jauche ist in einen abflusslosen Behälter einzuleiten.

Zur Verringerung der windinduzierten Emissionen ist eine dreiseitige

Umwandung des Lagerplatzes sowie eine möglichst kleine Oberfläche zu gewährleisten.

f) Zur Verringerung der Geruchsemissionen aus dem Stall sind anfallende Kot–

und Harnmengen bei Flüssigmistsystemen kontinuierlich oder in kurzen Zeitabständen

zum Güllelager zu überführen. Zwischen Stallraum und außen liegenden

Flüssigmistkanälen und Flüssigmistbehältern ist ein Geruchsverschluss

einzubauen.

 

g) Anlagen zum Lagern und Umschlagen von flüssigem Wirtschaftsdünger sind

entsprechend DIN 11622 (Ausgabe 1994) und DIN 1045 (Ausgabe 1988) zu errichten.

Bei der Güllezwischenlagerung im Stall (Güllekeller) ist die Kapazität so zu

bemessen, dass bei Unterflurabsaugung der maximale Füllstand höchstens bis

50 cm unterhalb der Betonroste ansteigt; ansonsten sind 10 cm ausreichend.

Bei Unterflurabsaugung soll die Stallluft mit niedriger Geschwindigkeit (maximal

3 m/s) direkt unter dem Spaltenboden abgesaugt werden.

 

h) Die Lagerung von Flüssigmist (außerhalb des Stalles) soll in geschlossenen Behältern

erfolgen oder es sind gleichwertige Maßnahmen zur Emissionsminderung

anzuwenden, die einen Emissionsminderungsgrad bezogen auf den offe–

nen Behälter ohne Abdeckung von mindestens 80 vom Hundert der Emissionen

an geruchsintensiven Stoffen und an Ammoniak erreicht.

Künstliche Schwimmschichten sind nach etwaiger Zerstörung durch Aufrühren

oder Ausbringungsarbeiten nach Abschluss der Arbeiten unverzüglich wieder

funktionstüchtig herzustellen.

Bei der Lagerung von Rinderflüssigmist ist keine zusätzliche Abdeckung erforderlich,

wenn sich eine natürliche Schwimmdecke bildet.

 

i) Die Lagerkapazität für flüssigen Wirtschaftsdünger zur Verwendung als Düngemittel

im eigenen Betrieb ist so zu bemessen, dass sie für mindestens

6 Monate ausreicht, zuzüglich eines Zuschlages für das anfallende Niederschlags–

und Reinigungswasser; der Zuschlag für Niederschlagswasser kann

entfallen, wenn durch eine geeignete Abdeckung sichergestellt ist, dass kein

Regenwasser in den Behälter gelangen kann. Für flüssigen Wirtschaftsdünger,

der an Dritte zur weiteren Verwertung abgegeben wird, ist die ordnungsgemäße

Lagerung und Verwertung vertraglich abzusichern.

Bei Anlagen zum Halten oder zur Aufzucht von Geflügel sind folgende Anforderungen

ergänzend anzuwenden:

 

j) In der Käfighaltung ist eine Kotbandtrocknung oder Kotbandbelüftung vorzusehen

(Trocknungsgrad mindestens 60 vom Hundert). Getrockneter Geflügelkot

ist so zu lagern, dass eine Wiederbefeuchtung (z.B. durch Regenwasser) im

Anlagenbereich ausgeschlossen ist.

Bei der Auslaufhaltung sind die Anlage und die dazugehörigen Auslaufflächen

so zu bemessen und zu gestalten, dass die Nährstoffeinträge durch Kotablagerung

nicht zu schädlichen Umwelteinwirkungen, insbesondere hinsichtlich des

Boden– und Gewässerschutzes, führen.

Bei Anlagen zum Halten oder zur Aufzucht von Pelztieren sind folgende Anforderungen

ergänzend anzuwenden:

 

k) Bei fleischfressenden Pelztieren soll Frischfutter in den Sommermonaten täglich,

im Winter mindestens dreimal wöchentlich angeliefert werden. Das Futter

soll in geschlossenen Thermobehältern (Lagertemperatur des Futters 4 °C oder

weniger) gelagert werden. Sofern abweichend eine längere Lagerzeit oder eine

Futteranlieferung in größeren Zeitabständen erforderlich ist, soll das Futter geschlossen

und tiefgekühlt gelagert werden.

 

l) Zur Verringerung der Emissionen an geruchsintensiven Stoffen ist unter den

Käfigen ausreichend einzustreuen.

m) Dung unter den Käfigen ist mindestens einmal wöchentlich zu entfernen.

n) Die Lagerung der Exkremente ist nur in geschlossen Räumen oder Behältern

zulässig.

Die baulichen und betrieblichen Anforderungen sind mit den Erfordernissen einer

artgerechten Tierhaltung abzuwägen, soweit diese Form der Tierhaltung zu höheren

Emissionen führt.

 

KEIME

Die Möglichkeiten, die Emissionen an Keimen und Endotoxinen durch dem Stand

der Technik entsprechende Maßnahmen zu vermindern, sind zu prüfen.

5.4.7.2 Anlagen der Nummer 7.2:

Anlagen zum Schlachten von Tieren

MINDESTABSTAND

 

Bei der Errichtung der Anlagen soll möglichst ein Mindestabstand von 350 m zur

nächsten vorhandenen oder in einem Bebauungsplan festgesetzten Wohnbebauung

nicht unterschritten werden. Der Mindestabstand kann unterschritten werden, wenn

die Emissionen an Geruchsstoffen durch primärseitige Maßnahmen gemindert werden

oder das geruchsbeladene Abgas in einer Abgasreinigungseinrichtung behandelt

wird. Die durch die Minderung der Emissionen an Geruchsstoffen mögliche Verringerung

des Mindestabstandes ist mit Hilfe eines geeigneten Modells zur

 

Geruchsausbreitungsrechnung

festzustellen, dessen Eignung der zuständigen Fachbehörde nachzuweisen

ist. Der Mindestabstand kann auch unterschritten werden, wenn die Auslastung

der Schlachtanlage 250 h/a nicht überschreitet; in diesem Fall ist eine Sonderbeurteilung

erforderlich.

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Folgende bauliche und betriebliche Maßnahmen sind anzuwenden:

a) Entladungen sind grundsätzlich bei geschlossenen Hallentoren vorzunehmen.

Die Aufstallung, die Schlachtstraßen, die Einrichtungen zur Aufarbeitung der

– 159 –

.../ 160

Nebenprodukte und der Abfälle sind grundsätzlich in geschlossenen Räumen

vorzusehen. Offene Zwischenlagerungen sind zu vermeiden.

 

b) Leckblut von Rindern und Schweinen ist bei Temperaturen von weniger als

10 °C zu lagern. Das Koagulieren des Blutes ist durch Umpumpen zu verhindern.

Für die Bluttankentleerung ist das Gaspendelverfahren anzuwenden. Der

Bluttank ist regelmäßig zu reinigen.

 

c) Schlachtabfälle und Schlachtnebenprodukte sind in geschlossenen Behältern

oder Räumen zu lagern. Die Temperatur der Schlachtabfälle und Schlachtnebenprodukte

soll weniger als 10 °C betragen oder diese sind grundsätzlich in

Räumen mit einer Raumtemperatur von weniger als 5 °C zu lagern oder täglich

abzufahren. Ihr Umfüllen zum Abtransport zur Tierkörperbeseitigungsanlage

muss in abgedeckte Behälter erfolgen.

 

d) Abgase aus Produktionsanlagen, Einrichtungen zur Aufarbeitung und Lagerung

von Schlachtnebenprodukten oder Abfällen sind zu erfassen und einer Abgasreinigungseinrichtung

zuzuführen oder es sind gleichwertige Maßnahmen zur

Emissionsminderung anzuwenden.

Für Anlagen zum Schlachten von Geflügel sowie zum Schlachten sonstiger Tiere von

mehr als 10 Mg Lebendgewicht je Tag sind zusätzlich folgende Anforderungen anzuwenden:

 

e) Unmittelbar nach dem Leeren der Fahrzeuge ist das darin liegende Stroh zusammen

mit dem Kot auf der Dunglage zu lagern. Die Lieferfahrzeuge sind an

einem festen, nahe an der Dunglage befindlichen Waschplatz mit Druckwassergeräten

zu reinigen. Boxen sind sofort nach der Leerung auszuschieben und

sauber zu spritzen. Es sind Einrichtungen vorzusehen, um Schweine bei der

Aufstallung mit Wasser berieseln zu können.

 

f) Die Verdrängungsluft beim Befüllen der Bluttanks ist zu erfassen und einer

Abgasreinigungseinrichtung (z.B. Aktivkohlefilter) zuzuführen.

 

g) Flämmöfen bei der Schweineschlachtung sind so auszulegen, dass die Verweilzeit

der Abgase in der Reaktionszone möglichst 1 Sekunde, mindestens aber

0,5 Sekunden beträgt. Die Temperatur in der Reaktionszone soll zwischen

600 oC und 700 oC liegen. Durch sorgfältige Einstellung des Gas–Luft–Gemisches

ist ein geruchsarmer Betrieb der Flämmöfen zu gewährleisten. Flämmöfen

dürfen nur mit Erdgas betrieben werden.

 

h) Ergänzend zu Buchstabe c) soll die Temperatur der Schlachtabfälle und

Schlachtnebenprodukte weniger als 10 °C betragen oder diese sind grundsätzlich

in Räumen mit einer Raumtemperatur von weniger als 5 °C zu lagern;

Schlachtabfälle und Schlachtnebenprodukte sind am Schlachttag zur Tierkörperbeseitigungsanlage

oder zu einer anderen dafür zugelassenen Anlage zu

transportieren.

 

5.4.7.3/4 Anlagen der Nummern 7.3 und 7.4:

 

5.4.7.3.1 Anlagen zur Erzeugung von Speisefetten aus tierischen Rohstoffen oder zum

Schmelzen von tierischen Fetten

5.4.7.4.1 Anlagen zur Herstellung von Fleisch– oder Gemüsekonserven oder Anlagen

zur fabrikmäßigen Herstellung von Tierfutter durch Erwärmen der Bestandteile

tierischer Herkunft

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Folgende bauliche und betriebliche Maßnahmen sind anzuwenden:

 

a) Bei Anlagen zur Erzeugung von Speisefetten aus tierischen Rohstoffen oder

zum Schmelzen von tierischen Fetten soll als Prozesstechnik vorzugsweise das

Trockenschmelzverfahren eingesetzt werden.

 

b) Entladungen sind grundsätzlich bei geschlossenen Hallentoren vorzunehmen.

Prozessanlagen, einschließlich der Lager, sind in geschlossenen Räumen unterzubringen.

 

c) Abgase der Prozessanlagen sowie der Lager sind zu erfassen; Abgase mit geruchsintensiven

Stoffen sind einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen

oder es sind gleichwertige Maßnahmen zur Emissionsminderung anzuwenden.

 

d) Roh– und Zwischenprodukte sind in geschlossenen Behältern oder Räumen

und bei Temperaturen von weniger als 10 ºC zu lagern. Offene Zwischenlagerungen

sind zu vermeiden.

 

5.4.7.5 Anlagen der Nummer 7.5:

Anlagen zum Räuchern von Fleisch– oder Fischwaren

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Folgende bauliche und betriebliche Maßnahmen sind anzuwenden:

 

a) Räucheranlagen sind so zu errichten und zu betreiben,

dass die Abgabe von Räuchergas aus der Räucherkammer nur möglich

ist, wenn die Abgasreinigungseinrichtung ihre Wirksamkeit zur Einhaltung

der Emissionswerte erreicht hat,

dass die entstehenden Abfälle in geschlossenen Behältern gelagert werden.

Ferner dürfen während des Räuchervorganges die Räucherkammern nicht geöffnet

werden; dies gilt nicht für Kalträucheranlagen sowie für Anlagen, in denen

ein Unterdruck besteht und bei denen bei geöffneter Räucherkammertür

Rauchgase nicht nach außen gelangen können.

 

b) Abgase sind an der Entstehungsstelle (z.B. Räucherkammer) zu erfassen und

einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen oder es sind gleichwertige Maßnahmen

zur Emissionsminderung anzuwenden.

 

c) Produktionsabfälle sind in geschlossenen Behältern bei einer Temperatur von

weniger als 10 °C zu lagern.

d) Fischwaren sollen in geschlossenen Räumen mit einer Entlüftung aufbewahrt

werden.

 

5.4.7.8 – 12 Anlagen der Nummern 7.8 bis 7.12:

 

5.4.7.8.1 Anlagen zur Herstellung von Gelatine, Hautleim, Lederleim oder Knochenleim

 

5.4.7.9.1 Anlagen zur Herstellung von Futter– oder Düngemitteln oder technischen

Fetten aus den Schlachtnebenprodukten Knochen, Tierhaare, Federn, Hörner,

Klauen oder Blut

 

5.4.7.10.1 Anlagen zum Lagern oder Aufarbeiten unbehandelter Tierhaare

 

5.4.7.11.1 Anlagen zum Lagern unbehandelter Knochen

 

5.4.7.12.1 Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung von Tierkörpern oder tierischen

Abfällen sowie Anlagen, in denen Tierkörper, Tierkörperteile oder Abfälle

 

tierischer Herkunft zum Einsatz in diesen Anlagen gesammelt oder gelagert

werden

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Folgende bauliche und betriebliche Maßnahmen sind anzuwenden:

 

a) Entladungen sind grundsätzlich bei geschlossenen Hallentoren vorzunehmen.

Prozessanlagen, einschließlich der Lager, sind in geschlossenen Räumen unterzubringen.

 

b) Abgase der Prozessanlagen sowie der Lager sind zu erfassen; Abgase mit geruchsintensiven

Stoffen sind einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen

oder es sind gleichwertige Maßnahmen zur Emissionsminderung anzuwenden.

 

c) Roh– und Zwischenprodukte sind in geschlossenen Behältern oder Räumen

und grundsätzlich gekühlt zu lagern. Offene Zwischenlagerungen sind zu vermeiden.

 

d) Verunreinigte Transportbehälter dürfen nur in geschlossenen Räumen abgestellt

und gereinigt werden.

 

5.4.7.15 Anlagen der Nummer 7.15:

Kottrocknungsanlagen

MINDESTABSTAND

Bei der Errichtung der Anlagen soll ein Mindestabstand von 500 m zur nächsten vorhandenen

oder in einem Bebauungsplan festgesetzten Wohnbebauung nicht unterschritten

werden.

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Prozessanlagen, einschließlich Lager, sind in geschlossenen Räumen unterzubringen.

Die Abgase der Prozessanlagen sowie der Lager sind zu erfassen und einer Abgasreinigungseinrichtung

zuzuführen.

 

KEIME

Die Möglichkeiten, die Emissionen an Keimen und Endotoxinen durch dem Stand

der Technik entsprechende Maßnahmen zu vermindern, sind zu prüfen.

 

5.4.7.21 Anlagen der Nummer 7.21:

Mühlen für Nahrungs– oder Futtermittel

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Staubhaltige Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. in der Getreideannahme, im

Absackbereich, zu erfassen und einer Entstaubungseinrichtung zuzuführen.

 

5.4.7.22 Anlagen der Nummer 7.22:

Anlagen zur Herstellung von Hefe oder Stärkemehlen

 

5.4.7.22.1 Anlagen zur Herstellung von Hefe

ORGANISCHE STOFFE

Nummer 5.2.5 gilt mit der Maßgabe, dass die Emissionen an organischen Stoffen im

Abgas die Massenkonzentration 80 mg/m³, angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht

überschreiten dürfen. Die Möglichkeiten, die Emissionen an organischen Stoffen

durch primärseitige und andere dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen

weiter zu vermindern, sind auszuschöpfen.

 

5.4.7.23 Anlagen der Nummer 7.23:

Anlagen zur Erzeugung von Ölen oder Fetten aus pflanzlichen Rohstoffen

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. Saatensilo, Saatenaufbereitung, Toastung,

Trocknung, Kühlung, Schrotsilo, Pelletierung, Schrotverladung, zu erfassen und einer

Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen oder es sind gleichwertige Maßnahmen

zur Emissionsminderung anzuwenden.

 

SCHWEFELWASSERSTOFF

Soweit Biofilter zur Geruchsminderung eingesetzt werden, gilt Nummer 5.2.4 mit der

Maßgabe, dass die Anforderungen für die Emissionen an Schwefelwasserstoff keine

Anwendung finden.

 

ALTANLAGEN

 

GESAMTSTAUB

Soweit Emissionen an feuchten Stäuben auftreten, z.B. bei der Saatenkonditionierung,

bei der Saatenaufbereitung, in den Trocknersektionen von Toastern und Kühlern,

bei der Schrottrocknung und –kühlung, in der Pelletierung, sollen Altanlagen

die Anforderung zur Begrenzung der staubförmigen Emissionen spätestens acht Jahre

nach Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift einhalten.

 

5.4.7.24 Anlagen der Nummer 7.24:

Anlagen zur Herstellung oder Raffination von Zucker

 

5.4.7.24.1 Zuckerrübenschnitzeltrocknungsanlagen

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Anlagen zur Zuckerrübenschnitzeltrocknung sind nach der Technik der Indirekttrocknung

(Dampftrocknung) zu errichten oder es sind gleichwertige Maßnahmen zur

Emissionsminderung anzuwenden. Bei einer wesentlichen Änderung der Anlage im

Bereich der Trocknung oder der Energiezentrale ist zu prüfen, ob unter Beachtung

des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit die Indirekttrocknung (Dampftrocknung)

gefordert werden kann.

ORGANISCHE STOFFE

 

Nummer 5.2.5 gilt mit der Maßgabe, dass die Emissionen an organischen Stoffen im

Abgas den Massenstrom 0,65 kg/h, angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht überschreiten

dürfen. Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 für die Emissionen an organischen

Stoffen der Klassen I und II finden keine Anwendung.

Die Möglichkeiten, die Emissionen an organischen Stoffen durch primärseitige oder

andere dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen weiter zu vermindern,

sind auszuschöpfen.

 

ALTANLAGEN

Die nachfolgenden Anforderungen beziehen sich auf Altanlagen nach dem Direkttrocknungsverfahren.

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Zur Verminderung der Geruchsemissionen darf die Trommeleintritttemperatur

750 °C nicht überschreiten.

BEZUGSGRÖßE

 

Nummer 5.4.1.2.5 gilt mit der Maßgabe, dass sich die Emissionswerte auf einen Volumengehalt

an Sauerstoff im Abgas von 12 vom Hundert beziehen.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration

60 mg/m3 (f) nicht überschreiten.

 

BRENNSTOFFE

Nummer 5.4.1.2.5 gilt mit der Maßgabe, dass auch andere als in Buchstabe b) genannte

flüssige Brennstoffe eingesetzt werden dürfen.

 

SCHWEFELOXIDE

Bei Einsatz von anderen flüssigen Brennstoffen als Heizöle mit einem Massengehalt

an Schwefel für leichtes Heizöl nach der 3. BImSchV, in der jeweils gültigen Fassung,

dürfen die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas die

Massenkonzentration 0,85 g/m³, angegeben als Schwefeldioxid, nicht überschreiten;

dabei gilt Nummer 5.1.2 Absatz 8 mit der Maßgabe, dass unabhängig vom Einsatz

einer nachgeschalteten Abgasreinigungseinrichtung die Umrechnung nur für die Zeiten

erfolgen darf, in denen der gemessene Sauerstoffgehalt über dem Bezugssauerstoffgehalt

liegt.

 

Abweichend von Nummer 6.2.3.3 sollen die Anlagen diese Anforderungen zur Begrenzung

der Emissionen an Schwefeloxiden spätestens acht Jahre nach Inkrafttreten

dieser Verwaltungsvorschrift einhalten.

 

STICKSTOFFOXIDE

Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas dürfen die

Massenkonzentration 0,40 g/m³, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten;

dabei gilt Nummer 5.1.2 Absatz 8 mit der Maßgabe, dass unabhängig vom Einsatz

einer nachgeschalteten Abgaseinigungseinrichtung die Umrechnung nur für die Zeiten

erfolgen darf, in denen der gemessene Sauerstoffgehalt über dem Bezugssauerstoffgehalt

liegt.

 

ORGANISCHE STOFFE

Die Emissionen an organischen Stoffen, angegeben als Gesamtkohlenstoff, dürfen

das Massenverhältnis 0,08 kg je Mg verarbeiteter Rübenmenge nicht überschreiten.

Dieser Emissionswert bezieht sich auf die durch Adsorption an Kieselgel erfassbaren

organischen Stoffe, angegeben als Gesamtkohlenstoff; wenn die Messung nach dem

FID–Verfahren durchgeführt wird, ist eine entsprechende Umrechnung vorzunehmen.

Die Möglichkeiten, die Emissionen an organischen Stoffen durch primärseitige oder

andere dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen weiter zu vermindern,

sind auszuschöpfen; soweit technisch möglich, sind Altanlagen unter Beachtung des

Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf die Technik der Indirekttrocknung

(Dampftrocknung) umzustellen. Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 für die Emissionen

an organischen Stoffen der Klassen I und II finden keine Anwendung.

Die Anlagen sollen diese Anforderungen zur Begrenzung der Emissionen an organischen

Stoffen spätestens acht Jahre nach Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift

einhalten.

 

5.4.7.25 Anlagen der Nummer 7.25:

Anlagen zur Trocknung von Grünfutter

 

MINDESTABSTAND

Bei der Errichtung der Anlagen soll ein Mindestabstand von 500 m zur nächsten vorhandenen

oder in einem Bebauungsplan festgesetzten Wohnbebauung nicht unterschritten

werden. Der Mindestabstand kann unterschritten werden, wenn die Emissionen

an Geruchsstoffen durch primärseitige Maßnahmen gemindert werden oder

das geruchsbeladene Abgas in einer Abgasreinigungseinrichtung behandelt wird. Die

durch die Minderung der Emissionen an Geruchsstoffen mögliche Verringerung des

Mindestabstandes ist mit Hilfe eines geeigneten Modells zur Geruchsausbreitungsrechnung

festzustellen, dessen Eignung der zuständigen Fachbehörde nachzuweisen

ist.

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Die Möglichkeit, Anlagen mit mindestens einer Stufe nach der Technik der Indirekttrocknung

zu errichten, ist zu prüfen.

Der Trockner ist, z.B. durch Anpassung der Trocknereintritttemperatur, so zu steuern,

dass der CO–Betriebsleitwert nicht überschritten wird.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration

75 mg/m3 (f) nicht überschreiten.

 

ORGANISCHE STOFFE

Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 finden keine Anwendung. Die spezifischen

Emissionen an organischen Stoffen, angegeben als Gesamtkohlenstoff, dürfen

0,25 kg je Mg Wasserverdampfung und an Formaldehyd, Acetaldehyd, Acrolein und

Furfural dürfen in der Summe 0,10 kg je Mg Wasserverdampfung nicht überschreiten.

 

KONTINUIERLICHE MESSUNGEN VON KOHLENMONOXID

Anlagen sind mit einer Messeinrichtung auszurüsten, die die Massenkonzentration

der Emissionen an Kohlenmonoxid kontinuierlich ermittelt.

Auf Grund von Emissionsmessungen ist die maximale Kohlenmonoxidkonzentration

im Abgas so festzulegen, dass die spezifischen Emissionen an organischen Stoffen

und an Aldehyden im Abgas nicht überschritten werden (CO–Betriebsleitwert).

 

 

 

5.4.7.29/30 Anlagen der Nummern 7.29 und 7.30:

 

5.4.7.29.1 Anlagen zum Rösten oder Mahlen von Kaffee oder Abpacken von gemahlenem Kaffee

 

5.4.7.30.1 Anlagen zum Rösten von Kaffee–Ersatzprodukten, Getreide, Kakaobohnen

oder Nüssen

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Folgende bauliche und betriebliche Maßnahmen sind anzuwenden:

 

a) Entladungen sind grundsätzlich bei geschlossenen Hallentoren vorzunehmen.

Prozessanlagen, einschließlich der Lager, sind in geschlossenen Räumen unterzubringen.

Offene Zwischenlagerungen sind zu vermeiden.

 

b) Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. der Röstanlagen einschließlich der

Kühlluft, der Vakuumanlage, der Zentralaspiration Mahlkaffe, der Siloanlage,

zu erfassen; Abgase mit geruchsintensiven Stoffen sind einer Abgasreinigungseinrichtung

zuzuführen oder es sind gleichwertige Maßnahmen zur Emissionsminderung

anzuwenden.

 

Die Rückführung der Rösterabgase in die Brennkammer ist anzustreben, soweit

sicherheitstechnische Aspekte dem nicht entgegenstehen.

 

STICKSTOFFOXIDE

Nummer 5.2.4 gilt mit der Maßgabe, dass für die Emissionen an Stickstoffmonoxid

und Stickstoffdioxid im Abgas, angegeben als Stickstoffdioxid, der Massenstrom

1,8 kg/h oder die Massenkonzentration 0,35 g/m3 anzustreben sind; die Möglichkeiten,

die Emissionen an Stickstoffoxiden durch primärseitige und andere dem Stand

der Technik entsprechende Maßnahmen zu vermindern, sind auszuschöpfen.

 

ALTANLAGEN

STICKSTOFFOXIDE

Bei Altanlagen mit einer Produktionsleistung von weniger als 250 kg geröstetem

Kaffee je Stunde finden die Anforderungen für Neuanlagen zur Begrenzung der

Emissionen an Stickstoffoxiden keine Anwendung.

 

5.4.8 Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

 

5.4.8.1 Anlagen der Nummer 8.1:

Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung von festen, flüssigen oder in Behältern

gefassten gasförmigen Abfällen oder Deponiegas mit brennbaren Bestandteilen

durch thermische Verfahren

 

5.4.8.1a Anlagen der Nummer 8.1a:

Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung von festen, flüssigen oder in Behältern

gefassten gasförmigen Abfällen oder Deponiegas mit brennbaren Bestandteilen

durch thermische Verfahren und Anlagen zum Abfackeln von

Deponiegas oder anderen brennbaren gasförmigen Stoffen

 

 

5.4.8.1a.1 Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung von Deponiegas mit brennbaren

Bestandteilen durch thermische Verfahren

Bei Einsatz von Deponiegas in Feuerungsanlagen finden die Anforderungen der

Nummer 5.4.1.2.3 für Biogas oder Klärgas Anwendung.

 

5.4.8.1a.2 Anlagen zum Abfackeln von Deponiegas oder anderen brennbaren gasförmigen

Stoffen

 

Die Regelungen in Nummer 5.4.8.1a.2 finden bei Fackeln zur Verbrennung von Gasen

aus Betriebsstörungen und Sicherheitsventilen keine Anwendung; emissionsbegrenzende

Anforderungen sind im Einzelfall festzulegen.

 

5.4.8.1a.2.1 Anlagen zum Abfackeln von Deponiegas oder anderen brennbaren gasförmigen

Stoffen aus Abfallbehandlungsanlagen

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Sollen gefasste Deponiegase oder andere brennbare gasförmige Stoffe (z.B. Klärgas,

Biogas) nicht in Feuerungs– oder Verbrennungsmotoranlagen mit Energienutzung,

sondern wegen schlechter Gasqualität, geringer Gasmenge oder unvermeidbarem

Stillstand der Energienutzungsanlage ohne Energienutzung verbrannt werden, sind

die Gase einer Bodenfackel (isolierte Hochtemperaturfackel oder Muffel) zuzuführen.

Die Abgastemperatur ab Flammenspitze soll mindestens 1 000 °C und die Verweilzeit

der heißen Abgase im Verbrennungsraum ab Flammenspitze mindestens

0,3 Sekunden betragen.

 

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas

von 3 vom Hundert.

 

MASSENSTRÖME

Die in Nummer 5.2 festgelegten Massenströme finden keine Anwendung.

ORGANISCHE STOFFE

Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 finden keine Anwendung.

 

MESSUNGEN

Zur Überwachung des Ausbrandes sollen die Anlagen mit Messeinrichtungen ausgerüstet

werden, die die Temperatur im Verbrennungsraum kontinuierlich ermitteln und

aufzeichnen; dabei sollen die Messpunkte am Ende der Verweilstrecke positioniert

werden.

 

5.4.8.1a.2.2 Anlagen zum Abfackeln von brennbaren gasförmigen Stoffen, die nicht aus

Abfallbehandlungsanlagen stammen

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Brennbare gasförmige Stoffe, die nicht in Feuerungs– oder Verbrennungsmotoranlagen

mit Energienutzung verbrannt werden, sondern aus sicherheitstechnischen Gründen

oder besonderen betrieblichen Erfordernissen ohne Energienutzung verbrannt

werden sollen, sind möglichst einer Abgasreinigungseinrichtung mit thermischer

oder katalytischer Nachverbrennung zuzuführen; soweit dies nicht möglich ist (z.B.

weil infolge diskontinuierlich anfallender, stark schwankender oder nur in kurzen

Zeitspannen anfallender Gasmengen eine Abgasreinigungseinrichtung auch bei Einsatz

eines Gaspuffers nicht wirksam oder auch unter Berücksichtigung der Gefähr–

lichkeit der Gase nicht mit verhältnismäßigem Aufwand betrieben werden kann),

sind diese brennbaren gasförmigen Stoffe einer Fackel zuzuführen. Halogenierte

brennbare gasförmige Stoffe sollen diesen Fackeln nicht zugeführt werden.

Bei Fackeln soll die Mindesttemperatur in der Flamme 850 °C betragen.

 

SCHWEFELOXIDE, STICKSTOFFOXIDE UND KOHLENMONOXID

Die Anforderungen der Nummer 5.2.4 finden keine Anwendung.

 

ORGANISCHE STOFFE

Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 finden keine Anwendung. Für organische

Stoffe darf ein Emissionsminderungsgrad von 99,9 vom Hundert, bezogen auf Gesamtkohlenstoff, nicht unterschritten oder die Massenkonzentration 20 mg/m³, bezogen

auf Gesamtkohlenstoff, nicht überschritten werden; davon abweichend darf bei

Fackeln zur Verbrennung von Gasen aus Betriebsstörungen und Sicherheitsventilen

ein Emissionsminderungsgrad von 99 vom Hundert, bezogen auf Gesamtkohlenstoff,

nicht unterschritten werden.

 

MESSUNGEN

Zur Überwachung der Ausbrandtemperatur sollen die Anlagen mit Messeinrichtungen

ausgerüstet werden, die an geeigneter Stelle im Verbrennungsraum die Temperatur

kontinuierlich ermitteln und aufzeichnen; sofern dies nicht möglich ist, ist der

zuständigen Behörde in geeigneter Weise die Einhaltung der Anforderungen für den

Ausbrand nachzuweisen.

 

Die Einhaltung des Emissionsminderungsgrades für organische Stoffe ist der zuständigen

Behörde nachzuweisen; dazu sind Sonderregelungen zu treffen.

 

5.4.8.1b Anlagen der Nummer 8.1b:

Verbrennungsmotoranlagen für den Einsatz von Altöl oder Deponiegas

 

5.4.8.1b.1 Verbrennungsmotoranlagen für den Einsatz von Deponiegas

Bei Einsatz von Deponiegas finden die Anforderungen der Nummer 5.4.1.4 für Biogas

oder Klärgas Anwendung; abweichend davon dürfen die Emissionen an Kohlenmonoxid

im Abgas die Massenkonzentration 0,65 g/m3 und die Emissionen an Stick–

stoffoxiden im Abgas die Massenkonzentration 0,50 g/m3, angegeben als Stickstoffdioxid,

nicht überschreiten. Bei Einsatz von Deponiegas sind die Möglichkeiten, die

Emissionen an Kohlenmonoxid durch motorische und andere dem Stand der Technik

entsprechende Maßnahmen weiter zu vermindern, auszuschöpfen.

 

5.4.8.2 Anlagen der Nummer 8.2:

Anlagen zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme

oder erhitztem Abgas durch den Einsatz von

 

a) gestrichenem, lackiertem oder beschichtetem Holz sowie daraus anfallenden

Resten, soweit keine Holzschutzmittel aufgetragen oder infolge

einer Behandlung enthalten sind oder Beschichtungen nicht aus halogenorganischen

 

 

 

 

Verbindungen bestehen,

 

b) Sperrholz, Spanplatten, Faserplatten oder sonst verleimtem Holz sowie

daraus anfallenden Resten, soweit keine Holzschutzmittel aufgetragen

oder infolge einer Behandlung enthalten sind oder Beschichtungen

nicht aus halogenorganischen Verbindungen bestehen,

mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 50 MW

 

Die Anforderungen der Nummer 5.4.1.2.1 für den Einsatz von naturbelassenem Holz,

einschließlich der Anforderungen für Altanlagen, finden mit folgenden Abweichungen

Anwendung:

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung

von weniger als 2,5 MW die Massenkonzentration 50 mg/m3 nicht

überschreiten.

 

STICKSTOFFOXIDE

Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas dürfen die

Massenkonzentration 0,40 g/m3, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht überschreiten.

 

ALTANLAGEN

STICKSTOFFOXIDE

Bei Altanlagen dürfen die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im

Abgas die Massenkonzentration 0,50 g/m3, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht

überschreiten.

 

5.4.8.4 Anlagen der Nummer 8.4:

Anlagen, in denen Stoffe aus in Haushaltungen anfallenden oder aus hausmüllähnlichen

Abfällen, auf die die Vorschriften des Kreislaufwirtschafts–

und Abfallgesetzes Anwendung finden, durch Sortieren für den Wirtschaftskreislauf

zurückgewonnen werden

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Anlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass während des gesamten Behandlungsvorgangs,

einschließlich Anlieferung und Abtransport, staubförmige Emissionen

möglichst vermieden werden.

Abgase sind an der Entstehungsstelle zu erfassen und insbesondere zur Geruchsminderung

einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration 10 mg/m³

nicht überschreiten.

 

5.4.8.5 Anlagen der Nummer 8.5:

Anlagen zur Erzeugung von Kompost aus organischen Abfällen

MINDESTABSTAND

Bei Anlagen mit einer Durchsatzleistung von 3 000 Mg je Jahr oder mehr soll bei der

Errichtung ein Mindestabstand

a) bei geschlossenen Anlagen (Bunker, Haupt– und Nachrotte) von 300 m,

 

b) bei offenen Anlagen (Mietenkompostierung) von 500 m

zur nächsten vorhandenen oder in einem Bebauungsplan festgesetzten Wohnbebauung

nicht unterschritten werden. Der Mindestabstand kann unterschritten werden,

wenn die Emissionen an Geruchsstoffen durch primärseitige Maßnahmen gemindert

werden oder das geruchsbeladene Abgas in einer Abgasreinigungseinrichtung behandelt

wird. Die durch die Minderung der Emissionen an Geruchsstoffen mögliche Verringerung

des Mindestabstandes ist mit Hilfe eines geeigneten Modells zur Geruchsausbreitungsrechnung

festzustellen, dessen Eignung der zuständigen Fachbehörde

nachzuweisen ist.

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Folgende bauliche und betriebliche Maßnahmen sind anzuwenden:

 

a) Auf der Grundlage der prognostizierten monatlichen Auslastung ist eine ausreichende

Dimensionierung insbesondere der Lagerkapazität vorzusehen.

Anlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass ein Eindringen von

Sickerwässern in den Boden vermieden wird.

 

b) Aufgabebunker sind geschlossen mit einer Fahrzeugschleuse zu errichten; bei

geöffneter Halle und beim Entladen der Müllfahrzeuge sind die Bunkerabgase

abzusaugen und einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen.

 

c) Anlagen sollen möglichst geschlossen ausgeführt werden. Dies gilt insbesondere

für solche Anlagen, die geruchsintensive nasse oder strukturarme Bioabfälle

(z.B. Küchen– oder Kantinenabfälle) oder Schlämme verarbeiten. Bei einer

Durchsatzleistung der Anlagen von 10 000 Mg je Jahr oder mehr sind die

Anlagen (Bunker, Hauptrotte) geschlossen auszuführen.

 

d) Die bei der Belüftung der Mieten auskondensierten Brüden und die anfallenden

Sickerwasser dürfen bei offener Kompostierung nur dann zum Befeuchten des

Kompostes verwendet werden, wenn Geruchsbelästigungen vermieden werden

und der Hygienisierungsablauf nicht beeinträchtigt wird.

 

e) In geschlossenen Anlagen oder offenen Anlagen mit einer Absaugeinrichtung

sind staubhaltige Abgase an der Entstehungsstelle, z.B. beim Zerkleinern, Absieben

oder Umsetzen, soweit wie möglich zu erfassen.

 

Abgase aus Reaktoren und belüfteten Mieten sind einem Biofilter oder einer

gleichwertigen Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen. Biofilter sind einer regelmäßigen

Leistungsüberprüfung zu unterziehen, um ihre bestimmungsgemäße

Reinigungsleistung zu gewährleisten; dies kann z.B. durch eine min–

destens jährliche Prüfung der Einhaltung der Geruchsstoffkonzentration von

500 GE/m3 im Abgas erfolgen.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration 10 mg/m³

nicht überschreiten.

GERUCHSINTENSIVE STOFFE

Bei Anlagen mit einer Durchsatzleistung von 10 000 Mg je Jahr oder mehr dürfen die

Emissionen an geruchsintensiven Stoffen im Abgas die Geruchsstoffkonzentration

500 GE/m3 nicht überschreiten.

 

KEIME

Die Möglichkeiten, die Emissionen an Keimen und Endotoxinen durch dem Stand

der Technik entsprechende Maßnahmen zu vermindern, sind zu prüfen.

 

5.4.8.6 Anlagen der Nummer 8.6:

Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen

 

5.4.8.6.1 Anlagen zur Vergärung von Bioabfällen und Anlagen, die Bioabfälle in Kofermentationsanlagen

mitverarbeiten

 

MINDESTABSTAND

Bei Anlagen mit einer Durchsatzleistung von 10 Mg Abfällen je Tag oder mehr soll

bei der Errichtung ein Mindestabstand

a) bei geschlossenen Anlagen (Bunker, Vergärung, Nachrotte) von 300 m,

 

b) bei offenen Anlagen von 500 m

zur nächsten vorhandenen oder in einem Bebauungsplan festgesetzten Wohnbebauung

nicht unterschritten werden. Der Mindestabstand kann unterschritten werden,

wenn die Emissionen an Geruchsstoffen durch primärseitige Maßnahmen gemindert

werden oder das geruchsbeladene Abgas in einer Abgasreinigungseinrichtung behandelt

wird. Die durch die Minderung der Emissionen an Geruchsstoffen mögliche Verringerung

des Mindestabstandes ist mit Hilfe eines geeigneten Modells zur Ge–

ruchsausbreitungsrechnung festzustellen, dessen Eignung der zuständigen Fachbehörde

nachzuweisen ist.

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Folgende bauliche und betriebliche Maßnahmen sind anzuwenden:

 

a) Auf der Grundlage der prognostizierten monatlichen Auslastung ist eine ausreichende

Dimensionierung insbesondere der Lagerkapazität vorzusehen; ggf. ist

eine Nachrotte vorzusehen.

Anlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass ein Eindringen von

Sickerwässern in den Boden vermieden wird.

 

b) Aufgabebunker sind geschlossen mit einer Fahrzeugschleuse zu errichten; bei

geöffneter Halle und beim Entladen der Müllfahrzeuge sind die Bunkerabgase

abzusaugen und einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen.

 

c) Prozesswasser ist sicher aufzufangen und soll prozessintern verwendet werden.

 

d) Die bei der Belüftung der Mieten (Nachrotte) auskondensierten Brüden und die

anfallenden Sickerwasser dürfen bei nicht umhauster Kompostierung nur dann

zum Befeuchten des Kompostes verwendet werden, wenn Geruchsbelästigungen

vermieden werden.

 

e) In geschlossenen Anlagen oder offenen Anlagen mit einer Absaugeinrichtung

sind staubhaltige Abgase an der Entstehungsstelle, z.B. beim Zerkleinern, Absieben

oder Umsetzen, soweit wie möglich zu erfassen.

 

f) Abgase aus der Nachrotte von belüfteten Mieten sind einem Biofilter oder einer

gleichwertigen Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen. Biofilter sind einer regelmäßigen

Leistungsüberprüfung zu unterziehen, um ihre bestimmungsgemäße

Reinigungsleistung zu gewährleisten; dies kann z.B. durch eine mindestens

jährliche Prüfung der Einhaltung der Geruchsstoffkonzentration von

500 GE/m3 im Abgas erfolgen.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration 10 mg/m³

nicht überschreiten.

 

 

GERUCHSINTENSIVE STOFFE

Bei Anlagen mit einer Durchsatzleistung von 30 Mg Abfällen je Tag oder mehr dürfen

die Emissionen an geruchsintensiven Stoffen im Abgas die Geruchsstoffkonzentration
500 GE/m3 nicht überschreiten.

 

KEIME

Die Möglichkeiten, die Emissionen an Keimen und Endotoxinen durch dem Stand

der Technik entsprechende Maßnahmen zu vermindern, sind zu prüfen.

 

5.4.8.10/11 Anlagen der Nummer 8.10 und 8.11: Abfallbehandlungsanlagen

 

5.4.8.10 Anlagen der Nummer 8.10:

Anlagen zur physikalisch–chemischen Behandlung von Abfällen

 

5.4.8.11 Anlagen der Nummer 8.11:

Anlagen zur sonstigen Behandlung von Abfällen

 

5.4.8.10.1 Anlagen zum Trocknen von Abfällen

MINDESTABSTAND

Bei der Errichtung der Anlagen soll ein Mindestabstand von 300 m zur nächsten vorhandenen

oder in einem Bebauungsplan festgesetzten Wohnbebauung nicht unterschritten

werden.

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Folgende bauliche und betriebliche Maßnahmen sind anzuwenden:

 

a) Für Entladestellen, Aufgabe– oder Aufnahmebunker sowie andere Einrichtungen

für Anlieferung, Transport und Lagerung der Einsatzstoffe sind geschlossene

Räume mit Schleusen zu errichten, in denen der Luftdruck durch Absaugung

im Schleusenbereich oder im Bereich der Be– und Entladung sowie der

Lagerung kleiner als der Atmosphärendruck zu halten ist. Das Abgas ist einer

Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen.

 

b) Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. direkt am Trockner oder bei Ableitung

aus der Einhausung, zu erfassen und einer Abgasreinigungseinrichtung

zuzuführen.

c) Abgase aus Anlagen zum Trocknen von Abfällen sind über Schornsteine so abzuleiten,

dass eine ausreichende Verdünnung und ein ungestörter Abtransport

mit der freien Luftströmung erfolgt; dies ist in der Regel erfüllt, wenn bei der

Bestimmung der Schornsteinhöhe die Anforderungen der Nummer 5.5.2 Absatz

1 eingehalten werden.

 

d) Die Möglichkeiten, die Emissionen durch den Einsatz emissionsarmer Verfahren

und Technologien, z.B. durch Minimierung der Abgasmengen und Mehrfachnutzung

von Abgas (ggf. nach Reduktion des Feuchtegehaltes) als Prozessluft

in der Trocknung, oder andere dem Stand der Technik entsprechende

Maßnahmen zu vermindern, sind auszuschöpfen.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration 10 mg/m³

nicht überschreiten.

 

AMMONIAK

Die Emissionen an Ammoniak im Abgas dürfen den Massenstrom 0,10 kg/h oder die

Massenkonzentration 20 mg/m3 nicht überschreiten.

GASFÖRMIGE ANORGANISCHE CHLORVERBINDUNGEN

Die Emissionen an gasförmigen anorganischen Chlorverbindungen der Nummer

5.2.4 Klasse III, angegeben als Chlorwasserstoff, dürfen im Abgas den Massenstrom

0,10 kg/h oder die Massenkonzentration 20 mg/m3 nicht überschreiten.

 

ORGANISCHE STOFFE

Für die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas darf ein Emissionsminderungsgrad

von 90 vom Hundert, bezogen auf Gesamtkohlenstoff, nicht unterschritten werden;

auch bei Einhalten oder Überschreiten eines Emissionsminderungsgrades von

90 vom Hundert dürfen die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas die Massenkonzentration

20 mg/m3, angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht überschreiten.

Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 für die Emissionen an organischen Stoffen der

Klassen I und II finden keine Anwendung.

 

GERUCHSINTENSIVE STOFFE

Die Emissionen an geruchsintensiven Stoffen im Abgas dürfen die Geruchsstoffkonzentration

500 GE/m3 nicht überschreiten.

 

5.4.8.10.2 Anlagen zum Trocknen von Klärschlamm

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. direkt am Trockner oder bei Ableitung aus

der Einhausung, zu erfassen und einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration 10 mg/m³

nicht überschreiten.

 

AMMONIAK

Die Emissionen an Ammoniak im Abgas dürfen den Massenstrom 0,10 kg/h oder die

Massenkonzentration 20 mg/m3 nicht überschreiten.

GASFÖRMIGE ANORGANISCHE CHLORVERBINDUNGEN

Die Emissionen an gasförmigen anorganischen Chlorverbindungen der Nummer

5.2.4 Klasse III, angegeben als Chlorwasserstoff, dürfen im Abgas den Massenstrom

0,10 kg/h oder die Massenkonzentration 20 mg/m3 nicht überschreiten.

 

ORGANISCHE STOFFE

Die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas dürfen die Massenkonzentration

20 mg/m3, angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht überschreiten.

Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 für die Emissionen an organischen Stoffen der

Klassen I und II finden keine Anwendung.

 

GERUCHSINTENSIVE STOFFE

Die Emissionen an geruchsintensiven Stoffen im Abgas dürfen die Geruchsstoffkonzentration

500 GE/m3 nicht überschreiten.

 

5.4.8.11.1 Anlagen zur mechanischen Behandlung von gemischten Siedlungsabfällen

und ähnlich zusammengesetzten Abfällen

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Folgende bauliche und betriebliche Maßnahmen sind anzuwenden:

 

a) Für Entladestellen, Aufgabe– oder Aufnahmebunker sowie andere Einrichtungen

für Anlieferung, Transport und Lagerung der Einsatzstoffe sind geschlossene

Räume mit Schleusen zu errichten, in denen der Luftdruck durch Absaugung

im Schleusenbereich oder im Bereich der Be– und Entladung sowie der

Lagerung kleiner als der Atmosphärendruck zu halten ist. Das Abgas ist einer

Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen.

 

b) Maschinen, Geräte oder sonstige Einrichtungen zur mechanischen Aufbereitung

zur physikalischen Trennung der Einsatzstoffe oder der anfallenden Abfälle

(z.B. durch Zerkleinern, Klassieren, Sortieren, Mischen, Homogenisieren,

Entwässern, Trocknen, Pelletieren, Verpressen) sind in geschlossenen Räumen

zu errichten. Die Abgasströme dieser Einrichtungen sind zu erfassen und einer

Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen.

 

c) Abgase aus Anlagen zur mechanischen Behandlung von Abfällen sind über

Schornsteine so abzuleiten, dass eine ausreichende Verdünnung und ein ungestörter

Abtransport mit der freien Luftströmung erfolgt; dies ist in der Regel erfüllt,

wenn bei der Bestimmung der Schornsteinhöhe die Anforderungen der

Nummer 5.5.2 Absatz 1 eingehalten werden.

 

d) Die Möglichkeiten, die Emissionen durch den Einsatz emissionsarmer Verfahren

und Technologien, z.B. durch direkte Fassung relevanter Emissionsquellen,

separate Behandlung stark belasteter Abluftströme, oder andere dem Stand der

Technik entsprechende Maßnahmen zu vermindern sind auszuschöpfen.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration 10 mg/m³

nicht überschreiten.

 

GASFÖRMIGE ANORGANISCHE CHLORVERBINDUNGEN

Die Emissionen an gasförmigen anorganischen Chlorverbindungen der Nummer

5.2.4 Klasse III, angegeben als Chlorwasserstoff, dürfen im Abgas den Massenstrom

0,10 kg/h oder die Massenkonzentration 20 mg/m3 nicht überschreiten.

 

ORGANISCHE STOFFE

Die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas dürfen die Massenkonzentration

20 mg/m3, angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht überschreiten.

Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 für die Emissionen an organischen Stoffe der

Klassen I und II finden keine Anwendung.

 

GERUCHSINTENSIVE STOFFE

Die Emissionen an geruchsintensiven Stoffen im Abgas dürfen die Geruchsstoffkonzentration

500 GE/m3 nicht überschreiten.

 

 

5.4.8.11.2 Anlagen zur sonstigen Behandlung von Abfällen

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Anlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass während des gesamten Behandlungsvorgangs, einschließlich Anlieferung und Abtransport, staubförmige Emissionen

möglichst vermieden werden.

 

GESAMTSTAUB

Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen die Massenkonzentration 10 mg/m³

nicht überschreiten.

 

ORGANISCHE STOFFE

Die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas dürfen die Massenkonzentration

20 mg/m3, angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht überschreiten.

Bei Anlagen zur sonstigen Behandlung von nicht besonders überwachungsbedürftigen

Abfällen finden die Anforderungen der Nummer 5.2.5 für die Emissionen an organischen

Stoffen der Klassen I und II keine Anwendung.

 

5.4.8.10.3/5.4.8.11.3 Anlagen zur Entsorgung von Kühlgeräten oder –einrichtungen, die

Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) enthalten

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Bei Anlagen, in denen Kühlgeräte oder –einrichtungen entsorgt werden, die FCKW

nach Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments

und des Rates vom 29. Juni 2000 über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht

führen (ABl. L 244/1 vom 29. September 2000), enthalten, sind folgende bauliche

und betriebliche Maßnahmen anzuwenden:

 

a) Anlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass die Emissionen dieser

Stoffe weitgehend vermieden oder so weit wie möglich vermindert werden.

 

b) Geräte oder Einrichtungen mit FCKW– oder ammoniakhaltigen Kältemitteln

sind so zu behandeln, dass Kältemittel und Kältemaschinenöl aus dem Kältekreislauf

weitgehend verlustfrei und vollständig dem geschlossenen System

entnommen und rückgewonnen werden (Trockenlegung). FCKW aus dem

Kältemaschinenöl sind weitgehend vollständig zu entfernen. Die Kältemittel

sind weitgehend vollständig zu erfassen und einer ordnungsgemäßen Entsorgung

zuzuführen.

 

c) Bei der Behandlung von Geräten und Einrichtungen mit anderen Kältemitteln,

z.B. Kohlenwasserstoffen wie Butan oder Pentan, oder von mit derartigen

Kohlenwasserstoffen geschäumtem Isoliermaterial sind geeignete Maßnahmen

gegen Verpuffungen, z.B. durch Inertisierung der Zerkleinerungsstufe, zu treffen.

 

d) Die Zuverlässigkeit der Trockenlegung ist jährlich durch eine von der zuständigen

Landesbehörde zugelassene Stelle zu prüfen; aus mindestens 100 Geräten

oder Einrichtungen mit intaktem Kältekreislauf sind die FCKW–Kältemittel–

Mengen zu entnehmen und zu sammeln. Die Summe der gesammelten FCKW–

Kältemittel–Mengen soll 90 Gew.–% der Summe der FCKW–Kältemittel–

Mengen gemäß den Angaben auf den Typenschildern der Geräte oder Einrichtungen

nicht unterschreiten. Die FCKW–Gehalte in den entgasten Kältemaschinenölen

dürfen 2 g Gesamthalogen/kg nicht überschreiten.

 

e) Bei der Freisetzung von FCKW aus Isoliermaterial sind Emissionen an FCKW

so weit wie möglich zu vermeiden, z.B. durch folgende Maßnahmen:

Die trockengelegten Geräte oder Einrichtungen sind in einer gekapselten

Anlage zu behandeln, die z.B. über Schleusensysteme auf der Eingangs–

und der Austragsseite gegen FCKW–Verluste gesichert ist.

Übergabestellen für FCKW–haltige Isoliermaterialfraktionen sollen technisch

gasdicht sein.

FCKW–haltige Abgase sind an der Entstehungsstelle (z.B. bei der Konfektionierung

von Isoliermaterial durch Pressen) zu erfassen und einer

Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen; rückgewonnene FCKW sind

ordnungsgemäß zu entsorgen.

 

f) Durch geeignete Überwachungsmaßnahmen, z.B. Rauchkerzen, ist regelmäßig

zu prüfen und sicherzustellen, dass die Anlagen keine Undichtigkeiten aufweisen;

das Ergebnis ist zu dokumentieren. Die Dichtigkeit und die Dokumentation

der Eigenüberwachung sind einmal jährlich durch eine von der zuständigen

Landesbehörde zugelassene Stelle zu prüfen.

g) In Anlagenbereichen zur Freisetzung der FCKW aus Isoliermaterial sollen die

Isoliermaterialanhaftungen an den ausgetragenen Fraktionen (z.B. Metalle,

Kunststoffe) soweit technisch möglich vermieden werden; bei den ausgetragenen

Metall– und Kunststofffraktionen dürfen diese Anhaftungen jeweils

0,5 Gew.–% nicht überschreiten.

Isoliermaterialfraktionen zur stofflichen Verwertung dürfen einen FCKW–Gehalt

von 0,2 Gew.–% nicht überschreiten. Isoliermaterialfraktionen mit einem

höheren FCKW–Gehalt sind einer thermischen Abfallbehandlungsanlage (Verbrennungsanlage

für Abfälle) oder einer anderen Abfallbehandlungsanlage mit

einer gleichwertigen Zerstörungseffizienz für FCKW zuzuführen; im zuletzt

genannten Fall ist die gleichwertige Zerstörungseffizienz der zuständigen Fachbehörde

nachzuweisen.

 

FLUORCHLORKOHLENWASSERSTOFFE

Die Emissionen an FCKW im Abgas der FCKW–Rückgewinnung dürfen den Massenstrom

10 g/h und die Massenkonzentration 20 mg/m3 nicht überschreiten; die

Möglichkeiten, die Emissionen durch dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen

weiter zu vermindern, sind auszuschöpfen.

KONTINUIERLICHE MESSUNGEN

Die Massenkonzentration der Emissionen an FCKW im Abgas ist kontinuierlich zu

ermitteln oder es ist durch andere, fortlaufende Prüfungen der Wirksamkeit der Abgasreinigungseinrichtung

nachzuweisen, dass die festgelegte Emissionsbegrenzung

nicht überschritten wird.

 

ALTANLAGEN

FLUORCHLORKOHLENWASSERSTOFFE

Bei Altanlagen dürfen die Emissionen an FCKW im Abgas der FCKW–Rückgewinnung

den Massenstrom 25 g/h und die Massenkonzentration 50 mg/m3 nicht überschreiten;

die Möglichkeiten, die Emissionen durch dem Stand der Technik entsprechende

Maßnahmen weiter zu vermindern, sind auszuschöpfen.

 

5.4.8.12 –14 Anlagen der Nummer 8.12 bis 8.14: Abfallläger

 

5.4.8.12.1 Anlagen zur zeitweiligen Lagerung von Abfällen, auf die die Vorschriften des

Kreislaufwirtschafts– und Abfallgesetzes Anwendung finden

 

5.4.8.13.1 Anlagen zur zeitweiligen Lagerung von Schlämmen

 

5.4.8.14.1 Anlagen zur Lagerung von Abfällen, auf die die Vorschriften des Kreislaufwirtschafts–

und Abfallgesetzes Anwendung finden und in diesen Anlagen

Abfälle vor deren Beseitigung oder Verwertung jeweils über einen Zeitraum

von mehr als einem Jahr gelagert werden

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Anlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass Schadstoffe nicht in den Boden

und das Grundwasser eindringen können. Der Zutritt von Wasser ist zur Verhinderung

von Auswaschungen von Schadstoffen oder der Entstehung von organischen

Emissionen durch Umsetzungsprozesse zu minimieren (z.B. durch Abdeckung oder

Überdachung).

 

5.4.9 Lagerung, Be– und Entladung von Stoffen und Zubereitungen

 

5.4.9.2 Anlagen der Nummer 9.2:

Anlagen zur Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten

 

ORGANISCHE STOFFE

Bei mineralölhaltigen Produkten mit einem Dampfdruck von weniger als 1,3 kPa bei

293,15 K gilt für organische Stoffe in Nummer 5.2.5 Satz 1 der Massenstrom 3 kg/h

und für kontinuierliche Messungen nach Nummer 5.3.3.2 Absatz 6 im

2. Spiegelstrich der Massenstrom 3 kg/h. Für Gasöle mit der Kennzeichnung R 40

sowie für Dieselkraftstoff nach DIN EN 590 (Ausgabe Februar 2000), Heizöle nach

DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe März 1998) und gleichartige Produkte finden die Anforderungen

der Nummer 5.2.5 für die Emissionen an organischen Stoffen der Klasse I

keine Anwendung.

 

GASFÖRMIGE EMISSIONEN

Sofern sicherheitstechnische Aspekte nicht entgegenstehen und die brennbaren Flüssigkeiten

nicht die in Nummer 5.2.6 Buchstaben b) bis d) genannten Merkmale sowie

nicht ein Siedeende von 150 °C oder weniger aufweisen, können abweichend von

Nummer 5.2.6.3 bei Flanschen mit Dichtleiste bis zu einem maximalen Nenndruck

von 2,5 MPa auch nicht technisch dichte Weichstoffdichtungen entsprechend Richtlinie

VDI 2440 (Ausgabe November 2000) eingesetzt werden.

Für Gasöle mit der Kennzeichnung R 40 sowie für Dieselkraftstoff nach DIN EN 590

(Ausgabe Februar 2000), Heizöle nach DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe März 1998) und

gleichartige Produkte finden die Anforderungen der Nummern 5.2.6.6 und 5.2.6.7

keine Anwendung.

 

ALTANLAGEN

GASFÖRMIGE EMISSIONEN

Altanlagen, in denen Gasöle mit der Kennzeichnung R 40 sowie Dieselkraftstoff

nach DIN EN 590 (Ausgabe Februar 2000), Heizöle nach DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe

März 1998) oder gleichartige Produkte gefördert, umgefüllt oder gelagert werden,

die die Anforderungen der Nummern 5.2.6.1, 5.2.6.3 oder 5.2.6.4 nicht einhal–

ten, dürfen bis zum Ersatz durch neue Dichtsysteme oder Aggregate weiterbetrieben

werden. Die zuständige Behörde soll nach Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift

eine Bestandsaufnahme für Pumpen und Absperrorgane fordern und den kontinuierlichen

Ersatz der Dichtsysteme oder Aggregate sowie die durchgeführten Wartungsarbeiten

bis zu ihrem Ersatz im Rahmen der Betriebsüberwachung verfolgen.

Nummer 5.2.6.7 Satz 1 gilt für Altanlagen zur Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten

nach Nummer 5.2.6 Buchstabe a), die nicht eines der in den Buchstaben b) bis d)

genannten Merkmale erfüllen, mit der Maßgabe, dass die flüssigen organischen Produkte

auch in Schwimmdachtanks mit wirksamer Randabdichtung oder in Festdachtanks

mit innerer Schwimmdecke gelagert werden dürfen, wenn eine Emissionsminderung

um mindestens 97 vom Hundert gegenüber Festdachtanks ohne innere

Schwimmdecke erreicht wird. Dies gilt entsprechend für die Lagerung mineralölhaltiger

Produkte, die einen Gehalt an Benzol von weniger als 1 vom Hundert aufweisen.

Die Anforderungen der Nummer 5.2.6 sind bei Altanlagen,

 

a) in denen brennbare Flüssigkeiten, die eines der Merkmale nach Nummer 5.2.6

Buchstaben a) bis d) erfüllen, gefördert oder umgefüllt werden oder

 

b) in denen brennbare Flüssigkeiten, die eines der Merkmale nach Nummer 5.2.6

Buchstaben b) bis d) erfüllen, gelagert werden,

spätestens zwölf Jahre nach Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift einzuhalten.

 

5.4.9.36 Anlagen der Nummer 9.36:

Anlagen zur Lagerung von Gülle, die unabhängig von Anlagen der Nummer

7.1 betrieben werden

 

MINDESTABSTAND

Bei der Errichtung der Anlagen ist ein Mindestabstand von 300 m zur nächsten vorhandenen

oder in einem Bebauungsplan festgesetzten Wohnbebauung einzuhalten.

Der Mindestabstand kann unterschritten werden, wenn die Emissionen an Geruchsstoffen

durch primärseitige Maßnahmen gemindert werden oder das geruchsbeladene

Abgas in einer Abgasreinigungseinrichtung behandelt wird. Die durch die Minderung

der Emissionen an Geruchsstoffen mögliche Verringerung des Mindestabstandes ist

mit Hilfe eines geeigneten Modells zur Geruchsausbreitungsrechnung festzustellen,

dessen Eignung der zuständigen Fachbehörde nachzuweisen ist.

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Folgende bauliche und betriebliche Maßnahmen sind anzuwenden:

 

a) Anlagen zum Lagern und Umschlagen von flüssigem Wirtschaftsdünger sind

entsprechend DIN 11622 (Ausgabe 1994) und DIN 1045 (Ausgabe 1988) zu errichten.

 

 

b) Die Lagerung von Flüssigmist (außerhalb des Stalles) soll in geschlossenen Behältern

erfolgen oder es sind gleichwertige Maßnahmen zur Emissionsminderung

anzuwenden, die einen Emissionsminderungsgrad bezogen auf den offenen

Behälter ohne Abdeckung von mindestens 80 vom Hundert der Emissionen

an geruchsintensiven Stoffen und an Ammoniak erreicht.

Künstliche Schwimmschichten sind nach etwaiger Zerstörung durch Aufrühren oder Ausbringungsarbeiten nach Abschluss der Arbeiten unverzüglich wieder

funktionstüchtig herzustellen.

 

c) Für flüssigen Wirtschaftsdünger, der an Dritte zur weiteren Verwertung abgegeben

wird, ist ein Nachweis der ordnungsgemäßen Lagerung und Verwertung

des Wirtschaftsdüngers zu führen.

 

5.4.10 Sonstiges

 

 

5.4.10.7 Anlagen der Nummer 10.7:

Anlagen zum Vulkanisieren von Natur– oder Synthesekautschuk

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Abgase sind möglichst an der Entstehungsstelle zu erfassen und einer Abgasreinigungseinrichtung

zuzuführen.

 

ORGANISCHE STOFFE

Nummer 5.2.5 gilt mit der Maßgabe, dass die Emissionen an organischen Stoffen im

Abgas die Massenkonzentration 80 mg/m³, angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht

überschreiten dürfen.

 

5.4.10.8 Anlagen der Nummer 10.8:

Anlagen zur Herstellung von Bautenschutz–, Reinigungs– oder Holzschutzmitteln

sowie Anlagen zur Herstellung von Klebemitteln

 

GESAMTSTAUB

Bei der Herstellung von Bautenschutz–, Reinigungs– oder Holzschutzmitteln dürfen

die staubförmigen Emissionen im Abgas die Massenkonzentration 5 mg/m3 nicht

überschreiten.

Bei der Herstellung von Klebemitteln dürfen die staubförmigen Emissionen im Abgas

die Massenkonzentration 10 mg/m3 nicht überschreiten.

 

5.4.10.15 Anlagen der Nummer 10.15: Prüfstände

 

5.4.10.15.1 Prüfstände für oder mit Verbrennungsmotoren

GESAMTSTAUB, EINSCHLIEßLICH DER ANTEILE AN KREBSERZEUGENDEN, ERBGUTVERÄNDERNDEN

ODER REPRODUKTIONSTOXISCHEN STOFFEN, UND SCHWEFELOXIDE

Bei Prüfständen für oder mit in Serie hergestellten Motoren mit einer Feuerungswärmeleistung

von weniger als 2 MW des Einzelaggregats, das mit Dieselkraftstoff

betrieben wird, der den zulässigen Massengehalt an Schwefel nach der 3. BImSchV,

in der jeweils gültigen Fassung, nicht überschreitet, sind die Abgase einem Rußfilter

zuzuführen oder die Emissionen sind gleichwertig zu vermindern.

Bei Prüfständen für oder mit sonstigen Motoren, die mit Dieselkraftstoff betrieben

werden, der den zulässigen Massengehalt an Schwefel nach der 3. BImSchV, in der

jeweils gültigen Fassung, nicht überschreitet, sind Sonderregelungen zur Begrenzung

der staubförmigen Emissionen zu treffen. Die Möglichkeiten, die staubförmigen

Emissionen durch motorische und andere dem Stand der Technik entsprechende

Maßnahmen zu vermindern, sind auszuschöpfen.

Werden Motoren im bestimmungsgemäßen Betrieb mit Rückstandsölen oder vergleichbaren

Treibstoffen betrieben, sind Sonderregelungen zur Begrenzung der staubförmigen

Emissionen und der Emissionen an Schwefeloxiden zu treffen. Die Möglichkeiten,

die staubförmigen Emissionen durch motorische und andere dem Stand

der Technik entsprechende Maßnahmen zu vermindern, sind auszuschöpfen.

 

STICKSTOFFOXIDE

Nummer 5.2.4 findet keine Anwendung. Bei Prüfständen mit oder für Selbstzündungsmotoren,

die mit flüssigen Brennstoffen betrieben werden, sind die Emissionen

durch motorische oder andere dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zu

begrenzen.

 

ORGANISCHE STOFFE

Nummer 5.2.5 findet keine Anwendung. Die Emissionen an organischen Stoffen sind

durch motorische oder andere dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zu

begrenzen.

 

5.4.10.20 Anlagen der Nummer 10.20:

Anlagen zum Reinigen von Werkzeugen, Vorrichtungen oder sonstigen metallischen

Gegenständen durch thermische Verfahren

BEZUGSGRÖßE

Die Emissionswerte beziehen sich auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas

von 11 vom Hundert, ausgenommen bei katalytischen Nachverbrennungseinrichtungen.

ORGANISCHE STOFFE

Nummer 5.2.5 gilt mit der Maßgabe, dass die Emissionen an organischen Stoffen im

Abgas den Massenstrom 0,10 kg/h oder die Massenkonzentration 20 mg/m³, angegeben

als Gesamtkohlenstoff, nicht überschreiten dürfen. Die Anforderungen der

Nummer 5.2.5 für die Emissionen an organischen Stoffen der Klassen I und II finden

keine Anwendung.

 

5.4.10.21 Anlagen der Nummer 10.21:

Anlagen zur Innenreinigung von Eisenbahnkesselwagen, Straßentankfahrzeugen,

Tankschiffen oder Tankcontainern sowie Anlagen zur automatischen

Reinigung von Fässern, soweit die Behälter von organischen Stoffen gereinigt

werden

 

5.4.10.21.1 Anlagen zur Innenreinigung von Eisenbahnkesselwagen, Straßentankfahrzeugen,

Tankschiffen oder Tankcontainern

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Die Anlagen sind mit Abgaserfassung und –reinigung, Abwassererfassung und –behandlung

und ausreichenden Lagerflächen für Abfälle zu errichten und zu betreiben.

Zur Abwasserbehandlung kann auch eine vorhandene geeignete Behandlungsanlage

genutzt werden.

Zu den Behandlungsschritten, z.B. Restentleerung, Entgasung, Reinigung, Abgaserfassung

und –reinigung, Abwassererfassung und –reinigung, Abfallerfassung und

-zuordnung, sind stoffgruppenbezogene Betriebsanweisungen festzulegen. Die Behandlungsschritte

sind so auszuführen, dass möglichst geringe Emissionen entstehen.

Zur Verminderung der Entstehung von Emissionen sollte bei Stoffen, die bei einer

Temperatur von 293,15 K einen Dampfdruck von 10 Pa oder mehr aufweisen, vor

dem Waschgang mit kalter Waschlösung vorgespült werden. Nicht zulässig ist eine

direkte Behandlung leichtflüchtiger Stoffe mit Dampf oder Heißwasser.

 

ORGANISCHE STOFFE

Die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas, angegeben als Gesamtkohlenstoff,

dürfen insgesamt den Massenstrom 0,10 kg/h oder die Massenkonzentration

20 mg/m³ nicht überschreiten. Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 für die Emissionen

an organischen Stoffen der Klassen I und II finden keine Anwendung.

KREBSERZEUGENDE, ERBGUTVERÄNDERNDE ODER REPRODUKTIONSTOXISCHE STOFFE

Die Emissionen an organischen Stoffen der Nummer 5.2.7.1 dürfen als Mindestanforderung

insgesamt den Massenstrom 2,5 g/h oder die Massenkonzentration

5 mg/m³ nicht überschreiten.

 

5.4.10.21.2 Anlagen zur automatischen Reinigung von Fässern oder vergleichbaren Behältern

(z.B. Tankpaletten) einschließlich zugehöriger Aufarbeitungsanlagen

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Der Waschbereich ist einzuhausen. Abgase, die z.B. beim Öffnen der Behälter, bei

der Restentleerung der Behälter, beim pneumatischen Ausbeulen der Behälter, beim

Verschrotten (z.B. Pressen) nicht recyclingfähiger Fässer oder beim Transport der

geöffneten, ungereinigten Fässer oder Behälter entstehen, sind zu erfassen. Lagerbehälter

für Restinhaltsstoffe aus der Restentleerung, die Waschwasseraufbereitung,

Abwasserbehandlung sowie die zugehörigen Lagerbehälter sind soweit wie möglich

als geschlossenes System auszulegen und zu betreiben.

Vor dem Waschprozess sind die Behälter soweit wie möglich zu entleeren (Restentleerung).

Beim Betrieb der Fass– oder Behälterreinigungsanlagen ist darauf zu achten, dass

Fässer oder Behälter, die mit Stoffen der Nummer 5.2.5 Klasse I oder Stoffen der

Nummer 5.2.7.1 verunreinigt sind, im Wechsel mit Fässern oder Behältern, die mit

weniger gefährlichen Stoffen verunreinigt sind, aufgegeben werden. Hierzu ist eine

Betriebsanweisung zu erstellen und ein Betriebsbuch zu führen.

ORGANISCHE STOFFE UND KREBSERZEUGENDE, ERBGUTVERÄNDERNDE ODER REPRODUKTIONSTOXISCHE

STOFFE

Bei Anlagen, in denen auch Fässer oder Behälter gereinigt werden, die mit Stoffen

der Nummer 5.2.5 Klasse I oder Stoffen der Nummer 5.2.7.1 verunreinigt sind, dürfen

die Emissionen an organischen Stoffen der Nummer 5.2.5 im Abgas, angegeben

als Gesamtkohlenstoff, insgesamt den Massenstrom 0,10 kg/h oder die Massenkonzentration

20 mg/m³ nicht überschreiten. Bei Anlagen, in denen schwerpunktmäßig

Fässer oder Behälter gereinigt werden, die mit organischen Stoffen der Nummer

5.2.7.1 verunreinigt sind, sind im Einzelfall weitergehende Anforderungen festzulegen.

Bei Anlagen, in denen Fässer oder Behälter gereinigt werden, die nicht mit organischen

Stoffen der Nummer 5.2.5 Klasse I oder der Nummer 5.2.7.1 verunreinigt sind,

ist für die Emissionen an organischen Stoffen der Nummer 5.2.5 im Abgas insgesamt

die Massenkonzentration 75 mg/m³, angegeben als Gesamtkohlenstoff, anzustreben.

Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 für die Emissionen an organischen Stoffen der

Klassen I und II finden keine Anwendung.

 

5.4.10.23 Anlagen der Nummer 10.23: Anlagen zur Textilveredlung

 

 

5.4.10.23.1 Anlagen zur Textilveredlung durch Thermofixieren, Thermosolieren, Beschichten,

Imprägnieren oder Appretieren, einschließlich der zugehörigen

Trocknungsanlagen

Soweit Anlagen Anforderungen zur Begrenzung der Emissionen an flüchtigen organischen

Stoffen nach der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer

Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten

Anlagen (31. BImSchV) vom 21. August 2001 (BGBl. I S. 2180), in der jeweils gültigen

Fassung, zu erfüllen haben, sind die nachfolgenden Anforderungen für organische

Stoffe eine Konkretisierung und Ergänzung der Vorschriften des Anhangs IV

Buchstabe C Nr. 5 dieser Verordnung.

 

BAULICHE UND BETRIEBLICHE ANFORDERUNGEN

Der Gehalt an emissionsrelevanten Stoffen in oder auf der zu veredelnden Ware (z.B.

Restmonomergehalte, Präparationen wie Spinnöle, Avivagen, Schlichten) ist so weit

wie möglich zu vermindern. Hierzu sind insbesondere eine oder mehrere der folgenden

 

Maßnahmen durchzuführen:

 

a) Einsatz thermostabiler Präparationen,

 

b) Reduzierung der Auftragsmenge,

 

c) Vorbehandlung der zur Veredlung vorgesehenen Ware z.B. durch eine Wäsche,

 

d) Optimierung der Vorreinigung (z.B. Steigerung der Wascheffizienz).

 

BEZUGSGRÖßE

Die Massenkonzentrationen beziehen sich auf ein Luft–Waren–Verhältnis von

20 m3/kg; das Luft–Waren–Verhältnis ist der Quotient aus Gesamtabgasvolumenstrom

(in m3/h) eines thermischen Behandlungsaggregats während eines Prozesses

(Veredelungsschrittes) und dem Warendurchsatz des zu veredelnden Textils (in

kg/h). Durch Multiplikation der zulässigen Massenkonzentration der emittierten

Stoffe mit dem Bezugs–Luft–Waren–Verhältnis von 20 m3/kg ergibt sich der jeweils

 

zulässige spezifische Emissionsfaktor (Massen der emittierten Stoffe (in g) pro Massen

des zu veredelnden Textils (in kg)).

 

ORGANISCHE STOFFE

Nummer 5.2.5 gilt mit der Maßgabe, dass

 

a) die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas, angegeben als Gesamtkohlenstoff,

den Massenstrom 0,80 kg/h oder die Massenkonzentration 40 mg/m3

nicht überschreiten dürfen;

 

b) aus Verschleppung und Restgehalten an Präparationen darf zusätzlich eine

Massenkonzentration von nicht mehr als 20 mg/m3, angegeben als Gesamtkohlenstoff,

emittiert werden;

 

c) soweit aus verfahrenstechnischen Gründen ein oder mehrere von in Nummer

10.23 des Anhangs der 4. BImSchV erfassten Veredelungsschritten gleichzeitig

mit einem dort nicht erfassten Veredelungsschritt in einem Behandlungsaggregat

durchgeführt werden, ist insgesamt für die Emissionen an organischen

Stoffen im Abgas durch eine Optimierung des Prozesses die Massenkonzentration

40 mg/m3, angegeben als Gesamtkohlenstoff, anzustreben. Soweit Anlagen,

die die Anforderungen der 31. BImSchV, in der jeweils gültigen Fassung,

zu erfüllen haben, gleichzeitig beschichten und bedrucken, dürfen entsprechend

dieser Verordnung die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas die Massenkonzentration

40 mg/m3, angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht überschreiten.

Auch wenn die Voraussetzungen der Buchstaben a) bis c) gegeben sind, dürfen die

Gesamtemissionen an organischen Stoffen im Abgas insgesamt 80 mg/m3, angegeben

als Gesamtkohlenstoff, nicht überschreiten; soweit Anlagen, die die Anforderungen

der 31. BImSchV, in der jeweils gültigen Fassung, zu erfüllen haben, gleichzeitig beschichten

und bedrucken, dürfen –abweichend vom Teilsatz 1 und entsprechend dieser

Verordnung – die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas insgesamt die

Massenkonzentration 60 mg/m3, angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht überschreiten.

 

Die Anforderungen für die Emissionen an organischen Stoffen der Klasse II finden

keine Anwendung.

In begründeten Ausnahmefällen, z.B. bei Beschichtungen und technischen Textilien,

kann von diesen Regelungen abgesehen werden; in diesen Fällen gilt Nummer 5.2.5

unverändert.

 

KREBSERZEUGENDE, ERBGUTVERÄNDERNDE ODER REPRODUKTIONSTOXISCHE STOFFE

Ergänzend zu Nummer 5.2.7.1 gilt, dass Stoffe und Zubereitungen nach Nummer

5.2.7.1 unverzüglich durch weniger schädliche Stoffe und Zubereitungen zu ersetzen

sind.

 

MESSUNGEN

Zur Ermittlung der Betriebsbedingungen (Rezepturen), die zu den höchsten Emissionen

führen, können Berechnungen der Emissionen auf der Basis von Substanzemissionsfaktoren

herangezogen werden, sofern die Substanzemissionsfaktoren nach einer

wissenschaftlich anerkannten Methode ermittelt wurden.

Abweichend von Nummer 5.3.2.2 Absatz 2 Satz 2 können bis zu drei Einzelmessungen

durch Berechnung der Emissionen auf der Basis von Substanzemissionsfaktoren

ersetzt werden, sofern im Rahmen der erstmaligen sowie wiederkehrenden Emissionsmessungen

die Substanzemissionsfaktoren der Komponenten von mindestens

drei Rezepturen messtechnisch durch eine nach § 26 anerkannte Messstelle ermittelt

werden.

 

BEURTEILUNG VON MESSWERTEN

Das tatsächliche Luft–Waren–Verhältnis ist jeweils zu bestimmen und zu dokumentieren.

Die Emissionswerte gelten auch dann als eingehalten, wenn die über das bestimmte

Luft–Waren–Verhältnis und die gemessenen Massenkonzentrationen ermittelten spezifischen

Emissionsfaktoren die zulässigen spezifischen Emissionsfaktoren nicht

überschreiten.

 

ALTANLAGEN

 

ORGANISCHE STOFFE

Bei Altanlagen gilt ergänzend, dass bei direkt beheizten Behandlungsaggregaten die

Emissionen an organischen Stoffen aus der Verbrennung bis zu einer maximalen

Massenkonzentration von 20 mg/m3, angegeben als Gesamtkohlenstoff, unberücksichtigt

bleiben; die Möglichkeiten, die Emissionen durch feuerungstechnische und

andere dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen, z.B. durch Optimierung

der Verbrennung, mindestens jährliche Wartung, weiter zu vermindern, sind auszuschöpfen.

Soweit der Betreiber, z.B. durch eine fachliche Stellungnahme des Brenner–

oder des Spannrahmenherstellers, nachweist, dass für die Emissionen an organischen

Stoffen aus der Verbrennung die Massenkonzentration 20 mg/m3, angegeben

als Gesamtkohlenstoff, nicht eingehalten werden kann und diese Emissionen durch

primärseitige Maßnahmen nicht weiter vermindert werden können, ist die Emissionsbegrenzung

im Einzelfall festzulegen.

 

5.5 Ableitung von Abgasen

 

5.5.1 Allgemeines

Abgase sind so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung

ermöglicht wird. In der Regel ist eine Ableitung über Schornsteine erforderlich,

dessen Höhe vorbehaltlich besserer Erkenntnisse nach den Nummern 5.5.2 bis

5.5.4 zu bestimmen ist.

 

5.5.2 Ableitung über Schornsteine

Der Schornstein soll mindestens eine Höhe von 10 m über der Flur und eine den

Dachfirst um 3 m überragende Höhe haben. Bei einer Dachneigung von weniger als

20° ist die Höhe des Dachfirstes unter Zugrundelegen einer Neigung von 20° zu berechnen;

die Schornsteinhöhe soll jedoch das 2fache der Gebäudehöhe nicht übersteigen.

Ergeben sich mehrere etwa gleich hohe Schornsteine mit gleichartigen Emissionen,

so ist zu prüfen, inwieweit diese Emissionen bei der Bestimmung der Schornsteinhöhe

zusammenzufassen sind. Dies gilt insbesondere, wenn der horizontale Abstand

zwischen den einzelnen Schornsteinen nicht mehr als das 1,4fache der Schornsteinhöhe

beträgt oder soweit zur Vermeidung von Überlagerungen der Abgasfahnen verschieden

hohe Schornsteine erforderlich sind.

 

 

Wenn bei einer nach Absatz 1 bestimmten Schornsteinhöhe die nach dem Mess– und

Beurteilungsverfahren (Nummer 4.6) zu ermittelnde Kenngröße für die Gesamtbelastung

(Nummer 4.7) den Immissionswert für das Kalenderjahr (Nummern 4.2 bis

4.5) überschreitet, ist zunächst eine Verminderung der Emissionen anzustreben. Ist

dies nicht möglich, muss die Schornsteinhöhe so weit erhöht werden, dass dadurch

ein Überschreiten des Immissionswertes für das Kalenderjahr verhindert wird.

Die Schornsteinhöhe nach Nummer 5.5.3 soll vorbehaltlich abweichender Regelungen

250 m nicht überschreiten; ergibt sich eine größere Schornsteinhöhe als 200 m,

sollen weitergehende Maßnahmen zur Emissionsbegrenzung angestrebt werden.

Absatz 1 findet bei anderen als Feuerungsanlagen keine Anwendung bei geringen

Emissionsmassenströmen sowie in den Fällen, in denen nur innerhalb weniger Stunden

des Jahres aus Sicherheitsgründen Abgase emittiert werden; in diesen Fällen sind

die in der Richtlinie VDI 3781 Blatt 4 (Ausgabe November 1980) oder in der Richtlinie

VDI 2280 Abschnitt 3 (Ausgabe August 1977) angegebenen Anforderungen

sinngemäß so anzuwenden, dass eine ausreichende Verdünnung und ein ungestörter

Abtransport der Abgase mit der freien Luftströmung sichergestellt sind.

 

5.5.3 Nomogramm zur Bestimmung der Schornsteinhöhe

Die Schornsteinhöhe ist nach der Abbildung 2 zu bestimmen.

Es bedeuten:

H' in m Schornsteinhöhe aus Nomogramm;

d in m Innendurchmesser des Schornsteins oder äquivalenter Innendurchmesser

der Querschnittfläche;

t in °C Temperatur des Abgases an der Schornsteinmündung;

R in m³/h Volumenstrom des Abgases im Normzustand nach Abzug des

Feuchtgehaltes an Wasserdampf;

Q in kg/h Emissionsmassenstrom des emittierten luftverunreinigenden

Stoffes aus der Emissionsquelle;

für Fasern ist die je Zeiteinheit emittierte Faserzahl in einen

Massenstrom umzurechnen;

S Faktor für die Schornsteinhöhenbestimmung; für S sind in der

Regel die in Anhang 7 festgelegten Werte einzusetzen.

Für t, R und Q sind jeweils die Werte einzusetzen, die sich beim bestimmungsgemäßen

Betrieb unter den für die Luftreinhaltung ungünstigsten Betriebsbedingungen

ergeben, insbesondere hinsichtlich des Einsatzes der Brenn– bzw. Rohstoffe. Bei der

Emission von Stickstoffmonoxid ist ein Umwandlungsgrad von 60 vom Hundert zu

Stickstoffdioxid zugrunde zu legen; dies bedeutet, dass der Emissionsmassenstrom

von Stickstoffmonoxid mit dem Faktor 0,92 zu multiplizieren und als Emissionsmassenstrom

Q von Stickstoffdioxid im Nomogramm einzusetzen ist.

Für S kann die zuständige oberste Landesbehörde in nach § 44 Abs. 3 BImSchG festgesetzten

Untersuchungsgebieten und in den Fällen nach Nummer 4.8 kleinere Werte

vorschreiben. Sie sollen 75 vom Hundert der in Anhang 7 festgelegten S–Werte nicht

unterschreiten.

 

5.5.5 Bestehende Anlagen

Für bestehende Anlagen, die die Anforderungen der Technischen Anleitung zur

Reinhaltung der Luft (TA Luft) vom 27. Februar 1986 (GMBl. S. 95) einhalten, finden

die Anforderungen der Nummern 5.5.2 bis 5.5.4 keine Anwendung.

– 201 –

.../ 202

6 Nachträgliche Anordnungen

Soweit bestehende Anlagen nicht den in den Nummern 4 und 5 festgelegten Anforderungen

entsprechen, sollen die zuständigen Behörden unter Beachtung der nachstehenden

Regelungen die erforderlichen Anordnungen zur Erfüllung der Pflichten aus

§ 5 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 BImSchG treffen. Die in den Nummern 5.4 und 6 festgelegten

Fristen zur Erfüllung der Anforderungen beginnen mit dem Inkrafttreten dieser

Verwaltungsvorschrift.

 

6.1 Nachträgliche Anordnungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen

 

6.1.1 Ermessenseinschränkung

Nach § 17 Abs. 1 Satz 2 BImSchG sollen nachträgliche Anordnungen getroffen werden,

wenn die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft nicht ausreichend vor schädlichen

Umwelteinwirkungen oder sonstigen Gefahren, erheblichen Nachteilen oder erheblichen

Belästigungen geschützt ist. In diesen Fällen darf von einer Anordnung nur

abgesehen werden, wenn besondere Umstände vorliegen, die eine abweichende Beurteilung

rechtfertigen. Bei konkreten Gesundheitsgefahren ist ein Einschreiten der

Behörde stets geboten.

 

6.1.2 Eingriffsvoraussetzung

Der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen ist

nicht ausreichend gewährleistet, wenn

 

a) die Immissionswerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit nach Nummer

4.2.1 an einem für Menschen dauerhaft zugänglichen Ort im Einwirkungsbereich

der Anlage überschritten sind,

 

b) die Immissionswerte zum Schutz vor erheblichen Belästigungen nach Nummer

4.3.1 im Einwirkungsbereich der Anlage überschritten sind und nicht ausgeschlossen

ist, dass unzumutbare Belästigungen in dem betroffenen Bereich

tatsächlich auftreten,

 

c) die Immissionswerte zum Schutz vor erheblichen Nachteilen, insbesondere

zum Schutz der Vegetation und von Ökosystemen, nach den Nummern 4.4.1

oder 4.4.2 im Einwirkungsbereich der Anlage überschritten sind und in dem

betroffenen Bereich schutzbedürftige Ökosysteme bestehen oder

 

d) eine Sonderfallprüfung nach Nummer 4.8 durchzuführen ist und ergeben hat,

dass luftverunreinigende Immissionen zu Gefahren, erheblichen Nachteilen

oder erheblichen Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft

führen,

und der Betrieb der Anlage relevant zu den schädlichen Umwelteinwirkungen beiträgt.

 

6.1.3 Maßnahmen

Kann ein ausreichender Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen nicht durch

Maßnahmen zur Einhaltung des Standes der Technik sichergestellt werden, sollen

weitergehende Maßnahmen zur Emissionsminderung angeordnet werden. Reichen

auch derartige Maßnahmen nicht aus, soll eine Verbesserung der Ableitbedingungen

gefordert werden. In den Fällen des § 17 Abs. 1 Satz 2 BImSchG ist ein vollständiger

oder teilweiser Widerruf der Genehmigung zu prüfen.

 

 

6.1.4 Fristen

Nachträgliche Anordnungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen sollen

unverzüglich nach Klärung der Eingriffsvoraussetzungen getroffen werden. Tragen

mehrere Verursacher relevant zu schädlichen Umwelteinwirkungen bei, sind die

Eingriffsvoraussetzungen gegenüber allen beteiligten Emittenten zu klären und ggf.

mehrere Anordnungen zu treffen. Für die Durchführung der Maßnahmen kann unter

Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes eine Frist eingeräumt werden.

Satz 3 gilt nur, wenn in der Übergangszeit keine konkreten Gesundheitsgefahren

auftreten können und zeitlich begrenzte Belästigungen oder Nachteile den Betroffenen

zumutbar sind.

 

6.1.5 Luftqualitätswerte der EG

Sind Immissionswerte nach Nummer 4 überschritten, deren Einhaltung nach den

Tochterrichtlinien zur Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 über

die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität ("Luftqualitäts–Rahmenrichtlinie")

erst zu einem in der Zukunft liegenden Zeitpunkt gefordert wird, kann ein Beitrag der

Anlage zur Überschreitung der Immissionswerte bis zum Ablauf der Übergangszeit

zugelassen werden. Die zur künftigen Einhaltung der Immissionswerte erforderlichen

Maßnahmen sind spätestens im Rahmen der Luftreinhalteplanung anzuordnen.

 

6.2 Nachträgliche Anordnungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen

 

6.2.1 Grundsatz

Entspricht eine Anlage nicht den in dieser Verwaltungsvorschrift konkretisierten Anforderungen

zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen, soll die zuständige

Behörde die erforderlichen Anordnungen treffen, um die Anlage an den in

Nummer 5 beschriebenen Stand der Technik und die dort angegebenen sonstigen

Vorsorgeanforderungen anzupassen. Werden die in Nummer 5 festgelegten Emissionswerte

nur geringfügig überschritten, kann die Anordnung aufwendiger Abhilfemaßnahmen

unverhältnismäßig sein. Im Übrigen wird der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

(§ 17 Abs. 2 BImSchG) in der Regel durch Einräumung einer der in den

Nummern 5.4 und 6 festgelegten Erfüllungsfristen gewahrt.

 

6.2.2 Unverzügliche Sanierung

Entspricht eine Anlage nicht den in der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der

Luft (TA Luft) vom 27. Februar 1986 (GMBl. S. 95) festgelegten Anforderungen zur

Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen, soll in der nachträglichen Anordnung

eine Frist nur eingeräumt werden, soweit das zur Durchführung der Maßnahmen

zwingend erforderlich ist. Sind die Anforderungen im Einzelfall durch eine

Auflage oder eine nachträgliche Anordnung konkretisiert worden, sollen sie unverzüglich

durchgesetzt werden.

 

6.2.3 Einräumung von Sanierungsfristen

Soweit in dieser Verwaltungsvorschrift neue Anforderungen festgelegt werden, sollen

zu ihrer Erfüllung Fristen eingeräumt werden, bei deren Festlegung

der erforderliche technische Aufwand,

das Ausmaß der Abweichungen von den Anforderungen und

die Bedeutung für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft

zu berücksichtigen sind.

 

 

6.2.3.1 Sanierungsfristen für Maßnahmen, deren Erfüllung lediglich organisatorische

Änderungen oder einen geringen technischen Aufwand erfordert

In nachträglichen Anordnungen, deren Erfüllung lediglich organisatorische Änderungen

oder einen geringen technischen Aufwand erfordert, insbesondere bei Umstellungen

auf emissionsärmere Brenn– oder Einsatzstoffe sowie bei einfachen Änderungen

der Prozessführung oder Verbesserungen der Wirksamkeit vorhandener Abgasreinigungseinrichtungen,

soll festgelegt werden, dass die Durchführung der Maßnahmen

innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten der neuen Anforderungen abgeschlossen ist.

 

6.2.3.2 Sanierungsfristen für Maßnahmen zur zeitgleichen Erfüllung der bisherigen

und der neuen Anforderungen

Bei Anlagen, die weder die Anforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung

der Luft von 1986 noch die neuen Anforderungen einhalten, soll angestrebt

werden, die Maßnahmen zur Erfüllung der bisherigen und der neuen Anforderungen

zeitgleich durchzuführen. Die Frist zur Erfüllung aller Anforderungen soll drei Jahre

nicht überschreiten.

Bei Anlagen nach Nummer 7.1 Buchstabe b) des Anhangs der 4. BImSchV, die ab

dem 3. August 2001 nach § 67 Abs. 2 BlmSchG anzuzeigen sind, sind alle Anforderungen

spätestens bis zum 30. Oktober 2007 zu erfüllen.

 

6.2.3.3 Allgemeine Sanierungsfrist

Bei Anlagen, die bisher dem Stand der Technik entsprachen, soll – soweit in den

Nummern 6.2.3.1, 6.2.3.4 und 6.2.3.5 nichts anderes bestimmt ist – verlangt werden,

dass alle Anforderungen spätestens bis zum 30. Oktober 2007 erfüllt werden.

 

6.2.3.4 Besondere Sanierungsfristen nach Nummer 5.4 dieser Verwaltungsvorschrift

Soweit in Nummer 5.4 für bestimmte Anlagenarten besondere Sanierungsfristen festgelegt

werden, sind diese vorrangig zu beachten.

 

6.2.3.5 Sanierungsfristen in Luftreinhalteplänen nach § 47 BImSchG

Soweit in Luftreinhalteplänen nach § 47 BImSchG Sanierungsfristen enthalten sind,

gehen diese den in den Nummern 5.4 und 6.2.3.1 bis 6.2.3.3 bestimmten Fristen vor.

 

6.2.4 Verzicht auf die Genehmigung

Eine nachträgliche Anordnung ist nicht zu erlassen, wenn der Betreiber durch

schriftliche Erklärung gegenüber den Genehmigungsbehörde darauf verzichtet hat,

die Anlage länger als bis zu den in den Nummern 6.2.3.2 bis 6.2.3.4 genannten

Fristen zu betreiben. Satz 1 gilt nicht für nachträgliche Anordnungen im Sinne von

Nummer 6.2.3.1 und Nummer 6.2.3.5.

 

Wenn über eine Ausbreitungsrechnung nach Anhang 3 unter Berücksichtigung der

Haltungsbedingungen nachgewiesen wird, dass bei einem geringeren als nach

Abbildung 4 zu ermittelnden Abstand eine Zusatzbelastung für Ammoniak von

3 μg/m3 an keinem maßgeblichen Beurteilungspunkt überschritten wird, gibt erst das

Unterschreiten dieses neu ermittelten geringeren Abstandes einen Anhaltspunkt auf

das Vorliegen erheblicher Nachteile durch Schädigung empfindlicher Pflanzen (z.B.

Baumschulen, Kulturpflanzen) und Ökosysteme auf Grund der Einwirkung von

Ammoniak.

Anhaltspunkte für das Vorliegen erheblicher Nachteile sind dann nicht gegeben,

wenn die Gesamtbelastung an Ammoniak an keinem Beurteilungspunkt 10 μg/m³

überschreitet.

Die Mindestabstandskurve ist für bodennahe Quellen abgeleitet und berücksichtigt

eine mögliche Verminderung der Immissionskonzentration durch Ableitung der Abgase

über Schornsteine entsprechend Nummer 5.5 nicht. Gegebenenfalls ist zur Berücksichtigung

dieser Ableitungsbedingungen eine Ausbreitungsrechnung nach

Anhang 3 durchzuführen.

 

1 Allgemeines

Die Ausbreitungsrechnung für Gase und Stäube ist als Zeitreihenrechnung über jeweils

ein Jahr oder auf der Basis einer mehrjährigen Häufigkeitsverteilung von Ausbreitungssituationen

nach dem hier beschriebenen Verfahren unter Verwendung des

Partikelmodells der Richtlinie VDI 3945 Blatt 3 (Ausgabe September 2000) und unter

Berücksichtigung weiterer im folgenden aufgeführter Richtlinien durchzuführen.

Das Ausbreitungsmodell liefert bei einer Zeitreihenrechnung für jede Stunde des Jahres

an den vorgegebenen Aufpunkten die Konzentration eines Stoffes (als Masse/Volumen)

und die Deposition (als Masse/(Fläche _ Zeit)). Bei Verwendung einer Häufigkeitsverteilung

gemäß Kapitel 12 dieses Anhangs liefert das Ausbreitungsmodell

die entsprechenden Jahresmittelwerte.

Die Ergebnisse einer Rechnung für ein Raster von Aufpunkten dienen der Auswahl

der Beurteilungspunkte gemäß Nummer 4.6.2.5.

Die Ergebnisse an den Beurteilungspunkten repräsentieren die Zusatzbelastung und

dienen, zusammen mit der Zeitreihe der gemessenen Vorbelastungswerte, der Bestimmung

der Gesamtbelastung.

 

2 Festlegung der Emissionen

Emissionsquellen sind die festzulegenden Stellen des Übertritts von Luftverunreinigungen

aus der Anlage in die Atmosphäre. Die bei der Ableitung der Emissionen

vorliegenden Freisetzungsbedingungen sind zu berücksichtigen.

Die Emissionsparameter der Emissionsquelle (Emissionsmassenstrom, Abgastemperatur,

Abgasvolumenstrom) sind als Stundenmittelwerte anzugeben. Bei zeitlichen

Schwankungen der Emissionsparameter, z.B. bei Chargenbetrieb, sind diese als Zeitreihe

anzugeben. Ist eine solche Zeitreihe nicht verfügbar oder verwendbar, sind die

beim bestimmungsgemäßen Betrieb für die Luftreinhaltung ungünstigsten Betriebs–

bedingungen einzusetzen. Hängt die Quellstärke von der Windgeschwindigkeit ab

(windinduzierte Quellen), so ist dies entsprechend zu berücksichtigen.

 

3 Ausbreitungsrechnung für Gase

Bei Gasen, für die keine Immissionswerte für Deposition festgelegt sind, ist die Ausbreitungsrechnung

ohne Berücksichtigung von Deposition durchzuführen. Für Ammoniak

und gasförmiges Quecksilber sind die in Tabelle 12 angegebenen Werte der

Depositionsgeschwindigkeit vd zu verwenden:

Tabelle 12: Depositionsgeschwindigkeiten für Gase

Stoff vd in m/s

Ammoniak 0,010

Quecksilber 0,005

Für die Berechnung der Umwandlung von NO nach NO2 sind die in Richtlinie

VDI 3782 Blatt 1 (Ausgabe Dezember 2001) angegebenen Umwandlungszeiten zu

verwenden.

4 Ausbreitungsrechnung für Stäube

Bei der Ausbreitungsrechnung für Stäube sind trockene Deposition und Sedimentation

zu berücksichtigen. Die Berechnung ist für folgende Größenklassen der Korngrößenverteilung,

angegeben als aerodynamischer Durchmesser da, des Emissionsmassenstromes

durchzuführen, wobei jeweils die angegebenen Werte von Depositionsgeschwindigkeit

vd und Sedimentationsgeschwindigkeit vs zu verwenden sind:

 

Tabelle 13: Depositions– und Sedimentationsgeschwindigkeiten für Stäube

Klasse da in μm vd in m/s vs in m/s

1 kleiner 2,5 0,001 0,00

2 2,5 bis 10 0,01 0,00

3 10 bis 50 0,05 0,04

4 größer 50 0,20 0,15

Die Ausbreitungsrechnung für eine Korngrößenklasse ist mit dem Emissionsmassenstrom

der betreffenden Korngrößenklasse durchzuführen. Für die Berechnung der

Deposition des gesamten Staubes sind die Depositionswerte der Korngrößenklassen

zu addieren. Die Einzelwerte der Konzentration für PM–10 (aerodynamischer

Durchmesser kleiner als 10 μm) bestehen aus der Summe der Einzelwerte der Konzentration

der Korngrößenklassen 1 und 2.

Ist die Korngrößenverteilung nicht im einzelnen bekannt, dann ist PM–10 wie Staub

der Klasse 2 zu behandeln. Für Staub mit einem aerodynamischen Durchmesser

größer als 10 μm ist für vd der Wert 0,07 m/s und für vs der Wert 0,06 m/s zu verwenden.

 

5 Bodenrauhigkeit

Die Bodenrauhigkeit des Geländes wird durch eine mittlere Rauhigkeitslänge z0 beschrieben.

Sie ist nach Tabelle 14 aus den Landnutzungsklassen des CORINE–Katasters

* zu bestimmen (die angegebenen Nummern sind die Kennzahlen des

CORINE–Katasters).

* „Daten zur Bodenbedeckung der Bundesrepublik Deutschland“ des Statistischen Bundesamtes, Wiesbaden

 

Tabelle 14: Mittlere Rauhigkeitslänge in Abhängigkeit von den Landnutzungsklassen

des CORINE–Katasters

z0 in m CORINE–Klasse

0,01 Strände, Dünen und Sandflächen (331); Wasserflächen (512)

0,02 Deponien und Abraumhalden (132); Wiesen und Weiden (231); Natürliches

Grünland (321); Flächen mit spärlicher Vegetation (333); Salzwiesen

(421); In der Gezeitenzone liegende Flächen (423); Gewässerläufe

(511); Mündungsgebiete (522)

0,05 Abbauflächen (131); Sport– und Freizeitanlagen (142); Nicht bewässertes

Ackerland (211); Gletscher und Dauerschneegebiete (335); Lagunen

(521)

0,10 Flughäfen (124); Sümpfe (411); Torfmoore (412); Meere und Ozeane

(523)

0,20 Straßen, Eisenbahn (122); Städtische Grünflächen (141); Weinbauflächen

(221); Komplexe Parzellenstrukturen (242); Landwirtschaft und

natürliche Bodenbedeckung (243); Heiden und Moorheiden (322); Felsflächen

ohne Vegetation (332 )

0,50 Hafengebiete (123); Obst– und Beerenobstbestände (222); Wald–

Strauch–Übergangsstadien; (324 )

1,00 Nicht durchgängig städtische Prägung (112); Industrie– und Gewerbeflächen

(121); Baustellen (133); Nadelwälder (312)

1,50 Laubwälder (311); Mischwälder (313)

2,00 Durchgängig städtische Prägung (111)

Die Rauhigkeitslänge ist für ein kreisförmiges Gebiet um den Schornstein festzulegen,

dessen Radius das 10fache der Bauhöhe des Schornsteins beträgt. Setzt sich dieses

Gebiet aus Flächenstücken mit unterschiedlicher Bodenrauhigkeit zusammen, so

ist eine mittlere Rauhigkeitslänge durch arithmetische Mittelung mit Wichtung entsprechend

dem jeweiligen Flächenanteil zu bestimmen und anschließend auf den

nächstgelegenen Tabellenwert zu runden. Es ist zu prüfen, ob sich die Landnutzung

seit Erhebung des Katasters wesentlich geändert hat oder eine für die Immissionsprognose

wesentliche Änderung zu erwarten ist.

Variiert die Bodenrauhigkeit innerhalb des zu betrachtenden Gebietes sehr stark, ist

der Einfluss des verwendeten Wertes der Rauhigkeitslänge auf die berechneten Immissionsbeiträge

zu prüfen.

 

6 Effektive Quellhöhe

Die effektive Quellhöhe ist gemäß Richtlinie VDI 3782 Blatt 3 (Ausgabe Juni 1985)

zu bestimmen. Der emittierte Wärmestrom M in MW wird nach folgender Formel

berechnet:

M = 1,36_10-3

_R’ (T 283,15 K) (1)

Hierbei ist M der Wärmestrom in MW, R’ der Volumenstrom des Abgases (f) im

Normzustand in m3/s und T die Abgastemperatur in K.

Bei der Ableitung der Abgase über Kühltürme ist nach Richtlinie VDI 3784 Blatt 2

(Ausgabe März 1990) entsprechend zu verfahren.

 

7 Rechengebiet und Aufpunkte

Das Rechengebiet für eine einzelne Emissionsquelle ist das Innere eines Kreises um

den Ort der Quelle, dessen Radius das 50fache der Schornsteinbauhöhe ist. Tragen

mehrere Quellen zur Zusatzbelastung bei, dann besteht das Rechengebiet aus der

Vereinigung der Rechengebiete der einzelnen Quellen. Bei besonderen Geländebedingungen

kann es erforderlich sein, das Rechengebiet größer zu wählen.

Das Raster zur Berechnung von Konzentration und Deposition ist so zu wählen, dass

Ort und Betrag der Immissionsmaxima mit hinreichender Sicherheit bestimmt werden

können. Dies ist in der Regel der Fall, wenn die horizontale Maschenweite die

Schornsteinbauhöhe nicht überschreitet. In Quellentfernungen größer als das 10fache

der Schornsteinbauhöhe kann die horizontale Maschenweite proportional größer gewählt

werden.

 

Die Konzentration an den Aufpunkten ist als Mittelwert über ein vertikales Intervall

vom Erdboden bis 3 m Höhe über dem Erdboden zu berechnen und ist damit repräsentativ

für eine Aufpunkthöhe von 1,5 m über Flur. Die so für ein Volumen oder

eine Fläche des Rechengitters berechneten Mittelwerte gelten als Punktwerte für die

darin enthaltenen Aufpunkte.

 

8 Meteorologische Daten

 

8.1 Allgemeines

Meteorologische Daten sind als Stundenmittel anzugeben, wobei die Windgeschwindigkeit

vektoriell zu mitteln ist. Die verwendeten Werte sollen für den Standort der

Anlage charakteristisch sein. Liegen keine Messungen am Standort der Anlage vor,

sind Daten einer geeigneten Station des Deutschen Wetterdienstes oder einer anderen

entsprechend ausgerüsteten Station zu verwenden. Die Übertragbarkeit dieser Daten

auf den Standort der Anlage ist zu prüfen; dies kann z.B. durch Vergleich mit Daten

durchgeführt werden, die im Rahmen eines Standortgutachtens ermittelt werden.

Messlücken, die nicht mehr als 2 Stundenwerte umfassen, können durch Interpolation

geschlossen werden. Die Verfügbarkeit der Daten soll mindestens 90 vom Hundert

der Jahresstunden betragen.

 

Die vom Partikelmodell benötigten meteorologischen Grenzschichtprofile sind gemäß

Richtlinie VDI 3783 Blatt 8 zu bestimmen.* Hierzu werden folgende Größen

benötigt:

* Bis zur Einführung der Richtlinie VDI 3783 Blatt 8 sind die in folgender Veröffentlichung angegebenen Profile

zu verwenden: L. Janicke, U. Janicke: „Vorschlag eines meteorologischen Grenzschichtmodells für Lagrangesche

Ausbreitungsmodelle“. Berichte zur Umweltphysik 2, Ingenieurbüro Janicke, ISSN 1439-8222,

September 2000.

 

9 Berücksichtigung der statistischen Unsicherheit

Die mit dem hier beschriebenen Verfahren berechneten Immissionskenngrößen besitzen

aufgrund der statistischen Natur des in der Richtlinie VDI 3945 Blatt 3 (Ausgabe

September 2000) angegebenen Verfahrens eine statistische Unsicherheit. Es ist

darauf zu achten, dass die modellbedingte statistische Unsicherheit, berechnet als

statistische Streuung des berechneten Wertes, beim Jahres–Immissionskennwert

3 vom Hundert des Jahres–Immissionswertes und beim Tages–Immissionskennwert

30 vom Hundert des Tages–Immissionswertes nicht überschreitet. Gegebenenfalls ist

die statistische Unsicherheit durch eine Erhöhung der Partikelzahl zu reduzieren.

Liegen die Beurteilungspunkte an den Orten der maximalen Zusatzbelastung, braucht

die statistische Unsicherheit nicht gesondert berücksichtigt zu werden. Andernfalls

sind die berechneten Jahres–, Tages– und Stunden–Immissionskennwerte um die jeweilige

statistische Unsicherheit zu erhöhen. Die relative statistische Unsicherheit

des Stunden–Immissionskennwertes ist dabei der relativen statistischen Unsicherheit

des Tages–Immissionskennwertes gleichzusetzen.

 

10 Berücksichtigung von Bebauung

Einflüsse von Bebauung auf die Immission im Rechengebiet sind zu berücksichtigen.

Beträgt die Schornsteinbauhöhe mehr als das 1,2fache der Gebäudehöhen oder haben

Gebäude, für die diese Bedingung nicht erfüllt ist, einen Abstand von mehr als dem

6fachen ihrer Höhe von der Emissionsquelle, kann in der Regel folgendermaßen verfahren

werden:

a) Beträgt die Schornsteinbauhöhe mehr als das 1,7fache der Gebäudehöhen, ist

die Berücksichtigung der Bebauung durch Rauhigkeitslänge (Kapitel 5 dieses

Anhangs) und Verdrängungshöhe (Kapitel 8.6 dieses Anhangs) ausreichend.

b) Beträgt die Schornsteinbauhöhe weniger als das 1,7fache der Gebäudehöhen

und ist eine freie Abströmung gewährleistet, können die Einflüsse mit Hilfe eines

diagnostischen Windfeldmodells für Gebäudeumströmung berücksichtigt

werden. Bis zur Einführung einer geeigneten VDI–Richtlinie sind Windfeldmodelle

zu verwenden, deren Eignung der zuständigen obersten Landesbehörde

nachgewiesen wurde.

Maßgeblich für die Beurteilung der Gebäudehöhen nach Buchstabe a) oder b) sind

alle Gebäude, deren Abstand von der Emissisonsquelle geringer ist als das 6fache der

Schornsteinbauhöhe.

11 Berücksichtigung von Geländeunebenheiten

Unebenheiten des Geländes sind in der Regel nur zu berücksichtigen, falls innerhalb

des Rechengebietes Höhendifferenzen zum Emissionsort von mehr als dem 0,7fachen

der Schornsteinbauhöhe und Steigungen von mehr als 1:20 auftreten. Die Steigung

ist dabei aus der Höhendifferenz über eine Strecke zu bestimmen, die dem 2fachen

der Schornsteinbauhöhe entspricht.

Geländeunebenheiten können in der Regel mit Hilfe eines mesoskaligen diagnostischen

Windfeldmodells berücksichtigt werden, wenn die Steigung des Geländes den

Wert 1:5 nicht überschreitet und wesentliche Einflüsse von lokalen Windsystemen

oder anderen meteorologischen Besonderheiten ausgeschlossen werden können.

Bis zur Einführung einer geeigneten VDI–Richtlinie sind Windfeldmodelle zu verwenden,

deren Eignung der zuständigen obersten Landesbehörde nachgewiesen wurde.

 

12 Verwendung einer Häufigkeitsverteilung der stündlichen Ausbreitungssituationen

Eine Häufigkeitsverteilung der stündlichen Ausbreitungssituationen kann verwendet

werden, sofern mittlere Windgeschwindigkeiten von weniger als 1 m/s im Stundenmittel

am Standort der Anlage in weniger als 20 vom Hundert der Jahresstunden auftreten.

Eine Ausbreitungssituation ist durch Windgeschwindigkeitsklasse, Windrichtungssektor

und Ausbreitungsklasse bestimmt.

Die Windgeschwindigkeiten ua in Anemometerhöhe ha sind wie folgt zu klassieren:

Der erste Sektor umfasst

die Windrichtungen 6° bis 15°, die weiteren Sektoren folgen im Uhrzeigersinn. Bei

der Windgeschwindigkeitsklasse 1 ist die Verteilung auf die Windrichtungssektoren

wie bei der Windgeschwindigkeitsklasse 2 maßgebend.

Die Fälle mit umlaufenden Winden werden der entsprechenden Ausbreitungs– und

Windgeschwindigkeitsklasse zugeordnet; die Verteilung auf die Windrichtungssektoren

ist entsprechend der Windrichtungsverteilung in der jeweiligen Windgeschwindigkeitsklasse

vorzunehmen.

 

Die Ausbreitungsklasse ist gemäß Richtlinie VDI 3782 Blatt 1 Anhang A (Ausgabe

Dezember 2001) zu bestimmen.

Für jede in der Häufigkeitsverteilung mit einer Eintrittswahrscheinlichkeit größer

Null aufgeführte Ausbreitungssituation ist nach dem für die Zeitreihenrechnung angegebenen

Verfahren eine zeitunabhängige Ausbreitungsrechnung durchzuführen.

Dabei ist als Windgeschwindigkeit ua der Rechenwert uR zu verwenden. Die

 

Ausbreitungsrechnung

für einen Windrichtungssektor von 10° ist in Form von Rechnungen

über 5 Windrichtungen im Abstand von jeweils 2° durchzuführen mit arithmetischer

Mittelung der Ergebnisse. Für den ersten Sektor sind dies die Windrichtungen

6°, 8°, 10°, 12°, 14° und entsprechend bei den folgenden Sektoren.

Der Jahresmittelwert von Konzentration oder Deposition ist der Mittelwert der mit

den Eintrittswahrscheinlichkeiten gewichteten Konzentrations– bzw. Depositionswerte,

die für die einzelnen Ausbreitungssituationen berechnet werden.

 

Benzolsulfonylchlorid 98–09–9

Benzoltricarbonsäure,1,2,4– 528–44–9

Benzoltricarbonsäureanhydrid,1,2,4– 552–30–7

Benzoylchlorid 98–88–4

Bis(3–aminopropyl)–methylamin,N,N– 105–83–9

Bleiacetat (basisch) 1335–32–6

Brommethan 74–83–9

Brompropan,1– 106–94–5

Butanthiol 109–79–5

Butenal,2– (Crotonaldehyd) 123–73–9

Butin–1,4–diol–2 110–65–6

Butylacrylat,n– 141–32–2

Butylamin,iso– 78–81–9

Butylamin,n– 109–73–9

Butylphenol,4–tert– 98–54–4

Butyltoluol 98–51–1

Caprolactam 105–60–2

Chlor–1,3–butadien,2– (Chloropropen) 126–99–8

Chlor–2–methylpropen,3– 563–47–3

 

Stoff CAS–Nummer

Chlor–2–nitrobenzol,1– 88–73–3

Chlor–4–nitrobenzol,1– 100–00–5

Chlor–o–toluidin,5– 95–79–4

Chloressigsäure 79–11–8

Chlorethan 75–00–3

Chlorethanol,2– 107–07–3

Chlormethan 74–87–3

Chlorpropen,3– 107–05–1

Cyanacrylsäuremethylester 137–05–3

Cyclohexandicarbonsäureanhydrid,1,2– 85–42–7

Di–(2–ethylhexyl)–phthalat 117–81–7

Di–n–butylzinnchlorid 683–18–1

Diaminobenzidin,3,3´– 91–95–2

Diaminoethan,1,2– (Ethylendiamin) 107–15–3

Dibenzoylperoxid 94–36–0

Dichlorethylen, 1,1– 75–35–4

Dichlormethan 75–09–2

Dichlornitroethan,1,1– 594–72–9

Dichlorphenole

Dichlorpropan,1,2– 78–87–5

Dichlorpropionsäure,2,2– 75–99–0

Dichlortoluol, 2,4– 95–73–8

Dichlortoluol,a,a– 98–87–3

Diethylamin 109–89–7

Diethylcarbamidsäurechlorid 88–10–8

Diethylentriamin (3–Azapentan–1,5–diamin) 111–40–0

Difluorethen,1,1– (R1132a) 75–38–7

Diglycidylether 2238–07–5

Dihydroxybenzol,1,2– (Brenzcatechin) 120–80–9

Dihydroxybenzol,1,4– (Hydrochinon) 123–31–9

Diisocyanattoluol,2,4– 584–84–9

Diisocyanattoluol,2,6– 91–08–7

 

Stoff CAS–Nummer

Dimethylamin 124–40–3

Dimethylamino–N,N´,N´–trimethyl–1,2–diaminoethan,N–2– 3030–47–5

Dimethylanilin,N,N– 121–69–7

Dimethylethylamin,1,1– 75–64–9

Dinitronaphthaline (alle Isomere) 27478–34–8

Dioxan,1,4– 123–91–1

Diphenyl (Biphenyl) 92–52–4

Diphenylamin 122–39–4

Diphenylether 101–84–8

Diphenylmethan–2,4´–diisocyanat 5873–54–1

Diphenylmethan–4,4´–diisocyanat 101–68–8

Essigsäure–(2–ethoxyethyl)–ester 111–15–9

Essigsäureanhydrid 108–24–7

Ethandial (Glyoxal) 107–22–2

Ethanthiol (Ethylmercaptan) 75–08–1

Ethen 74–85–1

Ethylacrylat 140–88–5

Ethylamin 75–04–7

Ethylenglycoldinitrat 628–96–6

Ethylenthioharnstoff 96–45–7

Ethylhexansäure,2– 149–57–5

Formaldehyd 50–00–0

Formamid 75–12–7

Furaldehyd,2– (Furfuraldehyd) 98–01–1

Furanmethanamin,2– 617–89–0

Glutardialdehyd 111–30–8

Glycerintrinitrat 55–63–0

Hexachlor–1,3–butadien,1,1,2,3,4,4– 87–68–3

Hexachlorethan 67–72–1

Hexamethylendiamin 124–09–4

Hexamethylendiisocyanat 822–06–0

Hexanon,2– 591–78–6

 

Stoff CAS–Nummer

Isocyanatmethyl–3,5,5–trimethylcyclohexylisocyanat,3– 4098–71–9

Isopropoxy–ethanol,2– 109–59–1

Kampfer 76–22–2

Keten 463–51–4

Kohlenoxidsulfid 463–58–1

Kresole 1319–77–3

Maleinsäureanhydrid 108–31–6

Methanthiol (Methylmercaptan) 74–93–1

Methoxyanilin,4– 104–94–9

Methoxyessigsäure 625–45–6

Methyl–2,4,6–N–tetranitroanilin,N– 479–45–8

Methylacrylat 96–33–3

Methylamin 74–89–5

Methylanilin,N– 100–61–8

Methylenbis(2–methylcyclohexylamin),4´,4´– 6864–37–5

Methylisocyanat 624–83–9

Methyljodid 74–88–4

Methylphenylendiamin,2– 823–40–5

Monochloressigsäure, Na–Salz 3926–62–3

Monochloressigsäure–1–methylethylester 105–48–6

Monochloressigsäureethylester 105–39–5

Monochloressigsäuremethylester 96–34–4

Montanwachssäuren, Zn–Salze 73138–49–5

Morpholin 110–91–8

Naphthylamin,1– 134–32–7

Naphthylen–1,5–diisocyanat 3173–72–6

Naphthylendiamin,1,5– 2243–62–1

Natriumtrichloracetat 650–51–1

Nitro–4–aminophenol,2– 119–34–6

Nitro–p–phenylendiamin,2– 5307–14–2

Nitroanilin,2– 88–74–4

Nitroanilin,m– 99–09–2

 

Stoff CAS–Nummer

Nitroanilin,p– 100–01–6

Nitrobenzol 98–95–3

Nitrokresole

Nitrophenole

Nitropyrene 5522–43–0

Nitrotoluol,3– 99–08–1

Nitrotoluol,4– 99–99–0

Nitrotoluole (alle Isomere) 1321–12–6

Oxalsäure 144–62–7

Pentachlorethan 76–01–7

Pentachlornaphthalin 1321–64–8

Phenol 108–95–2

Phenyl–1–(p–tolyl)–3–dimethylaminopropan,1– 5632–44–0

Phenyl–2–naphthylamin,N– 135–88–6

Phenyl–acetamid,N– 103–84–4

Phenylhydrazin 100–63–0

Phthalonitril 91–15–6

Phthalsäureanhydrid 85–44–9

Piperazin 110–85–0

Prop–2–in–1–ol 107–19–7

Propenal,2– (Acrolein, Acrylaldehyd) 107–02–8

Propylenglycoldinitrat 6423–43–4

Pyridin 110–86–1

Tetrabromethan,1,1,2,2– 79–27–6

Tetrachlorbenzol,1,2,4,5– 95–94–3

Tetrachlorethan,1,1,2,2– 79–34–5

Tetrachlorethylen 127–18–4

Tetrachlormethan 56–23–5

Thioalkohole

Thioether

Thioharnstoff 62–56–6

Toluidin,p– 106–49–

 

Stoff CAS–Nummer

Tribrommethan 75–25–2

Trichlorbenzole (alle Isomere) 12002–48–1

Trichloressigsäure 76–03–9

Trichlorethan,1,1,2– 79–00–5

Trichlorethen 79–01–6

Trichlormethan (Chloroform) 67–66–3

Trichlornaphthalin 1321–65–9

Trichlornitromethan 76–06–2

Trichlorphenol,2,4,5– 95–95–4

Trichlorphenole

Triethylamin 121–44–8

Trikresylphosphat,(ooo,oom,oop,omm,omp,opp) 78–30–8

Tri–N–butylphosphat 126–73–8

Trimethyl–2–cyclohexen–1–on,3,5,5– 78–59–1

Trinitrofluoren–9–on,2,4,7– 129–79–3

Trinitrotoluol,2,4,6– (TNT) 118–96–7

Vinyl–2–pyrrolidon,N– 88–12–0

Vinylacetat 108–05–4

Xylenole (ausgenommen 2,4–Xylenol) 1300–71–6

 

Anhang 5 Äquivalenzfaktoren für Dioxine und Furane

Für den nach Nr. 5.2.7.2 zu bildenden Summenwert oder für die entsprechenden Anforderungen

der Nummern 5.3 oder 5.4 sind die im Abgas ermittelten Konzentrationen der nachstehend

genannten Dioxine und Furane mit den angegebenen Äquivalenzfaktoren zu multiplizieren

und zu summieren.

 

Tabelle 20: Äquivalenzfaktoren für Dioxine und Furane

Stoff Äquivalenzfaktor

2,3,7,8 – Tetrachlordibenzodioxin (TCDD) 1

1,2,3,7,8 – Pentachlordibenzodioxin (PeCDD) 0,5

1,2,3,4,7,8 – Hexachlordibenzodioxin (HxCDD) 0,1

1,2,3,7,8,9 – Hexachlordibenzodioxin (HxCDD) 0,1

1,2,3,6,7,8 – Hexachlordibenzodioxin (HxCDD) 0,1

1,2,3,4,6,7,8 – Heptachlordibenzodioxin (HpCDD) 0,01

Octachlordibenzodioxin (OCDD) 0,001

2,3,7,8 – Tetrachlordibenzofuran (TCDF) 0,1

2,3,4,7,8 – Pentachlordibenzofuran (PeCDF) 0,5

1,2,3,7,8 – Pentachlordibenzofuran (PeCDF) 0,05

1,2,3,4,7,8 – Hexachlordibenzofuran (HxCDF) 0,1

1,2,3,7,8,9 – Hexachlordibenzofuran (HxCDF) 0,1

1,2,3,6,7,8 – Hexachlordibenzofuran (HxCDF) 0,1

2,3,4,6,7,8 – Hexachlordibenzofuran (HxCDF) 0,1

1,2,3,4,6,7,8 – Heptachlordibenzofuran (HpCDF) 0,01

1,2,3,4,7,8,9 – Heptachlordibenzofuran (HpCDF) 0,01

Octachlordibenzofuran (OCDF) 0,001

 

Anhang 6 VDI–Richtlinien und Normen zur Emissionsmesstechnik

Tabelle 21: VDI–Richtlinien und Normen zur Emissionsmesstechnik

Messobjekt Verfahren VDI–Richtlinie DIN/EN–Norm

kontinuierlich

diskontinuierlich.

Richtlinie/

Norm

Ausgabe Richtlinie/

Norm

Ausgabe

 

Allgemeine Richtlinien

Kalibrierung 3950 Bl. 1 Jul. 94

Messplanung 2448 Bl. 1 Apr. 92

Durchführung von

Emissionsmessungen

4200 Dez. 00

Anforderungen an Prüfstellen 4220 Sep. 99

 

Staub

Staub (allgemein) X 2066 Bl. 1 Okt. 75

Staub X 2066 Bl. 4 Jan. 89

X 2066 Bl. 6 Jan. 89

Staub (niedrige

Konzentrationen)

X 2066 Bl. 7 Aug. 93 EN 13284-1 Nov. 01

Staub (höhere

Konzentrationen)

X 2066 Bl. 2 Aug. 93

Fraktionierende Staubmessung X 2066 Bl. 5 Nov. 94

Rußzahl X 2066 Bl. 8 Sep. 95

Staubinhaltsstoffe

Schwermetalle (Probenahme) X 3868 Bl. 1 Dez. 94

Schwermetalle (Analytik) X 2268 Bl. 1 Apr. 87

X 2268 Bl. 2 Feb. 90

X 2268 Bl. 3 Dez. 88

X 2268 Bl. 4 Mai 90

Quecksilber X 13211 Jun. 01

Asbest X 3861 Bl. 2 Sep. 96

 

Messobjekt Verfahren VDI–Richtlinie DIN/EN–Norm

kontinuierlich

diskontinuierlich.

Richtlinie/

Norm

Ausgabe Richtlinie/

Norm

Ausgabe

 

Schwefelverbindungen

Schwefeldioxid X 2462 Bl. 8 Mrz. 85

Schwefeltrioxid X 2462 Bl. 7 Mrz. 85

Schwefelwasserstoff X 3486 Bl. 1 Apr. 79

X 3486 Bl. 2 Apr. 79

Schwefelkohlenstoff X 3487 Bl. 1 Nov. 78

 

Stickstoffverbindungen

Stickstoffmonoxid/-dioxid X 2456 Bl. 8 Jan. 86

Basische

Stickstoffverbindungen

X 3496 Bl. 1 Apr. 82

 

Kohlenmonoxid

X 2459 Bl. 1 Dez. 00

X 2459 Bl. 7 Feb. 94

 

Chlorverbindungen

Chlorwasserstoff X 1911-1

1911-2

1911-3

Jul. 98

Chlor X 3488 Bl. 1 Dez. 79

X 3488 Bl. 2 Nov. 80

 

Fluorverbindungen

Fluorwasserstoff X 2470 Bl. 1 Okt. 75

 

Organische Stoffe

Kohlenwasserstoffe

(allgemein)

3481 Bl. 6 Dez. 94

Kohlenwasserstoffe X 3481 Bl. 2 Sep. 98

Kohlenwasserstoffe (FID) X 3481 Bl. 1 Aug. 75 12619 Sept. 99

X 3481 Bl. 3 Okt. 95

Kohlenwasserstoffe (IR) 2460 Bl. 1 Jul. 96

X 2460 Bl. 2 Jul. 74

X 2460 Bl. 3 Jun. 81

 

Messobjekt Verfahren VDI–Richtlinie DIN/EN–Norm

kontinuierlich

diskontinuierlich.

Richtlinie/

Norm

Ausgabe Richtlinie/

Norm

Ausgabe

GC–Bestimmung organischer

Verbindungen

X 2457 Bl. 1 Nov. 97 13649

(prEN)

X 2457 Bl. 2 Dez. 96

X 2457 Bl. 3 Dez. 96

X 2457 Bl. 4 Dez. 00

X 2457 Bl. 6 Jun. 81

X 2457 Bl. 7 Jun. 81

Aliphatische Aldehyde (C1 bis

C3)

X 3862 Bl. 1 Dez. 90

X 3862 Bl. 2 Dez. 00

X 3862 Bl. 3 Dez. 00

X 3862 Bl. 4 Mai 01

Acrylnitril X 3863 Bl. 1 Apr. 87

X 3863 Bl. 2 Febr. 91

PAH (allgemein) X 3873 Bl. 1 Nov. 92

PAH (anlagenbezogen in der

Kohlenstoffindustrie)

X 3467 Mrz. 98

Vinylchlorid X 3493 Bl. 1 Nov. 82

Dioxine und Furane X 1948-1

1948-2

1948-3

Mai 97

Geruchsstoffe

X 3881 Bl. 1 Mai 86

X 3881 Bl. 2 Jun. 87

X 3881 Bl. 3 Nov. 86

Anhang 7 S–Werte

Tabelle 22: S–Werte

Stoff S–Wert

Schwebstaub 0,08

Blei und seine anorganischen Verbindungen, angegeben

als Pb

0,0025

 

 

Cadmium und seine anorganischen Verbindungen,

angegeben als Cd

0,00013

 

Quecksilber und seine anorganischen Verbindungen,

angegeben als Hg

0,00013

Chlor 0,09

gasförmige anorganische Chlorverbindungen,

angegeben als Chlorwasserstoff

0,1

 

Fluor und seine gasförmigen anorganischen Verbindungen,

angegeben als Fluorwasserstoff

0,0018

 

Kohlenmonoxid 7,5

Schwefeloxide (Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid),

angegeben als Schwefeldioxid

0,14

 

Schwefelwasserstoff 0,003

 

Stickstoffoxide, angegeben als Stickstoffdioxid 0,1

Für Stoffe der Nummer 5.2.2

• Klasse I 0,005

• Klasse II 0,05

• Klasse III 0,1

Für Stoffe der Nummer 5.2.5

• Gesamtkohlenstoff 0,1

• Klasse I 0,05

• Klasse II 0,1

Für Stoffe der Nummer 5.2.7

• Nummer 5.2.7.1.1 Klasse I 0,00005

• Nummer 5.2.7.1.1 Klasse II 0,0005

• Nummer 5.2.7.1.1 Klasse III 0,005